…rechnen ist. Ist eine Verbindlichkeit aufgelöst worden und treten die Besserungskriterien in einem späteren Jahr ein, so ist jedenfalls eine betriebsausgabenwirksame Verbindlichkeit einzubuchen. Die Rückzahlungen bzw. die Passivierung als Rückstellung oder Verbindlichkeit des Besserungskapitals stellen eine Betriebsausgabe dar (vgl. Bertl/Hirschler, RWZ 200, 360; Fraberger…

…03, zitiert werden, in der das Gericht festhält, dass "bei der Hingabe von Besserungskapital in erster Linie das Weiterbestehen eines Unternehmens im Vordergrund steht." In jenem Fall war strittig, ob ein Zuschuss von ATS 4 Mio., welchen dort ebenfalls eine der Beschwerdeführerin erhalten hatte, bereits…

…der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung richtig, wenn sie mit der Sorgfalt eines ordentlichen Unternehmers aufgestellt worden ist. Auf Grund der Tatsache, dass bereits 2002 noch eine entsprechende Verbindlichkeitsrückstellung für Besserungskapital in Höhe von rd. 511.000 € eingestellt wurde, hatte die Bf. bereits damals mit einer…

…werde die Anerkennung der Verbindlichkeit an den h und aufwandswirksame Einstellung dieser Verbindlichkeit im Jahr 1997 begehrt. Der gewährte Zuschuss sei - wie dies auch vom Finanzamt bzw. der Betriebsprüfung gesehen werde - wirtschaftlich als echtes Besserungskapital anzusehen, da die GB überschuldet und damit bestandsgefährdet gewesen sei…

…verzichtete (§ 2). In § 3 der Vereinbarung mit dem Titel Besserungsvereinbarung wurde Folgendes festgehalten: "Die Kreditforderungen der X leben jedoch bis zu einer Höhe von 12,600.000,00 S wieder auf (Besserungskapital), wenn in Zukunft ab dem Jahresabschluss 2/1997 wirtschaftliche Gewinne, definiert in Form…

…besondere Naheverhältnis - bedingte Vereinbarung. Ebenso kann aber auch im gegenständlichen Fall in wirtschaftlicher Betrachtungsweise nicht behauptet werden, dass die Beteiligung des Berufungswerbers als solche den Anspruch auf die Rückzahlung der Forderung aus dem Besserungskapital an ihn vermittelt hätte. Vielmehr war es seine Position als Besserungsgläubiger…

…betr. Zuschüsse an Unternehmen mit Besserungsvereinbarung und Vereinbarung einer vorzeitigen Schuldtilgung vor Erreichen der Rückzahlungsverpflichtung). Rückzahlungen des Besserungskapitals sind ab Überschreiten des passivierten Betrages aufwandswirksam. 6.9.5 Rentenverbindlichkeiten Rz 2453: Zur Bewertung von Renten siehe Rz 2454 ff, 7020a, 7031 ff und 7042 ff…

1. Körperschaftsteuer und Kapitalertragsteuer 1.1 Besserungskapital an mittelbar beteiligte Körperschaft (§ 8 Abs. 1 KStG, EStR 2000 Rz 2452 , KStR 2001 Rz 886 und Rz 928) 1.1.1 Sachverhalt An der X-AG sind mit 999.999 Aktien die X-Privatstiftung und mit 1…

…von einer Einlage in die Körperschaft auszugehen (VwGH 18.12.1996, 94/15/0168). Besserungskapital Rz 520: Eine im Gesellschaftsverhältnis begründete Hingabe von Besserungskapital kann ebenso wie ein Forderungsnachlass aus gesellschaftsrechtlichen Gründen eine verdeckte Einlage darstellen. Siehe weiters Rz 504 bis 511. Forderungsverzicht Rz 521…

…Kapitalverkehrsteuergesetz, Kommentar, 2008, Rz 472). Der Sachverhalt ist eigenständig nach dem Kapitalverkehrsteuergesetz zu würdigen (Fraberger, Besteuerung der Hingabe von Besserungskapital beim Schuldner, ÖStZ 2004, 257f). Wie das Finanzamt im Vorlageantrag feststellt, ist es belanglos, ob es sich umein Substanzgenussrecht oder ein obligationenähnliches Genussrecht handelt. Es…

…Gesellschaftsteuer, Wertpapiersteuer und Börsenumsatzsteuer (§ 1 KVG). Wertpapiersteuer und Börsenumsatzsteuer werden seit mehr als 10 Jahren nicht mehr erhoben. Grundsätzlich ist der Sachverhalt eigenständig nach dem Kapitalverkehrsteuergesetz zu würdigen (Fraberger, Besteuerung der Hingabe von Besserungskapital beim Schuldner, ÖStZ 2004, 257f), es gibt weder eine Bindungswirkung, noch…

…handelsrechtlichen Grundsätzen zu passivieren. Es wäre nämlich paradox und würde dem Vorsichtsprinzip widersprechen, hätte man, wie im Gegenstandsfall laut dem Erkenntnis des VwGH 99/15/0088 das Besserungskapital bei der VNI als Genussrechtsgläubigerin, die ebenfalls den steuerlichen Gewinn nach § 5 EStG 1988 ermittelt, zu aktivieren…

…Rz 1495: Siehe "Krankheitskosten" (Rz 1581). Berufsrisikoversicherung Rz 1496: Siehe "Versicherung" (Rz 1682) sowie Rz 1270. Berufsverbände Rz 1497: Zur Abzugsfähigkeit der an diese geleisteten Beiträge siehe Rz 1412 ff. Beschädigung privater Wirtschaftsgüter Rz 1498: Siehe "Verlust privater Wirtschaftsgüter" (Rz 1677). Besserungskapital Rz 1499: Besserungskapital…

…des Besserungsanspruchs Rz 2386: Der Besserungsanspruch ist gemäß § 6 Z 2 lit. a EStG 1988 ungeachtet eines ausgesprochenen Verzichts auf Rückzahlung des Besserungskapitals grundsätzlich mit den Anschaffungskosten anzusetzen, weil nach allgemeinen kaufmännischen Grundsätzen nicht davon auszugehen ist, dass Aufwendungen ohne Erhalt eines Gegenwertes getätigt werden. …

…begründeten Hingabe von Kapital an Körperschaften erfolgen (siehe EStR 2000 Rz 2382 bis 2388, 2452). Wird einer Körperschaft von einem ihrer Anteilsinhaber Besserungskapital im Wege einer Kapitalhingabe oder eines Forderungsnachlasses aus gesellschaftsrechtlichen Gründen zugeführt, kann eine steuerneutrale verdeckte Einlage vorliegen. Rz 511: Vorteilsgewährungen zwischen Schwestergesellschaften…

…entfernt worden, weil man beim anzurechnenden Verlust von Vorgruppen- bzw Außergruppenverlusten ausgegangen sei, die ohnehin zu 100% geltend gemacht werden könnten. Auch der Bilanz der SFV seien Erträge aus Besserungskapital zu entnehmen. Aus diesen Gründen könne § 2 Abs 2b Z 3 EStG angewendet werden. Es…

…der Gläubiger nachweist, ein angenommener Erwerber des Betriebes würde unter Annahme der Betriebsfortführung für den Besserungsanspruch weniger als die Anschaffungskosten ansetzen. Der Teilwertansatz in den folgenden Jahren richtet sich nach der Entwicklung des mit Besserungskapital ausgestatteten Unternehmens. Die Bw. bringt im Wesentlichen vor, dass der…

…1987: ATS 3,400.000, 1988: ATS 2,000.000) habe die Bw. am 30. Dezember 1988 mit der A-GmbH eine Besserungsvereinbarung abgeschlossen und den Wert des Besserungskapitals mit Null angesetzt. In dieser Besserungsvereinbarung habe sich die Bw. bereit erklärt, auf ihre Forderung von…

… 2). In § 3 der Vereinbarung mit dem Titel "Besserungsvereinbarung" wurde Folgendes festgehalten: "Die Kreditforderungen der X leben jedoch bis zu einer Höhe von 12.600.000,00 S wieder auf (Besserungskapital), wenn in Zukunft ab dem Jahresabschluss 2/1997 wirtschaftliche Gewinne, definiert in Form eines…

… 2). In § 3 der Vereinbarung mit dem Titel Besserungsvereinbarung wurde Folgendes festgehalten: "Die Kreditforderungen der X leben jedoch bis zu einer Höhe von 12,600.000,00 S wieder auf (Besserungskapital), wenn in Zukunft ab dem Jahresabschluss 2/1997 wirtschaftliche Gewinne, definiert in Form eines…