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LStR 2002 Rz 645–6489 EINKÜNFTE AUS NICHTSELBSTÄNDIGER ARBEIT (§ 25 EStG 1988)
geltende FassungRichtlinien14.12.2009

9 EINKÜNFTE AUS NICHTSELBSTÄNDIGER ARBEIT (§ 25 EStG 1988) 9.1 Bezüge und Vorteile aus einem bestehenden oder früheren Dienstverhältnis (§ 25 Abs. 1 Z 1 lit. a EStG 1988) 9.1.1 Allgemeines Rz 645: Voraussetzung für das Vorliegen von Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit im Sinne…

UFSL RV/0082-L/04Absetzbeträge bei Einkünften aus einem bestehenden Dienstverhältnis und Pensionseinkünften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.02.2004

…abgewiesen. Nach den Bestimmungen des § 33 Abs.5 EStG 1988 würden bei Einkünften aus einem bestehenden Dienstverhältnis u.a. ein Verkehrsabsetzbetrag von 291,-- € und ein Arbeitnehmerabsetzbetrag von 54,-- € jährlich zustehen. Diese Absetzbeträge seien beim Einkommensteuerbescheid aufgrund von Bezügen als Ortsvertreter berücksichtigt worden. Gem. …

UFSW RV/1937-W/03Verkehrsabsetzbetrag bei Einkünften aus einem bestehenden Dienstverhältnis ohne Lohnsteuerabzug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.02.2004

…dass im Gegensatz zum Arbeitnehmerabsetzbetrag, bei welchem die Voraussetzung eines Lohnsteuerabzuges im Gesetz vorgesehen sei, der Verkehrsabsetzbetrag allen Arbeitnehmern zustehe, die Einkünfte aus einem bestehenden Dienstverhältnis beziehen und zwar auch dann, wenn sie nicht dem Lohnsteuerabzug unterliegen (RZ 807 der Lohnsteuerrichtlinien). Daher stehe der Verkehrsabsetzbetrag…

UFSW RV/2168-W/11Anspruchsvoraussetzungen eines Arbeitnehmerabsetzbetrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2011

…dem Notstandshilfebezug und den Pensionistenabsetzbetrag für seinen Pensionsbezug. Das Finanzamt wies die Berufung mittels Berufungsvorentscheidung ab und begründete dies wie folgt: "Bei Einkünften aus einem bestehenden Dienstverhältnis stehen der Verkehrsabsetzbetrag und der Arbeitnehmerabsetzbetrag zu. Da Sie vom 1.1.-31.7.2010 Notstandshilfe bezogen haben…

UFSI RV/0393-I/04Fahrtkosten eines Piloten mit deutschem Dienstort und österreichischem Familienwohnsitz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.07.2005

… 16 Abs. 1 Z 6 EStG 1988) bzw. auf ein bestehendes Dienstverhältnis ab (§ 33 Abs. 5 Z 1 EStG 1988) und nicht darauf, ob die Bezüge dem Lohnsteuerabzug unterliegen. Der Bw. ist im gesamten Berufungszeitraum in Frankfurt beschäftigt gewesen. Für diesem Zeitraum sind vom Bw…

BFG RV/7102427/2022Kein Verkehrsabsetzbetrag bei Bezug von Arbeitslosengeld oder Notstandshilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.09.2022

…lautet auszugsweise: "Bei Einkünften aus einem bestehenden Dienstverhältnis stehen folgende Absetzbeträge zu: 1. Ein Verkehrsabsetzbetrag von 400 Euro jährlich. […]" § 33 Abs. 6 EStG 1988 lautet: "Stehen einem Steuerpflichtigen die Absetzbeträge nach Abs. 5 nicht zu und erhält er Bezüge oder Vorteile im Sinne des …

BFG RV/3100479/2008Vergleichszahlung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.03.2014

…anerkannt. 3) Sachverhalt: Auf Grund des Inhaltes des vorgelegten Verwaltungsaktes und den Ausführungen des Finanzamtes und in der Berufung sowie im Vorlageantrag steht folgender entscheidungsrelevanter Sachverhalt fest: Die Beschwerdeführerin beendete ein seit dem Jahr [Jahr] bestehendes Dienstverhältnis mit einem Arbeitnehmer per [Datum] durch frsitlose Entlassung…

UFSL RV/0635-L/06Wiederaufnahme des Verfahrens, wenn die neuen Tatsachen bei richtiger rechtlicher Würdigung zu keinem geänderten Spruch führen; Absetzung für Abnutzung bei Vermietung und Verpachtung; Werbungskosten bei freiwilliger Krankenversicherung; Steuerpflicht einer deutschen staatlichen Rente; Vorläufigkeit aufgrund mit Rechtsmittel angefochtener Rechtsfrage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.10.2010Teil 2/2

…dem Berufungswerber der Verkehrs- und der Arbeitnehmerabsetzbetrag gemäß § 33 Abs. 5 Z 1 und 2 EStG 1988 zugerechnet. Da der Berufungswerber aber seit 2004 kein bestehendes Dienstverhältnis mehr unterhält, sondern nur noch eine inländische und eine deutsche Pension bezieht, war der angefochtene Bescheid insofern abzuändern…

BFG RV/5100572/2024Pflichtveranlagung bei ausländischen Einkünften
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.01.2025

…€). Weiters war der Verkehrsabsetzbetrag (VAB) iHv 400,00 € zu berücksichtigen (§ 33 Abs. 5 EStG 1988), da ein bestehendes Dienstverhältnis vorliegt. 3.2. Zu Spruchpunkt II. (Revision) Gegen ein Erkenntnis des Bundesfinanzgerichtes ist die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt…

BFG RV/7105026/20141. Berechnung des Jahressechstels 2. Aliquotierung der Sozialversicherungsbeiträge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.02.2017

…konnte", betragen daher insgesamt € 2.127,57 (bisher € 573,77 plus Reisekosten € 1.553,80). Gemäß § 33 Abs. 5 Z 2 EStG steht bei Einkünften aus einem bestehenden Dienstverhältnis ein Arbeitnehmerabsetzbetrag zu, wenn die Einkünfte dem Lohnsteuerabzug unterliegen. Dies bedeutet, dass für…

UFSW RV/0161-W/09Zu den nichtselbständigen Einkünften zählen auch rückgezahlte Sozialversicherungsbeiträge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.08.2009Teil 1/2

…Arbeit (Arbeitslohn) sind: § 25 Abs. 1 Z 1 lit a EStG 1988 (BGBl. Nr. 400/1988 idF BGBl I 1999/106): Bezüge und Vorteile aus einem bestehenden oder früheren Dienstverhältnis. § 25 Abs. 1 Z 3 lit d EStG 1988 (BGBl. Nr. 400/1988 idF BGBl…

BFG RV/3100194/2016Pensionistenabsetzbetrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.01.2020

…unbestritten und erwiesen: 1. Der Beschwerdeführer ist Pensionist, im Beschwerdejahr 2013 hatte er kein bestehendes Dienstverhältnis. In diesem Jahr war er mehr als sechs Monate verheiratet und lebte von seiner Ehefrau nicht getrennt. Seine Ehefrau hatte im Beschwerdejahr ein Einkommen in Höhe von 2.084…

UFSW RV/2111-W/02Fremdüblichkeit von Pensionsrückstellungen anlässlich betrieblicher Pensionszusagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.09.2007Teil 3/3

…Punkte des Anstellungsvertrages vom 15. Juni 1992 wird auf ein Dienstverhältnis hingewiesen, welches übernommen werden soll; auch beinhaltet der Anstellungsvertrag keinerlei Hinweise, wer der etwaige Vertragsübernehmer sei. In Pkt. I vorletzter Satz des gegenständlichen Vertrages wird zwar ein bestehendes Dienstverhältnis zwischen der Bw. und Fr…

UFSL RV/0675-L/03"Negativsteuer" und Arbeitnehmerabsetzbetrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.01.2007

…Diese sind grundsätzlich gutschriftswirksam. Eine Erstattung erfolgt im Wege der Veranlagung. Bei anderen ( als den genannten ) Absetzbeträgen gibt es keine "Negativsteuer". Berufungspunkt Arbeitnehmerabsetzbetrag/Negativsteuer: Voraussetzung für den Arbeitnehmerabsetzbetrag ist ein bestehendes Dienstverhältnis. Dieses liegt vor. Für die Berechnung der erwähnten 10 % Grenze sind alle Werbungskosten…

UFSL RV/0674-L/03Gutschriftsbegrenzung im Falle der "Negativsteuer" idF BGBI I 2000/142
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.01.2007

…Diese sind grundsätzlich gutschriftswirksam. Eine Erstattung erfolgt im Wege der Veranlagung. Bei anderen ( als den genannten ) Absetzbeträgen gibt es keine "Negativsteuer". Berufungspunkt Arbeitnehmerabsetzbetrag/Negativsteuer: Voraussetzung für den Arbeitnehmerabsetzbetrag ist ein bestehendes Dienstverhältnis. Dieses (Diese) liegt (liegen) vor. Für die Berechnung der erwähnten 10 % Grenze sind…

UFSW RV/0104-W/06Rückzahlung von Lohnsteuer an den Steuerpflichtigen kein Zufluss im Sinne des § 19 Abs. 1 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.10.2006

…Doralt, EStG6, § 33 Tz 59). Der Bezug von anderen Einkünften schließt den Pensionistenabsetzbetrag nicht aus, sind unter den anderen Einkünften jedoch Aktivbezüge aus einem bestehenden Dienstverhältnis enthalten, die den Anspruch auf Arbeitnehmer- und Verkehrsabsetzbetrag begründen, kann der Pensionistenabsetzbetrag nicht geltend gemacht werden (vgl. abermals Doralt…

UFSL RV/0643-L/06verhältnismäßige Kürzung des Arbeitnehmer- und des Verkehrsabsetzbetrages (bei niedrigen nsA-Einkünften neben niedrigen Einkünften aus einer anderen Einkunftsart) soweit sie die auf die nsA-Einkünfte entfallende Steuer übersteigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.08.2006

…sind. Im § 33 Abs. 5 EStG 1988 in der für das Berufungsjahr geltenden Fassung wird geregelt, dass bei Einkünften aus einem bestehenden Dienstverhältnis ein Verkehrsabsetzbetrag von € 291,00 und ein Arbeitnehmerabsetzbetrag von € 54,00 jährlich zusteht. Der § 33 Abs. 2 dritter Satz EStG…

UFSK RV/0340-K/02Dienstnehmereigenschaft einer nicht wesentlich beteiligten Gesellschafter-Geschäftsführerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.03.2005

…ausgeübt wurde. Sollte die Leitung der Hotels eine Abwesenheit außerhalb erforderlich gemacht haben, so sei die Gesellschafter-Geschäftsführerin diesen Aufgaben sicher nachgekommen. Daraus jedoch ein bestehendes Dienstverhältnis zu folgern, sei nicht richtig. Bei einem freien Dienstvertrag seien bezüglich des Dienstortes und der Anwesenheit am Dienstort…

UFSW RV/3798-W/02Arbeitnehmer- bzw. Verkehrsabsetzbetrag bei Bezug ausländischer Einkünfte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.09.2003

…Absetzbetrag steht daher auch bei Veranlagung ausländischer nichtselbständiger Einkünfte zu. Da der Bw. im Rahmen eines Dienstverhältnisses in Frankreich unselbständig beschäftigt war und im Inland die Besteuerung dieser Bezüge ausschließlich im Wege der Veranlagung erfolgte, war im gegenständlichen Fall der Verkehrsabsetzbetrag zu gewähren und bei…

BFG RV/7104032/2025Zuflusszeitpunkt bei einer durch den Arbeitgeber eingeräumten, handelbaren Option
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.02.2026

…sind. Gemäß § 25 Abs 1 Z 1 lit a EStG 1988 zählen zu den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit Bezüge und Vorteile aus einem bestehenden oder früheren Dienstverhältnis. Bezüge und Vorteile in diesem Sinn sind alle zugeflossenen Vermögenswerten Vorteile (Geld oder geldwerte Vorteile), die in einem…