…Warenanmeldung wurden in der Position 1 der genannten Anmeldung die Waren in die Warennummer 8543 7090 99 eingereiht. Aufgrund dieser zolltarifarischen Einreihung wurde der Zollsatz von 3,7 % angewendet und es wurden die Eingangsabgaben am 18. März 2011 buchmäßig erfasst. In der Eingabe vom 22…

…mit Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Innsbruck vom 11. August 2004, Zahl: 800/06354/2004 als unbegründet abgewiesen. Nach Ausführung des Wortlautes der strittigen Tarifpositionen und den einschlägigen Allgemeinen Vorschriften zur Einreihung in den Tarif betont die Berufungsbehörde, dass nur Fahrzeuge, die personenwagenmäßig ausgestattet sowie mit Hecktür…

…Ram (umsatzsteuerrechtlich, die aber der zolltarifarischen Einreihung folgt) als Lastkraftwagen und damit als vorsteuerabzugsberechtigt (vgl. § 7 Verordnung BGBl. Nr. 273/1996 und § 4 zweiter Gedankenstrich Verordnung BGBl. II Nr.193/2002), wobei das ggstl. Modell zolltarifarisch aber nicht als LKW einzustufen ist. Jedenfalls ist eine…

…Ram (umsatzsteuerrechtlich, die aber der zolltarifarischen Einreihung folgt) als Lastkraftwagen und damit als vorsteuerabzugsberechtigt (vgl. § 7 Verordnung BGBl. Nr. 273/1996 und § 4 zweiter Gedankenstrich Verordnung BGBl. II Nr.193/2002), wobei das ggstl. Modell zolltarifarisch aber nicht als LKW einzustufen ist. Jedenfalls ist eine…

…Ram (umsatzsteuerrechtlich, die aber der zolltarifarischen Einreihung folgt) als Lastkraftwagen und damit als vorsteuerabzugsberechtigt (vgl. § 7 Verordnung BGBl. Nr. 273/1996 und § 4 zweiter Gedankenstrich Verordnung BGBl. II Nr.193/2002), wobei das ggstl. Modell zolltarifarisch aber nicht als LKW einzustufen ist. Jedenfalls ist eine…

…Ram (umsatzsteuerrechtlich, die aber der zolltarifarischen Einreihung folgt) als Lastkraftwagen und damit als vorsteuerabzugsberechtigt (vgl. § 7 Verordnung BGBl. Nr. 273/1996 und § 4 zweiter Gedankenstrich Verordnung BGBl. II Nr.193/2002), wobei das ggstl. Modell zolltarifarisch aber nicht als LKW einzustufen ist. Jedenfalls ist eine…

…14.9.1992, 92/15/0139 sowie UFS 5.5.2003, ZRV/0004-Z3K/02). Auch das BMF selbst betrachtet Fahrzeuge der Marke Dodge Ram (umsatzsteuerrechtlich, die aber der zolltarifarischen Einreihung folgt) als Lastkraftwagen und damit als vorsteuerabzugsberechtigt (vgl. § 7 Verordnung BGBl. Nr. 273/1996…

…39. Die Tatsache, dass die Vinylplatte einseitig vergoldet wurde, bleibt ohne Einfluss auf ihre zolltarifarische Einreihung. Dies ergibt sich aus der Anmerkung 6 zu Kapitel 71 welche lautet: "Der Begriff "Edelmetalle" oder die Nennung eines bestimmten Edelmetalls umfasst in der Nomenklatur, wenn nichts anderes bestimmt…

…2002, GZ. 100/45892/2002, betreffend Abfertigung von 138 Kartons Fahrrad-Dreiräder in den zollrechtlich freien Verkehr unter Einreihung in die Position 8712 0080 00 der Kombinierten Nomenklatur,(KN), entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist gemäß § 85c Abs. 8…

…100/51129/2000, die Einreihung in die Warennummer 63079099992 beantragt. Über die Beschwerde wurde erwogen: Gegenstand des Rechtsstreites ist nur die zolltarifarische Einreihung der verfahrensgegenständlichen Kopfpolsterüberzüge. Die Identität der am 28. Juni 1999 zur Abfertigung gestellten und für die Tarifauskunft des Hauptzollamtes Wien vom 29…

…des Spezialhandels und des hohen Wertes nicht. In einem Hinweis betonte die bescheiderlassende Behörde, dass die Klassifizierung als "historisches Kraftfahrzeug" nur hinsichtlich des nationalen KFG gelte und die zolltarifarische Einreihung nicht ausschlaggebend sei. In der dagegen eingebrachten Berufung wurde vorgebracht, dass zum Abfertigungszeitpunkt noch die …

…beigemengt worden sei, vermag die Bf. kein für die zolltarifarische Einreihung maßgebliches Argument vorzubringen. Für die Bestimmung der genauen Unterposition von Gasölen ist wohl die genaue Höhe des Schwefelgehaltes nicht aber der vom Hersteller mit der Schwefelzugabe beabsichtigte Zweck von Bedeutung. Die Bf. weist darauf…

…zweiten) Berufungsvorentscheidung vom 21. Juni 2001, GZ. 100/63835/97-5, die zolltarifarische Einreihung der "Feinzinkanoden, gewalzt" in die Warennummer 7905 0000 90 unter Verweis auf die angesprochene Verbindliche Zolltarifauskunft vorgenommen. Die Warennummer 7905 0000 90 erfasst Bleche, Bänder und Folien aus Zink, andere. Im…

…Juni 2001, GZ. 100/42076/99-1, die zolltarifarische Einreihung der "Feinzinkanoden der Maße 10x200x1500 mm und der Maße 10x200x800 mm" in die Warennummer 7905 0000 902 unter Verweis auf die angesprochene Verbindliche Zolltarifauskunft vorgenommen. Die Warennummer 7905 0000 90 erfasst Bleche, Bänder und Folien…

…eine von der Rechtsauffassung der Abgabenbehörde abweichende zolltarifarische Einreihung des ggstl. Mikroskops in den Tarif. Dieser Antrag war schon dem Berufungsschreiben vom 15.3.1999 zu entnehmen. Nach Auffassung des UFS hat die bescheiderlassende Behörde es unterlassen, nähere Ermittlungen über die beantragte Einreihung des ggstl…

…mit oder ohne Knochen, jedoch mit Schwarte und Speck gelten. Die zolltarifarische Einreihung sei daher nach Ansicht der Bf. richtig erfolgt und die Erstattung antragsgemäß auszuzahlen. Mit Berufungsvorentscheidung vom 23. April 2004 wurde die Berufung als unbegründet abgewiesen und der Erstattungsbetrag mit EUR 3.869…

…vom 26. Juni 2001, GZ. 100/40746/99-1, die zolltarifarische Einreihung der "Feinzinkanoden der Maße 10x200x1000 mm" in die Warennummer 7905 0000 902 unter Verweis auf die angesprochene Verbindliche Zolltarifauskunft vorgenommen. Die Warennummer 7905 0000 90 erfasst Bleche, Bänder und Folien aus Zink, andere…

…der zollamtlichen Überwachung entzogen worden sei. Da sein Versäumnis lediglich leichte Fahrlässigkeit indiziere, ersuche er um zolltarifarische Einreihung der Pferde als reinrassige Zuchttiere im Sinne seines Antrages vom 28. April 1997 auf der Grundlage der Bestätigung der Landwirtschaftskammer von Niederösterreich vom 18. September 1995. Über…

…freien Verkehr übergeführt. Zufolge der Parteierklärung in der Warenanmeldung hatte die Ware ihren Ursprung in Ägypten, für die zolltarifarische Einreihung wurde der Ware die Warennummer 1515 90 99 10 zugewiesen, eine präfenzbegünstigte Zollbehandlung wurde nicht in Anspruch genommen (Code 100 in Feld 36). Bei der…

…UFS eingeladen, alle für die zolltarifarische Einreihung der verfahrensgegenständlichen Ware maßgebenden Kriterien nach ihrer objektiven Beschaffenheit und Eigenschaft im Zeitpunkt der Annahme der Zollanmeldung in genau definierter Aufgliederung unter Vorlage geeigneter Unterlagen bekannt zu geben und zur Prüfung gegebenenfalls auch die von der Bf. angesprochenen…