…Art des Transportes (gewerbsmäßiger Verkehr, Werkverkehr, Leerfahrt); e) gegebenenfalls besondere Auflagen und Bedingungen der Verwendung; f) Dauer der Gültigkeit. 3) Die Genehmigung gilt ausschließlich für den Unternehmer, auf dessen Namen sie lautet und ist nicht übertragbar. 4. Die Genehmigungen werden von den zuständigen Behörden des…

…und Zeitpunkt des Grenzübertrittes eingetragen worden sind. Es ist davon auszugehen, dass diese Entwertung rechtzeitig erfolgte. Nach Ansicht der belangten Behörde ist die von der Bf für den Verkehr durch Österreich verwendete Fahrten-Genehmigung Nr. 2 jedoch ungültig, weil die zutreffende Art des Transportes (gewerbl…

…der Art des Transportes ab, solange keine künstliche Aufspaltung einheitlicher Liefervorgänge in unterschiedliche Warenbewegungen vorliegt. Eine Unterbrechung des Transportes oder eine gebrochene Versendung ist unschädlich, wenn der Abnehmer zu Beginn des Transportes feststeht und der liefernde Unternehmer nachweist, dass ein kontinuierlicher Ablauf des Transportvorgangs gegeben…

…für bestimmte Fahrzeuge oder nach der Art des Transportes)." Artikel 5 der Vereinbarung lautet auszugsweise: "Artikel 5 Inhalt der Genehmigung Für jedes motorgetriebene Lastfahrzeug ist unbeschadet des Artikels 4 eine Genehmigung auszustellen: Die Genehmigung muss folgende Angaben enthalten: a) … e) gegebenenfalls besondere Auflagen und…

…nach Österreich ausgeliefert werden würde. Die Art des Transportes war also bei den Verkaufsgesprächen ein wesentliches Thema, von welchem B sich nicht ausschließen konnte. Wurde aber den Kunden tatsächlich zur Förderung des Umsatzes die Organisation des Transportes nach Österreich angeboten, war dies eine wesentliche unternehmerische…

…nach dem Güterbeförderungsrecht nicht erforderlich ist). Da bei den gegenständlichen fraglichen innergemeinschaftlichen Lieferungen im überwiegenden Falle die Beauftragung einer Spedition erfolgte und aufgrund des Transportes von Gefahrengütern der Klasse 9 (Pflanzenschutzmittel) ein CMR (Beförderungsvertrag im internationalen Straßengüterverkehr) unumgänglich auszustellen ist (bezugnehmend auf das Europäische Übereinkommen…

…Beweiskraft des Nachweises in Frage gestellt werden könne (vgl. Ruppe/Achatz, UStG 4 Art 7 BMR, Tz. 30). Im gegenständlichen Falle wurden sowohl die diversen Warenempfangsbestätigungen (siehe auch Punkt I. Allgemeines zu den Feststellungen Unterpunkt c), sowie die Beladungslisten nachträglich erstellt und durch die Transporteure…

…Unkenntnis der weiteren Vorgangsweise in Bezug auf die Art des Transportes (Weitertransport auf Schiene, Straße oder Zwischenlagerung in A/Österreich) sowie den damit verbundenen Kostenaufwand. 3. Außer Streit steht der Umstand, dass zum Zeitpunkt der Disponierung eines Transportes auf der Straße nach A/Österreich vielfach…

…zweiter Instanz und erläuterte die Art des beruflichen Einsatzes an seinem Arbeitsplatz, legte eine Bestätigung des Dienststellenleiters vor und begehrte zusätzlich zum Wegfall eines Privatanteiles nunmehr erstmals auch die Anerkennung von Fahrtkosten mit dem eigenen PKW für den Transport des Computers vom Erwerbsort zum Arbeitsort…

…Hinsichtlich der im Lieferschein als Empfängerin des Tabakfeinschnittes genannten Da gibt es keine Ermittlungsergebnisse (vgl. Ermittlungsbericht OLAF betreffend die Mission Kosovo, AS 4491 f). Ermittlungen vor allem bei der Spedition Ea betreffend die Art des Transportes oder Ermittlungen zum Ort der Entziehung sind nicht aktenkundig…

…mit Ausnahme des ausschließlichen Transportes auf der Straße) die schnellstmögliche Art des Transportes. Der Kunde akzeptiere eine Verlängerung der Laufzeit des Transportes durch die Schiene (gegenüber der Straße), weil er dadurch einen Preisvorteil habe. Auch wenn ein großer Teil des Transportes im Wege des Vor…

…zwar zwecks Transports nach Kroatien übergeben habe, ihn jedoch darauf hingewiesen habe, dass der Schmuck an jeder Grenze deklariert werden müsse. Der Bw. habe daher nur fahrlässig gehandelt und sei lediglich nach § 36 Abs. 1 FinStrG zu bestrafen. Aus der Art des Transports seien Rückschlüsse…

…Kriegsmaterial trotz Fehlens der erforderlichen Bewilligung oder entgegen einem Ausfuhrverbot in einer für die Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr vorgesehenen Art des Zollverfahrens abgefertigt worden ist. (3) Abgesehen von den unter Abs. 1 behandelten gerichtlichen Strafen sind folgende Verstöße gegen die in dieser Arbeitsrichtlinie behandelten Regelungen…

…November 2003 aufgezählten Schmuckwaren für verfallen erklärt. Begründend wurde ausgeführt, unter Berücksichtigung der Gesamtumstände widerspreche ein Versehen des MB der allgemeinen Lebenserfahrung. Der Schmuck sei in der Art und Weise von Schmuggelfahrten transportiert worden. Finanzielle Mittel habe MB weder für die angeblich beabsichtigte ordnungsgemäße Verzollung…

…zur Durchfuhr vorlegen. Die Beschränkungen sind daher unabhängig von der Art des Zollverfahrens zu beachten und die amtlichen Kontrollen können daher nur im Rahmen der vorübergehenden Verwahrung nach der Gestellung der Waren und vor der Überführung in ein Zollverfahren erfolgen. (2) Die zollamtliche Abfertigung kann…

…sei. Im Rahmen des daraufhin durchgeführten Rettungseinsatzes war die Beschwerdeführerin wach und ansprechbar und erklärte, keine Hilfe zu benötigen. Nachdem sie untersucht worden war und diverse medizinische Messwerte (Blutdruck, Herzfrequenz, Sauerstoffsättigung, Temperatur) erhoben worden waren, wurde der Beschwerdeführerin ein Transport in ein nahegelegenes Krankenhaus angeraten…

…sowie in keiner Weise eine Überwachung deren Arbeitsablaufes und/oder deren Arbeitszeit. Arbeitsort und Arbeitsorganisation seien alleine durch die Art des Auftrages vorgegeben und würde dies somit ein neutrales Element darstellen. Dem ist entgegenzuhalten, dass die oben dargestellte wesentliche Vorgabe der Arbeitszeit und der Arbeitsbereiche…

…oder Besprechungen, es gebe keinerlei disziplinäre Verantwortung der Subunternehmer sowie in keiner Weise eine Überwachung deren Arbeitsablaufes und/oder deren Arbeitszeit. Arbeitsort und Arbeitsorganisation seien alleine durch die Art des Auftrages vorgegeben und würde dies somit ein neutrales Element darstellen. Es sei allerdings so, dass…

…zu erfüllen. Anwei­sungen und Details über die gelie­ferten Waren, wie zB Art des Transportes, Art der Ver­packung ("originally sealed" scheint erst in den Fakturen auf), Transportversicherung, Liefer­bedingungen und Art der vorzulegen­den Außenhandelsdokumente würden zur Gänze feh­len. Das Fehlen der vorstehenden Infor­ma­tionen und die Tatsache, dass…

…oder Besprechungen, es gebe keinerlei disziplinäre Verantwortung der Subuntemehmer sowie in keiner Weise eine Überwachung deren Arbeitsablaufes und/oder deren Arbeitszeit. Arbeitsort und Arbeitsorganisation seien alleine durch die Art des Auftrages vorgegeben und würde dies somit ein neutrales Element darstellen. Es sei allerdings so, dass…