…auf bestimmte Dauer vorliege. Die Vereinbarung einer längeren Dauer alleine rechtfertige jedoch nicht generell eine solche Annahme. Eine längere Kündigungsfrist könne durchaus wirtschaftlichen Erwägungen entsprechen, so zB wenn ein Bestandverhältnis wegen besonderer Verhältnisse nicht unter Einhaltung einer kurzen Kündigungsfrist gelöst werden könne. Nun betreibt die…

…fakturierten Warenlieferungen an die Z erbracht hätte, nur gering gewesen sei, sodass bei der Erhebung der Umlage durch die Anwendung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit auch wirtschaftliche Erwägungen in Betracht zu ziehen gewesen wären. Da jedoch die Finanzbehörde erster Instanz bei der Abgabenfestsetzung Verhältnismäßigkeitsüberlegungen nicht berücksichtigt…

…Stammkunden bereit war einen gegenüber dem Schätzwert um € 9.619,30 höheren Preis zu bezahlen beweist, dass dafür keinesfalls "wirtschaftliche Erwägungen" sondern vielmehr persönliche Motive ausschlaggebend waren. Denn nach den allgemeinen Erfahrungen des Wirtschaftslebens wäre ein familienfremder Erwerber keinesfalls bereit gewesen einen derart weit…

…unzweifelhaft um ein Gebäude. Die unterschiedliche Nutzung desselben - ein Teil dient der Erzielung von Vermietungseinkünften, ein anderer Teil hingegen zu Wohnzwecken - vermag grundsätzlich keine Änderung am Gebäudecharakter herbeizuführen, zumal wirtschaftliche Erwägungen, insbesondere auch die Verwendungsart, außer Betracht zu bleiben haben. Das Berufungsvorbringen, wonach bei Anwendung…

…von Ladelisten, Rechnungen, Lieferscheine und Kalkulationstabellen sowie Mengenaufstellungen) werde entgegengehalten, dass wirtschaftliche Erwägungen bzw. Preis- und Gewichtskalkulationen keineswegs die Nachweisführung hinsichtlich des Ursprunges des exportierten Fleisches ersetzen könnten. Das Entbeinen und Zerlegen eingeführter Rinderviertel stelle jedenfalls noch keine ursprungsbegründende Be - oder Verarbeitung dar. Es könne…

…Eindruck auf, dass wohl eher persönliche Grunde der Berufungswerber oder andere Interessen, etwa der Gemeinde B., für die Fortsetzung der Bewirtschaftung des Pachtobjektes maßgeblich waren als wirtschaftliche Erwägungen. Davon abgesehen war nach dem Weggang von A. nur noch die Diskothek Gegenstand der Bewirtschaftung, sodass ab…

…Abs. 5 FinStrG lasse jedoch im Hinblick darauf, dass sie keine Strafuntergrenze vorsehe, eine weitestgehend flexible Bedachtnahme auf die wirtschaftlichen und persönlichen Verhältnisse des Bw. zu, welche - und das sei der Zweck der gegenständlichen Berufung - im vorliegenden Fall angebracht erscheine. Es werde daher beantragt, der…

…gefunden habe, im Kaufpreis jedoch die auf dem Grundstück haftenden Hypotheken in Höhe von S 40.000.000,00 für Schulden der GMBH nicht berücksichtigt worden seien. Wirtschaftlich sei der GMBH daher eine weitgehend wertlose Liegenschaft zugewendet worden. Der Wert der Leistung im Sinne des §…

…geschlossenen Ergebnisabführungsvertrag beruht, da die damit eingegangene Verpflichtung bedeutet, dass sich künftige Verluste der Gesellschaft nicht auf den Umfang ihres Vermögens auswirken werden. Aus wirtschaftlicher Sicht muss das, was für die Übernahme von Verlusten gilt, grundsätzlich aber auch für die Abführung von Gewinnen gelten; dies…

…schuld- noch tatangemessen. Die belangte Behörde habe bei der Strafbemessung lediglich das Geständnis des Bw. als mildernd erachtet. Als erschwerend hingegen die finanzstrafrechtlichen Vorstrafen. Auch hätte die eingeschränkte persönliche und wirtschaftliche Situation des Bw. in die Strafbemessung Eingang finden müssen. Der Bw. befinde sich knapp…

…Im Übrigen gelten die §§ 32 bis 35 StGB sinngemäß. Abs. 3: Bei der Bemessung der Geldstrafe sind auch die persönlichen Verhältnisse und die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Täters zu berücksichtigen. Abs. 4: Bei Finanzvergehen, deren Strafdrohung sich nach einem Wertbetrag richtet, ist die Bemessung der Geldstrafe…

…ausgeführt, die festgestellte Geständigkeit des Bw. hinsichtlich vorsätzlichen Handelns im Sinne des § 33 FinStrG werde nicht bezweifelt, die vom Spruchsenat verhängte Strafe erscheine dem Amtsbeauftragten jedoch aus folgenden Erwägungen zu niedrig: Der Bw. weise bereits zwei einschlägige Vorstrafen wegen Delikte gemäß § 49 Abs. 1 lit…

…Im Übrigen gelten die §§ 32 bis 35 StGB sinngemäß. Abs. 3: Bei der Bemessung der Geldstrafe sind auch die persönlichen Verhältnisse und die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Täters zu berücksichtigen. Abs. 4: Bei Finanzvergehen, deren Strafdrohung sich nach einem Wertbetrag richtet, ist die Bemessung der Geldstrafe…

…Qualifikation der Mitgliedsbeiträge (vgl. Pkt. 2 der rechtlichen Erwägungen) kann jedenfalls zu einem anders lautenden Bescheid - insbesondere zu deren Steuerneutralität - führen. Darüber hinaus können sie - abgesehen vom hier angefochtenen Körperschaftsteuerbescheid - auch durchaus Auswirkungen auf die umsatzsteuerliche Betrachtung der Beiträge haben. Soweit sich aus dem derzeitigen…

…da ein Verwandter des Bw. Geschäftsführer (und somit Bezieher nichtselbständiger Einkünfte), und ein weiterer Verwandter Prokurist der GmbH seien, familiäre Erwägungen und Interessen zugrunde. Eine derartige Vereinbarung wäre mit einem Untermieter, zu welchem keine Nahebeziehung bestehe, nicht in dieser Form abgeschlossen worden. Für die Dauer…

…15/0255, tragenden Sachverhaltsumstände sind gänzlich anders gelagert als in dem hier berufungsgegenständlichen Fall. Die Erwägungen des VwGH, die letztlich zur Verneinung einer wirtschaftlichen Tätigkeit geführt haben, sind auf den vorliegenden Fall daher nicht übertragbar. Der Entscheidung des VwGH vom 7.7.2011, 2007/15…

…Unterlagen vorzulegen, die beweisen, dass eine Sicherheit nicht geleistet werden könne, ohne zu ernsten Schwierigkeiten wirtschaftlicher oder sozialer Art zu führen. Sollte ein Bürge nicht gestellt oder eine Sicherheitsleitung nicht erbracht werden können bzw. sollten Beweismittel zur Abstandnahme von der Sicherheitsleistung nicht vorgelegt werden, wird…

…steilhangigen Außenanlage) hat sich bei der durchgeführten Objektbesichtigung sowohl bei der Betrachtung des Objektaußen- als auch des -Innenbereiches bestätigt und bekräftigt - die Vorgabe eines 4 Wohneinheiten-Objektes kann durch die Abgabenbehörde nach durchgeführter Objektbesichtigung allenfalls als rein theoretische und zukünftige Möglichkeit in Erwägung gezogen werden…

…Berufung vom 12. März 2010 wandte sich der Bw. gegen den angefochtenen Einkommensteuerbescheid 2004, im Konkreten gegen die Nichtanerkennung der Absetzung für außergewöhnliche technische und wirtschaftliche Abnutzung (AfaA) gemäß § 16 Abs. 1 Z 8 EStG 1988 sowie gegen die Nichtberücksichtigung der Halbjahres-AfA, und verwies…

…50.000,00 sei somit nicht tat- und schuldangemessen. Es werde daher der Antrag gestellt, der Unabhängiger Finanzsenat möge die über den Beschuldigten verhängte Geldstrafe auf ein den persönlichen Verhältnissen und der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit angemessenes Ausmaß herabsetzen. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß § 23 Abs…