…eine bestimmte (eigene oder gemietete Einrichtung) 2. ein funktionelles Moment: In der Einrichtung muss eine (gewerbliche) Tätigkeit ausgeübt werden und 3. ein zeitliches Moment: Nicht nur vorübergehend. Hinsichtlich der ersten beiden Erfordernisse wurde vom Bw. dargelegt, dass er die Verfügungsmacht über Räumlichkeiten an der Universität…

…eine (eigene oder gemietete) feste Einrichtung bestehen, b) ein funktionelles Element: in dieser Einrichtung muss ein Teil der beruflichen Tätigkeit ausgeübt werden und c) ein zeiliches Moment: nicht vorübergehende Dauer. Diese Voraussetzungen müssen kumulativ gegeben sein. Eine feste Geschäftseinrichtung muss auf gewisse Dauer angelegt sein…

Was die vom Bw. für in den USA durchgeführten Fahrten geltend gemachten Betriebsausgaben betrifft, wird schlussendlich darauf hingewiesen, dass der VwGH mit Erkenntnis vom 26. September 1990, Zl. 86/13/0097, ausführte, dass für den Abgabepflichtigen in Fällen, in denen der abgabenrechtliche Sachverhalt von Auslandsbeziehungen…

…§ 4 Rz 81, und die dort zitierte Judikatur). Eine bloß vorübergehende Nutzung eines Wirtschaftsgutes des Betriebsvermögens für andere Zwecke (anderer Betrieb, Privatvermögen) nimmt diesem Wirtschaftsgut grundsätzlich nicht die Eigenschaft als Wirtschaftsgut des Betriebsvermögens. Die Finanzverwaltung sieht laut Ausführungen in den EStR 464 in der 3…

…VwGH wurde auch in jüngster Rechtssprechung (Erkenntnis Zl.2006/16/0054 vom 7 .September 2006) diese Rechtsansicht bestätigt. Es liegen daher keine Bedenken vor, Verträge über die vorübergehende Nutzung von Softwareprogrammen grundsätzlich der Gebührenpflicht des § 33 TP 5 Abs.1 Z 1 GebG zu unterwerfen…

…3a Abs. 1a Z 1 UStG nach den auf die Ausführung dieser Leistung entfallenden Kosten. Besteht die Wertabgabe in der (vorübergehenden) Verwendung eines Gegenstandes des Unternehmensvermögens für Zwecke, die außerhalb des Unternehmens liegen, dann sind Bemessungsgrundlage die auf die Nutzung des Gegenstandes entfallenden Kosten. Das…

…der gleichen Rechtsfrage, anhängigen Beschwerde der Bw. abgesprochen wurde, bestätigt. Es liegen daher keine Bedenken vor, Verträge über die vorübergehende Nutzung eines Softwareprogramms grundsätzlich der Gebührenpflicht des § 33 TP 5 Abs. 1 Z 1 GebG zu unterwerfen;es sei denn es liegt ein gemäß § 33…

…der Landwirtschaft dienten. Sie lägen derzeit brach, was aber nichts an der Zuordnung zur Landwirtschaft ändern könne. Eine vorübergehende anderweitige Nutzung könne an dieser grundsätzlichen Zuordnung nichts ändern. Aufgrund der Berufungsausführungen wurde am 28. April 2009 ein Ortsaugenschein durchgeführt. Dabei wurde festgestellt, dass es sich…

…wird. Die infolge des vorgängigen Abbaues vorübergehend unterbrochene Nutzung wird durch den Anbau wieder ermöglicht. Mittels des abgeschlossenen Anbauvertrages wird keine dauernde Duldung der Einlagerung von Material vereinbart, sondern nur die vorübergehende bestandweise Nutzung. Die Berufung wurde vom Finanzamt Feldkirch mittels Berufungsvorentscheidung vom 17. Oktober…

Ein Gesellschafterzuschuss und ein Verzicht des Gesellschafters auf Zinsen für die vorübergehende Nutzung von Kapital stellen unterschiedliche Sachverhalte dar, die jeweils selbständig - mit gesonderten Kapitalverkehrsteuerbescheiden - der Gesellschaftsteuer zu unterziehen sind (siehe dazu BFH 28.6.1989, I R 25/88, BStBl. 1989 II S. 982…

…Leihe bestehe ein Nutzungsrecht an einem Wohnraum in der A-Straße1. Obwohl die polizeiliche Meldung nur Indizwirkung hat, hat sich der Bw Ende 2011 an dieser Anschrift polizeilich gemeldet. Dieses Nutzungsrecht bestehe vereinbarungsgemäß jedenfalls für 2 Jahre. Damit würde auch keine bloß vorübergehende Nutzung vorliegen…

…Gemäß Rz 3763 der Einkommensteuerrichtlinien, ergangen zu § 10 EStG 1988 (Investitionsfreibetrag), wäre die nur vorübergehende Nutzung als Vorführwagen durch den Veräußerer für die Geltendmachung eines Investitionsfreibetrages nicht schädlich. Die Investitionsbegünstigung stehe demjenigen zu, der das Wirtschaftsgut erstmals in sein Anlagevermögen übernehme, weshalb auch der Bw…

…das vorübergehend im Inland benützt werde, nach Tagessätzen zu versteuern sei. Dem Ausgangsrechtsstreit in der Causa Hoves liege ein positiver Normenkonflikt auf dem Gebiet der Zulassung der Fahrzeuge und folglich ihrer Besteuerung zugrunde. In Österreich sei jedoch die vorübergehende Nutzung im Inland Anknüpfungspunkt für die…

…ergangen zu § 10 Einkommensteuergesetz 1988, zählten Vorführwagen beim Kfz-Händler zum Umlaufvermögen und wäre diese vorübergehende Nutzung als Vorführwagen durch den Veräußerer für die Geltendmachung eines Investitionsfreibetrages nicht schädlich. Sei das gebrauchte Wirtschaftsgut beim Verkäufer Umlaufvermögen, dann könne der Erwerber nach Meinung des BMF den…

…Grundsätzlich wird zwischen dem Operating-Leasing und dem Finanzierungsleasing unterschieden. Beim kurzfristigen Operating - Leasing wird dem Leasingnehmer vom Leasinggeber die vorübergehende Nutzung eines Wirtschaftsgutes zur Verfügung gestellt und als Entgelt hiefür ein Teil des Gesamtgebrauchswertes der Sache bezahlt wird; beim Finanzierungs- (Finance-) Leasing ist der…

…der eigentlichen betrieblichen Tätigkeit gesteigert werden (VwGH 12.12.1995, 94/14/0091). Wird die betriebliche Nutzung von Wirtschaftsgütern vorübergehend oder auf Dauer eingestellt, dann bleibt das Wirtschaftsgut bis zu seinem tatsächlichen Ausscheiden dennoch notwendiges Betriebsvermögen, solange es nicht privat genutzt und damit entnommen wird …

…verausgabte Mittel verloren hat. Ein Geldfluss im Zusammenhang mit dem Erhalt von Fremdmitteln (Krediten, Darlehen) stellt keine Einnahme dar. Da diese Gelder nur zur vorübergehenden Nutzung (mit korrespondierender Rückgabeverpflichtung) zur Verfügung gestellt werden, kommt es tatsächlich zu keiner Vermehrung im Vermögen des Geldempfängers. Entsprechend führt…

…erlassenen Bewirtschaftungsvorschriften durch Mitglieder der Bw. hätte die Agrarbehörde das Recht, eine vorübergehende Nutzungssperre gegen solche Mitglieder zu verhängen (§ 3 Z 5 Satzungen der Bw.) und eine Geldstrafe bis zu 30.000 S oder Arrest bis zu 2 Wochen zu verhängen (§ 117 Abs 1 lit…

…außen hin in Erscheinung tretende geschäftliche Betätigung im Haus G. (BFH BStBl 1997 II 12). Eine fallweise, gelegentliche, zeitlich zu vernachlässigende betriebliche Verwendung oder vorübergehende Nutzung von Privatvermögen begründet jedenfalls kein notwendiges Betriebsvermögen (Doralt, Kommentar zu § 4 EStG, Tz. 45 ff). Aufwendungen für notwendiges Privatvermögen…

…Einkommenssteuer Kommentar, § 6 Z 4 Tz 11). Wird die betriebliche Nutzung des Wirtschaftsgutes vorübergehend oder auf Dauer eingestellt, dann bleibt das Wirtschaftsgut bis zu seinem tatsächlichen Ausscheiden dennoch notwendiges Betriebsvermögen, solange es nicht privat genutzt und damit entnommen wird. Entscheidend für die Zugehörigkeit von Wirtschaftsgütern…