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UFSS RV/0353-S/12Sozialprojekt CARAVAN des Malteser Ordens stellt keine Berufsausbildung im Sinne des FLAG dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.09.2012

…und des Christentums im Nahen Osten eingeht. Das wöchentliche Beschäftigungsausmaß umfasst durchschnittlich 28 Stunden - 15 Stunden ehrenamtlicher Dienst in den Behindertenheimen, 4 Stunden soziale und geistliche Supervision, 6 bis 9 Stunden Arabischunterricht und das Studium an der St. Joseph Universität in Beirut in den Fächern…

UFSW RV/2085-W/11Sozialversicherungsbeiträge als Vorleistungen nach dem Energieabgabenvergütungsgesetz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.05.2012

…| 22.749.707,94 | 22.276.550,48 | Vorleistungen: | 9.174.199,25 | 12.347.330,44 | Sozialversicherungsbeiträge: | 1.852.941,05 | 1.861.967,21 | Nettoproduktionswert: | 11.722.567,64 | 8.067.252…

UFSL RV/0492-L/08Berücksichtigung von Sozialversicherungsbeiträgen bei der Energieabgabenvergütung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.07.2010

…im umsatzsteuerlichen Sinn in der Einräumung von Versicherungsschutz zu erblicken sei, die Gegenleistung bestehe in den hiefür verrechneten Beiträgen. - Fraglich könne nur mehr sein, ob die Leistung der Sozialversicherungsträger (SVT), die im Versicherthalten der Dienstnehmer bestehe, gegenüber dem Dienstgeber oder den Dienstnehmern erfolge. Entscheidend sei…

UFSL RV/0435-L/07Sozialversicherungsbeiträge als Vorleistung nach dem Energieabgabenvergütungsgesetz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.02.2009

…die Energieabgabenvergütung für 2005 mit 20.425,35 € festgesetzt. Die Differenz zum beantragten Betrag ergab sich aus der Nichtanerkennung der Sozialversicherungsbeiträge iHv. 791.285,18 € als Vorleistung (0,005 x 791.285,18 = 3.956,42 €). 3. Mit Schreiben vom 19…

UFSG RV/0859-G/07Erstattete Pflichtbeiträge der Sozialversicherungsanstalt der Bauern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.08.2008

…übermitteln." Dagegen wandte sich der Bw. mit seinem Antrag auf Vorlage seiner Berufung an die Abgabenbehörde zweiter Instanz und führte darin aus, dass der von der Sozialversicherungsanstalt der Bauern überwiesene Betrag kein Gehalt darstelle. Die Rückzahlung beinhalte nur den Betrag, der zuviel an diese Versicherungsanstalt…

UFSL RV/0437-L/07Sozialversicherungsbeiträge als Vorleistungen nach dem Energieabgabenvergütungsgesetz.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2008

…Februar 2007 wurde die Energieabgabenvergütung für 2005 mit 91.364,36 € festgesetzt. Die Differenz zum beantragten Betrag ergab sich aus der Nichtanerkennung der Sozialversicherungsbeiträge iHv. 1.148.524,35 € als Vorleistung (0,005 x 1.148.524,35 = 5.742,62 €…

UFSL RV/0340-L/05Sozialversicherungsbeiträge als Vorleistungen nach dem Energieabgabenvergütungsgesetz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.03.2008

…Energieabgaben für 2004 iHv. 4.813.284,25 €. 2. Seitens des für die Bw. zuständigen Finanzamtes wurden die Sozialversicherungsbeiträge iHv. 2.760.419,74 € nicht als Vorleistung anerkannt. Damit ergab sich eine um 13.802,09 € niedrigere Vergütung. Mit Bescheid vom 20…

UFSL RV/0444-L/07Sozialversicherungsbeiträge als Vorleistungen im Rahmen der Energieabgabenvergütung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.03.2008

…einer Energieabgabenvergütung in Höhe von 1.527,98 €. Bei der Ermittlung des Nettoproduktionswertes setzte sie als Vorleistung einen Sozialversicherungsaufwand iHv 818.755,62 € an. Ohne diese Vorleistung hätte sich kein positiver Vergütungsbetrag ergeben. 2. Das für die Genossenschaft zuständige Finanzamt setzte mit Bescheid…

UFSI RV/0815-I/06Nachsichtsansuchen iZm einer Pensionsabtretung an den Sozialhilfeträger gemäß § 324 Abs. 3 ASVG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.05.2007

…aus der Besteuerung der Sonderzahlungen mit fixen Sätzen entsteht) subjektiv unbillig, und ich ersuche um Nachsicht. Für Rückfragen zum Sozialhilfeverfahren bei der Landesregierung verzichte ich ausdrücklich auf meine Datenschutzrechte..." Mit Bescheid vom 7. 11. 2006 gab das Finanzamt dem Nachsichtsansuchen keine Folge. Begründend führte es…

UFSL RV/0189-L/05Rückzahlung von Beiträgen zur Sozialversicherungsanstalt der Bauern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.04.2006

…entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Im Einkommensteuerbescheid 2003 datiert vom 19. Oktober 2004 wurden vom Finanzamt die mittels EDV übermittelten Lohnzettel zweier unterschiedlicher Firmen und einer der Sozialversicherungsanstalt der Bauern für den Zeitraum 1. Januar bis 31…

UFSG RV/0037-G/05Sozialversicherungsbeiträge für die studierende Lebensgefährtin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.02.2006

…die Berufung wurde erwogen: Gemäß § 16 Abs 1 Z 4 lit a EStG 1988 sind Beiträge des Versicherten zur Pflichtversicherung in der gesetzlichen Sozialversicherung Werbungskosten. Der Berufungswerber hat ein Schreiben der Stmk GKK vom 14. Jänner 2003 vorgelegt, wonach auf Grund des Antrages des Berufungswerbers…

UFSF RV/0050-F/05Zahlungen an den Sozialhilfeträger als Werbungskosten bei den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.11.2005

…stünden daher in direktem Zusammenhang mit den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung und seien deshalb als Werbungskosten zu berücksichtigen. Der Berufung wurden die zwischen der BH (als Vertreterin des Landes Vorarlberg als Träger der Sozialhilfe) und dem Bw geschlossenen Vergleiche vom 9. Februar 1998 bzw…

UFSG RV/0100-G/05Praxiskosten einer Dipl. Sozialarbeiterin und Bewegungsanalytikerin als Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid01.04.2005

…Abgabenbeh Begründung Die Berufungswerberin (Bw.) ist hauptberuflich als Dipl. Sozialarbeiterin in einer Drogenberatungsstelle tätig und bezieht aus dieser Tätigkeit Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit. Daneben erklärt sie seit dem Jahr 1999 auch Einkünfte aus selbständiger Arbeit als Dipl. Sozialarbeiterin und Bewegungsanalytikerin (1999: -2,371,80 S…

UFSL RV/1674-L/02Sozialplanzahlungen anlässlich der Beendigung eines Beamtendienstverhältnisses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.07.2004

…der Hälfte des Steuersatzes, der sich bei gleichmäßiger Verteilung des Bezuges auf die Monate des Kalenderjahres als Lohnzahlungszeiträume ergibt, Bezüge zu versteuern, die bei oder nach Beendigung des Dienstverhältnisses im Rahmen von Sozialplänen als Folge von Betriebsänderungen im Sinne des § 109 Abs. 1 Z 1…

UFSG RV/0066-G/02Sozialversicherungsbeiträge als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.04.2003

…vom 7. Juli 2000 nur mehr, ob vom Bw. an die Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft geleistete Pflichtbeiträge in Höhe von 47.301,54 S Werbungskosten bei den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit darstellen. Der Bw. bringt dazu im Wesentliches Folgendes vor (vgl. Berufung vom 4. August…

UFSL RV/0370-L/09Freiwilliges Soziales Jahr (Diakonischer Einsatz) als Voraussetzung für weitere Ausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)08.07.2011

…Wir haben die bezogenen Beträge für alle etwaigen Aufwände bezüglich unserer Tochter Y. im Rahmen des freiwilligen sozialen Jahres verwendet. So bitten wir um Ihre Verständnis und Nachsicht." Mit Schreiben vom 2.12.2008 richtete das Finanzamt folgendes Ersuchen an die Berufungswerberin: "Im Überprüfungsschreiben v…

UFSW RV/0371-W/11Kurs "Soziale Qualifizierung" für arbeitslosen psychisch Kranken
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.03.2011

…instabile Persönlichkeit, Depressio). Er besuchte seit 10. November 2008 den Kurs "Soziale Qualifizierung und berufliche Integration" im Bildungs- und Kulturtreff. In der vorgelegten Kursbesuchsbestätigung wird als voraussichtliches Ende des Kurses der 7. Mai 2010 angegeben. Das Finanzamt wies den Antrag mit Bescheid vom 30. Juni…

UFSG RV/0132-G/07Freiwilliges soziales Jahr für Fachhochschule
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.07.2007

…mit der Begründung abgewiesen, dass die Absolvierung des freiwilligen sozialen Jahres für sich allein keine Berufsausbildung im Sinn des Familienlastenausgleichsgesetzes (FLAG) 1967 darstelle. In der gegen den abweisenden Bescheid fristgerecht eingebrachten Berufung führt der Berufungswerber Folgendes aus: Berufung gegen den Abweisungsbescheid v. 21.12.2006…

UFSL RV/0076-L/06freiwilliges soziales Jahr - keine Berufsausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.05.2007

…den begehrten Studienlehrgang nicht berücksichtigt worden sei. Gerade dadurch sei ihr von der Fachhochschule nahe gelegt worden, das freiwillige soziale Jahr zu absolvieren, da diese Tätigkeit im Rahmen der Aufnahmekriterien mit einem Zuschlag von 13 Punkten bewertet werde, und so eine Aufnahme in der Folge…

UFSG RV/0639-G/051. freiwilliges soziales Jahr - keine Berufsausbildung 2. Anspruch auf Familienbeihilfe ab Beginn des Monats, in dem die Voraussetzungen erfüllt werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2006

…Monate von Oktober 2004 bis einschließlich September 2005 im Wesentlichen mit der Begründung abgewiesen, dass die Absolvierung des freiwilligen sozialen Jahres für sich allein keine Berufsausbildung im Sinn des Familienlastenausgleichsgesetzes (FLAG) 1967 darstelle. Für die Zeit ab Oktober 2005 wurde die Familienbeihilfe antragsgemäß gewährt. In…