…Zeitpunkt des von den Zollbehörden bereits beurteilten Zollsachverhaltes und jenem des relevanten von der Abgabenbehörde zu beurteilenden Normverbrauchsabgabe-Sachverhaltes können jedoch auch Abweichungen der normverbrauchsabgaberechtlichen von der zolltarifarischen Einreihung entstehen. Beispiel: Das Kraftfahrzeug wird zunächst als Lkw (8704) verzollt und anschließend mit einem Wohnmobilaufbau versehen…

…Warenanmeldung wurden in der Position 1 der genannten Anmeldung die Waren in die Warennummer 8543 7090 99 eingereiht. Aufgrund dieser zolltarifarischen Einreihung wurde der Zollsatz von 3,7 % angewendet und es wurden die Eingangsabgaben am 18. März 2011 buchmäßig erfasst. In der Eingabe vom 22…

…mit Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Innsbruck vom 11. August 2004, Zahl: 800/06354/2004 als unbegründet abgewiesen. Nach Ausführung des Wortlautes der strittigen Tarifpositionen und den einschlägigen Allgemeinen Vorschriften zur Einreihung in den Tarif betont die Berufungsbehörde, dass nur Fahrzeuge, die personenwagenmäßig ausgestattet sowie mit Hecktür…

…Ram (umsatzsteuerrechtlich, die aber der zolltarifarischen Einreihung folgt) als Lastkraftwagen und damit als vorsteuerabzugsberechtigt (vgl. § 7 Verordnung BGBl. Nr. 273/1996 und § 4 zweiter Gedankenstrich Verordnung BGBl. II Nr.193/2002), wobei das ggstl. Modell zolltarifarisch aber nicht als LKW einzustufen ist. Jedenfalls ist eine…

…Ram (umsatzsteuerrechtlich, die aber der zolltarifarischen Einreihung folgt) als Lastkraftwagen und damit als vorsteuerabzugsberechtigt (vgl. § 7 Verordnung BGBl. Nr. 273/1996 und § 4 zweiter Gedankenstrich Verordnung BGBl. II Nr.193/2002), wobei das ggstl. Modell zolltarifarisch aber nicht als LKW einzustufen ist. Jedenfalls ist eine…

…Ram (umsatzsteuerrechtlich, die aber der zolltarifarischen Einreihung folgt) als Lastkraftwagen und damit als vorsteuerabzugsberechtigt (vgl. § 7 Verordnung BGBl. Nr. 273/1996 und § 4 zweiter Gedankenstrich Verordnung BGBl. II Nr.193/2002), wobei das ggstl. Modell zolltarifarisch aber nicht als LKW einzustufen ist. Jedenfalls ist eine…

…Ram (umsatzsteuerrechtlich, die aber der zolltarifarischen Einreihung folgt) als Lastkraftwagen und damit als vorsteuerabzugsberechtigt (vgl. § 7 Verordnung BGBl. Nr. 273/1996 und § 4 zweiter Gedankenstrich Verordnung BGBl. II Nr.193/2002), wobei das ggstl. Modell zolltarifarisch aber nicht als LKW einzustufen ist. Jedenfalls ist eine…

…14.9.1992, 92/15/0139 sowie UFS 5.5.2003, ZRV/0004-Z3K/02). Auch das BMF selbst betrachtet Fahrzeuge der Marke Dodge Ram (umsatzsteuerrechtlich, die aber der zolltarifarischen Einreihung folgt) als Lastkraftwagen und damit als vorsteuerabzugsberechtigt (vgl. § 7 Verordnung BGBl. Nr. 273/1996…

…39. Die Tatsache, dass die Vinylplatte einseitig vergoldet wurde, bleibt ohne Einfluss auf ihre zolltarifarische Einreihung. Dies ergibt sich aus der Anmerkung 6 zu Kapitel 71 welche lautet: "Der Begriff "Edelmetalle" oder die Nennung eines bestimmten Edelmetalls umfasst in der Nomenklatur, wenn nichts anderes bestimmt…

…zolltarifarische Einordnung im Zeitpunkt der Lieferung entscheidend. Keine Rolle würde hingegen die Einordnung nach der Verordnung über die steuerliche Einstufung von Kraftfahrzeugen als Kleinlastkraftwagen oder Kleinbusse (BGBl. II Nr. 193/2002) spielen. Laut den Erläuterungen zum harmonisierten System "Lastkraftwagen" = Zolltarifnummer 8704 werde die Einreihung…

…2002, GZ. 100/45892/2002, betreffend Abfertigung von 138 Kartons Fahrrad-Dreiräder in den zollrechtlich freien Verkehr unter Einreihung in die Position 8712 0080 00 der Kombinierten Nomenklatur,(KN), entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist gemäß § 85c Abs. 8…

…100/51129/2000, die Einreihung in die Warennummer 63079099992 beantragt. Über die Beschwerde wurde erwogen: Gegenstand des Rechtsstreites ist nur die zolltarifarische Einreihung der verfahrensgegenständlichen Kopfpolsterüberzüge. Die Identität der am 28. Juni 1999 zur Abfertigung gestellten und für die Tarifauskunft des Hauptzollamtes Wien vom 29…

…Rn 29 und 36). Das Schwimm- oder Planschbecken könne nicht verwendet werden, wenn es abgedeckt ist. Für die Zollbehörde sei bei der Beurteilung der zolltarifarische Einreihung der verfahrensgegenständlichen Erzeugnisse die geltende Einreihungsverordnung Nr. 2018/1531 der Kommission vom 10. Oktober 2018 nicht außer Acht zu…

…des Spezialhandels und des hohen Wertes nicht. In einem Hinweis betonte die bescheiderlassende Behörde, dass die Klassifizierung als "historisches Kraftfahrzeug" nur hinsichtlich des nationalen KFG gelte und die zolltarifarische Einreihung nicht ausschlaggebend sei. In der dagegen eingebrachten Berufung wurde vorgebracht, dass zum Abfertigungszeitpunkt noch die …

…berücksichtigt. Dass laut TÜV-Zertifizierung eine Aufstellung und Inbetriebnahme nur erlaubt sei, wenn die Pools fix miteinander verbunden sind, sei für die zolltarifarische Einreihung nicht von Bedeutung (VwGH 28.10.2009, 2008/15/0229). Zudem würde ein anderer Händler sehr wohl eine getrennte Aufstellung anbieten…

…beigemengt worden sei, vermag die Bf. kein für die zolltarifarische Einreihung maßgebliches Argument vorzubringen. Für die Bestimmung der genauen Unterposition von Gasölen ist wohl die genaue Höhe des Schwefelgehaltes nicht aber der vom Hersteller mit der Schwefelzugabe beabsichtigte Zweck von Bedeutung. Die Bf. weist darauf…

…zweiten) Berufungsvorentscheidung vom 21. Juni 2001, GZ. 100/63835/97-5, die zolltarifarische Einreihung der "Feinzinkanoden, gewalzt" in die Warennummer 7905 0000 90 unter Verweis auf die angesprochene Verbindliche Zolltarifauskunft vorgenommen. Die Warennummer 7905 0000 90 erfasst Bleche, Bänder und Folien aus Zink, andere. Im…

…Juni 2001, GZ. 100/42076/99-1, die zolltarifarische Einreihung der "Feinzinkanoden der Maße 10x200x1500 mm und der Maße 10x200x800 mm" in die Warennummer 7905 0000 902 unter Verweis auf die angesprochene Verbindliche Zolltarifauskunft vorgenommen. Die Warennummer 7905 0000 90 erfasst Bleche, Bänder und Folien…

…eine von der Rechtsauffassung der Abgabenbehörde abweichende zolltarifarische Einreihung des ggstl. Mikroskops in den Tarif. Dieser Antrag war schon dem Berufungsschreiben vom 15.3.1999 zu entnehmen. Nach Auffassung des UFS hat die bescheiderlassende Behörde es unterlassen, nähere Ermittlungen über die beantragte Einreihung des ggstl…

…importieren wollte und die Einreihung in die Position 3004 forderte. Dies wurde ihm zunächst mit dem Hinweis verweigert, dass das Produkt als Nahrungsergänzungsmittel aufgemacht sei. Im Rahmen eines Vorabentscheidungsersuchens des Finanzgerichtes München hatte sich der EuGH mit der Frage der zolltarifarischen Einreihung von Melatoninkapseln auseinander…