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UFSW RV/4628-W/2002Hochrechnung, Progressionsvorbehalt bei Transferleistungen, Durchschnittsteuersatz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.03.2003

…die als Umrechungsgegenstand in Frage kommen, vermindert um die Werbungskosten durch die Anzahl der Tage, in denen keine Transferleistungen (Arbeitslosenunterstützung, steuerfreies Krankengeld) bezogen wurden, dividiert werden und mit 365 Tagen multipliziert werden, um jenen Betrag an Einkünften zu erhalten, der zur Ermittlung des fiktiven Jahreseinkommens…

UFSW RV/0976-W/06Besonderer Progressionsvorbehalt des § 3 Abs. 2 EStG 1988 beim Bezug von steuerfreien Krankengeldern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.01.2007

…ergeben würde. Es ist somit ersichtlich, dass sich bei Besteuerung sämtlicher Bezüge (also auch des steuerfreien Krankengeldes) eine höhere Einkommensteuer ergeben würde; die Hochrechnung führt hingegen im Ergebnis zu einer niedrigeren Steuerbelastung. Im Übrigen wird auf die Ausführungen in der Berufungsentscheidung vom 30. Juni 2005…

UFSG RV/0399-G/05Berechnung der Lohnsteuer unter Berücksichtigung des Progressionsvorbehaltes nach § 3 Abs 2 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.06.2008

…da er neben dem Arbeitslosengeld bezogen wurde, nicht in den Umrechnungsbetrag einzurechnen war. In dem Zeitraum, in dem keine Arbeitslosenunterstützung und kein steuerfreies Krankengeld ausbezahlt wurde, und zwar vom 1.1. bis 31.7.2004 hatte der Berufungswerber Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit aus der Beschäftigung…

BFG RV/2100843/2013Ganzjähriger Bezug von steuerfreien Transferleistungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.11.2015

…GKK hat der Beschwerdeführer über das gesamte Jahr Arbeitslosengeld oder steuerfreies Krankengeld während Arbeitslosigkeit erhalten. Eine Hochrechnung hat daher zu unterbleiben. Weil das steuerpflichtige Einkommen unter 11.000 € liegt, war die anrechenbare Lohnsteuer des steuerpflichtigen Krankengeldes als Gutschrift zu erstatten. Zulässigkeit einer Revision Gegen…

UFSW RV/3422-W/09Pflichtveranlagung wenn zwei überschneidende Dienstverhältnisse.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.01.2010

…hat, erfolgte die Wiederaufnahme des Verfahrens und mit Bescheid vom 28.6.2009 wurde die Einkommensteuer unter Einbeziehung dieser Pensionseinkünfte mit € 2.524,94 festgesetzt. Dabei wurde hinsichtlich der steuerfreien Einkommensersätze (Krankengeld) ein Progressionsvorbehalt berücksichtigt. Der Bw. erhob gegen diesen Bescheid fristgerecht Berufung. Die…

BFG RV/5100506/2013Nichtdurchführung der Arbeitnehmerveranlagung mangels steuerpflichtiger Einkünfte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.03.2021

…tretende Ersatzleistungen von der Einkommensteuer befreit. Werde das Krankengeld anstelle des Arbeitslosengeldes bezahlt, so handle es sich um ein steuerfreies Krankengeld. Da vom Bf. in den Kalenderjahren 2009 bis 2012 nur steuerfreie Leistungen (Arbeitslosengeld und Krankengeld) erzielt worden seien, könne eine Arbeitnehmerveranlagung nicht durchgeführt werden…

BFG RV/7104410/2018Umrechnung gem. § 3 Abs 2 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.10.2020

…Dienstgeberin). Das steuerfreie Bildungsteilzeitgeld (DKMZ, EStG, 18. Auflage, § 3 TZ 23) wurde durch das AMS seit 1.1. bis 5.11. und vom 10.11. nur bis 3.12. und nicht bis zum 8.12. bezahlt, weil die Bf ab 4.12. Krankengeld bezogen hat…

BFG RV/7100584/2020Keine Hochrechnung von Einkünften aus Gewerbebetrieb bei Bezug von Arbeitslosengeld und gleichzeitigem Zufluss der Einkünfte aus Gewerbebetrieb
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.02.2020

…2018 bis 11.11.2018 (das sind 11 Tage), insgesamt daher an 72 Tagen und auch steuerfreies Krankengeld vom 3.3.2018 bis 19.3.2018 sowie vom 12.11.2018 bis 31.12.2018. In die Zeit dieser Transferleistungen fielen auch die Auszahlungen durch…

BFG RV/7101762/2014Kein Progressionsvorbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.05.2017

…Zusätzlich bezog die Bf. auch steuerfreies Arbeitslosengeld und steuerfreies Krankengeld während der Arbeitslosigkeit von Jänner bis Ende Oktober 2012. Bei der Berechnung der Einkommensteuer sind die ganzjährigen Einkünfte aus nicht selbständiger Arbeit aus der Hochrechnung für den Durchschnittsteuersatz nicht herausgenommen worden. Beweismittel: Jahreslohnzettel der Fa…

BFG RV/4100039/2023Hochrechnung von Einkünften nach § 3 Abs. 2 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.03.2025Teil 1/2

…kann und diametral zur Bescheidbegründung, wonach sowohl Arbeitslosengeld als auch Krankengeld als Ersatzleistung steuerfrei sei, stehe. Der Bf beantragte die Abänderung der Steuerbescheide 2019 und 2020 dahingehend, dass es zu keiner Anwendung des besonderen Progressionsvorbehaltes komme und somit steuerfrei gestellte Leistungen, die auch seitens des…

BFG RV/7100017/2024Berücksichtigung der Rückzahlung von AMS-Pensionsvorschüssen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.06.2024Teil 1/2

…| | | | | | | | | | | Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung | 1.407,61 € Daneben erhielt der Beschwerdeführer im Jahr 2014 noch steuerfreies Krankengeld von der GKK Steiermark in Höhe von € 3.985,47 für 87 Tage…

BFG RV/7101715/2013Hochrechnung der laufenden Einkünfte bei Bezug von Transferleistungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.07.2016

…EStG durchgeführt wurde. Es wurden die für das restliche Kalenderjahr bezogenen Einkünfte (jene, welche außerhalb des Zeitraumes des Bezuges vom oben angeführten Arbeitslosengeld, sowie dem an die Stelle des Arbeitslosengeldes tretende Ersatzleistung des steuerfreien Krankengeldes bezogen wurden) hochgerechnet. Dem Bf. ist beizupflichten, dass das Arbeitslosengeld…

BFG RV/7100017/2024Berücksichtigung der Rückzahlung von AMS-Pensionsvorschüssen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.06.2024Teil 2/2

…steuerfreier Bezüge (Arbeitslosengeld, Notstandshilfe oder an deren Stelle tretende Ersatzleistungen) nur für einen Teil des Kalenderjahres, die für das restliche Kalenderjahr bezogenen laufenden Einkünfte für Zwecke der Ermittlung des Steuersatzes (§ 33 Abs 10 EStG 1988) auf einen Jahresbetrag umzurechnen. Unter Ersatzleistungen fallen zB das Krankengeld…

BFG RV/7102990/2019Lohnzettel und Bezüge Insolvenzausfallsfonds stimmen überein - Abweisung der Beschwerde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.12.2019

…Einkünfte, die als Umrechungsgegenstand in Frage kommen, durch die Anzahl der Tage, in denen keine Transferleistungen (Arbeitslosenunterstützung, steuerfreies Krankengeld) bezogen wurden, dividiert werden und mit 365 Tagen multipliziert werden, um jenen Betrag an Einkünften zu erhalten, der zur Ermittlung des fiktiven Jahreseinkommens herangezogen wird. Auf…

BFG RV/7100490/2017Keine Hochrechnung bei ganzjährig bezogenen Einkünften Diverse Werbungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.10.2017

…Beschwerdeführerin (Bf.) bezog im Kalenderjahr 2012 ganzjährig Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit. Zusätzlich bezog die Bf. auch steuerfreies Arbeitslosengeld und steuerfreies Krankengeld. Da es sich bei den nichtselbständigen Einkünften entgegen der Behandlung im angefochtenen Bescheid um ganzjährige Bezüge handelt, waren diese nicht mehr mit einem nach …

UFSW RV/0350-W/04Hochrechnung von Einkünften beim Bezug von Transferleistungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.09.2004

…April bis zum 5. Mai 2002) bezogen und im selben Jahr ausschließlich in einem Zeitraum, in dem keine Arbeitslosenunterstützung und kein steuerfreies Krankengeld ausbezahlt wurde (dies ist der Zeitraum vom 6. Mai bis zum 31. Dezember 2002) Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit aus der Beschäftigung bei…

UFSW RV/2307-W/08Zusammenrechnung mehrerer lohnsteuerpflichtiger Bezüge mit Progressionsvorbehalt für steuerfreies Arbeitslosengeld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.10.2008

…1 Z 5 lit. a EStG 1988 steuerfreie Transferleistungen: | | | € | 04.09. - 19.11. | Arbeitsmarktservice: Arbeitslosengeld | 2.162,16 | 11.12. - 11.12. | Gebietskrankenkasse: Krankengeld während Arbeitslosigkeit | 617,76 | 12.12. - 31.12. | Arbeitsmarktservice…

BFG RV/7102217/2013Hochrechnung des steuerpflichtigen Krankengeldes auf einen Jahresbetrag bei Bezug von Arbeitslosengeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.04.2015

…94/13/0024, BFG 05.03.2014, RV/6100112/2014).“ Im vorliegenden Fall erhielt der Bf steuerfreies Arbeitslosengeld nur für einen Teil des Kalenderjahres. Die Pension und das Krankengeld fallen unter steuerpflichtige „Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit“. Fest steht, dass die ganzjährig bezogene Pension des Bf…

UFSL RV/2020-L/02In den Fällen des Bezuges von Krankengeld ist ein Pflichtveranlagungstatbestand gegeben. Für steuerfreie ausländische Einkünfte ist der allgemeine Progressionsvorbehalt anzuwenden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.10.2003

…Bw.) ist Arbeitnehmer. Im Berufungszeitraum bezog er neben seinen nichtselbständigen Einkünften Krankengeld gemäß § 69 EStG 1988 . Strittig im konkreten Fall war, ob die von der Abgabenbehörde I. Instanz vorgenommene "Pflichtveranlagung" bzw. der "allgemeine Progressionsvorbehalt" gesetzeskonform angewendet wurde. Steuerfreie ausländische Einkünfte von der Fa. TWK-GmbH…

BFG RV/7100508/2016Kosten der doppelten Haushaltsführung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.07.2016

…2014 Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit von einem Arbeitgeber, ferner steuerpflichtige Bezüge von der Bauarbeiter-Urlaubs-und Abfertigungs-Kasse sowie steuerfreies, nur für die Ermittlung des Progressionsvorbehaltes herangezogenes Arbeitslosengeld vom AMS und Krankengeld während der Arbeitslosigkeit von der Gebietskrankenkasse. In der für dieses Jahr eingebrachten Einkommensteuererklärung…