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UFSS RV/0347-S/06Wirtschaftliche Zurechnung einer Investition für die Investitionszuwachsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.07.2007

…auch akzeptiert wurden. Die Summe dieser Rechnungen beträgt rund ein Drittel der gesamten Investitionskosten für die Beschneiungsanlage. Für die Frage der wirtschaftlichen Zurechnung der in Frage stehenden Investition lässt sich aus dieser Inkonsequenz aber aus Sicht des UFS nichts gewinnen. Vielmehr zeigt sich, dass in…

UFSI RV/0213-I/071) Darlehensgewährung eines Gesellschafters an Gesellschaft, bei welcher er nicht selbständig tätig ist 2) Haftungsübernahme eines Werkvertragsnehmers zugunsten des Werkvertraggebers 3) Wirtschaftliche Zurechnung einer Darlehensvergabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.02.2010Teil 2/2

…im vorliegenden Fall auch nach Ausführungen des Berufungswerbers kein Fall einer wirtschaftlichen Zurechnung, insbesondere nicht nach § 24 BAO, verwirklicht wurde. 4f) Der Berufungswerber rechnet vielmehr das Konto der EhegattiN bei der Bank_A, über welches die Darlehenssumme aufgebracht und überwiesen wurde, wirtschaftlich seiner Person zu…

UFSI RV/0213-I/071) Darlehensgewährung eines Gesellschafters an Gesellschaft, bei welcher er nicht selbständig tätig ist 2) Haftungsübernahme eines Werkvertragsnehmers zugunsten des Werkvertraggebers 3) Wirtschaftliche Zurechnung einer Darlehensvergabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.02.2010Teil 1/2

…Aus dem Berufungsvorbringen kann auch nach wirtschaftlicher Betrachtungsweise keine Darlehenseinräumung durch den Abgabepflichtigen entnommen werden. Für die Beurteilung abgabenrechtlicher Fragen ist in wirtschaftlicher Betrachtungsweise der wahre wirtschaftliche Gehalt und nicht die äußere Erscheinungsform maßgebend (§ 21 BAO). Für die Zurechnung der Wirtschaftsgüter gelten bei der Erhebung…

UFSW RV/0674-W/10Zurechnung von Kapitalerträgen aus einer transparenten Stiftung in Liechtenstein an die wirtschaftlich berechtigte Person
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.01.2012Teil 2/3

…auf das Stiftungsvermögen oder seine Erträge bestanden. Im Gegensatz zur GW-RL reiche im Abgabenrecht die reine Begünstigung nicht für eine wirtschaftliche Zurechnung von Vermögen aus (Hofmann/Petritz, ZfS 2009/3). Errichtung in einer Steueroase : eine Wiederholung des bisherigen Vorbringens. Keine Offenlegung bis 2008 : Die…

UFSW RV/2567-W/09Zurechnung von Umsätzen aus Leasing und Handel mit Kfz, Verjährung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)31.05.2011Teil 1/2

…gehabt. Zur Frage, "wieso scheinen auf den Konten (des Bw) regelmäßig Leasingraten als (Kreditschuld mindernde) Einnahmen auf - aber keine Erträge aus dem Autohandel Wien), wenn er gar nicht das wirtschaftliche Zurechnungssubjekt der Leasing- Geschäfte war?" verwies die Zeugen einerseits auf das Bankgeheimnis, zum anderen auf…

UFSW RV/0384-W/03Zurechnung von endbesteuerten Sparbüchern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.02.2007

…ABGB Praxiskommentar, RZ 12 zu § 1009 ABGB). Aus dem Herausgabeanspruch und dem Weisungsrecht erschließt sich die für die Einkommensbesteuerung maßgebliche wirtschaftliche Zurechnung der Kapitalerträge zum Erblasser entsprechend dem bereits oben zitierten Erkenntnis des VwGH vom 24.11.1987, 87/14/0011. Dass die Bw. vergleichbar…

UFSW RV/0382-W/03Zurechnung von endbesteuerten Sparbüchern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.02.2007

…ABGB Praxiskommentar, RZ 12 zu § 1009 ABGB). Aus dem Herausgabeanspruch und dem Weisungsrecht erschließt sich die für die Einkommensbesteuerung maßgebliche wirtschaftliche Zurechnung der Kapitalerträge zum Erblasser entsprechend dem bereits oben zitierten Erkenntnis des VwGH vom 24.11.1987, 87/14/0011. Dass die Bw. vergleichbar…

UFSW RV/0381-W/03Zurechnung von endbesteuerten Sparbüchern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.02.2007

…ABGB Praxiskommentar, RZ 12 zu § 1009 ABGB). Aus dem Herausgabeanspruch und dem Weisungsrecht erschließt sich die für die Einkommensbesteuerung maßgebliche wirtschaftliche Zurechnung der Kapitalerträge zum Erblasser entsprechend dem bereits oben zitierten Erkenntnis des VwGH vom 24.11.1987, 87/14/0011. Dass die Bw. vergleichbar…

UFSG RV/0929-G/07Investitionszuwachs, zivilrechtliches und/oder wirtschaftliches Eigentum, Zurechnung von Wirtschaftsgütern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.12.2008Teil 1/2

…eine Investitionszuwachsprämie (IZP) in Höhe von 60.392,33 € geltend. Auf Grund eines Telefonates mit dem Finanzamt reichte die Bw. einen ergänzenden Schriftsatz ein und führte darin aus, dass die wirtschaftliche Zurechnung der Anlagen, für welche die Investitionszuwachsprämie geltend gemacht werde, zu klären sei …

UFSW RV/0847-W/02Veräußerung gestifteter Gesellschaftsanteile kurz nach dem Stiftungsakt; Zurechnung an den Stifter und nicht an die Privatstiftung bei Missbrauch
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.10.2004Teil 1/3

…offenbar nur jene Fälle, in denen keine außersteuerlichen Gründe vorgebracht werden können oder es diesen an Nachvollziehbarkeit fehlt. 4.3. Die steuerrechtliche Zurechnung von Wirtschaftsgütern Laut Würdigung der Bp wäre der Veräußerungstatbestand EK als wirtschaftliche Verkäuferin im Sinne des § 24 BAO zuzurechnen. Nach § 24 BAO…

UFSL RV/0416-L/05Entgelt aus dem Verkauf eines bodenschatzführenden Grundstückes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.01.2006

…Grundbuch eingetragen ist. Wäre die Konventionalstrafe nicht vereinbart, könnte die Käuferin jederzeit gegen das vertragliche Belastungsverbot verstoßen und die Belastung wäre dennoch wirksam. Das ebenfalls als Grund für die wirtschaftliche Zurechnung zum Verkäufer seitens der Finanzverwaltung angeführte, zwischen den Vertragsparteien auf Dauer vereinbarte, unentgeltliche Fruchtgenussrecht…

UFSL RV/0415-L/05Entgelt aus dem Verkauf eines bodenschatzführenden Grundstückes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.01.2006

…Grundbuch eingetragen ist. Wäre die Konventionalstrafe nicht vereinbart, könnte die Käuferin jederzeit gegen das vertragliche Belastungsverbot verstoßen und die Belastung wäre dennoch wirksam. Das ebenfalls als Grund für die wirtschaftliche Zurechnung zum Verkäufer seitens der Finanzverwaltung angeführte, zwischen den Vertragsparteien auf Dauer vereinbarte, unentgeltliche Fruchtgenussrecht…

UFSG FSRV/0004-G/04Versandhandel mit Pflanzenschutzmitteln aus den Benelux-Staaten unter Vortäuschung von Abhollieferungen an österreichische Landwirte; vorerst unzulänglicher Nachweis einer schuldhaften Vorgangsweise
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)31.03.2005Teil 3/4

…die A nicht möglich. Demnach habe die A dem Spediteur die Informationen zur Erstellung der Transportrechnungen in Form der genannten Listen geliefert. Diese Umstände ließen eindeutig die wirtschaftliche Zurechnung der Transporte an die wirtschaftliche Einheit der A erkennen. Auch wenn die A die Meinung vertrete…

UFSW RV/0140-W/04gebührenrechtliche Beurteilung eines "Bewirtschaftungsvertrages"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.03.2006

…kommt wirtschaftlich gesehen insofern einem Pachtverhältnis gleich, als das wirtschaftliche Zurechnungssubjekt des Betriebes wechseln soll. Dabei ist es gleichgültig, ob der Vertrag als Pachtvertrag oder entgeltliche Nutzungsvereinbarung zu deuten ist (vgl. VwGH 21.4.1998, 97/08/0541). Soweit die Miteigentümer einer land(forst)wirtschaftlichen…

UFSK RV/0490-K/09Wurde Ablösezahlung für die Aufgabe eines Mietrechtes oder für die Nichtausübung eines Optionsrechtes geleistet?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.04.2013

…worden (jeder andere Zeitpunkt wäre wirtschaftlich wenig glaubhaft), so wäre die Zurechnung des Leasinggutes im Sinne der Rz. 136ff EStR zu prüfen gewesen. Nachdem der vorliegende Leasingvertrag das Risiko der Wertminderung auf den Leasingnehmer überbinde, wäre auch eine wirtschaftliche Zurechnung der Liegenschaft beim Leasingnehmer (Bw…

UFSW RV/0674-W/08"Großmutterzuschuss" zur Vermeidung des Verstoßes gegen das Verbot der Einlagenrückgewähr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.10.2012Teil 1/2

…in einer rein formalen Beurteilung Großmutterzuschüsse eben gerade nicht der GesSt unterlägen. Nur durch eine Öffnung der Tatbestände in Richtung auf eine wirtschaftliche Zurechnung einer freiwilligen Zuwendung einer Großmuttergesellschaft an die Muttergesellschaft könne es überhaupt erst zu einer theoretisch möglichen GesSt-Pflicht kommen. Damit gingen…

UFSG RV/0994-G/091. Aufwand für Lizenzgebühren oder für Geschäftsführungsentgelt? 2. Forschungsfreibetrag für eine technische Anlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.08.2012Teil 1/2

…Doralt (Doralt in EStG ll, § 38 Tz. 29) ist es daher nicht erforderlich, dass im Zeitpunkt der steuerlichen Erfassung der Einnahmen (wirtschaftliche Zurechnung bzw. Zufluss) Patentschutz gegeben ist. Stattdessen muss sich der Sachverhalt, der zu Verwertungseinkünften führt (Veräußerung des Patents, Duldung der Patentbenützung während eines…

UFSW RV/1890-W/06Zuschüsse einer Beteiligungsholding an die "Enkelgesellschaft" aus Mitteln und mit Zweckwidmung der "Großmutter" (einer Gebietskörperschaft)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.09.2011Teil 1/4

…wirtschaftliche Nebenwirkung der zugunsten der Enkelgesellschaft erbrachten Einlage darstellen. Sie wäre also nicht auf eine zweite -gesonderte- Einlage, die als solche steuerbar wäre, zurückzuführen. - Dass das Interesse der Muttergesellschaft an einer automatisch eintretenden Erhöhung des Wertes ihres Gesellschaftsanteiles an der Enkelgesellschaft allein für die Zurechnung…

UFSW RV/2050-W/06Leistungen an eine Beteiligungsholding mit der Weisung, diese für Zwecke einer bestimmten Untergesellschaft zu verwenden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.09.2011Teil 1/4

…wirtschaftliche Nebenwirkung der zugunsten der Enkelgesellschaft erbrachten Einlage darstellen. Sie wäre also nicht auf eine zweite -gesonderte- Einlage, die als solche steuerbar wäre, zurückzuführen. - Dass das Interesse der Muttergesellschaft an einer automatisch eintretenden Erhöhung des Wertes ihres Gesellschaftsanteiles an der Enkelgesellschaft allein für die Zurechnung…

UFSK RV/0246-K/07Nicht "stichtagsrelevante" Einwendungen zu einer Nachfeststellung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.09.2010

…vom 16.03.2007 und meint, dass die o.a. Gebäudeteile wirtschaftlich Letzterer zuzurechnen wären. Dieser Ansicht kann nicht gefolgt werden. Unabhängig von in allfälligen Folgeverfahren zu treffenden Beurteilungen über die wirtschaftliche Zurechnung der Liegenschaft, übersieht die Bw. das wesentliche Faktum der "Stichtagsbezogenheit" des Nachfeststellungsbescheides…