…Datenbanksystem, Transaktionssystem, Entwicklungssystem, Systemmanagement, etc. Im vorliegenden Fall kann nicht zweifelhaft sein, dass die Computerprogramme, an denen unser Vertragspartner mit dem Vertrag die Nutzungsbefugnis eingeräumt erhalten hat, urheberrechtlich geschützte Werke im Sinn der §§ 1, 2 und 40a UrhG sind.   | 2.2 | Werknutzungsbewilligung …

…Transaktionssystem, Entwicklungssystem, Systemmanagement Im vorliegenden Fall kann nicht zweifelhaft sein, dass die Computerprogramme, an denen unser Vertragspartner mit dem Vertrag die Nutzungsbefugnis eingeräumt erhalten hat, urheberrechtlich geschützte Werke im Sinn der §§ 1, 2 und 40a UrhG sind. 2.2 Werknutzungsbewilligung § 24 Abs 1 UrhG definiert…

…UrhG). Nur durch diese Rechtseinräumung ist es den Auftraggebern gestattet, auf der Homepage der dt. Franchisegeberin D-Biografien ihre Werke käuflich anzubieten oder daraus vorzutragen. Auf den Umstand, das urheberrechtlich geschützte Rechte teilweise auf die Auftraggeber übertragen werden, weist bereits der dt. Steuerberater hin (s…

…und seinem Vertragspartner bestehenden Rechtsverhältnis unmittelbar als Entgelt für die Verwertung urheberrechtlich geschützter Leistungen anfallen, was dann nicht zutrifft, wenn der Urheber ein Entgelt erhält, welches in erster Linie gar nicht dazu bestimmt ist, eine urheberrechtlich geschützte Leistung zu entlohnen (VwGH vom 29.5.1996…

…Ich bin nicht befugt, Auskünfte über noch nicht urheberrechtlich geschützte Ergebnisse zu geben." ER 00103 (AR LP V 00043) Diese Rechnung wird bezeichnet als Berichtigung der Rechnung V 99014 vom 31.8.1999 (Blatt 104), indem der Tag der Leistung nachgeholt wird: | Ich übergab…

…Laborleiterin wenden. Der Bw sei nicht befugt, Auskünfte über noch nicht urheberrechtlich geschützte Ergebnisse zu geben. Nachdem die Referentin das aus rassistischen und politischen Gründen 1940 gegen den Vater des Bw und seine antifaschistischen und jüdischen Autoren gerichtete Pamphlet einer nationalsozialistischen Organisation verwenden wolle, um…

…und Vermögensverhältnisse des Leistungswerbers und aller mit ihm im gemeinsamen Haushalt lebenden Personen. 2. Leistungen können an Personen erbracht werden, die a) einen beträchtlichen Teil ihres Lebens als Autoren oder Übersetzer urheberrechtlich geschützter Werke, die in Form von Büchern oder diesen gleichzustellenden Publikationsformen (z.B…

…11. Dezember 1997, wegen Verstoßes gegen das deutsche Markengesetz, unerlaubter Verwendung urheberrechtlich geschützter Werke und Betrug in 323 Fällen, Freiheitsstrafe 1 Jahr und 6 Monate bedingt auf eine dreijährige Probezeit) (an das österreichische Bundesministerium für Finanzen übermitteltes Aktenkonvolut der Staatsanwaltschaft Augsburg vom 2. Februar 2010…

…zu speichern. Diesbezüglich sei darauf hinzuweisen, dass sowohl nach nationalen als auch internationalen Bestimmungen als Abgeltung von Urheber- und Werknutzungsrechten für jede Vervielfältigung von urheberrechtlich geschützten Werken eine Lizenzgebühr zu entrichten sei. Aus Vereinfachungsgründen sei die Entrichtung der Gebühr über den Lieferanten abgewickelt worden. Statt…

…Vorsteuerabzug wegen § 31 UrhG eben nicht auf einen Leistungsaustausch ankomme bzw. die Abtretung von Rechten an urheberrechtlich geschützten Werken als ein Verzicht des Urhebers zugunsten des Berechtigten anzusehen sei, weshalb bereits der Verzicht auf Ausübung von Verwertungsmaßnahmen eine Leistung iSd UStG 1994 darstelle, ist es…

…die Entstehungszeit (Leistungszeit) dieses Werkes - im vorliegenden Fall die Jahre 2003 - 2005 - gleichmäßig zu verteilen. Auf § 37 (9) EStG sowie § 22 EStG wird ebenso verwiesen wie auf die steuerliche Gleichbehandlung bei sich über mehrere Jahre erstreckende Tätigkeiten. Beweis: obgenanntes urheberrechtlich geschütztes fachliterarisches Werk" In der…

…Der Fond werde somit von Leistungen derjenigen Steuerpflichtigen gespeist, die Verwertungsrechte an die V.A.M. abgetreten hätten. Die steuerliche Vertretung entgegnete, dass zwar tatsächlich Mittel aus urheberrechtlich geschützten Leistungen in die SKE einfließen, diese aber nur ein kleiner Teilbereich der V.A.M. sei…

…von Leistungen derjenigen Steuerpflichtigen gespeist, die Verwertungsrechte an die V.A.M. abgetreten hätten. Die steuerliche Vertretung entgegnete, dass zwar tatsächlich Mittel aus urheberrechtlich geschützten Leistungen in die SKE einfließen, diese aber nur ein kleiner Teilbereich der V.A.M. sei. Es werde vor allem…

…dass Computerprogramme urheberrechtlich geschützt sind und dass an ihnen eine Kette von Rechtseinräumungen (Werknutzungsrecht von den Arbeitnehmern an den Arbeitgeber) und von diesem (sei er eine natürliche oder juristische Person) direkt oder in einem mehrstufigen Lizenzsystem über einen Unterlizenznehmer an die Nutzer im Wege von…

…der Bw. geschaffenen EDV-Entwicklungen inzwischen entsprechend kommerziell zu verwerten, zumal für eine solche Verwertung auch sehr erhebliche finanzielle Investitionen erforderlich wären. Hinsichtlich des Komplexes "Honoraranspruch als urheberrechtliches Werknutzungsentgelt im Zusammenhang mit dem urheberrechtlich geschützten Holdingkonzept für die Privatisierung L" führte die Bw. aus, dass…

…in Schwimann ABGB3 V, § 1090, Rz 115, 116, dass die Einräumung von urheberrechtlich geschützten Verwertungsrechten wegen ihrer Eigenart und spezialgesetzlichen Regelung vom Bestandvertrag abgehoben wird. (Binder in Schwimann ABGB3 V, § 1165, Rz 18). Im gegenständlichen Fall lautet die Überschrift zu Punkt II. des Vertrages "Übertragung…

…in Schwimann ABGB3 V, § 1090, Rz 115, 116, dass die Einräumung von urheberrechtlich geschützten Verwertungsrechten wegen ihrer Eigenart und spezialgesetzlichen Regelung vom Bestandvertrag abgehoben wird. (Binder in Schwimann ABGB3 V, § 1165, Rz 18). Im gegenständlichen Fall lautet die Überschrift zu Punkt II. des Vertrages "Übertragung…

…in Schwimann ABGB3 V, § 1090, Rz 115, 116, dass die Einräumung von urheberrechtlich geschützten Verwertungsrechten wegen ihrer Eigenart und spezialgesetzlichen Regelung vom Bestandvertrag abgehoben wird. (Binder in Schwimann ABGB3 V, § 1165, Rz 18). Im gegenständlichen Fall lautet die Überschrift zu Punkt II. des Vertrages "Übertragung…

…in Schwimann ABGB3 V, § 1090, Rz 115, 116, dass die Einräumung von urheberrechtlich geschützten Verwertungsrechten wegen ihrer Eigenart und spezialgesetzlichen Regelung vom Bestandvertrag abgehoben wird. (Binder in Schwimann ABGB3 V, § 1165, Rz 18). Im gegenständlichen Fall lautet die Überschrift zu Punkt II. des Vertrages "Übertragung…

…in Schwimann ABGB3 V, § 1090, Rz 115, 116, dass die Einräumung von urheberrechtlich geschützten Verwertungsrechten wegen ihrer Eigenart und spezialgesetzlichen Regelung vom Bestandvertrag abgehoben wird. (Binder in Schwimann ABGB3 V, § 1165, Rz 18). Im gegenständlichen Fall lautet die Überschrift zu Punkt II. des Vertrages "Übertragung…