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UFSK RV/0324-K/06Erhöhte Familienbeihilfe bei Blindheit eines Auges, Lippen-Kiefer-Gaumenspalte, Narbenbildung Oberlippe.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.02.2007

…schätze in der Folge Dr. B. , Arzt für Allgemeinmedizin, den GdB für die Blindheit rechts ebenfalls mit 30 v H ein (RSP 617). Die weiteren Gesundheitsschädigungen Lippen-Kiefer-Gaumenspalte sowie Narbe Oberlippe, beidseits abgesunkener Nasenflügel wurden von Dr. H., Facharzt für Hals-, Nasen- und Ohrenkrankheiten…

UFSK RV/0223-K/06Erhöhte Familienbeihilfe wegen Mikrophthalmus und Aderhautkolobom.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.01.2007

…ein Gesamtgrad der Behinderung von 30 vH voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend festgestellt und ausgeführt, dass die Gesundheitsschädigung 1 führend sei, die übrigen Gesundheitsschädigungen "steigern wegen fehlender Wechselwirkung nicht weiter". Im Einzelnen lauten die angeführten Gutachten wie folgt: "Gutachtennummer 01 Betr: G.W., Vers…

UFSG RV/0167-G/05Gesamtgrad der Behinderung 30 v.H. - keine erhebliche Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.11.2005

…Dies, weil die "Gesundheitsschädigung 1" durch die "Gesundheitsschädigung 2" um eine Stufe angehoben wird. Der unabhängige Finanzsenat hält daher fest, dass das aktenkundige Gutachten alle Ausführungen des Bw in vollem Umfang berücksichtigt hat. Da das Finanzamt bei einem festgestellten Gesamtgrad der Behinderung von 30 v…

UFSG RV/0517-G/05Voraussetzungen für die Gewährung der "erhöhten Familienbeihilfe"; Beweisverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.12.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bwin., vom 20. Juli 2005, gegen den Bescheid des Finanzamtes Deutschlandsberg Leibnitz Voitsberg vom 22. Juni 2005, betreffend die Abweisung des Antrages auf "Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe" für das Kd., für die Zeit ab 1. Februar…

UFSG RV/0048-G/08Kein Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe bei einem Grad der Behinderung von nur 40 % - Würdigung des ärztlichen Gutachtens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.04.2008

…gute Compliance. Nach der Aktenlage befindet sich die Tochter in gutem Allgemein- und Ernährungszustand. Bei diesem eindeutigen und einhelligen Befund erweist sich die Einreihung der Gesundheitsschädigung der Tochter des Berufungswerbers in die Richtsatzposition 383 der Richtsatzverordnung nach Auffassung des Unabhängigen Finanzsenats als zutreffend und richtig…

UFSG RV/0246-G/11Schlüssige Gutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.03.2012

…Soziales und Behindertenwesen ist überzeugend und schlüssig dargestellt, weshalb die diagnostizierte Gesundheitsschädigung auf Grundlage der vorgelegten Gutachten nur eine Einstufung in die Richtsatzposition 030201 (Grad der Behinderung von 40 v.H.) bewirken konnte. Im Erörterungsgespräch am 1. März 2012 wurde dem Berufungswerber das Gutachten des…

UFSK RV/0027-K/07Liegt eine vor dem 21. Lebensjahr eingetretene dauernde Behinderung vor, sich selbst den Lebensunterhalt zu verschaffen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.01.2008

…hervorbringt bzw. verursacht, sondern nach der Richtsatzverordnung V a 578 eine Gesundheitsschädigung im Ausmaß mit einem Gesamt GdB von 30% bewirkt. Dieser Zustand bestehe laut Diagnose des Nervenfacharztes bei der Bw. seit Kindheit an und es sei voraussichtlich auch keine Besserung dieses Krankheitsbildes zu erwarten…

BFG RV/1100594/2016Vorliegen der Voraussetzungen für das erhöhte Pendlerpauschale gemäß § 16 Abs. 1 Z 6 lit. d EStG 1988 im Falle einer Gehbehinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.09.2017

…BGBl. Nr. 159, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 39/2013 verfügt oder c) die Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauernder Gesundheitsschädigung oder wegen Blindheit für den Steuerpflichtigen im Behindertenpass (§ 42 Abs. 1 Bundesbehindertengesetz BGBl. Nr. 283/1990, in der Fassung des…

UFSK RV/0339-K/08(Teilweiser) Selbstbehalt bei Aufwendungen für behindertes Kind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.05.2011

…des Wasserverbrauches und Encasingprodukte etc. führen kann, weil im Beiblatt zur Gesundheitsschädigung dies nicht extra aufgeführt wird. Dieselbe Frage stellt sich bei der Absetzbarkeit von Physiotherapien wegen Gonarthralgie (Gonarthralgien beider Knie bestehen seit den ersten Impfungen, wie Formal- und Glutaraldehyd-Allergie und werden als Nebenwirkungen…

BFG RV/7102986/2024Voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht vor dem 21. Lebensjahr eingetreten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.02.2025Teil 2/2

Folgende beantragten bzw. in den zugrunde gelegten Unterlagen diagnostizierten Gesundheitsschädigungen erreichen keinen Grad der Behinderung: - Stellungnahme zu Vorgutachten: Gegenüber dem VGA bei fehlendem jahrelangem Betreuungsbedarf, scheinbar insgesamt unverändertem Zustandsbild und Einstufung nach EVO um 3 Stufen herabgesetzter GdB Der festgestellte Grad der Behinderung wird voraussichtlich…

BFG RV/7101281/2022Erhöhte Familienbeihilfe; in den Gutachten wurde bei der Erkrankung Depressio mit sozialer Phobie keine Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.05.2022Teil 2/2

…Gutachter bezogen bei ihrer Beurteilung die von der Bf. vorgelegten Befunde - der früheste Befund datiert vom Oktober 2019 - mit ein und sahen diese mit der Begründung, dass keine zweifelsfrei dokumentierte Gesundheitsschädigung vorliege, als nicht als ausreichend an, ihrem Sohn auf Grund seiner unstrittig seit Kindheit…

LStR 2002 Rz 23–253.3 Die einzelnen Steuerbefreiungen
geltende FassungRichtlinien18.12.2017

…27162/19642015, in Frage. Rz 24: Entschädigungen an versorgungsberechtigte Personen auf Grund des Heeresversorgungsgesetzes fallen dann unter die Steuerbefreiung, wenn die Gesundheitsschädigung auf die Ableistung des ordentlichen oder außerordentlichen Präsenzdienstes zurückzuführen ist. Führt das schädigende Ereignis zum Tod des Präsenzdieners, sind die Hinterbliebenen versorgungsberechtigt und…

LStR 2002 Rz 253–2605.4.2 Unzumutbarkeit der Benützung von Massenverkehrsmitteln (§ 2 Pendlerverordnung)
geltende FassungRichtlinien15.12.2020

…1 lit. b und c Pendlerverordnung) Rz 254: Das große Pendlerpauschale steht ferner zu bei: Vorliegen eines Ausweises gemäß § 29b Straßenverkehrsordnung 1960 Eintragung der Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel im Behindertenpass wegen dauernder Gesundheitsschädigung oder der Blindheit bzw. wegen dauerhafter Mobilitätseinschränkung aufgrund einer Behinderung (§ 42…

BFG RV/7100587/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2025Teil 5/7

…Folgende beantragten bzw. in den zugrunde gelegten Unterlagen diagnostizierten Gesundheitsschädigungen erreichen keinen Grad der Behinderung: --- Stellungnahme zu Vorgutachten: Keine Änderung zum Vorgutachten 3/22. GdB liegt vor seit: 02/2019 GdB 90 liegt vor seit: 01/1996 Begründung - GdB liegt rückwirkend vor: Lt. Vorgutachten Herr…

BFG RV/7100079/2024Diverse Ausgaben (für Matratze, Kissen, Trinkbecher, etc.) als außergewöhnliche Belastung bei Behinderung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.01.2024

…weist lt. Bescheid des Sozialministeriumservice (damals: Bundessozialamt) vom 25. April 2013 einen Grad der Behinderung von 80% auf und die Benützung öffentlicher Verkehrsmittel ist ihr wegen dauernder Gesundheitsschädigung (Gehbehinderung) unzumutbar. In 2022 hat sie ganzjährig Pflegegeld bezogen. In ihrer beim Finanzamt am 24. März 2023…

BFG RV/7102982/2022Keine erhöhte Familienbeihilfe bei Aspergersyndrom
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.11.2022Teil 2/2

…03.04.01 mit einem Grad der Behinderung von 30 vH. und bescheinigte ebenfalls keine Erwerbsunfähigkeit, dies mit der Begründung, dass keine zweifelsfrei dokumentierte Gesundheitsschädigung vorliege, die die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, zur Folge habe. Beide Sachverständigen setzten den Behinderungsgrad von…

BFG RV/7102167/2022Hüftoperation im Rahmen einer Sonderklasse-Behandlung als außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.08.2022

…der am 10.06.2021 eingereichten Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung 2020 wurden durch Frau ***Bf*** (in der Folge "Beschwerdeführerin" oder "Bf") Krankheitskosten in Höhe von EUR 10.194,16 als außergewöhnliche Belastungen angesetzt sowie der Pauschbetrag iHv EUR 70/Monat wegen des Vorliegens einer Gesundheitsschädigung iSd …

BFG RV/7100858/2019Folgeerkrankungen im Zusammenhang mit einer Behinderung als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2020

…vom 28.08.2007 wurde Bf. (idF.: Bf) aufgrund seines Antrages vom 18.05.2007 auf Ausstellung eines Behindertenpasses folgendes Ergebnis des ärztlichen Beweisverfahrens übermittelt: | Art der Gesundheitsschädigung | Minderung der Erwerbsfähigkeit | 1 Diabetes mellitus Typ II Mittlerer Rahmensatz, da medikamentös gut einstellbar…

BFG RV/5101374/2019Eigenanspruch auf erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.04.2020

…2004. Darin wurden als Gesundheitsschädigungen eine Resthemiplegie links (lt. Wikipedia: Lähmung einer Körperseite) und eine Cerebralparese (Bewegungsstörungen, charakterisiert durch Störungen des Nervensystems und der Muskulatur im Bereich der willkürlichen Motorik) infolge Frühgeburt sowie eine Veränderung der Wirbelsäule festgestellt. Die erste "Gesundheitsschädigung" wurde unter Pos. 436…

BFG RV/7100758/2020Zurückverweisung bei unschlüssigen Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss30.03.2020Teil 2/3

…und 6 bestehen. Folgende beantragten bzw. in den zugrunde gelegten Unterlagen diagnostizierten Gesundheitsschädigungen erreichen keinen Grad der Behinderung: --- Stellungnahme zu Vorgutachten: Gegenüber dem Vorgutachten nach FLAG 7.2.2019 ist der Grad der Behinderung um 3 Stufen erhöht, da das Wirbelsäulenleiden und die Intelligenzminderung neu…