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UFSW RV/0346-W/06Höhe der Bemessungsgrundlage - Hypotax
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.07.2006

…Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw, vertreten durch StB-GmbH, gegen den Bescheid des Finanzamtes XY. betreffend Einkommensteuer für das Jahr 2003 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der Abgabe sind…

UFSL RV/0432-L/04Höhe der AfA-Bemessungsgrundlage (fiktive Anschaffungskosten) und Höhe des AfA-Satzes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2004

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vom 30. März 2004 gegen den Bescheid des Finanzamtes vom 10. März 2004 betreffend Einkommensteuer 2002 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der Abgabe…

BFG RV/2100774/2013Nachweis der Höhe der Lohnzahlungen an einen Dienstnehmer für die Bemessungsgrundlage für den DB
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.10.2016

…ob bei der Bemessungsgrundlage für den Dienstgeberbeitrag zum Ausgleichfonds für Familienbeihilfe für den Dienstnehmer B laut Beschwerde vom 9.8.2012 für die Jahre 2007 und 2008, laut Vorlageantrag auch für 2009, von einem von der Beschwerdeführerin behaupteten monatlichen Nettogehalt in Höhe von Euro 1…

UFSW RV/0472-W/04Arbeitgeberhaftung bei Schwarzarbeit, Höhe der Bemessungsgrundlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.05.2011

…der mündlichen Berufungsverhandlung den vom Team KIAB festgestellten Sachverhalt bestätigte und seine Berufung auf das Strafausmaß einschränkte. Die Haftung des Bw. als Dienstgeber für Lohnabgaben (L, DB, DZ) gemäß § 82 EStG 1988 steht damit grundsätzlich außer Streit, strittig ist lediglich die Höhe der anzusetzenden Bemessungsgrundlage…

UFSW RV/1457-W/04Aussetzungszinsen, Höhe der Bemessungsgrundlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.11.2004

…der Aussetzung betroffenen Jahresumsatzsteuer 2000 und 2001. Dazu ist zunächst auszuführen, dass am 10. Oktober 2002 ein Umsatzsteuerjahresbescheid 2000 erging, mit dem Umsatzsteuer im Ausmaß von € 6.081,70 festgesetzt wurde. Da zuvor für das Jahr 2000 ein Umsatzsteuerguthaben auf dem Abgabenkonto in Höhe…

BFG RV/5100194/2024Bei einem zweistufigen Bankenverbund ist eine Verminderung der Bemessungsgrundlage der Stabilitätsabgabe in Höhe der Forderungen an das Zentralinstitut, welche aus der Erfüllung von Liquiditätshaltungsbestimmungen entstanden sind, nicht zulässig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.02.2025

…Verpflichtungen (aus der Erfüllung eines Liquiditätserfordernisses) als auch Forderungen gegenüber dem Zentralinstitut vorliegen. Auch nach Änderung des § 27a BWG bestehe im dreistufigen Bankenverbund weiterhin ein Anwendungsbereich für die Bestimmung des § 2 Abs 2 Z 3a StabAbgG, da betreffend eine Landesbank die Bemessungsgrundlage weiterhin um jene…

UFSL RV/1160-L/06Dienstgeberbeitragspflicht betreffend die Bezüge des wesentlich beteiligten Geschäftsführers; Höhe der Bemessungsgrundlage.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.07.2008

…ist jedoch für die Bemessungsgrundlage des Dienstgeberbeitrages ohne Bedeutung. Im Übrigen kann auch bei dem von der Berufungswerberin beantragten Abzug der pauschalen Betriebsausgaben nicht davon die Rede sein, dass es sich bei diesen Beträgen um reine Spesenersätze oder Durchlaufposten handelt. In Höhe eines Pauschalbetrages geltend…

UFSG RV/0110-G/08Lastenfreie schenkungsweise Übergabe, obwohl vormaliger Verkäuferin lebenslanges Wohnungsrecht eingeräumt wurde - Höhe der Bemessungsgrundlage?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.07.2009

…abzüglich des Freibetrages gemäß § 14 ErbStG als Bemessungsgrundlage, vor. Gegen diese Bescheide erhoben die Berufungswerber mit Schreiben vom 10. September 2007 die Berufung mit der Begründung, dass der Bescheid für den Erwerb der Berufungswerberin /Tochter des Geschenkgebers ohne Berücksichtigung der Bestimmungen des § 17 ErbStG erlassen…

UFSG RV/0104-G/08Lastenfreie schenkungsweise Übergabe einer Liegenschaft, obwohl vormaliger Verkäuferin lebenslanges Wohnungsrecht eingeräumt wurde - Höhe der Bemessungsgrundlage?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.07.2009

…abzüglich des Freibetrages gemäß § 14 ErbStG als Bemessungsgrundlage, vor. Gegen diese Bescheide erhoben die Berufungswerber mit Schreiben vom 10. September 2007 die Berufung mit der Begründung, dass der Bescheid für den Erwerb der Berufungswerberin /Tochter des Geschenkgebers ohne Berücksichtigung der Bestimmungen des § 17 ErbStG erlassen…

BFG RV/3100435/20171) Steuerfreiheit der Gefahrenzulage (Infektionszulage) einer Ordinationshelferin in einer Landarztpraxis 2) Mitbenützung des arbeitgebereigenen Pkw durch die in der Arztpraxis angestellte Ehegattin: kein Vorteil aus dem Dienstverhältnis bei ohnehin schon überhöhten Barbezügen 3) Minderung der Bemessungsgrundlage für den Dienstgeberbeitrag in Höhe der Differenz zwischen den tatsächlichen (überhöhten) und den fremdüblichen Bezügen der Ehegattin des Betriebsinhabers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.01.2019

…mangels gegenteiliger Feststellungen der Abgabenbehörde - davon auszugehen, dass die Barbezüge der (damals noch vollbeschäftigten) Ehegattin der Höhe nach angemessen waren. Für den Ansatz eines Sachbezuges blieb damit gleichfalls kein Raum. Die Lohnsteuernachforderungen für den Sachbezug waren somit rückgängig zu machen. Die Bemessungsgrundlagen für den Dienstgeberbeitrag…

BFG RV/7100399/20161. Veräußerung einer im Privatvermögen gehaltenen Beteiligung an einer grundstücksverwaltenden Kommanditgesellschaft als private Grundstücksveräußerung im Zeitraum nach dem 31.3.2012 (1. StabG 2012, BGBl. I 2012/22 mit Geltung ab dem 1.4.2012 mit der neu eingeführten Steuerbarkeit von privaten Grundstücksveräußerungen) und vor dem 1.1.2013 (AbgÄG 2012, BGBl. I 2012/112 mit Geltung ab 1.1.2013 mit neu eingeführten § 32 Abs. 2 EStG 1988) 2. Höhe der Bemessungsgrundlage der Immobilienertragsteuer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis06.05.2021Teil 1/2

…| 258.130,44 € | hievon | 66,67% | 172.086,96 € Dem entsprechend bildete (konjunktiv - bei prinzipieller Steuerbarkeit des Verkaufes einer Beteiligung als Grundstücksveräußerung) dieser Betrag einen Teil des Überschusses und müsste dem entsprechend aus der Bemessungsgrundlage ausgeschieden werden. 4.2…

BFG RV/2100674/20101. Umwandlung gemäß Art. II UmgrStG - Wurde ein Betrieb übertragen? (Vermietung von zwei Ferienwohnungen) 2. Höhe der AfA-Bemessungsgrundlage 3. Abzugsfähigkeit von Rechtsberatungskosten 4. Schätzung der Privatanteile von Betriebskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.06.2014

…für das Jahr 2008 festgesetzte Einkommensteuer beträgt 2.616,04 Euro. Die weiteren Bemessungsgrundlagen und die Berechnung der Abgaben sind den als Beilagen angeschlossenen Berechnungsblättern zu entnehmen. Die Höhe und die Fälligkeit der zu entrichtenden Abgaben sind den Buchungsmitteilungen des Finanzamts zu entnehmen. 4) Eine…

BFG RV/7100399/20161. Veräußerung einer im Privatvermögen gehaltenen Beteiligung an einer grundstücksverwaltenden Kommanditgesellschaft als private Grundstücksveräußerung im Zeitraum nach dem 31.3.2012 (1. StabG 2012, BGBl. I 2012/22 mit Geltung ab dem 1.4.2012 mit der neu eingeführten Steuerbarkeit von privaten Grundstücksveräußerungen) und vor dem 1.1.2013 (AbgÄG 2012, BGBl. I 2012/112 mit Geltung ab 1.1.2013 mit neu eingeführten § 32 Abs. 2 EStG 1988) 2. Höhe der Bemessungsgrundlage der Immobilienertragsteuer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis06.05.2021Teil 2/2

…Da das Bundesfinanzgericht von dieser Rechtsprechung nicht abgegangen ist, liegt keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung vor und ist eine (ordentliche) Revision an den Verwaltungsgerichtshof daher unzulässig. Hinsichtlich der Höhe der Bemessungsgrundlage, nämlich ob eine Anzahlung auf einen Leasingvertrag die Anschaffungskosten erhöhen und folglich die Steuer…

BFG RV/7104839/20171. Ist die Wortfolge in § 33 TP 17 Abs. 2 GebG „Teilnahme an dem Rechtsgeschäft Wette vom Inland aus“ bzw. in § 57 Abs. 2 GSpG „Ausspielungen …, an denen die Teilnahme vom Inland aus erfolgt“ verfassungswidrig, da sich der Aufenthalt des Teilnehmers bei Internetwetten und Internetglücksspielen aus technischen Gründen niemals feststellen lasse, auch die IP-Adresse sage über den Aufenthalt des Spielers nichts aus? 2. Verstoßen die Glücksspielabgaben und Wettgebühren gegen die unionsrechtliche Dienstleistungsfreiheit, weil die hohe Besteuerung das Onlineglücksspiel gegenüber dem Lebendspiel benachteilige, umgekehrt sei Poker im Lebendspiel gegenüber von Onlinepoker höher besteuert? 3. Verstoßen die Glücksspielabgaben und Wettgebühren gegen die Mehrwertsteuerrichtlinie? 4. Ist die Glücksspielabgabenpflicht für Poker im Zeitraum vom 3.8.2013 bis 28.2.2014 verfassungsmäßig? 5. Ist Poker keine elektronische Lotterie? 6. Sind Boni, die der Onlineglücksspiel- und Wettanbieter dem Spielteilnehmer gewährt, in die Bemessungsgrundlage der Wettgebühren bzw. Glücksspielabgaben einzubeziehen?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.04.2018Teil 6/7

…die Zahlung zuzurechnen ist, auf die formale Herkunft kommt es nicht an. Nach der ständigen Rechtsprechung des VwGH 14.3.1980, 2080/79, VwGH 20.1.2000, 95/15/0015 zur Umsatzsteuer zählt jedes Entgelt für das einzelne Spiel zur Bemessungsgrundlage. Gewinnt ein Spieler und…

UFSL RV/0230-L/07Schätzung der Bemessungsgrundlagen bei einem Massagestudio
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.11.2007Teil 1/2

…die Höhe nicht möglich wäre, mit Hilfe von Wahrscheinlichkeitsüberlegungen zu ermitteln und festzulegen. Dies sei jedoch hier nicht der Fall, da sowohl sämtliche Grundaufzeichnungen als auch die Zeugenaussagen dem Finanzamt zur Verfügung gestanden wären. Eine Schätzung sei daher völlig unzulässig, zumal die quantitative Bemessungsgrundlage ermittelbar…

UFSL RV/0230-L/07Schätzung der Bemessungsgrundlagen bei einem Massagestudio
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.11.2007Teil 2/2

…folgende Höhe belaufen: | Jänner - Dezember 2000 (60.000,00 S brutto x 3) x 12 Monate | 2.160.000,00 S | Umsätze brutto | 2.160.000,00 S | Umsätze netto | 1.800.000,00 S Im Rahmen der zwischenzeitig…

UFSL RV/0342-L/05Schätzung der Bemessungsgrundlagen bei einem Kleintransportgewerbe samt daraus entstehenden Säumnisfolgen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.06.2007Teil 1/2

…bleiben unverändert. 2) Der Berufung vom 1. Juni 2004 gegen die Bescheide betreffend Umsatz- und Einkommensteuer für das Jahr 2002 vom 4. Mai 2004 wird teilweise Folge gegeben. Die angefochtenen Bescheide werden abgeändert. a) Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe der im angefochtenen Umsatzsteuerbescheid angeführten Abgabe…

UFSL RV/0342-L/05Schätzung der Bemessungsgrundlagen bei einem Kleintransportgewerbe samt daraus entstehenden Säumnisfolgen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.06.2007Teil 2/2

…weshalb eine Anerkennung zu verwehren war. Die übrigen Betriebsausgaben laut Überschussrechnung in Höhe von 23.820,00 € waren anzuerkennen. Diesbezüglich bestanden auch seitens des Finanzamtes keine Bedenken (siehe Berufungsvorentscheidung). Der Berufung war daher insoweit teilweise stattzugeben. Die Umsätze laut Berufungsentscheidung wurden - wie oben dargelegt…

LStR 2002 Rz 138341.3.4 Erhöhung der Bemessungsgrundlage
geltende FassungRichtlinien16.12.2005

…Rechtsträger eine Erhöhung der prämienbegünstigten Bemessungsgrundlage beantragt, muss der Abgabepflichtige beim Rechtsträger eine neue Abgabenerklärung abgeben (§ 8 VO betreffend prämienbegünstigte Zukunftsvorsorge gemäß § 108g EStG 1988, BGBl. II Nr. 529/2003). Ausgenommen die Erhöhung bezieht sich auf die Höhe der prämienbegünstigten Bemessungsgrundlage (Erhöhung der Höchstbeitragsgrundlage zur…

UStR 2000 Rz 2394–240016.1.6. Änderung der Bemessungsgrundlage bei der Ausgabe von Gutscheinen
geltende FassungRichtlinien10.12.2020

…Vergütung in Höhe von 360 Euro. (Preiserstattungsgutschein). Hersteller A kann die Bemessungsgrundlage seiner Lieferung um 300 Euro mindern (360 Euro : 1,2). Die geschuldete USt des A vermindert sich um 60 Euro. Einer Rechnungsberichtigung bedarf es nicht. Beim Zwischenhändler B tritt in der Höhe seines…