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UFSL RV/0553-L/07Können die tatsächlichen KFZ-Kosten bei überwiegender betrieblicher Nutzung nicht nachgewiesen werden, so sind diese zu schätzen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.09.2008

…dass im Veranlagungsverfahren nach Aufhebung der Erstbescheide 2004 und 2005 Bescheide ergangen seien, bei welchen der Berechnung des steuerpflichtigen Einkommens die im Erstverfahren im Schätzungswege festgelegten KFZ-Kosten zu Grunde gelegt worden seien - dies mit der Begründung, dass diesbezüglich bereits einmal eine Schätzung erfolgt wäre…

UFSW RV/2151-W/08Kosten für Besuchsfahrten der Gattin zum Berufungswerber im Pflegeheim als außergewöhnliche Belastung des Berufungswerbers und vom Pflegeheim weiterverrechnete Kosten für Speisen und Getränke etc.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.11.2011

…diese Aufwendungen nicht im Zusammenhang mit der Behinderung des Bw. stünden. Vorgelegt und zum Akte genommen wurde eine Aufstellung betreffend die beantragten tats. Kosten für die Jahre 2006 bis 2008 und die neu zu berücksichtigenden Aufwendungen. Der steuerl. Vertreter äußerte sich dazu wie folgt: "Es…

UFSG RV/0012-G/07Angemessenheit einer Schmutzzulage; Treu und Glauben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.02.2010

…Bezüglich dieser Mitarbeiter richtet sich diese Berufung insoferne gegen die Vorschreibung der Lohnsteuer und Schmutzzulage, als auch hier die belangte Behörde rechtsirrtümlich die Bemessungsgrundlage für die Lohnsteuer ohne Abzug der angenommenen Sozialversicherungsbeiträge ermittelt hat. - Soweit der Sachbezug für KFZ für die Privatnutzung des Mitarbeiters ... gem…

UFSI FSRV/0021-I/11Abgabenhinterziehung durch Ansatz privater Aufwendungen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)16.03.2012

…notwendigen Sicherheit nachgewiesen werden, dass durch unrichtige Erklärung der Privatanteile betreffend die Kfz-Kosten Abgabenverkürzungen in dem dem Berufungswerber vorgeworfenen Ausmaß verwirklicht wurden. Im Zweifel zu Gunsten des Berufungswerbers war daher der Berufung auch hinsichtlich des Tatvorwurfes betreffend die Privatanteile Kfz (Tz. 2 des Berichtes…

UFSL FSRV/0022-L/05Einleitung des Finanzstrafverfahrens nach Feststellungen der Betriebsprüfung; bestritten wird der Vorsatz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)16.02.2006

…Kraftfahrzeugen üblichen Wert zu Grunde gelegt hatte, sodass der seitens des Bf vorgebrachte diesbezügliche Irrtum über den Wert des KFZ umso unverständlicher erscheint. Zu den nach dem Zeitpunkt der Veräußerung weiterhin aufwandsmindernd geltend gemachten Kosten für den Mercedes TE 430 ist anzumerken, dass das Vorbringen…

UFSI FSRV/0009-I/06Berufung gegen Erkenntnis des Spruchsenates.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)03.04.2008Teil 2/2

…wurden die gegenständlichen Reisen der Privatsphäre zugeordnet. Die angefallenen Kosten (Flug- und Nächtigungskosten, Taggelder) in Höhe von S 22.378,00 (Reise Rom 1997) und S 21.930,00 (Reise Barcelona 1999) wurden als Vorteilszuwendungen an die Gesellschafter und somit als verdeckte Gewinnausschüttungen in Ansatz…

UFSL RV/0055-L/04Kosten für die Aufrechterhaltung des Pilotenscheines - Betriebsausgaben für flugmedizinischen Sachverständigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2009Teil 1/2

…Juni 2001, 4. April 2002). Anlässlich einer abgabenbehördlichen Prüfung über den Zeitraum 1999 bis 2001 traf die Betriebsprüferin folgende Feststellungen: Kfz-Kosten (Tz 14): Im Prüfungszeitraum standen dem Bw. für betriebliche Fahrten zwei Kraftfahrzeuge zur Verfügung, von denen jeweils ein Privatanteil von 20 % ausgeschieden wurde…

UFSL FSRV/0015-L/06Fahrlässige Abgabenverkürzung gemäß § 34 Abs. 1 FinStrG. Strafhöhe. Kosten - Barauslagen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)30.05.2006

…die Bemessung in Österreich herangezogen worden. Hinsichtlich der Ausgaben sei eine Globalschätzung von 75% der Bruttoeinnahmen erfolgt. Mit diesem Betrag seien alle anfallenden Kosten wie z.B. Kfz-Kosten, Reiseaufwendungen wie Flugkosten, Mietaufwendungen, Kosten für Trainer etc. abgedeckt worden. Die so von der Betriebsprüfung festgestellten…

UFSS RV/0644-S/08Trinkgeldbefreiung gilt nur für Arbeitnehmer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.08.2009

…zu werten ist, wurde für die Einkommensteuer beantragt, bei den Kfz-Kosten einen Privatanteil sowie den Freibetrag für investierte Gewinne zu berücksichtigen. In der Berufungsvorentscheidung vom 3. Oktober 2008 wurde die Einkommensteuer entsprechend der berichtigten Einkommensteuererklärung sowie der Einnahmen-Ausgaben-Rechnung inkl. der gesondert ausgewiesenen…

UFSK RV/0053-K/111. Mietverhältnis mit der Ex-Gattin 2. Alleinerzieherabsetzbetrag und Kinderfreibetrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.10.2013Teil 2/2

…GmbH akzeptiert. Er gab noch die Kosten der GmbH bzw. die von ihm an die GmbH gezahlten Beträge laut Gewinn- und Verlustrechnungen der GmbH bekannt. Nach Vorlage weiterer Unterlagen beim UFS stellte das Finanzamt die Kfz-Kosten und Reisespesen laut Begehren des Bw. im Schreiben…

UFSL RV/0707-L/08Familienhafte Mitarbeit der Kinder und des Ehegatten bei einer Zeitungszustellerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.05.2010

…beträgt nach § 8 EStG 1988 acht Jahre. [Grafik] Bei den Kfz-Kosten werden beispielhaft drei Jahre dargestellt und den vom Finanzamt anerkannten Beträgen gegenübergestellt: Die Kosten für den Treibstoff wurden anhand einer Archivliste für die Treibstoffpreise aus dem Internet vom Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und…

UFSI FSRV/0025-I/08Keine fahrlässige Abgabenverkürzung bei Erhöhung des Privataufwandes Pkw.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)24.07.2008

…Anteil aufgegliedert. In einer weiteren Prüfung zu AB-Nr. Bp2 hinsichtlich der Zeiträume 1990 bis 1992 wurden unter anderem - wie aus dem Arbeitsbogen ersichtlich ist - die Kfz-Kosten überprüft. Es ergaben sich aus der Prüfung keine Feststellungen, die zu einer Änderung der veranlagten bzw. erklärten…

UFSW RV/0696-W/05Beginn eines gewerblichen Grundstückshandels bei § 4 Abs 3 Ermittler;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.06.2007

…Wir beantragen daher die Anerkennung folgender Verluste 1995 15.568,00 1996 78.412,00 1997 340.527,00 gesamt 434.507,00 2) Kfz-Kosten ...Im Anlagenspiegel wurde das Fahrzeug von Anfang an nur in Höhe von 80% angesetzt...Daher ist der Privatanteil der…

UFSL RV/0066-L/04Schätzung bei Aufzeichnungsmängeln
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.02.2006Teil 2/4

…nicht herangezogen werden. Da in der Niederschrift vom 2.5.2003 und aus dem Bericht vom 14.5.2003 keine betragsmäßigen und sonstigen Feststellungen getroffen wurden, sodass die Anerkennung der Kfz-Kosten iHv. 38.039,30 S (minus Privatanteile) angenommen werden können. Ebenso fehlen die…

UFSW RV/0340-W/02Garagierungskosten eines Rechtsanwaltes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.06.2003

…der auf 8 Jahre zu verteilen sei. Hinsichtlich Tz. 18 d habe vorerst die BP eine Zurechnung der übrigen KfZ-Kosten auf Grund einer fiktiven Kilometerleistung, bei einem durchschnittlichen Verbrauch von 10 Litern und einem Durchschnittspreis für Euro-Super von S 10,00 pro Liter…

UFSL FSRV/0035-L/06Prüfungsfeststellungen, nicht anerkannte Betriebsausgaben, nicht verzinstes Verrechnungskonto
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)27.07.2009

…eine fragmentarische, weder dem Grunde, noch der Höhe nach bewiesene Kostenaufstellung zurückgezogen hat, ergibt sich sein (allenfalls bedingter) Vorsatz einer Abgabenverkürzung aus der Tat selbst. Der Tatbestand ist somit in objektiver und subjektiver Hinsicht erfüllt. Gemäß § 33 Abs.5 FinStrG wird die Abgabenhinterziehung nach § 33…

UFSL FSRV/0065-L/06Beschwerde gegen Einleitungs-/Ausdehnungsbescheid wegen Hinterziehung von Umsatzsteuervorauszahlungen sowie Normverbrauchsabgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)30.07.2007

…Zusammenhang mit der Anschaffung anteilig geltend gemachte Vorsteuerabzug iHv. insgesamt 49.000,00 S, de. 3.560,97 €, ebenso wie die der für laufende KFZ-Kosten geltend gemachte Vorsteuerabzug (2000: 3.800,00 S, de. 276,16 €, 2001: 380,00 € und 2002:…

UFSI FSRV/0029-I/03Einleitung eines Finanzstrafverfahrens, kein Beweisverwertungsverbot bei Wiederholungsprüfung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)06.12.2005

…beim Beschwerdeführer zu AB-Nr. 123 durchgeführten Betriebsprüfung wurde hinsichtlich der hier inkriminierten Zeiträume - soweit sich steuerliche Auswirkungen ergaben und die Feststellungen für die Einleitung des Strafverfahrens von Relevanz waren - Folgendes festgestellt: Zu den Kfz-Kosten für die Arztpraxis wurde festgestellt, dass die überwiegende Nutzung…

UFSL FSRV/0020-L/05Beschwerde gegen Einleitungsbescheid wegen Abgabenhinterziehung, da kein finanzstrafrechtlich relevantes Verhalten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)02.11.2005

…iZm. Spanien bzw. Gran Canaria (Flugkosten, Bewirtung, Diäten des Bruders des Bf., Kfz-Kosten, etc.) ist aus finanzstrafrechtlicher Sicht festzuhalten, dass nach der auch die im Zuge der Berufung der P-GesmbH.. vom 16. Dezember 2002 gegen die Finanzamtsbescheide vom 18. Dezember 2001 zu StNr…

UFSL FSRV/0019-L/05Beschwerde gegen Einleitungsbescheid wegen Abgabenhinterziehung, da kein finanzstrafrechtlich relevantes Verhalten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)02.11.2005

…Gänze zu Unrecht geltend gemachten Reisekosten iZm. Spanien bzw. Gran Canaria (Flugkosten, Bewirtung, Diäten des Bf., Kfz-Kosten, etc.) ist aus finanzstrafrechtlicher Sicht festzuhalten, dass nach der auch die im Zuge der Berufung der P-GesmbH.. vom 16. Dezember 2002 gegen die Finanzamtsbescheide vom 18…