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UFSZ2L ZRV/0007-Z2L/11Zollschuldentstehung gem. Art. 204 Abs. 1 lit. a) Zollkodex wegen verspäteter Anschreibung von zur aktiven Veredelung eingeführten Waren.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)30.04.2013

…Anschreibeverfahren und der Abgabe ergänzender Anmeldungen: Darnach seien diese nach Eintreffen am bewilligten Ort unverzüglich anzuschreiben, wobei als "unverzügliche Anschreibung" die taggleiche Erfassung in den zollspezifischen Aufzeichnungen anzusehen sei; nur wenn die Waren zum Übernahmezeitpunkt lediglich in den Wareneingangsaufzeichnungen erfasst und diese Daten als Grundlage…

UFSZ2L ZRV/0005-Z2L/11Zollschuldentstehung nach Art. 204 Zollkodex bei verspäteter Anschreibung der eingeführten Waren zum Zollverfahren der aktiven Veredelung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.04.2013

…Anschreibeverfahren und der Abgabe ergänzender Anmeldungen: Darnach seien diese nach Eintreffen am bewilligten Ort unverzüglich anzuschreiben, wobei als "unverzügliche Anschreibung" die taggleiche Erfassung in den zollspezifischen Aufzeichnungen anzusehen sei; nur wenn die Waren zum Übernahmezeitpunkt lediglich in den Wareneingangsaufzeichnungen erfasst und diese Daten als Grundlage…

UFSZ2L ZRV/0006-Z2L/11Zollschuldentstehung nach Art. 204 Abs. 1 lit .a Zollkodex wegen verspäteter Anschreibung von zur aktiven Veredelung bestimmter eingeführter Waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)26.04.2013

…Anschreibeverfahren und der Abgabe ergänzender Anmeldungen: Darnach seien diese nach Eintreffen am bewilligten Ort unverzüglich anzuschreiben, wobei als "unverzügliche Anschreibung" die taggleiche Erfassung in den zollspezifischen Aufzeichnungen anzusehen sei; nur wenn die Waren zum Übernahmezeitpunkt lediglich in den Wareneingangsaufzeichnungen erfasst und diese Daten als Grundlage…

UFSG RV/0811-G/09Verhängung eines Sicherheitszuschlages wegen fehlender Grundaufzeichnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.12.2010

…Unterlagen die Beträge ermittelbar sind". Die vorliegenden Unterlagen lassen jedoch in keiner Weise erkennen, wie die jeweiligen Tages- bzw. Monatssummen ermittelt wurden. Da sohin eine ordnungsgemäße Aufzeichnungsführung bzw. Kassabuchführung (keine tägliche Erfassung sämtlicher Bargeldbewegungen, s. nochmals VwGH vom 20. Jänner 2010, 2007/13/0034) im…

UFSG RV/0013-G/021. Schätzungsbefugnis und Höhe zugerechneter Sicherheitszuschläge (Gasthaus/Frühstückspension/Appartementvermietung; 2. Privatnutzung/Entnahme eines Gästeappartements; 3. USt-Pflicht von Teilen der Ortstaxe; 4. Nichtsteuerbare unentgeltliche Personalverpflegung;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2004Teil 2/4

…in den vorgelegten Abrechnungsblöcken des Bw. zeigen, dass im Verfahrenszeitraum eine unmittelbare, mindestens tägliche Erfassung der vereinnahmten Beherbergungserlöse in den Abrechnungsbelegen keineswegs immer erfolgt ist. Derartige Brüche im Zeitablauf belegen zum einen, dass die Belege nicht täglich erstellt wurden, gleichzeitig wird dadurch aber auch dokumentiert…

UFSG RV/0652-G/08Schätzungsberechtigung bei Aufsteller von Geldspielautomaten (formelle Mängel) - Sicherheitszuschlag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.06.2011Teil 2/2

…das Ergebnis der Bücher nicht mehr glaubwürdig erscheinen lässt. Denn eine ordnungsmäßige Kassaführung im Sinne des § 131 Abs. 1 Z 2 letzter Satz BAO erfordert die tägliche Erfassung aller Bargeldbewegungen (Eingänge, Ausgänge) [vgl. VwGH 7.10.2003, 2001/15/0025 und VwGH 23.3.1999…

UFSW RV/1488-W/04Kalkulatorische Schätzung eines Blumengroßhandels
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2007

…Jedoch soll dabei gewährleistet werden, dass die Grundlagensicherung mindestens einmal täglich durchgeführt und der Kassa-Sollstand mit dem Kassa-Iststand verglichen wird. Durch die tägliche Erfassung des tatsächlichen Kassastandes könnte gewährleistet werden, dass die später erstellten Kassabuchaufzeichnungen mit der Realität übereinstimmen. Würden diese Aufzeichnungen nicht…

UFSW RV/1753-W/03Fehlende Grundaufzeichnungen berechtigen die Abgabenbehörde zur Schätzung, wobei auf Basis nicht glaubhaft gemachter Freikarten eine prozentuelle Hinzuschätzung zu den erklärten Straßenumsätzen vorzunehmen war
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.08.2006Teil 1/3

…eine tägliche Erfassung in der Grundaufzeichnung "Kassabuch" nicht erforderlich. Es sind alle Grundlosungsbelege über Tageslosungen für die Eintragung im Kassabuch oder in den anderen Aufzeichnungen und Büchern vorhanden. Es wurden alle Belege richtig und vollständig in die Aufzeichnungen und Bücher eingetragen. -Aufgrund der, zeitkongruenten Erfassung…

UFSF RV/0484-F/10Pendlerpauschale bei verschiedenen Einsatzorten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.10.2013

…und einer Nutzungsdauer von 3 Jahren steuermindernd beantragt. Das Gerät werde von ihm als unterstützendes Hilfsmittel bei der Teilnahme von Fortbildungslehrgängen und ab dem Jahr 2007 für die tägliche Erfassung der Tätigkeitsberichte genutzt und werde noch weiterhin verwendet. In den Vorjahren seien die Aufzeichnungen händisch…

UFSL RV/0484-L/10Abgabenhinterziehung durch eine Angestellte als Bestimmungstäter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.03.2013Teil 1/2

…Ja. Frage: Ihre Aufgaben waren Leitung des Sekretariates, Führung des Kassabuches der Bw. bzw. Führung der Hauptkassa und des Kassaberichtes und die tägliche Erfassung der Einnahmen? Antwort: Erfassung Ja. Frage: Bei der Ausbildung haben Sie u.a. die Fächer Bürowesen, Rechnungswesen, Wirtschafts-und Sozialkunde gehabt…

UFSG RV/0049-G/08Zuschätzung eines ungeklärten Vermögenszuwachses nach Nichtanerkennung eines Darlehens zwischen nahen Angehörigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.10.2012Teil 1/2

…noch erfolgte eine tägliche Erfassung der Bargeschäfte in der Einnahmen-Ausgaben-Rechnung. Im Zuge des erstinstanzlichen AP-Verfahrens war bei der Überprüfung der Unterlagen des Unternehmens für 2001 eine einnahmenseitige Differenz gegenüber den Daten der Abgabenerklärungen von (zunächst) 141.965,57 S (netto) festgestellt worden…

UFSL RV/0592-L/11Versteuerung der Umsätze in Massagestudios
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.01.2012Teil 1/2

…existierten. Auch für die Ermittlung der Tagesmiete gebe es nur eine monatliche Gesamtsumme der einzelnen Mädchen. Im Zuge der Prüfung sei eine Zuschätzung zu den bisherigen Bemessungsgrundlagen aufgrund der fehlenden Überprüfungsmöglichkeiten (ua fehlende Grundaufzeichnungen) und der dargestellten Mängel (ua keine tägliche Erfassung der Einnahmen) erfolgt…

UFSW RV/2489-W/11Tagesgelder und Spenden eines Mitglieds einer Landesregierung
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid28.09.2011Teil 1/2

…aktuell geführt, da die präzise tägliche Erfassung und Speicherung aller Termine in der EDV-Anlage des Landes Voraussetzung für eine ordnungsgemäße Ablauforganisation im Geschäftsbereich [der bwP] darstellt. Eine pauschale Kürzung der Ausgaben erscheint sowohl dem Grund als auch der Höhe nach nicht gerechtfertigt. Wenn der…

UFSW RV/1242-W/05Schätzung der Besteuerungsgrundlagen wegen Vorliegens von Aufzeichnungsmängeln
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.07.2007Teil 1/2

…die Tageslosung eintrug; der tägliche Kassenstand ist darin aber nicht vermerkt. Da das Kassabuch eine Bestandsfeststellung nicht enthält, stellt es keine geeignete Grundlage für die in § 131 Abs. 1 Z 2 BAO geforderte tägliche Erfassung der Bareingänge dar (vgl. VwGH 11.12.2003, 2000/14…

UFSW RV/1657-W/05Schätzung der Besteuerungsgrundlagen eines Hotelbetriebes wegen festgestellter Aufzeichnungsmängel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.01.2007Teil 1/2

…2 zweiter Satz BAO normierten Frist vorgenommen worden, verkennt die Bw, dass die zulässige zusammengefasste Eintragung die Führung von Grundaufzeichnungen über die tägliche Erfassung der Bargeldbewegungen erfordert hätte. Die in der Berufung gerügte Fehlerhaftigkeit von Aufstellungen bzw. Berechnungen, welche die Betriebsprüfung im Zuge des Prüfungsverfahrens…

UFSW RV/0131-W/02Schätzung wegen Buchführungsmängel familienhafte Verträge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.02.2006

…dass diese schon auf Grund der Tatsache, dass ungeachtet des Umstandes der indirekten Ermittlung, eine tägliche Erfassung des Geldbestandes gerade nicht erfolgt ist, seitens der Abgabenbehörde zweiter Instanz als nicht gegeben zu werten war. Insoweit kam ob des Fehlens vorgenannter "Aufzeichnungen" den in der Stellungnahme…

UFSW RV/0960-W/03Schätzung der Abgabenbemessungsgrundlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.05.2005

… 131 Abs. 1 Z 2 BAO die tägliche Erfassung der Bareinnahmen und Barausgaben normiere. Ungeachtet, dass bei der von der Bw. praktizierten Erfassung Hilfsaufzeichnungen bzw. Aufzeichnungen betreffend die Summenbildung aufzubewahren seien, sei die glaublich tägliche erfolgte Erfassung insoweit in Frage gestellt, als einerseits Eintragungen an…

UFSW RV/0941-W/02Schätzungsberechtigung bei festgestelltem Kassafehlbetrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2004Teil 1/2

…Ablegen der Belege vollständig erfasst und am Monatsende in das Kassabuch eingetragen worden. Eine tägliche Erfassung im Kassabuch sei gemäß § 131 Abs. 1 Z 2 BAO nicht erforderlich; die vollständige Erfassung sei dadurch gewährleistet, dass alle Bewegung aufgrund eines vorliegenden Beleges erfasst worden seien. Im…

UFSW RV/1900-W/071) Liebhaberei bei einem Gewerbebetrieb (Kriterienprüfung) 2) Schätzungsberechtigung bei Fehlen von Grundaufzeichnungen 3) Schätzung nicht betrieblicher Anteil Fahrzeugkosten 4) Umsatzsteuerpflicht für eine sonstige Leistung im Zusammenhang mit einem Grundstück 5) Einheitlichkeit der Leistung im Umsatzsteuerrecht 6) Beweisvorsorge bei bereits im damaligen Zeitraum kritischem Sachverhalt 7) freie Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.02.2011Teil 2/3

…keine Grundaufzeichnungen betreffend Handelswarenerlöse O und H sowie Dienstleistungen (Verabreichen von Massagen und Magnetfeldtherapien) vor, sodass nicht mit der notwendigen Gewissheit davon ausgegangen werden kann, dass sämtliche Einnahmen vollständig und nachvollziehbar erfasst wurden. Eine "tägliche elektronische Erfassung der Umsätze", wie von der Bw. eingewendet wurde…

UFSW RV/0361-W/12Steuerliche Erfassung von nicht erklärten Bierzukäufen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.05.2013

…bleiben unverändert. Entscheidungsgründe   Strittig ist die steuerliche Erfassung von nicht erklärten Bierzukäufen sowie die Festsetzung eines Sicherheitszuschlages aufgrund festgestellter Buchhaltungsmängel. Die Berufungswerberin (Bw.) betrieb in den Streitjahren das Gastgewerbe in Form einer Pizzeria. Geschäftsführer (GF) war Herr A, der zu 50 % am Stammkapital der…