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BFG RV/7102252/2024Keine Zwangsläufigkeit von Kosten für eine Operation mit stationären Aufenthalt in der Spitalssonderklasse wegen Fehlens eines medizinisch triftigen Grundes; Beweismittel gemäß §166 BAO aufgrund der Dokumentations-, Informations- und Aufbewahrungspflicht von Ärzten gemäß § 51 Ärztegesetz 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.10.2024Teil 1/2

…hätten und von verschiedenen Ärzten vorgeschrieben worden wären. Die Bf. habe eine richtige Schmerztherapie nie gemacht, denn sie habe gewusst, von wo die Schmerzen kommen würden und dass nach einer Operation die Schmerzen aufhören oder zumindest sich so eindämmen würden, dass eine Einnahme von Schmerzmittel…

BFG RV/7102252/2024Keine Zwangsläufigkeit von Kosten für eine Operation mit stationären Aufenthalt in der Spitalssonderklasse wegen Fehlens eines medizinisch triftigen Grundes; Beweismittel gemäß §166 BAO aufgrund der Dokumentations-, Informations- und Aufbewahrungspflicht von Ärzten gemäß § 51 Ärztegesetz 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.10.2024Teil 2/2

…gemäß § 51 ÄrzteG 1998 mit näheren Informationen zur Intensität der Schmerzen der Bf. in Verbindung mit den von Ärzten verschriebenen Schmerzmittel für den vor der vorgezogenen Operation gelegenen Zeitraum nachzureichen. Aufgrund des Schreibens des BFG vom 9.08.2024 wusste die Bf., dass jeder Arzt…

UFSW RV/0029-W/13Anmeldung zu FinanzOnline unter Berufung auf eine Vorsorgevollmacht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.04.2013Teil 2/3

…Damit ist gemeint, dass er diese Bereiche besonders gravierender Entscheidungen ausdrücklich benennen muss, freilich genügt hiezu etwa die Ermächtigung zur Entscheidung etwa über die Vornahme von Operationen. Die Vorsorgevollmacht kann nur höchstpersönlich erteilt werden. Dies lässt sich zwingend aus den Formvorschriften ableiten. Die Errichtung einer…

BFG RV/7104739/2018Besteuerung von Ausschüttungen an Mitglieder von körperschaftlich organisierten Agrargemeinschaften, keine beantragte Wiederaufnahme nach § 303 Abs. 1 BAO, Verjährung (§§ 207 ff BAO), keine KESt-Rückerstattung gem. § 240 Abs. 3 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.07.2022Teil 1/2

…und Vermögen der AG gelangen durch Ausschüttung oder Einlagenrückzahlung in die Sphäre der Mitglieder und sind bei diesen der persönlichen Einkommensbesteuerung zu unterziehen. c. Zum Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens betreffend Einkommensteuer 2008 In der BAO sind zwei Arten von Verjährungen vorgesehen. Die in den …

BFG RV/7102199/2012Dienstnehmereigenschaft von Poolärzten; SEG-Zulagen, SFN-Zuschläge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis11.05.2021Teil 1/2

…Möglichkeit auch am Wochenende Operationen durchzuführen (vgl die aktenkundigen Niederschriften mit ***2***, ***3*** (beides Poolärzte) und die Niederschrift über die Schlussbesprechung 7.5.2012) Zur Vertretung gab es ein Pool an Ärzten, die sich gegenseitig ausgeholfen haben. Es gab auch Abweichungen von den Ärztedienstlisten und…

UFSZ2L ZRV/0104-Z2L/05Einreihung in den Zolltarif von "Post-OP-Schuhen"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.11.2005

…zeigt sich beispielsweise auch an der Feststellung, dass der gegenständliche Post-OP-Schuh nicht als Schuh zu werten sei. Dem ist entgegen zu halten, dass nach den Erläuterungen zum HS abgesehen von einigen Ausnahmen die verschiedensten Arten von Schuhen, einschließlich Überschuhen, ohne Rücksicht auf Form…

UFSW RV/0412-W/021. Umsatzsteuerbarkeit iZm der Vermittlung von Warenterminoptionsgeschäften 2. Abzugsteuer gemäß § 99 EStG für die Überlassung von Adressen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.09.2004Teil 1/5

…S. weiterhin Warentermingeschäfte und stelle ihm in Aussicht, er könne durch neue Geschäfte die bisherigen Verluste ohne weiteres wettmachen. Auch heute noch werde ihm in Telefongesprächen zur Aufnahme von Krediten für die Finanzierung dieser Operationen geraten. Herr J. S. sei im Zuge dieser Telefongespräche auch…

BFG RV/7100411/2016Wettgebühr - 1. Ausscheiden der "gewährten Boni" und "Freebets" aus der Bemessungsgrundlage 2. Kein Abzug der "Cancelled Bets" von der Bemessungsgrundlage
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis19.07.2022Teil 1/3

…befunden hat. Auch der Indizienbeweis ist Vollbeweis, indem er, aufbauend auf erwiesenen Hilfstatsachen, mit Hilfe von Erfahrungssätzen und logischen Operationen den Schluss auf die beweisbedürftige rechtserhebliche Haupttatsache ermöglicht (vgl. VwGH vom 21.02.2013, 2009/13/0258). Gemäß § 166 BAO kommt als Beweismittel im Abgabenverfahren…

BFG RV/7104513/2015Wettgebühr: 1. Ausscheiden der "gewährten Boni" aus der Bemessungsgrundlage 2. Kein Abzug der "Cancelled Bets" von der Bemessungsgrundlage
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis19.07.2022Teil 1/3

…befunden hat. Auch der Indizienbeweis ist Vollbeweis, indem er, aufbauend auf erwiesenen Hilfstatsachen, mit Hilfe von Erfahrungssätzen und logischen Operationen den Schluss auf die beweisbedürftige rechtserhebliche Haupttatsache ermöglicht (vgl. VwGH vom 21.02.2013, 2009/13/0258). Gemäß § 166 BAO kommt als Beweismittel im Abgabenverfahren…

GK-05002. Güterbeförderungsgesetz 1995 (einschließlich CEMT)
geltende FassungRichtlinien08.01.2026

…das Güterbeförderungsgesetz 1995. 2.1. Genehmigungsarten 2.1.1. Kontingentgenehmigungen (1) Derzeit gibt es vor allem folgende Arten von Kontingentgenehmigungen: 1.Standardgenehmigungen: dies ist die gebräuchlichste Genehmigungsart. Mit diesen Genehmigungen können wahlweise Loco- oder Transitfahrten und bei Ländern, die für den Drittlandverkehr keine speziellen Genehmigungen…

BFG RV/1300005/2025Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, Beschwerde im Finanzstrafverfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.09.2026

…ASTEC TRA Pflaster 35 mcg/h umgestellt. Dabei handelt es sich ein Schmerzmittel, das bei mäßig starken bis starken Tumorschmerzen und bei starken Schmerzen aufgrund ungenügender Wirksamkeit anderer Arten von Schmerzmitteln angewendet wird. ASTEC wirkt über die Haut. Wenn das transdermale Pflaster auf der Haut…

BFG RV/3100303/2024Personal Training als agB?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.11.2024

…die Durchführung von klassischer Massage, Packungsanwendungen, Thermotherapie, Ultraschalltherapie und Spezialmassagen (insbesondere Lymphdrainage, Reflexzonenmassagen und Akupunktmassage) zu Heilzwecken nach ärztlicher Anordnung unter Anleitung und Aufsicht eines Arztes oder eines Angehörigen des physiotherapeutischen Dienstes sowie zur Ausübung der Spezialqualifikation der Hydro- und Balneotherapie. Alle Arten von Bewegungstherapien…

BFG RV/7101701/2024Rückforderung Familienbeihilfe, da keine ernsthafte Berufsausbildung vorliegt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.07.2024

…2009/15/0089; VwGH 18.11.2009, 2008/13/0015) sind unter diesem Begriff jedenfalls alle Arten von schulischer oder kursmäßiger Ausbildung zu verstehen, in deren Rahmen noch nicht berufstätigen Personen das für das künftige Berufsleben erforderliche Wissen vermittelt wird, wobei die allgemein bildende Schulausbildung…

BFG RV/7101121/2022Eintritt der bescheinigten Erwerbsunfähigkeit bereits vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.11.2022Teil 2/4

…oder vergleichbare Beeinträchtigung ihrer Entscheidungsfähigkeit vorliegt, die dazu führt, dass einzelne oder bestimmte Arten von Angelegenheiten nicht mehr ohne Gefahr eines Nachteils für sich selbst besorgen kann. Weiters möge ausgeführt werden, ob der Gesundheitszustand der betroffenen Person es erlaubt, der mündlichen Verhandlung zu folgen oder…

BFG RV/7102438/2018Kosten für Typographiekurse auf einer Kunsthochschule als Werbungskosten eines Vertriebsmitarbeiters?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.12.2018Teil 1/2

…Recherche & Analyse – Bildung eines Wertpapierbestandes – Handel – Operationen – Portfolioanalyse Wer nutzt AAE11 ? Fondsmanager, Vermögensverwalter Analytiker, die den Aktienmarkt untersuchen Ökonomen und Stragegen Investmentbanker Akademische Institutionen AAE11 unterstützt in effektiver Weise Analysen und das Identifizieren von Chancen für Investitionen Analysen des zukünftigen Marktverhaltens Beurteilungen der Performance Makro…

BFG RV/7100394/2016Glücksspielabgabe - Ausscheiden der "gewährten Boni" aus der Bemessungsgrundlage
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis15.07.2022Teil 1/3

…befunden hat. Auch der Indizienbeweis ist Vollbeweis, indem er, aufbauend auf erwiesenen Hilfstatsachen, mit Hilfe von Erfahrungssätzen und logischen Operationen den Schluss auf die beweisbedürftige rechtserhebliche Haupttatsache ermöglicht (vgl. VwGH vom 21.02.2013, 2009/13/0258). Gemäß § 166 BAO kommt als Beweismittel im Abgabenverfahren…

BFG RV/7104515/2015Glücksspielabgabe- Ausscheiden der "gewährten Boni" aus der Bemessungsgrundlage
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis15.07.2022Teil 1/3

…befunden hat. Auch der Indizienbeweis ist Vollbeweis, indem er, aufbauend auf erwiesenen Hilfstatsachen, mit Hilfe von Erfahrungssätzen und logischen Operationen den Schluss auf die beweisbedürftige rechtserhebliche Haupttatsache ermöglicht (vgl. VwGH vom 21.02.2013, 2009/13/0258). Gemäß § 166 BAO kommt als Beweismittel im Abgabenverfahren…

BFG RV/2100790/2013Unfall als Ursache eines nachträglichen Studienwechsels
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.04.2015

…einem FB-schädlichen Studienwechsel nach dem dritten Semester Berücksichtigung findet, zum Ausdruck kommt. 6. Da ich nachgewiesen habe, dass meine Tochter während drei der vier inskribierten Semester aufgrund von drei Operationen und nachfolgenden Behandlungen am Studium verhindert war, hätte die Behörde § 2 Abs. 1 lit…

UFSW RV/2629-W/10Sowohl die Ausbildung zum Schilehrer als auch die Anmeldung zur Berufsreifeprüfung ohne ernstliches Bemühen, diese abzulegen, sind keine Berufsausbildung iSd FLAG 1967
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.05.2011

…ging beim FA ein Schreiben der Bw ein, dem sie zahlreiche Dokumente beigelegt hatte. Weiters schrieb die Bw, dass die Berichte über Behandlung und Krankheitsverlauf sowie nochmals geplante Operationen von Dr. WDB noch nachgereicht werden. Beigelegt waren: - Honorarnote bzgl einer HNO Untersuchung für S. P…

UFSW RV/2294-W/10Anerkennung von Heimkosten als außergewöhnliche Belastung wegen einer diffusen Coronarsklerose samt Hypertonie trotz Unterlassung der Mitwirkung der steuerlichen Vertreterin im fremdüblichen Umfang im Administrativverfahren!
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.09.2010

…den Ernst der Situation erkennen lassen, ist es so wichtig, dass die Menschen wissen, mit welchen Krankheitszeichen ein Schlaganfall einhergeht, und sie selbst rasch Hilfe herbeiholen. Rehabilitation ist eine Teamleistung, die koordinierte Aktivitäten von Ärzten, Pflegekräften, Physiotherapeuten, Ergotherapeuten, Logopäden, Psychologen und anderen Experten und Beratern…