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BFG RV/2100333/2011Hausärzte als Arbeitnehmer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.01.2018

…Grundlage für die nunmehrige Prüfung herangezogen. Der Vorprüfer hat Folgendes festgestellt: Im Sanatorium … werden ständig zwei Ärzte im Rahmen eines Dienstverhältnisses beschäftigt, deren interne Bezeichnung des Sanatoriums „Hausarzt“ bzw. „Stationsarzt“ lautet. Weitere Ärzte waren im Prüfzeitraum aufgrund von Werkverträgen bezeichneten Vereinbarungen beschäftigt. Diese Ärzte…

LStR 2002 Rz 968–97115.4.5 Einzelfälle zum Dienstverhältnis
geltende FassungRichtlinien17.12.2019

…die nicht in einem Dienstverhältnis zu einer Krankenanstalt stehen, aber in solchen fallweise tätig werden (zB Gastchirurgen, Hausärzte in Sanatorien), gehören die aus einer solchen Tätigkeit zufließenden Einnahmen immer zu den Einkünften aus selbständiger Arbeit. Rz 969: Gemeindeärzte, Distriktsärzte Gemeinde-(Distrikts-)Ärzte unterstehen hinsichtlich dieser…

BFG RV/4100527/2013Gegenbeweis zur Standortvermutung eines Kraftfahrzeuges gemäß § 82 Abs. 8 erster Satz Kraftfahrgesetz 1967 (KFG)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.12.2015

…2015 verblichenen Gattin für das "Doppelgrab 1. Reihe" Gebühren für ein Nutzungsrecht bis 2023 vorgeschrieben werden. Weiters legte der Bf. sein vom Praxisnachfolger seines Hausarztes in U. bestätigtes Krankenblatt der Jahre 2004 bis 2012 vor. Ebenso reichte der Bf. zwei Bestätigungen von Gastronomen in U…

BFG RV/7101229/2019Anschaffung von Nahrungsergänzungsmitteln als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.11.2020Teil 3/5

…Aufforderungen des BFG nichts unternommen hat, um dem BFG zu ermöglichen, zu überprüfen, ob die Behandlungen der Bf mit den Nahrungsergänzungsmitteln, die im Schreiben des Hausarztes vom Oktober 2018 erwähnt sind (u.a. Krillöl) , erfolgreich waren, kann nicht festgestellt werden, dass diese Behandlungen erfolgreich waren…

BFG RV/7101229/2019Anschaffung von Nahrungsergänzungsmitteln als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.11.2020Teil 2/5

…dem Patienten zu ersparen, aus einer Vielzahl von auf dem Markt befindlichen Präparaten das richtige finden zu müssen, und die richtige Dosis selbst herausfinden zu müssen. Diese undeutliche Empfehlung des Hausarztes, die im Schreiben dieses Arztes vom 23.10.2018 erwähnt wird, ist einer typischen…

BFG RV/7106245/2019Eintritt der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres nicht nachgewiesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.03.2020Teil 3/3

Wie zur Beweiswürdigung ausgeführt, fehlt es der aus einem Satz bestehenden hausärztlichen Bestätigung an jeglichen näheren Angaben zum Bestehen einer schweren Depression "nachweislich" seit dem Jahr 2007. Ohne diese Angaben kann nicht festgestellt werden, ab wann diese schwere Depression mit einer voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit einhergegangen…

UFSW RV/0776-W/06Umsätze einer Röntgenordination eines Privatspitals sind der Ordination und nicht dem Spital zuzurechnen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.03.2010Teil 4/4

…einen anderen Teil unselbständig erbringen. Wesentliche Merkmale für selbständige Tätigkeit sind Weisungsgebundenheit und Unternehmerrisiko. Diese Merkmale liegen bei den von den "Hausärzten" durchgeführten Konsiliartätigkeiten vor. Diese Tätigkeiten werden unabhängig von der Bw und nicht in Erfüllung der Dienstpflichten außerhalb der Dienstzeit auf eigenes Unternehmerrisiko und…

BFG RV/5100881/2018Aufwendungen für eine Operation in einer Privatklinik als außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.07.2018

…Belastung beantragten Krankheitskosten zu belegen und allfällige Ersätze abzuziehen. Mit Schreiben vom 24.10.2017 wurden auch die strittigen Aufwendungen in Höhe von 1.740,00 € Selbstbehalt für die Aufzahlung Sonderklasse belegt. Des weiteren wurde ein Schreiben des Hausarztes vom 14.12.2017 beigelegt…

BFG RV/5100611/2017Krankheitskosten bei Multipler Sklerose
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.01.2018Teil 2/2

…UFSjournal 2012, 176, wonach "Ein-Zeilen-Bestätigungen" von Hausärzten zumeist nicht ausreichen). Weder die Hautpflegemittel noch die immunstärkenden Präparate waren daher als Krankheitskosten im Sinne des § 34 EStG 1988 zu qualifizieren. Die offenbar in Form einer Selbstmedikation eingenommenen bzw. angewendeten -) Ortho Biomo Probiot (ein Nahrungsergänzungsmittel…

UFSW RV/1011-W/071. Kuraufenthalte mit und ohne nachgewiesene medizinische Notwendigkeit als außergewöhnliche Belastung, 2. Ausgaben für Kur, deren Wirksamkeit nicht wissenschaftlich nachweisbar ist, als außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.02.2012

…2003: I.I. Die Anfechtungserklärung der Berufungswerberin (Bw.) lautete: Nachreichung der Kurkosten. Aufgrund meines Dauerschadens in der Wirbelsäule (seit 1969) wurde ich auf Antrag des Hausarztes und Orthopäden auf mehrere Kuren geschickt. Die Aufenthalte und Therapien wurden von mir bezahlt, die Krankenkasse hat teilweise Therapien…

UFSF RV/0316-F/09Badereisen nach Ungarn als Kurkosten absetzbar?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.02.2010

…von 5.400,19- € (Haushaltserspernis von 255,36- € bereits abgezogen) ohne Berücksichtigung eines Selbstbehaltes anstelle des Freibetrages wegen eigener Behinderung von 99,00- €". Bis zum Jahr 2003 sei eine entsprechende Berücksichtigung erfolgt. Er lege überdies ein Gutachten seines Hausarztes Dr. JF bei…

UFSL RV/0973-L/07Anschaffung einer Infrarotwärmekabine und Aufwendungen für Fitnessstudio als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2008

…18 €) und ein Fitnessstudio (340,00 €) als außergewöhnliche Belastung geltend, wobei diese Aufwendungen im Zusammenhang mit seiner 30%igen Behinderung standen. Der Erklärung legte er zwei "Ärztliche Atteste" eines praktischen Arztes - seines Hausarztes - vor, aus denen Folgendes hervorgeht: 1) Ärztliches Attest vom 20…

UFSL RV/0769-L/04Kein Anspruch auf die erhöhte Familienbeihilfe, wenn der Grad der Behinderung unter 50 % beträgt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.02.2005

…wurde eine Berufung eingebracht. Begründet wurde diese im Wesentlichen damit, dass das Kind laut Ärzten eines Krankenhauses und des Hausarztes zu 50 % beeinträchtigt sei. Das Kind habe in den letzten Monaten öfters Anfälle bekommen und sei deshalb im Krankenhaus kontrolliert worden. Auf Grund dieser Einwände…

BFG RV/3100117/2018Begräbniskosten als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.04.2021

…Krankheitskosten: Die geltend gemachten Kosten (Kilometergelder) seien um vier Fahrten nach Ort1 (Arzt1) zu kürzen (964,32 €). Es sei üblich, dass Hausärzte bzw. Fachärzte die Laborproben direkt an das Labor übermittelten, weshalb die Fahrten dorthin nicht glaubhaft seien und daher nicht berücksichtigt werden könnten…

BFG RV/5101010/2019Außergewöhnliche Belastungen ohne Selbstbehalt im Zusammenhang mit Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.10.2020Teil 2/2

…geltend zu machen, spreche wiederum gegen die zwangsläufige Entstehung dieser Kosten. Auszug Homepage: www.ntgb.at/aufenthalt: "Die Zuweisung erfolgt sowohl durch Krankenhausärzte (Antrag für Anschlussheilbehandlung) , als auch niedergelassene Fach- und Hausärzte. Der behandelnde Arzt kann im Antrag das Neurologische Therapiezentrum vorschlagen, wenn eine neurologische…

BFG RV/7106245/2019Eintritt der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres nicht nachgewiesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.03.2020Teil 2/3

…die Fachärztin vom Hörensagen, nicht aber von einer eigenen Wahrnehmung. Zu einer Behandlung im Jahr 2007 wurden keine Unterlagen beigebracht. Die im Verfahren vorgelegte Bestätigung der Hausärzte beschränkt sich auf einen Satz mit der Aussage, dass seit dem Jahr 2007 (dem 20. Lebensjahr) nachweislich eine…

UFSG RV/0415-G/08Dienstnehmereigenschaft von Ärzten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.05.2012

…ergibt sich folgender Sachverhalt: Beim Sanatorium A werden ständig zwei Ärzte im Rahmen eines Dienstverhältnisses beschäftigt. Die interne Bezeichnung des Sanatoriums für die fix angestellten Ärzte war "Hausarzt". Weiters wurden jeweils ca. 4 - 7 Ärzte im Rahmen von Werkverträgen beschäftigt. Mit jedem einzelnen Arzt wurde…

UFSW RV/0901-W/06Umsätze einer selbständigen Röntgenordination in einem Privatspital
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)03.05.2010Teil 1/2

…tätig. Bei den Honoraren handelt es sich daher um Entgelte von dritter Seite, die bei den Hausärzten den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit zuzurechnen sind. Die Behandlung der Patienten durch den im Krankenhaus angestellten Arzt ist als eine im Rahmen des Dienstverhältnisses entfaltete Tätigkeit anzusehen, die…

UFSW RV/0901-W/06Umsätze einer selbständigen Röntgenordination in einem Privatspital
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)03.05.2010Teil 2/2

…Untersuchungen, etc. Diese werden ebenfalls von Ärzten oder Institutionen durchgeführt, die von der X. unabhängig sind (Ausnahme "Hausärzte", die ein Dienstverhältnis zur X. haben, aber außerhalb ihrer Dienstpflichten und Dienstzeiten als Konsiliarärzte und selbständige Erfüllungsgehilfen für den hauptbehandelnden Arzt tätig werden - siehe dazu unten). Die…

UFSW RV/0776-W/06Umsätze einer Röntgenordination eines Privatspitals sind der Ordination und nicht dem Spital zuzurechnen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.03.2010Teil 3/4

…dem zu Grunde liegenden Rechtsgeschäft berechtigt und verpflichtet wird. Dies ist jedenfalls nicht die W. P. . Dr. Stb: Betonen möchte ich nochmals, dass die als Konsiliarärzte tätigen Hausärzte außerhalb ihrer Dienstzeit agieren; überdies möchte ich feststellen, dass die beiden Ärzte Dr. Ha. Ma. und Dr…