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UFSG RV/0073-G/03Erhöhte FB wegen massiven Entwicklungsrückstand
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.08.2003

…Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen in seinen schlüssig begründeten Gutachten vom 23. Juli 2003 den Grad der Behinderung mit 50 v.H. (massiver Entwicklungsrückstand) fest. Der ärztliche Dienst des Bundessozialamtes hat sich dieser Einschätzung angeschlossen und festgestellt, dass eine Nachuntersuchung in drei Jahren erforderlich sei…

UFSG RV/0619-G/02Erhöhte Familienbeihilfe wegen Entwicklungsrückstand nach Frühgeburtlichkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.02.2003

Berufungsentscheidung   Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw. gegen den Bescheid des Finanzamtes Weiz vom 5. 9. 2002 betreffend Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe ab 1. 9. 2002 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen.   Rechtsbelehrung   Gegen diese Entscheidung ist gemäß…

BFG RV/5100224/2021Erhöhte Familienbeihilfe - Bindung an Sachverständigengutachten bei deren Schlüssigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.11.2021

…111***, für die Zeiträume "ab Februar 2017" ein. Als erhebliche Behinderung bzw. Erkrankung führte sie an: "Entwicklungsrückstand" Der Grad der Behinderung ist vor der Beschwerdevorlage an das Bundesfinanzgericht durch folgende ärztliche Gutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen, BASB Landesstelle OÖ (Sozialministeriumservice) festgestellt worden: 25…

BFG RV/5101806/2015Widersprüchliche Bescheinigungen des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.12.2015

…Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) unzulässig. Entscheidungsgründe In einem ärztlichen Sachverständigengutachten des Bundessozialamtes (nunmehr Sozialministeriumservice) vom 19.2.2007 wurde beim Kind A Neurodermitis mit generalisierter Ausbreitung der Ekzeme sowie ein auffallender psychomotorischer Entwicklungsrückstand festgestellt. Der Grad der Behinderung wurde mit 50 %…

UFSW RV/1418-W/12Erhöhte Familienbeihilfe - dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.06.2012

…1966, stellte im September 2011 einen Eigenantrag auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe. Als Erkrankung gab sie "geistig-seelischer Entwicklungsrückstand" an. Die Bw. wurde im Zuge des Antragverfahrens am 9. Jänner 2012 untersucht und folgendes Sachverständigengutachten erstellt: Fach/Ärztliches Sachverständigengutachten Betr.: D.E. Vers.Nr.: 1234567…

UFSL RV/0748-L/11Qualifikation eines Ausbildungsverhältnisses als Lehrverhältnis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.06.2012

…am 24.3.1989 geborene Tochter der Berufungswerberin leidet seit dem 3. Lebensjahr an epileptischen Anfällen. Ferner wurde bei ihr ein tiefgreifender Entwicklungsrückstand der schulischen Fertigkeiten diagnostiziert (Ärztliches Sachverständigengutachten zuletzt vom 11.3.2010; Grad der Behinderung: 50 %; die Untersuchte ist voraussichtlich dauernd außer Stande…

UFSL RV/0409-L/10Erhöhte Familienbeihilfe - Grad der Behinderung 50 % nicht im gesamten Berufungszeitraum
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.07.2011

…als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Aus dem ärztlichen Attest vom 23.12.2009 (Dr. F.) geht Folgendes hervor: "Bei dem derzeit 6 10/12-jährigen Knaben besteht seit dem 2. Lebensjahr ein psychosozialer Entwicklungsrückstand, zunächst vorwiegend im sprachlichen Bereich. Seit dem Kindergarten zusätzliche Hyperaktivität und rez…

UFSK RV/0052-K/10Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.10.2010

…Lese- und Rechtschreibstörungen, Wahrnehmungsauffälligkeit und einem feinmotorischen Entwicklungsrückstand. Am 21. September 2009 wurde ihr Sohn M. von Dr.B., Facharzt für Kinder- und Jugendheilkunde, untersucht. Ausgehend vom Krankheitsbild eines feinmotorischen Entwicklungsrückstandes und einer vorhandenen Hyperaktivität gelangte der Facharzt zu dem Ergebnis, dass beim Sohn der…

UFSG RV/0538-G/09Erhöhte Familienbeihilfe nur bei einem Grad der Behinderung von mindestens 50%
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.04.2010

…Februar 2009 ist unter Hinweis auf den Untersuchungsbefund und einen im Gutachten näher bezeichneten Vorbefund vom 27. Oktober 2008 ein erheblicher Entwicklungsrückstand (ICD: R62.8) diagnostiziert und dafür ein Grad der Behinderung von 50 v.H. nach der Richtsatzposition 579 der so genannten Richtsatzverordnung festgestellt…

UFSL RV/0469-L/08Erhöhte Familienbeihilfe - Grad der Behinderung 40 %.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.08.2009

…dem vom Finanzamt für den minderjährigen Sohn der Berufungswerberin angeforderten Gutachten des zuständigen Bundessozialamtes vom 21.1.2008 geht Folgendes hervor: Anamnese: Siehe auch Vorgutachten 2004 Gdb: 50 % wegen EWR und Minderbegabung und ADHS. Danach GA 2007 Gdb: 40 % wegen Entwicklungsrückstand mit Lernbeh. bei Minderbegabung…

UFSG RV/0045-G/09Kein Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe, wenn der Grad der Erwerbsminderung weniger als 50 v.H. beträgt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.04.2009

…der dem Sachverständigen vorliegenden, im Gutachten näher bezeichneten, Befunde eine "mittlere Sprachentwicklungsverzögerung (expressiv)", ICD: F80.1, als führende Gesundheitsschädigung 1, sowie ein "Allgemeiner Entwicklungsrückstand", ICD: F83.0, als Gesundheitsschädigung 2, diagnostiziert und dafür ein Gesamtgrad der Behinderung von 40 v. H. nach der Richtsatzposition 585…

UFSG RV/0791-G/08Eine entsprechende Bescheinigung des Bundessozialamtes ist Voraussetzung für die Gewährung der (erhöhten) Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.03.2009

…im Gutachten näher bezeichneten, der Sachverständigen vorgelegten, Befunde eine geistige Retardierung, ein Entwicklungsrückstand (ICD: F71.1) diagnostiziert, welche Gesundheitsschädigung einen Grad der Behinderung im Ausmaß von 50 v. H. nach der Richtsatzposition 579 der so genannten Richtsatzverordnung bewirkt. Ausdrücklich ist festgehalten, dass das untersuchte Kind…

UFSL RV/0174-L/08Grad der Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.10.2008

…voraussichtlich dauernd außerstande sei, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Aus den vom Finanzamt angeforderten Gutachten des zuständigen Bundessozialamtes vom 11.5.2007 geht hervor, dass das Kind C. an "Kombinierter Entwicklungsrückstand, Richtsatzposition 650" leide und der Gesamtgrad der Behinderung 30 % betrage. Das Kind T…

UFSL RV/0410-L/07Erhöhte Familienbeihilfe, Grad der Behinderung 40%.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.05.2008

…erhöhten Familienbeihilfe ab 1. Juli 2003 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin stellte im August 2006 einen Antrag auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe für ihren Sohn R, geboren am xx wegen Entwicklungsrückstand. Der Antrag wurde mit…

UFSG RV/0567-G/07Rückwirkende Bescheinigung einer erheblichen Behinderung; Freie Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.02.2008

…darauf hin im Auftrag des Finanzamtes und in der Folge des Bundesamtes für soziales und Behindertenwesen (kurz: Bundessozialamt) erstellten Gutachten vom 19. März 2007 diagnostizierte der ärztliche Sachverständige einen Entwicklungsrückstand des Kindes nach Frühgeburtlichkeit (ICD R62.8), der sich auf die Fein- und Grobmotorik bzw…

BFG RV/2100763/2024Keine erhöhte Familienbeihilfe wenn die Gutachten des Sozialministeriumservice lediglich einen Grad der Behinderung von 30% für das Kind feststellen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis09.06.2026

…geistigen oder sinnesbedingten Funktionseinschränkungen, welche voraussichtlich länger als sechs Monate andauern werden: Begründung der Rahmensätze: Mikrodeletionssyndrom am kurzen Arm von Chromosom 2q16.3 2 Stufen über dem unteren Rahmensatzwert entspricht dem sehr milden Entwicklungsrückstand bei mäßigem Aufmerksamkeitsdefizitsyndrom und der sozialen Unsicherheit unter Therapie, Pos.Nr…

BFG RV/2100371/2026Antrag auf Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe - Bindung an Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.04.2026

…Datumsangabe) Vorgutachten BBG-Verfahren 11/2025 anhand der Aktenlage, Gesamtgrad der Behinderung 50 %: ADHS, Entwicklungsrückstand Ergotherapeutische Bestätigung ***Ergotherapeutin***, 10/2025: 9/2021 bis 9/2022 Ergotherapie in Anspruch genommen, seit September 2025 nimmt er an der Gruppenergotherapie in der Praxis ***Praxis*** in ***Ort*** teil. Zuweisung…

BFG RV/5100788/2022Familienbeihilfe; Eintritt der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr nicht bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.02.2026

…Depletionsstörung, Dauerbehinderung." Aus der beglaubigten Übersetzung des Formulars E407 sei Folgendes zu entnehmen: "Punkt 4.2 Psychomotorischer Entwicklungsrückstand: JA Punkt 4.4 Hilfestellung: Erfordert der Zustand des Kindes die Hilfe eines Dritten? JA Punkt 4.4 Hilfestellung: Tagespflege: JA Punkt 4.5 Art der gesundheitlichen…

BFG RV/7102569/2023Keine erhöhte Familienbeihilfe, wenn auf Grund von fehlenden Unterlagen keine Erwerbsunfähigkeit festgestellt werden kann
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.04.2025

…wurde am 23. November 2021 (Nachuntersuchung) von Dr.in Dok1 untersucht und folgendes Gutachten erstellt: Anamnese: VGA, 08/2016: kombinierter Entwicklungsrückstand mit Intelligenzminderung - 50% Gesamt-GdB: 50% seit 02/2002, dauernd außer Stande sich selbst den Unterhalt zu verschaffen; NU in 5 Jahren Es werden…

BFG RV/7102366/2020E-Formular E407 für rückwirkende Beantragung der erhöhten FB ungeeignet
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.02.2025

…Zustand des Kindes die Hilfe eines Dritten?: "ja" "Täglich, doch nicht ununterbrochen". "Epilepsie" Behandlungen einschließlich Rehabilitation und Wiederertüchtigung. Welche Behandlungen werden derzeit durchgeführt?: "entfällt" Entwicklungsaussichten: "positive Zukunftsprognosen" Anmerkung des Gutachters: keine Angaben zur Selbstständigkeit, etwaigen Entwicklungsrückstand, Ursache der Behinderung, Zeitpunkt der Diagnose, etwaige Sehbehinderung, Hörbehinderung…