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UFSZ2L ZRV/0029-Z2L/08Entstehung der Alkoholsteuer für Apotheke als Verwendungsbetrieb wegen Erlöschen des Freischeins infolge Inhaberwechsels
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.06.2010

…Zusammenschluss- und Gesellschaftsvertrages) an und unterzieht in der Folge den zum 1.11.2005 mit 106,13 Liter (an Hand der ihm vorliegenden Bestandsaufzeichnungen und dem Ergebnis der am 19.6.2007 durchgeführten Nachschau im erwähnten Verwendungsbetrieb) ermittelten Istbestand an Alkohol der (nachträglichen) Besteuerung gem…

BFG RV/4200241/2012Aufklärung von Fehlmengen gemäß § 81 AlkStG nach einer Bestandsaufnahme im Alkohollager
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.08.2014

…jährlich anlässlich der Inventur zum Bilanzstichtag (31.12.) aufgenommen und im Umlaufvermögen der Bilanz aktiviert. Er habe das Zollamt über die Gegenüberstellung von Soll- und Istbestand zwar nicht informiert, die Differenzen ließen sich aber aufgrund seiner Aufzeichnungen zu jedem Bilanzstichtag genau errechnen. Weiters wird unter…

UFSW RV/1451-W/08Schätzung der Besteuerungsgrundlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.01.2011

…Abgänge | -4.261.648,41 | l | Sollbestand per 28.6.2002 | 1.474.038,00 | l | Istbestand per 28.6.2002 | 1.381.522,53 | l | Fehlmenge | 92.515,47 | l | als Schwund…

UFSZ2L ZRV/0019-Z2L/07Vorschreibung der Alkoholsteuer infolge Erlöschens eines Freischeins
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)31.07.2008

…erloschen. Anlässlich der Bestandsaufnahme vom 13. Dezember 2006 sei vom Zollamt festgestellt worden, dass der Istbestand an Alkohol 21,02 Liter betragen habe und im Zeitraum vom 8. November 2005 bis 13. Dezember 2006 eine Menge von 126,30 Liter Alkohol steuerfrei verwendet worden sei…

UFSW RV/1488-W/04Kalkulatorische Schätzung eines Blumengroßhandels
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2007

…a. VwGH-Erkenntnis auszulegen. Jedoch soll dabei gewährleistet werden, dass die Grundlagensicherung mindestens einmal täglich durchgeführt und der Kassa-Sollstand mit dem Kassa-Iststand verglichen wird. Durch die tägliche Erfassung des tatsächlichen Kassastandes könnte gewährleistet werden, dass die später erstellten Kassabuchaufzeichnungen mit der Realität übereinstimmen…

UFSZ3K ZRV/0007-Z3K/05Aufnahme von Bierbeständen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)06.06.2005

…danach bis Jahresende 2001 die B-GmbH , am Ende eines jeden Monats eine Inventur durchgeführt. Der am Ende des Monats gezählte Istbestand wurde ungeprüft als Anfangsbestand des Folgemonats herangezogen, ohne dass die festgestellten Differenzen aufgeklärt oder nachversteuert wurden. Ergeben sich bei der Aufnahme von Bierbeständen…

UFSZ3K ZRV/0029-Z3K/03Austauschverfahren im Sinne des § 31 Abs.4 AlkStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.01.2004

…in das Betriebsbuch und die dazugehörigen Unterlagen Einsicht genommen und darüber am 26. August 2002 eine Niederschrift aufgenommen. Die Bestandsaufnahme hat - wie dies aus der Niederschrift zu entnehmen ist - einen Istbestand von 46.713,57 lA erbracht. Als Sollbestand wurden 47.263,72 lA ermittelt…

VS-10007. Amtliche Aufsicht
geltende FassungRichtlinien10.04.2024

…dem Abgabepflichtigen jene Pflichten auferlegt, die zur Durchführung der amtlichen Aufsicht durch die Zollbehörde erforderlich sind. Die Verbrauchsteuervorschriften sehen insbesondere folgende Pflichten für die Verfahrensbeteiligten vor: Steueranmeldung, Selbstberechnung, Entrichtung Anzeigepflichten Aufzeichnungspflichten Durchführung von körperlichen Bestandsfeststellungen (Istbestandserhebungen) 7.2.2.1. Steueranmeldung, Selbstberechnung, Entrichtung Der Steuerschuldner…

BFG RV/7102524/2020Einkünfte aus Gewerbebetrieb: Betrieb von zwei Sexstudios durch eine GmbH
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.12.2025Teil 3/4

…eine ordnungsgemäße Kassabuchführung ist laufend der gesamte Bargeld- Kassenstand zu zählen und aufzuzeichnen. Die kaufmännische Ordnung ist dahingehend auszulegen, dass bei der Kassenführung eine laufende Kontrolle iH auf die Übereinstimmung von Soll- mit dem Istbestand durchzuführen (VwGH 21.5.1965, 166/65; 26.5.1961…

BFG RV/1100391/20171) Schätzung eines gastwirtschaftlichen Betriebes aufgrund formeller Buchführungs- und Aufzeichnungsmängel sowie festgestellter Kalkulationsdifferenzen 2) Beurteilung der festgestellten Mehrergebnisse als verdeckte Gewinnausschüttungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2022Teil 1/2

…erfolgen hat, vorgenommen wird. Diese Aufzeichnungen zur Grundlagensicherung müssen so beschaffen sein, dass der Kassen-Sollbestand mit dem Istbestand des Geldes verglichen werden kann. Es muss also die Kassensturzfähigkeit gegeben sein (UFS 31.7.2006, RV/4074-W/02 und RV/4076-W/02). Die…

BFG RV/7104190/2014Schätzung bei Gastronomiebetrieb
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.05.2021

…Kassastandes. Das Fehlen von Aufzeichnungen über den täglichen Kassastand stelle einen Buchführungsmangel dar. Die Aufzeichnungen müssten so beschaffen sein, dass der (Kassen-)Sollbestand mit dem Istbestand des Geldes (des Kassenvermögens) verglichen werden könne. Es müsse also eine Kassensturzfähigkeit gegeben sein. Es obliege aber dem Bf.…

UFSW RV/2203-W/061. Vorliegen von Scheinrechnungen 2. Vorliegen einer verdeckten Ausschüttung infolge nicht fremdüblicher Vorteilsgewährung an den Gesellschafter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.07.2013Teil 3/3

…BAO sind Bareingänge und Barausgänge bzw. Bareinnahmen und Barausgaben täglich in geeigneter Weise festzuhalten. Diese Aufzeichnungen müssen es ermöglichen, den Kassasollbestand mit dem Istbestand des Geldes zu vergleichen und einen Kassasturz vorzunehmen (UFS vom 5.4.2006, RV/1622-W/02). Zudem bestimmt § 131 Abs…

UFSZ2L ZRV/0031-Z2L/12Widerruf und Feststellung des Erlöschens eines Alkohol-Freischeins einer Apotheke
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)27.07.2012

…gültiger Freischein mehr vorgelegen sei. Dies habe zur Folge gehabt, dass gem. § 16 Abs.3 AlkStG der Istbestand an steuerfrei bezogenem Alkohol zu diesem Zeitpunkt als weggebracht gelte und gem. § 8 Abs.1 Z. 3 AlkStG die Alkoholsteuerschuld hiefür entstanden sei. Dazu werde auch auf…

UFSI RV/0556-I/08Ermittlung der Umsatzsteuerbemessungsgrundlage auf Basis Kassabuch und Konten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.08.2010

…solche Verpflichtung Bücher geführt werden und daher die Bareingänge und Barausgänge festzuhalten sind, müssen diese Aufzeichnungen so beschaffen sein, dass der (Kassen-)Sollbestand mit dem Istbestand des Geldes (des Kassenvermögens) verglichen werden kann. Es muss also die Kassasturzfähigkeit gegeben sein. Kassenfehlbeträge (höhere Ausgänge als Eingänge…

UFSI RV/0616-I/06Ermessen bei Aufhebungsbescheiden gemäß § 299 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.01.2007Teil 1/2

…solche Verpflichtung Bücher geführt werden und daher die Bareingänge und Barausgänge festzuhalten sind, müssen diese Aufzeichnungen so beschaffen sein, dass der (Kassen-)Sollbestand mit dem Istbestand des Geldes (des Kassenvermögens) verglichen werden kann. Es muss also die Kassensturzfähigkeit gegeben sein. Kassenfehlbeträge (höhere Ausgänge als Eingänge…

UFSW RV/4074-W/02Aufzeichnungsmängel bei einem Automatenaufsteller
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.07.2006

…Barausgänge bzw. Bareinnahmen und Barausgaben täglich in geeigneter Weise festzuhalten sind. Diese Aufzeichnungen müssen so beschaffen sein, dass der (Kassen-)Sollbestand mit dem Istbestand des Geldes (des Kassenvermögens) verglichen werden kann. Es muss also die Kassensturzfähigkeit gegeben sein. Kassenfehlbeträge (höhere Ausgaben als Eingänge, Differenz findet…

UFSF RV/0177-F/02Nachweis von Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.04.2004

…Geldwechsel nicht beanstandet worden. Der Prüfer habe lediglich ergänzend verlangt, dass die einzelnen Belege aus der Prüfung des Kassa-Iststandes detailliert vorliegen müssten. Obwohl die Wechselstube als Filiale der Bank F. geführt werde und somit für die Aufbewahrung der Grundaufzeichnungen die Bank F. zuständig sei…

UFSZ1W ZRV/0165-Z1W/02Zollschuldentstehung bei einer teilbaren Ware, da für einen Teil der Ware kommerzielle Einfuhr vorliegt und daher der Zollbefreiungsgrund gem. Art. 45 ZBefrVO für diesen Teil nicht vorliegt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)30.03.2004

…§ 13 a dEStG pauschaliert. Die Befragung von F.H. ergab, dass er als Istbestand per 25.4. 2002 maximal 30 Bienenvölker habe, deren alleiniger Eigentümer er sei. Er habe in den Jahren 2000 und 2001 durchschnittlich jeweils 200 kg Honig produziert und 50 kg verkauft…

UFSW RV/0186-W/03Schätzung bei fehlenden Unterlagen, Kürzung Vorsteuer mangels Vorlage von Belegen, Versagung der Steuerfreiheit für Umsätze mangels Nachweis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.07.2003

…unabhängig davon, ob sie erfolgswirksam sind oder nicht. Die Aufzeichnungen müssen so beschaffen sein, dass der Sollbestand mit dem Istbestand des Kassenvermögens durch die Behörde jederzeit überprüft werden kann. Werden dabei Kassefehlbeträge festgestellt, so stellt dies einen Buchführungsmangel dar, der berechtigte Zweifel an der Richtigkeit…

EStR 2000 Rz 2313–23246.7.1.3 Identitätspreisverfahren
geltende FassungRichtlinien13.03.2024

6.7.1.3 Identitätspreisverfahren Rz 2313: Dieses Verfahren gewährleistet, dass dem einzelnen Wirtschaftsgut der konkrete Anschaffungspreis ggf. unter Berücksichtigung von Nebenkosten und Preisminderungen zugerechnet werden kann. Damit entspricht dieses Verfahren sowohl dem Grundsatz der Einzelbewertung als auch dem Realisationsprinzip. In der Praxis kann diese…