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UFSW RV/4628-W/2002Hochrechnung, Progressionsvorbehalt bei Transferleistungen, Durchschnittsteuersatz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.03.2003

…die als Umrechungsgegenstand in Frage kommen, vermindert um die Werbungskosten durch die Anzahl der Tage, in denen keine Transferleistungen (Arbeitslosenunterstützung, steuerfreies Krankengeld) bezogen wurden, dividiert werden und mit 365 Tagen multipliziert werden, um jenen Betrag an Einkünften zu erhalten, der zur Ermittlung des fiktiven Jahreseinkommens…

UFSW RV/0976-W/06Besonderer Progressionsvorbehalt des § 3 Abs. 2 EStG 1988 beim Bezug von steuerfreien Krankengeldern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.01.2007

…ergeben würde. Es ist somit ersichtlich, dass sich bei Besteuerung sämtlicher Bezüge (also auch des steuerfreien Krankengeldes) eine höhere Einkommensteuer ergeben würde; die Hochrechnung führt hingegen im Ergebnis zu einer niedrigeren Steuerbelastung. Im Übrigen wird auf die Ausführungen in der Berufungsentscheidung vom 30. Juni 2005…

UFSG RV/0399-G/05Berechnung der Lohnsteuer unter Berücksichtigung des Progressionsvorbehaltes nach § 3 Abs 2 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.06.2008

…da er neben dem Arbeitslosengeld bezogen wurde, nicht in den Umrechnungsbetrag einzurechnen war. In dem Zeitraum, in dem keine Arbeitslosenunterstützung und kein steuerfreies Krankengeld ausbezahlt wurde, und zwar vom 1.1. bis 31.7.2004 hatte der Berufungswerber Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit aus der Beschäftigung…

UFSW RV/3422-W/09Pflichtveranlagung wenn zwei überschneidende Dienstverhältnisse.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.01.2010

…hat, erfolgte die Wiederaufnahme des Verfahrens und mit Bescheid vom 28.6.2009 wurde die Einkommensteuer unter Einbeziehung dieser Pensionseinkünfte mit € 2.524,94 festgesetzt. Dabei wurde hinsichtlich der steuerfreien Einkommensersätze (Krankengeld) ein Progressionsvorbehalt berücksichtigt. Der Bw. erhob gegen diesen Bescheid fristgerecht Berufung. Die…

UFSW RV/0350-W/04Hochrechnung von Einkünften beim Bezug von Transferleistungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.09.2004

…April bis zum 5. Mai 2002) bezogen und im selben Jahr ausschließlich in einem Zeitraum, in dem keine Arbeitslosenunterstützung und kein steuerfreies Krankengeld ausbezahlt wurde (dies ist der Zeitraum vom 6. Mai bis zum 31. Dezember 2002) Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit aus der Beschäftigung bei…

UFSW RV/2307-W/08Zusammenrechnung mehrerer lohnsteuerpflichtiger Bezüge mit Progressionsvorbehalt für steuerfreies Arbeitslosengeld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.10.2008

…1 Z 5 lit. a EStG 1988 steuerfreie Transferleistungen: | | | € | 04.09. - 19.11. | Arbeitsmarktservice: Arbeitslosengeld | 2.162,16 | 11.12. - 11.12. | Gebietskrankenkasse: Krankengeld während Arbeitslosigkeit | 617,76 | 12.12. - 31.12. | Arbeitsmarktservice…

UFSL RV/2020-L/02In den Fällen des Bezuges von Krankengeld ist ein Pflichtveranlagungstatbestand gegeben. Für steuerfreie ausländische Einkünfte ist der allgemeine Progressionsvorbehalt anzuwenden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.10.2003

…Bw.) ist Arbeitnehmer. Im Berufungszeitraum bezog er neben seinen nichtselbständigen Einkünften Krankengeld gemäß § 69 EStG 1988 . Strittig im konkreten Fall war, ob die von der Abgabenbehörde I. Instanz vorgenommene "Pflichtveranlagung" bzw. der "allgemeine Progressionsvorbehalt" gesetzeskonform angewendet wurde. Steuerfreie ausländische Einkünfte von der Fa. TWK-GmbH…

UFSL RV/1231-L/10Rechtmäßigkeit der Rückforderung von Zuschüssen zum Kinderbetreuungsgeld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.01.2011

…die ZKBG. Die KM bezog in den Jahren 2002, 2003 und 2004 Kinderbetreuungsgeld, ZKBG, steuerfreies Wochengeld und steuerfreie Notstandshilfe sowie 2004 Krankengeld in geringfügiger Höhe (rund 78 €). Die von der Einkommensteuer befreiten Bezüge (KGB, ZKBG, Wochengeld und Notstandshilfe) sind bei der Ermittlung des Grenzbetrages…

UFSF RV/0345-F/07Hochrechnung von Einkünften bei Bezug von Arbeitslosengeld und Notstandshilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.11.2008

…Adr.2) Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit. Außerdem bezog er im Streitjahr Arbeitslosengeld, Krankengeld während der Arbeitslosigkeit und Notstandshilfe. In seiner elektronisch eingereichten Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung 2006 hat er die Anzahl der bezugsauszahlenden Stellen mit "1" angegeben, das Pendlerpauschale in Höhe von 1.071,00 €…

UFSW RV/0721-W/05Besonderer Progressionsvorbehalt bei Bezug von Arbeitslosengeld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2005

…Bw. steuerfrei für die Zeiträume von 9. März bis 11. September 7.560,41 €, von 13. September bis 22. Oktober 1.617,20 € und von 23. Oktober bis 26. Dezember 2.627,95 € Arbeitslosengeld und Krankengeld in Höhe von 40,43 €…

UFSW RV/0160-W/05"Besonderer Progressionsvorbehalt" des § 3 Abs. 2 EStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.05.2005

…1 Z 5 lita. a EStG steuerfreie Bezüge bzw. Ersatzleistungen für steuerfreie Bezüge (Krankengeld während Arbeitslosigkeit): | Bezugsauszahlende Stelle | Arbeitslosengeld bzw. Krankengeld | Bezugszeitraum | Arbeitsmarktservice | 299,28 € | 1.1. bis 8.1.2003 | Arbeitsmarktservice | 1.646,04 €…

UFSS RV/0832-S/02Bei gleichzeitigem Bezug von Transferleistungen und Arbeitseinkünften, ist der Betrag der auf die Arbeitseinkünfte innerhalb dieses Zeitraumes in dem dieser Doppelbezug vorliegt zu errechnen und für Zwecke der Hochrechnung vorerst zu neutralisieren, aber zur Ermittlung des Durchschnittssteuersatzes wieder zuzurechnen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.10.2003

…Mai 2002) mit dem Bw und machte diesen darauf aufmerksam, dass eine Überprüfung sämtlicher (elektronisch) übermittelten Bezugszettel ergeben habe, dass über einen Zeitraum von zwei Monaten eine "Überschneidung" von (steuerpflichtigen) Pensionsbezügen und (steuerfreien) Bezügen (Krankengeld von der Salzburger Gebietskrankenkasse - Transferleistungen) vorläge, die sie prüfen werde…

UFSW RV/2889-W/10Progressionsvorbehalt bei Arbeitslosengeld, angebliche Differenz zur Steuerberechnung nach FinanzOnline
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.12.2011

…wies die Berufung mit Berufungsvorentscheidung vom 11. August 2010 (AS 28) mit folgender Begründung ab: Gemäß § 3 Abs. 2 EStG 1988 würden bestimmte steuerfreie Bezüge (zB Arbeitslosengeld) bei Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung im Sinne des § 41 Abs. 1 oder Abs. 2 EStG 1988 eine besondere Berechnung…

UFSW RV/1927-W/05Progressionsvorbehalt bei Bezug von Arbeitslosengeld und Einkünften aus selbständiger Tätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.01.2006

…Gemäß § 3 Abs 2 EStG 1988 in der für das Streitjahr geltenden Fassung sind dann, wenn der Steuerpflichtige steuerfreie Bezüge nach den in dieser Bestimmung genannten Gesetzesstellen nur für einen Teil des Kalenderjahres erhält, die für das restliche Kalenderjahr bezogenen laufenden Einkünfte im Sinne des …

UFSG RV/0116-G/02Schätzung des steuerpflichtigen Verdienstentganges
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.05.2003Teil 1/2

…für die gesamte Zeit vom Unfall bis zum statistischen Lebensende ermittelte, "den erhobenen Umständen angemessene Schmerzengeld" iHv ATS 8.720.000,-- seinen Standpunkt, dass es sich bei der Globalabfindung ausschließlich um steuerfreies Schmerzengeld handle. Auf Grund der Schwere der Verletzungen habe der gerichtliche Sachverständige Dr…

UFSW RV/2238-W/06Pflichtveranlagungen können nicht zurückgezogen werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.10.2006

…4) übermittelten Lohnzettel von 10.1. - 10.1.2005. Nur für die Ermittlung des Steuersatzes (Progressionsvorbehalt) seien folgende steuerfreie Bezüge im Gesamtausmaß von 8.905,58 € zu berücksichtigen: | Krankengeld während Arbeitslosigkeit | 1.320,88 € | Notstandshilfe (8.10. - 31.12.2005…

UFSF RV/0449-F/09Pendlerpauschale bei Wechselschichtdienst
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.10.2011

…11 und auf Grund zwischenstaatlicher oder anderer völkerrechtlicher Vereinbarungen steuerfreien Einkünfte sind in diese Grenzen miteinzubeziehen. Andere steuerfreie Einkünfte sind nicht zu berücksichtigen. Laut elektronischem Abgabeninformationssystem AIS DB2 hat Frau MM, die Gattin des Berufungswerbers, im Streitjahr 2007 steuerfreie "Krankengeldzahlungen - Wochengeld" von der VGKK in…

UFSK RV/0343-K/08Persönliche Zurechnung von Umsätzen und Einkünften aus einem Schrotthandel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.11.2010

…2 EStG 1988 im Jahr 2005, die auf Grund des Bezuges von steuerfreiem Krankengeld während der Arbeitslosigkeit erfolgte, Abstand. Da nicht auszuschließen ist, dass die gegenständlichen Einkünfte parallel mit dem Krankengeld bezogen wurden, und auch der genaue Zeitraum der Erwirtschaftung der Einkünfte aus dem Schrotthandel…

UFSL RV/1169-L/02Besteuerung von Krankengeld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.03.2004

…seines Anspruches auf Krankengeld (23. November bis 9. Dezember 1999) arbeitslos gewesen sei (laut Bestätigung des AMS). Nachzahlungen für abgelaufene Kalenderjahre (gleichgültig, ob diese neben laufenden Bezügen gewährt würden oder nicht), die nicht auf einer willkürlichen Verschiebung des Auszahlungszeitpunktes beruhen würden, wären steuerfreie Bezüge gemäß…

UFSW RV/1191-W/05Steuerfreiheit von Überstundenzuschlägen und Krankengeld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.07.2008

…Ersatzleistungen. Der Bw. vertritt die Ansicht, dass das von ihm ab dem 2.8.2001 bezogene Krankengeld eine steuerfreie Ersatzleistung für das Arbeitslosengeld sei, da er ab diesem Zeitpunkt in keinem Beschäftigungsverhältnis gestanden und somit arbeitslos gewesen sei. Dem ist entgegenzuhalten, dass der Eintritt des…