RIS AI
6 180 Treffer334 msnur geltende Fassungen
UFSW RV/1083-W/05Nachweis der Erwerbsunfähigkeit durch ärztliches Gutachten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.07.2011

…gegenständlichen Verfahren das ärztliche Sachverständigengutachten heranzuziehen, sofern dieses als schlüssig anzusehen ist. Es ist also im Rahmen dieses Berufungsverfahrens zu überprüfen, ob das vorliegende und der Bw. bekannte Sachverständigengutachten diesem Kriterium entspricht. Die Berufungsbehörde vertritt die Ansicht, dass das vorstehend zitierte Gutachten vom Juni 2003…

BFG RV/7101830/2024Außergewöhnliche Belastung: Befunde aus Vorjahren ersetzen kein ärztliches Gutachten über den Pflegebedarf
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.12.2024

…Haushalt nicht mehr selbst hätte führen können. Ausführungen der steuerlichen Vertretung über Krankheitesbilder ersetzen nicht den Nachweis des im Einzelfall vorliegenden konkreten Gesundheitszustandes durch eine auf diesem Gebiet fachkundige Person - somit etwa eines ärztlichen Gutachtens. Im Beschwerdeverfahren wird behauptet, die Bf sei schon seit 2016…

BFG RV/7104089/2023Behandlungsmaßnahmen und der Erwerb von Medikamenten und Nahrungsergänzungsmitteln, für die keine ärztliche Verordnung oder ein ärztliches Gutachten vorliegen, können nicht als außergewöhnliche Belastung anerkannt werden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.03.2025

…stehenden - Krankheit dienen, als Kosten der Heilbehandlung im Sinne des § 4 der Verordnung angesehen werden, sofern über die Zwangsläufigkeit dieser Mehraufwendungen ein ärztliches Zeugnis oder Gutachten vorliegt (vgl. zur Zwangsläufigkeit von Mehrkosten für Nahrungsmittel bei Essstörungen VwGH 31.5.2017, Ro 2015/13/0023; sowie…

UFSG RV/0880-G/09Erwerbsunfähigkeit erst nach dem 21. Lebensjahr (freie Beweiswürdigung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.12.2010

…den Formularen Beih 1 und Beih 3 vom 25. Juli 2008 rückwirkend die Gewährung der Familienbeihilfe und des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe ab Juli 2003. Im Zuge des Verfahrens wurde ein ärztliches Sachverständigengutachten vom Bundessozialamt Steiermark angefordert. Aus diesem Gutachten vom 23. April 2009 geht hervor…

UFSG RV/0715-G/07Dauernd außerstande sich den Unterhalt selbst zu verschaffen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2008

…Behinderung oder die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, durch eine ärztliche Bescheinigung des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen auf Grund eines ärztlichen Sachverständigengutachtens nachzuweisen. Da dem unabhängigen Finanzsenat weitere fachärztliche Gutachten vorgelegt wurden, die erkennen ließen, dass die dauernde Erwerbsunfähigkeit bereits…

UFSG RV/0651-G/05Behinderung vor dem 21. Lebensjahr ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.10.2006

…voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, durch eine ärztliche Bescheinigung des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen auf Grund eines ärztlichen Sachverständigengutachtens nachzuweisen. Aus den übermittelten Befunden, die dem Bundessozialamt für das Gutachten vom 16. September 2005 zur Verfügung gestanden sind, ist erkennbar…

UFSI RV/0039-I/05erhöhte Familienbeihilfe - Feststellung des Grades der Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.09.2005

…vom Finanzamt zwei derartige Gutachten angefordert, welche beide den Grad der Behinderung mit 40% und keine Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, feststellen. Diese Bescheinigungen wurden auf Grund von ärztlichen Gutachten erstellt, die auch sämtliche von der Berufungswerberin vorgelegten ärztlichen Atteste mitberücksichtigen und stellen…

BFG RV/2101746/2014Die Gutachten des Sozialministeriumservice müssen schlüssig sein.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.04.2015

…03.1993, ab Oktober 2013 beantragt. Das Finanzamt hat vom Bundessozialamt, nunmehr Sozialministeriumservice, ein ärztliches Gutachten angefordert, welches nach der Untersuchung am 13.11.2013 am 15.11.2013 erstellt wurde und woraus hervorgeht, dass ein Grad der Behinderung von 30 v.H. vorgelegen ist…

UFSW RV/1264-W/08Ein Gutachten des Bundessozialamtes über eine nicht dauernde Erwerbsunfähigkeit führt zur Nichtanerkennung des Anspruches auf Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.01.2009

…21. Lebensjahres oder während einer späteren Berufsausbildung eingetretenen erheblichen Behinderung voraussichtlich dauernd außerstand seien, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Laut ärztlichem Gutachten des Bundessozialamtes vom 14. Mai 2004 würden diese Voraussetzungen jedoch im konkreten Fall nicht zutreffen. P. sei danach nicht dauernd außerstande, sich…

BFG RV/7100921/2023Schlüssige Gutachten betr. dauernder Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.09.2023

…FLAG1967 durch eine Bescheinigung des Bundesamtesfür Soziales und Behindertenwesen auf Grund eines ärztlichen Sachverständigengutachtens zu führen (vgl. BFG 20. 6. 2017, RV/7102677/2017). Das vom Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen zu erstattende Gutachten hat den Befund und die daraus abgeleiteten fachlichen Schlüsse in nachvollziehbarer…

BFG RV/7103393/2011Ärztliche Gutachten zur Altersbestimmung von Asylwerbern sind nicht umsatzsteuerfrei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.09.2015Teil 1/2

…oder vertraglich vorgesehene Bedingung für die Entscheidungsfindung eines anderen zu erfüllen. Für eine solche Leistung kann die Steuerbefreiungsregelung daher nicht gelten. Zwar subsumiert das UStG das Ausstellen von ärztlichen Gutachten unter die Berufstätigkeit als Arzt, allerdings sind einige klar definierte Anwendungsfälle gestützt auf die Judikatur…

BFG RV/7103393/2011Ärztliche Gutachten zur Altersbestimmung von Asylwerbern sind nicht umsatzsteuerfrei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.09.2015Teil 2/2

…es dahingestellt bleiben, ob die - wechselnden - Ausführungen in den einzelnen Fassungen von UStR 2000 Rz 946 mit dem Recht in Einklang standen. Bemerkt wird, dass die Rechtsansicht des BMF, dass nur bestimmte ärztliche Gutachten steuerfrei seien, bereits dem Verfahren zum Urteil EuGH 20. 11. 2003…

UFSF RV/0125-F/08Beide Gutachten stellen weniger als 50 vH als Grad der Behinderung fest. Damit ist im vorliegenden Berufungsfall die Voraussetzung für die Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe jedenfalls nicht gegeben.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.04.2008

…Bescheinigung eines inländischen Amtsarztes, einer inländischen Universitätsklinik, einer Fachabteilung einer inländischen Krankenanstalt oder eines mobilen Beratungsdienstes der Bundesämter für Soziales und Behindertenwesen nachzuweisen. Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes hat ein ärztliches Gutachten, soll damit eine Behinderung im Sinne des FLAG dargetan werden, Feststellungen über Art…

UFSF RV/0124-F/08Beide Gutachten stellen weniger als 50 vH als Grad der Behinderung fest. Damit ist im vorliegenden Berufungsfall die Voraussetzung für die Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe jedenfalls nicht gegeben.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.04.2008

…selbst den Unterhalt zu verschaffen, durch eine Bescheinigung des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen auf Grund eines ärztlichen Sachverständigengutachtens nachzuweisen. Die diesbezüglichen Kosten sind aus Mitteln des Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen zu ersetzen. Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes hat ein ärztliches Gutachten, soll damit eine Behinderung…

UFSF RV/0168-F/08Beide Gutachten stellen weniger als 50 vH als Grad der Behinderung fest. Damit ist im vorliegenden Berufungsfall die Voraussetzung für die Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe jedenfalls nicht gegeben.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.04.2008

…seien unzureichende ärztliche Befunde und keine genauen Angaben zum Krankenbefund gewesen. Diese Befunde seien bereits da und würden somit nachgereicht. Die vorgelegten Befunde wurden durch beglaubigte Übersetzungen aus der n in die deutsche Sprache belegt. Am 7. Jänner 2008 wurde ein neues Gutachten unter Zugrundelegung…

UFSG RV/0086-G/04Erhöhte FB - mehrer ärztliche Gutachten - freie Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.03.2005

…ist nicht zugelassen. Die ärztliche Bescheinigung bildet jedenfalls die Grundlage für die Entscheidung, ob die erhöhte Familienbeihilfe zusteht, sofern das Leiden und der Grad der Behinderung einwandfrei daraus hervorgehen. Im Zuge des Berufungsverfahrens hat der unabhängige Finanzsenat ein ärztliches Gutachten des Bundessozialamtes für Soziales und…

UFSW RV/1970-W/04Ärztliches Schreiben vor Kurantritt bei außergewöhnlicher Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.01.2005

…erforderlich. Einem ärztlichen Zeugnis kann es gleichgehalten werden, wenn zu einem Kuraufenthalt von einem Träger der gesetzlichen Sozialversicherung oder auf Grund beihilfenrechtlicher Bestimmungen Zuschüsse geleistet werden, da zur Erlangung dieser Zuschüsse ebenfalls in der Regel ein ärztliches Gutachten vorgelegt werden muss (VwGH, aaO). Nach dem…

BFG RV/7101144/2014Anforderungen an Gutachten des Sozialministeriumsservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.07.2014Teil 1/2

…Verlegung/Wechsel des Wohnsitzes in das Umfeld zum Hauptwohnsitz von Frau A C, ..., zu befürworten. Medizinisch-psychatrischer Befund des Sozialpsychologischen Ambulatoriums Favoriten vom 27.3.2013: Siehe oben. Ärztliches Gutachten zum Antrag auf Zuerkennung des Pflegegeldes von Dr. E Lo, Fachärztin für Neurologie und Allgemeinmedizin…

BFG RV/7101144/2014Anforderungen an Gutachten des Sozialministeriumsservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.07.2014Teil 2/2

…vor. Das Gutachten des Sozialministeriumsservice konnte daher auf diese Beweise nicht eingehen. Nach ständiger Rechtsprechung des VwGH ist der Nachweis betreffend die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, gemäß § 8 Abs. 6 FLAG 1967 in einem qualifizierten Verfahren durch ein ärztliches Gutachten …

UFSI RV/0323-I/12Unschlüssigkeit von erstellten Gutachten und Bescheinigungen im Familienbeihilfenverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid05.03.2013

…21. Lebensjahr somit im August [JJ+21]. Dem ärztlichen Gutachten und den (sich hinsichtlich der Fähigkeit sich selbst den Unterhalt zu verschaffen widersprechenden) Bescheinigungen des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen ist die Diagnose "[Handicap1]", welche für die Einschätzung des Grades der Behinderung ausschlaggebend war, und…