…in einem vorher bestimmten, zusammenhängenden Zeitraum stehen. Der Umstand, dass die Zahlung bei Geldbedarf Herrn B´s floss (in einem oben beschriebenen Fall 25 Monate nach dem Geschäftsfall) lässt jedenfalls nicht den Schluss zu, dass die Zahlungen betrieblich bedingt sind. Auch die o.a. nachgewiesenen unrichtigen…

…gemeinnützige Organisation oder als Verlustabdeckung geleistete Zahlungen von Umlandgemeinden an die Betreibergemeinde eines Kindergartens zu den laufenden Betriebsausgaben), sich die Höhe des Zuschusses nach dem Geldbedarf des Zuschussempfängers richtet und die Zahlungen nicht mit bestimmten Umsätzen im Zusammenhang stehen (zB Zuschuss zur Sanierung eines Unternehmens…

…Es gibt keinerlei Hinweise darauf, dass durch die Subventionen die Eintrittspreise subventioniert werden sollten. Zuschüsse, deren Höhe sich nach dem Geldbedarf des Zuschussempfängers richten, die nicht mit einem bestimmten Umsatz in unmittelbarem Zusammenhang stehen, durch die der Zuschussempfänger zu einem im öffentlichen Interesse gelegenen Handeln…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw (in der Folge Bw) Anschrift, vertreten durch Stb, vom 15. April 2003 gegen den Bescheid des Finanzamtes FA, vom 24. März 2003 betreffend Umsatzsteuer 2000 sowie über die Berufung vom 3. Oktober 2003 gegen den…

…Versicherungsschutz) darstellt, wird gegen Zahlung von Prämien die Wahrscheinlichkeitsverteilung von Schäden auf den Versicherer transferiert. Der Versicherer produziert damit Versicherungsschutz über mehrere Perioden. Durch die Zuführungen zu versicherungstechnischen Rückstellungen soll also der Geldbedarf gedeckt werden, der durch den Eintritt eines Versicherungsfalles (zB Schaden, Unfall, Krankheit…

…Vorziehen betrieblicher Einnahmen) abhängt. Unter saldierter Betrachtungsweise könnten zB bei Hinauszögern von betriebsbedingten Zahlungen die freien Geldmittelüberschüsse entnommen werden. Im Nachhinein käme es zu einem erheblichen Geldbedarf zwecks Abdeckung der hinausgezögerten betrieblichen Ausgaben; ein Ansteigen des betrieblichen Ausgabenkontos würde einhergehen. Im Endergebnis würde dieser Vorgang…

…Pflichtverletzung zu berücksichtigen, dass ihn an der Anhäufung der Außenstände kein Verschulden trifft, da die Entrichtung der Abgaben stets im Aufgabenbereich der weiteren 3 Geschäftsführer angesiedelt war und jeweils bei Geldbedarf die Zuschüsse in ausreichendem Ausmaß aus England kamen, daher trifft den Bf. kein Verschulden…

…freie Ausschüttungen (in Form von Einlagenrückzahlungen) aus der Bf. (GmbH) zu lukrieren. Herr W.E. hat den Grund für seinen Geldbedarf (Wohnungskauf für seinen zweiten Sohn) in der Besprechung vom 17.03.2017 selbst angeführt (vgl. dazu die Niederschrift vom 17.03.2017, OZ. 58…

…wobei er Beträge von Euro 20 bis hin zu mehreren Euro Hundert entnahm. Größere Beträge entnahm der Beschuldigte bei entsprechendem Geldbedarf für Urlaubs- und Wochenendgestaltungen. Teilweise sammelte der Beschuldigte die Entnahmen auch an und überwies diese gesammelt auf sein Privatkonto. Auf die dargestellte Weise erlangte…

…und Reparaturaufwendungen gewidmet sind, seien sie nicht als Preisauffüllung zu qualifizieren. Auch der Umstand, dass sich die Festlegung der Höhe des Zuschusses am Geldbedarf der Bw. orientierte und nicht mit bestimmten Umsätzen im Zusammenhang stehe, spreche für das Vorliegen einer echten Subvention. Letztlich sollte die…

…keine Offenlegung der älteren Statuten, Beistatuten und allfälliger sonstiger Beweismittel verlangte und sein Begehren nicht näher begründete als mit dem Hinweis, er habe eben "Geldbedarf". Ob das vom Gericht für seine Urteilsfindung 2010 herangezogene Beistatut aus 2000 tatsächlich das aktuell maßgebliche war; ob neuere oder…

…Verlustabdeckung dar. Die Höhe der Zuschüsse richte sich nach dem Geldbedarf des Bw. und wäre der Bw. ohne diese Zuschüsse nicht existenzfähig. Neben der Abdeckung des Geldbedarfs aus dem laufenden Betrieb dienten die Zuschüsse auch zur Anschaffung und Herstellung der Wirtschaftsgüter wie zB.: die Projektkosten…

…Arbeitslosengeld, könne mit diesen Einkünften aber die Familie nicht erhalten. Der Geldbedarf der dreiköpfigen Familie belaufe sich jährlich auf etwa 31.500,00 € (Miete und Betriebskosten für das gemietete Einfamilienhaus in A monatlich ca. 800,00 € sowie Kosten für die Lebensführung ca. 20…

…gelangte nach Abwägung aller Sachverhaltselemente zur Ansicht, dass es sich dabei um einen familien- bzw. firmeninternen Vorgang (verdeckte Ausschüttung) handelt. Unbestritten ist, dass der Vermieter einen dringenden Geldbedarf hatte, um die unmittelbar bevorstehende Zwangsversteigerung abzuwenden. Ebenso unbestritten ist, dass die Bw. den Betrag von 9…

…aufgrund der Begleitumstände hätte wissen müssen, würde selbst bei Erfüllung aller formalen und materiellen Voraussetzungen des Vorsteuerabzuges dieser unter Beachtung des gemeinschaftsrechtlichen Missbrauchsverbotes nicht möglich sein. Aufgrund des unter den Brüdern bekannten dringenden Geldbedarfs der DW-Gruppe, der drohenden Insolvenzen, dem übereilten Vertragsabschluss und aufgrund…

…von der Verpflichtung befreit, zu überprüfen, wie die wahren Verhältnisse der Antragsteller gelagert waren. Als Flüchtlinge habe ich für meine Kinder nun nicht einen verminderten Geldbedarf im Verhältnis zu österreichischen Staatsbürgern gehabt, sondern im Gegenteil waren die Bedürfnisse meiner Kinder größer, als im Verhältnis zu…

…mit dem Programm Software zur Risikoprüfung herstellen würde. Außerdem stehe die Höhe des Zuschusses im Zusammenhang mit dem Geldbedarf des Zuschussempfängers und nicht mit bestimmten Umsätzen. Eine bloße Zweckbestimmung durch den Zuschussgeber reiche für sich allein nicht aus, einen ursächlichen Zusammenhang zwischen Zuschuss und Leistung…

…einer Park- und Reitanlage), ein Zuschuss zur Deckung von Unkosten des Zuschussempfängers gegeben werde, sich die Höhe des Zuschusses nach dem Geldbedarf richte und die Zahlungen nicht bestimmten Umsätzen in Zusammenhang stünden. Ein nichtsteuerbarer Zuschuss liege auch dann vor, wenn dadurch der Zuschussempfänger zu einem…

…77). Beispiel 3: Der Abverkauf von en bloc, in spekulativer Absicht erworbenen Goldstücken in mehreren Teilen an verschiedene Personen ist nachhaltig (VwGH 12.12.1988, 87/15/0107), nicht aber der Abverkauf von Goldmünzen nach Maßgabe eines auftretenden Geldbedarfes (VwGH 28.1.1980, 3431/78).

…eingesetzt, d.h. zum Ankauf der Goldbarren und -münzen keine Fremdfinanzierung aufgenommen. Die Goldbarren und -münzen habe der Beschwerdeführer nach Maßgabe des auftretenden Geldbedarfes wieder abverkauft und daraus Ausgaben für seine Lebensführung bestritten, weil er die Goldbarren und -münzen anstelle von Ersparnissen gehalten habe. Da…