IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter R über die Beschwerden der Stadtwerke W_GmbH, der Kommunalbetriebe H_GmbH und der Kraftwerk K-GmbH, Adr_1, 1.) vom 29.07.2010 gegen den Feststellungsbescheid Gruppenmitglied 2006 vom 11.05.2010 sowie die…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., Adr._1, vertreten durch Prodinger & Partner WT GmbH & CoKG, 5700 Zell am See, Auerspergstraße 8, gegen die Bescheide des Finanzamtes St. Johann Tamsweg Zell am See, vertreten durch Dr. Hubertus Zobler, betreffend Einkommensteuer 2006 - 2008…

…Körperschaften vom 27.5.2002). Die Betriebsprüfung sah jedoch in dem unbefristet eingeräumten Nutzungsrecht ein nicht abnutzbares Wirtschaftsgut, weshalb die AfA nicht anerkannt wurde und mangels Abnutzbarkeit der IFB gestrichen wurde. Nach Ansicht der Bp seien keine Gründe bekannt gewesen, die einen Wertverzehr der Rechte…

…bereits eingetretene Umstände erhärtet. Diese Erwartung und Beurteilung ist von so unbestimmter Natur, dass ihr im Rahmen einer Bewertung oder Beurteilung der Abnutzbarkeit keine Bedeutung zugemessen werden kann. Sollte die Tankstelle seitens der Pächterin geschlossen werden und der Pachtvertrag aufgekündigt werden, so bleibt die Berechtigung…

…oder wegen Zeitablauf nur eine bestimmte Zeit genutzt werden könnten. Da auf die von der Bw. erworbenen Markenrechte kein Merkmal der Abnutzbarkeit zutreffe, sei die geltend gemachte Abschreibung für Abnutzung ab dem Jahr 1994 nicht anzuerkennen. Ebenso sei der im Jahr 1993 in Anspruch genommene…

…dazu, dass es in absehbarer Zeit wegen der im Interesse der Bw gelegenen, praktisch unbegrenzt möglichen Pflege des Werks zu keiner Abnutzung des Werks kommen werde. Der Senat hat erwogen: Das Wirtschaftsgut, dessen Abnutzbarkeit im Sinne der §§ 7 und 10 EStG 1988 strittig ist, kann…

…Konsumenten höhere Deckungsbeiträge als mit Vergleichsprodukten zu erwirtschaften. Ein wirtschaftlicher Wertverlust eines Markenrechtes kann grundsätzlich nicht ausgeschlossen werden. Eine kontinuierliche Wertminderung und somit ein typisches Merkmal für die Abnutzbarkeit des Wirtschaftsgutes ist jedoch bei Markenrechten nicht gegeben. Wenn das Markenrecht tatsächlich an Wert verloren hat…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw, vertreten durch Steuerberater, gegen die Bescheide des Finanzamtes, betreffend Wiederaufnahme des Verfahrens hinsichtlich Körperschaft- und Gewerbesteuer für das Jahr 1990, Umsatzsteuer für die Jahre 1991 und 1992, sowie Körperschaft- und Gewerbesteuer für die Jahre 1990…

Nun enthält zwar die Gewerbesteuererklärung des Jahres 1990 keine Angaben darüber, dass die Bw im Jahr 1990 Vergütungen an einen wesentlich beteiligten Gesellschafter gewährt hätte. Dem gemeinsam mit den Steuererklärungen eingereichten Jahresabschluss bzw. der Gewinn- und Verlustrechnung des Jahres 1990 ist allerdings zu entnehmen, dass…

Die Bw hat im Berufungsverfahren den mit 30. Juni 1993 datierten Umlaufbeschluss betreffend die Genehmigung des Jahresabschlusses 1992 vorgelegt. Im Hinblick auf diesen Zeitpunkt der Bilanzerstellung konnten spätere Ereignisse, namentlich die nach diesem Zeitpunkt eingehenden Zahlungen, die Bewertung zum Bilanzstichtag nicht mehr beeinflussen. Da ansonsten…

…für Mieterinvestitionen Gebäude, weil Gebäude nicht zu den prämienbegünstigten Wirtschaftsgütern zählten; 4.500 € + 480 € (zusammen 4.980 €) für Ölbilder,weil diese nicht abnutzbarseien. Dementsprechend setzte das Finanzamt mit einem Bescheid (KSt-Akt Bl 9/2004), dessen aktenkundige Zweitschrift mit 2. Mai 2005…

…zum nicht abnutzbaren Vermögen gehört. Erst nach vollendeter Aufzucht wird nicht zum Verkauf bestimmtes Vieh zum abnutzbaren Anlagegut. Bei den gegenständlichen Küken mit den Anschaffungskosten in Höhe von 24.650,00 € handelt es sich im Berufungsjahr 2002 mangels Abnutzbarkeit um kein prämienbegünstigtes Wirtschaftsgut iSd. …

…als Betriebsausgaben abgesetzt werden (VwGH 16.6.1987, 86/14/0190). Sie sind im Anlagenverzeichnis zu erfassen und bei Abnutzbarkeit im Wege der AfA abzusetzen. Bei Nichtabnutzbarkeit stellen sie bloß einen "Merkwert" für ein späteres Ausscheiden dar. Für die Geltendmachung der AfA sind die Formvorschriften…

…3 EStG 1988 vorliegt (§ 6 Z 4 EStG 1988). Rz 682: Behandlung von Sacheinlagen: Sacheinlagen von Umlaufvermögen sind als Betriebsausgaben abzusetzen, Sacheinlagen von Anlagevermögen sind zu aktivieren und bei Abnutzbarkeit im Wege der AfA abzuschreiben. Zur Einlage geringwertiger Wirtschaftsgüter siehe Rz 441, Bei Eröffnung eines…

…Eine AfA von nicht abnutzbarem Anlagevermögen ist ebenso ausgeschlossen wie eine AfA vom Umlaufvermögen. Zur Abnutzbarkeit siehe Rz 612 und 613 f. Zur Aufteilung des Kaufpreises für das Grundstück auf Gebäude und Grund und Boden siehe Rz 588 letzter Absatz. 7.1.4 Einheitlichkeit des…

…ältere Rechtsprechung für rein investi-tionsabhängige Begünstigungen vorgesehen habe. Mit dem FBiG werde neben der Investition in abnutzbare Wirtschaftsgüter auch eine solche in bestimmte Wertpapiere begünstigt. Hier bestehe mangels Abnützbarkeit kein Zusammenhang mit der AfA und deren Abpauschalierung (Beiser, Freibetrag für investierte Gewinne trotz Pauschalierung?…

…ältere Rechtsprechung für rein investi-tionsabhängige Begünstigungen vorgesehen habe. Mit dem FBiG werde neben der Investition in abnutzbare Wirtschaftsgüter auch eine solche in bestimmte Wertpapiere begünstigt. Hier bestehe mangels Abnützbarkeit kein Zusammenhang mit der AfA und deren Abpauschalierung (Beiser, Freibetrag für investierte Gewinne trotz Pauschalierung?…

…und ein Bogen eines Berufsmusikers seien beruflich/betrieblich genutztes Vermögen, sodass es sich hiebei um eine angemessene Antiquität handle. Die regelmäßig notwendigen Servisierungen ergäben demnach die Abnutzbarkeit. Eine Angemessenheit der Höhe nach sei nur bei Violinen gleicher Art und Güte gegeben, was bei handgefertigten Instrumenten…

…kann, sind die Einrichtungsgegenstände der Privatsphäre zuzurechnen. Weiters unterliegen Bilder nicht der Abnutzbarkeit und können daher nicht abgeschrieben werden. Miete K: Die Aufwendungen oder Ausgaben für ein im Wohnungsverband gelegenes Arbeitszimmer und dessen Einrichtungsgegenstände wurden nicht als Betriebsausgaben anerkannt, da der als Arbeitsraum geltend gemachte…

…von Anlagegütern dürfen jedoch nicht im Zeitpunkt der Bezahlung als Betriebsausgaben abgesetzt werden (VwGH 16.06.1987, 86/14/0190), sondern sind im Anlageverzeichnis zu erfassen und bei Abnutzbarkeit im Wege der AfA abzusetzen. Für die Geltendmachung der AfA sind die Formvorschriften des § 7 Abs…