…Raum Eferding 1) vorsätzlich ausländische Zigaretten, nämlich 415 Stangen (= 83.000 Stück) Filterzigaretten diverser Marken (vorwiegend Memphis Classic und Ernte 23) im Wert von € 4.164,11 und darauf entfallenden Eingangsabgaben iHv € 8.957,27, hinsichtlich welcher durch VSXE sowie Unbekannten die…

…weil der Verdacht bestehe, dass dieser vorsätzlich im Zeitraum von November 2003 bis Februar 2005 insgesamt 53 Stangen (= 10.600 Stück) ausländische unverzollte Filterzigaretten von namentlich unbekannten Personen angekauft und sodann im Musikvereinshaus G an Mitglieder bzw. Gastmusiker des Musikvereins G zu deren eigenem…

…dass er a) in mehreren, im Zeitraum von September 2004 bis zum 12.November 2004 gesetzten Tathandlungen vorsätzlich eingangsabgabepflichtige Waren ausländischer Herkunft, nämlich 16,1 Stangen (= 3.260 Stück) Filterzigaretten der Sorten "Marlboro", "Marlboro light" und "Lucky Strike", auf welche Eingangsabgaben iHv € 166…

…über die Einleitung eines Finanzstrafverfahrens gem. § 83 FinStrG, in welchem gegen den Bf der begründete Verdacht, durch den Ankauf von insgesamt 583 Stangen ausländischer Filterzigaretten vorsätzliche Abgabenhehlerei, und zwar hinsichtlich von 161 Stangen sogar gewerbsmäßig, sowie vorsätzliche Monopolhehlerei iSd §§ 37 Abs.1 lit.a) iVm…

…Zl. 520000/90282/05/2012, hat das Zollamt Linz Wels für 714 Stangen (= 142.800 Stück) ausländische unverzollte Filterzigaretten, welche vorschriftswidrig in das Zollgebiet der Gemeinschaft verbracht und im Zeitraum März 2010 bis November 2011 vom Beschwerdeführer (Bf.) an sich gebracht worden sind, gem…

…wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Mit Bescheid vom 17.3.2005, Zl. 500/90221/3/2005, hat das Zollamt Linz dem Beschwerdeführer (Bf) für insgesamt 268 Stangen Filterzigaretten mit einem Gesamtwert von 2.500,00 € gemäß Art. 202 Abs. 2 lit. a und Abs…

…Linz Wels (als zuständige Abgabenbehörde erster Instanz) festgestellt, dass der Beschwerdeführer (im folgenden kurz: Bf) von Jänner bis Dezember 2005 insgesamt 30 Stangen (= 6.000 Stück) ausländische eingangsabgabepflichtige Filterzigaretten der Marke "Memphis Blue light", welche von unbekannten Personen unter Verletzung der im Art.40…

…abgeändert: A. hat am 27.1.2006 anlässlich seiner Einreise von Ungarn nach Österreich Tabakwaren und zwar 1.700 Stangen Filterzigaretten der Marke Marlboro im Wert von € 17.000,00 aus dem freien Verkehr eines Mitgliedsstaates (Ungarn) zu gewerblichen Zwecken bezogen, da er die…

…Juni 2003, Zl. 500/90484/03/2003, wurde dem Beschwerdeführer (Bf.) mitgeteilt, dass er Zollschuldner einer Eingangsabgabenschuld für 117 Stangen Filterzigaretten (43 Stangen der Marke "Memphis Classic", 24 Stangen der Marke "Memphis Blue", 12 Stangen der Marke "Memphis Lights", 23 Stangen der Marke "Memphis Blue…

…hat das Hauptzollamt Linz festgestellt, der Bf. habe 28 Stangen (5.600 Stück) Filterzigaretten der Marke Ernte 23 in seinem Besitz gehabt, obwohl er im Zeitpunkt des Erwerbes oder Erhaltes der Ware gewusst habe oder vernünftigerweise hätte wissen müssen, dass diese vorschriftswidrig in das Zollgebiet…

…hat das Hauptzollamt Linz festgestellt, der Bf. habe 28 Stangen (5.600 Stück) Filterzigaretten der Marke Ernte 23 in seinem Besitz gehabt, obwohl er im Zeitpunkt des Erwerbes oder Erhaltes der Ware gewusst habe oder vernünftigerweise hätte wissen müssen, dass diese vorschriftswidrig in das Zollgebiet…

…festgestellt, der Bf. habe im Herbst 1999 bzw. Anfang 2000 insgesamt 31 Stangen eingangsabgabepflichtige Filterzigaretten diverser Marken, namentlich 3 Stangen (600 Stück) Zigaretten der Marke Memphis Classic und 28 Stangen (5.600 Stück) Zigaretten der Marke Ernte 23, durch einfaches Passieren einer namentlich unbekannten Zollstelle…

…finanzstrafbehördliches Untersuchungsverfahren eingeleitet, weil der Verdacht bestehe, dass dieser im Amtsbereich des Zollamtes Klagenfurt vorsätzlich 6.000 Stück (30 Stangen) Filterzigaretten der Marke "Marlboro", auf welchen Eingangsabgaben in Höhe von € 1.009,68 lasten und hinsichtlich welcher zuvor ein Schmuggel begangen wurde, im Raum…

…als zuständige Zollbehörde erster Instanz) fest, dass Frau EM (im folgenden kurz: Bf.) die in der diesem Bescheid angeschlossenen Abgabenberechnung beschriebenen Waren, nämlich insgesamt 6.732 Stangen (= 1.346.400 stück) Filterzigaretten verschiedener Marken sowie 10 Stück Autoradios, im Zeitraum von 1.7.2004…

…besteht, dass sie eingangsabgabepflichtige Waren ausländischer Herkunft, nämlich 2.000 Stück (= 10 Stangen) Filterzigaretten der Sorte "Memphis Classic" im Zollwert von € 140,00 und darauf entfallenden Eingangsabgaben in Höhe von € 329,97 (€ 80,64 an Zoll, € 171,00 an Tabaksteuer…

…schuldig befunden: a) im gemeinsamen Zusammenwirken mit ***XY***, am 23.11.2018 in Wien vorsätzlich 63.800 Stück Filterzigaretten (Marlboro red + Marlboro gold) im Wert von Euro 2.871,00, darauf entfallende Eingangsabgaben in Höhe von Euro 14.894,37 (Zoll = Euro1.653,70…

…2 Abs. 1 ZollR-DG fest. Begründend führte die Abgabenbehörde zu dieser Abgabenvorschreibung aus, dass der Bf 187 Stangen ausländische unverzollte Filterzigaretten, welche zuvor vorschriftswidrig in das Zollgebiet der Gemeinschaft verbracht worden wären, im Zeitraum Februar 2011 bis Mai 2012 an sich gebracht habe. Bewiesen…

…Tathandlungen 1. eingangsabgaben- und tabaksteuerpflichtige Waren, nämlich 30.000 Stück Filterzigaretten der Sorten „Chesterfield Classic Blue“ und „Chesterfield Classic Red“ mit einem Gesamtwert von € 1.800,00 und einem inländischen Kleinverkaufspreis von € 0,1725 per Stück; darauf entfallende Eingangsabgaben iHv. insgesamt € 2…

…Rechte des Tabakmonopols nach § 44 Abs. 1 FinStrG [durch B] begangen worden waren, nämlich insgesamt zumindest 1.920 Stangen (= 384.000 Stück) Filterzigaretten der Sorte Marlboro, darauf entfallende Tabaksteuer in Höhe von € 49.344,00, an sich gebracht, wobei er in der Absicht…

…a. FinStrG zu einer Geldstrafe iHv 40.000,00 Euro verurteilt. Der Bf. hat demnach im Zeitraum April 2006 bis 12.02.2008 174.000 Stück Filterzigaretten diverser Marken, hinsichtlich welcher ein Schmuggel bzw. eine Verkürzung von Verbrauchsteuern begangen wurde, und mit darauf entfallender Eingangsabgaben…