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UFSW RV/1109-W/12Berechnung des Anrechnungshöchstbetrages unter Einbeziehung der sonstigen Bezüge?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2012

…nicht auf die speziellen Tarifregelungen des österreichischen Steuerrechts (die Unterscheidung zwischen festen und nicht festen Steuersätzen) ankommen kann; die Anrechnung der ausländischen Steuer hat unabhängig davon zu erfolgen, ob bestimmte Bezüge in Österreich mit einem fixen Sondersteuersatz oder nach dem progressiven Tarif besteuert werden (siehe…

UFSL RV/0167-L/10Einkommensteuerberechnung und unbillige Härte?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.02.2010

…Ablauf des Besteuerungsabschnittes mittels Bescheid das Einkommen anhand der vom Steuerpflichtigen beim Finanzamt eingereichten Arbeitnehmererklärung (Veranlagung von Personen, die nur lohnsteuerpflichtige Einkünfte beziehen) festgesetzt. Der Tarif ist ein progressiver Tarif (im Verhältnis zur Einkommenssteigerung steigt die Steuerlast überproportional an) . Es wird das Jahreseinkommen besteuert (Abschnittsbesteuerung)…

UFSG RV/0123-G/05Steuerfreiheit des Existenzminimums durch Tarifmaßnahmen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2005

…ist (progressiver Steuertarif). Das Leistungsfähigkeitsprinzip ist aus dem Gleichheitsgrundsatz ableitbar (Doralt, EStG8, § 2, Tz 1). Der Besteuerung dürfen nur Einkommensteile unterliegen, die zur freien Verfügung des Steuerpflichtigen stehen (sein "disponibles Einkommen"). Das Leistungsfähigkeitsprinzip erfordert daher, die Steuerfreiheit des Existenzminimums. Dies wird vor allem durch Tarifmaßnahmen…

UFSW RV/0176-W/03Besteuerung ausländischer Kapitalerträge, progressiver Steuersatz, Gemeinschaftsrechtskonformität
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.02.2005

…welches erstmals auf Kapitalerträge, die nach dem 31. März 2003 zugeflossen sind, anzuwenden war, wurden Dividenden ausländischer Kapitalgesellschaften mit dem jeweiligen vollen progressiven Steuersatz erfasst. Die Tarifbegünstigung des § 37 Abs. 4 EStG 1988, somit die Halbsatzbesteuerung, war auf diese Fälle - im Gegensatz zur Situation bei…

UFSW RV/0177-W/03Besteuerung ausländischer Kapitalerträge, progressiver Steuersatz, Gemeinschaftsrechtskonformität
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.01.2005

…welches erstmals auf Kapitalerträge, die nach dem 31. März 2003 zugeflossen sind, anzuwenden war, wurden Dividenden ausländischer Kapitalgesellschaften mit dem jeweiligen vollen progressiven Steuersatz erfasst. Die Tarifbegünstigung des § 37 Abs. 4 EStG 1988, somit die Halbsatzbesteuerung, war auf diese Fälle - im Gegensatz zur Situation bei…

UFSW RV/1954-W/04Günstigkeitsvergleich bei Kapitalertragsteueranrechnung bzw. -erstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.08.2009

…Tarif maßgebliche Bemessungsgrundlage - exakt zu ermitteln. Zu diesen Bestimmungen gehört unter anderem § 3 EStG 1988, der steuerfreie aus dem Einkommen auszuscheidende Einkommensteile aufzählt (vgl. Fuchs in Hofstätter/Reichel, Rz. 5 zu § 2 EStG 1988 III). Grundsätzlich ist der Einkommensteuertarif des §§ 33 EStG 1988 ein progressiver…

UFSL RV/0577-L/03Kapitalertragsteuererstattung gemäß § 97 Abs. 4 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.05.2004

…3 Abs. 1 Z. 5a EStG 1988) erhielt. Aufgrund des durchzuführenden Günstigkeitsvergleiches laut § 3 Abs. 2 3.Satz EStG 1988 war jener Tarif heranzuziehen, der sich unter Hinzurechnung der Arbeitslosenbezüge, somit auf ein Einkommen von 152.250,00 ATS, ergab. Mittels Antragsformular E 3, Auflage…

UFSW RV/2761-W/06Berechnung (Höhe) der Einkommensteuer für das Jahr 2005
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.03.2007

…im Recht: Mit dem Einkommen als Steuergegenstand (sachliche Steuerpflicht) will die Einkommensteuer die objektive Leistungsfähigkeit des Steuerpflichtigen erfassen. Die Feststellung der objektiven Leistungsfähigkeit ist zugleich die Frage, welches Einkommen zu Grunde zu legen ist und wie es zu besteuern ist (progressiver Steuertarif; Doralt/Renner, EStG…

UFSW RV/3829-W/021.) Ist der begünstige Steuersatz des § 8 Abs. 3 lit.a ErbStG für inländische gemeinnützige juristische Personen gemeinschaftsrechtswidrig? 2.) Begünstigung für Wertpapiere gemäß § 15 Abs. 1 Z. 17 ErbStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.01.2006Teil 1/2

…Abs. 1 ErbStG ist die Berechnung der Erbschafts- und Schenkungssteuer nach dem familienrechtlichen Naheverhältnis und der Höhe des Erwerbes geregelt. Der Tarif ist ein progressiver Stufentarif. § 8 Abs. 3 ErbStG, der eine Tarifbegünstigung in Form des linearen Steuersatzes darstellt, begünstigt damit einen bestimmten Personenkreis, nämlich…

UFSW RV/1782-W/04Zurückziehung eines Antrages auf Arbeitnehmerveranlagung bei Vorliegen eines Pflichtveranlagungstatbestandes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.02.2005

…zusammenzurechnen, um das Einkommen der Bw für das Jahr 2003 zu ermitteln. Auf das so ermittelte Einkommen wird der Einkommensteuertarif angewendet. Der Einkommensteuertarif ist ein progressiver Stufentarif. Der von Tarifstufe zu Tarifstufe steigende Steuersatz ist auf das Mehreinkommen anzuwenden, das die vorhergehende Stufe übersteigt. Dieser…

UFSL RV/0605-L/09Ausländische Pension und Pensionistenabsetzbetrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.08.2010

…Berechnung der Einkommensteuer beschrieben. Zu den Tarifvorschriften zählt das Einkommensteuergesetz ua. die Steuersätze und die Steuerabsetzbeträge (§ 33 EStG 1988). Der Einkommensteuertarif ist ein progressiver Steuertarif dh je höher die Bemessungsgrundlage ist, desto höher steigt die Durchschnittssteuerbelastung. Die Bemessungsgrundlage für den Tarif ist das Einkommen nach …

UFSW RV/2394-W/06Gleichzeitiger Bezug zweier lohnsteuerpflichtiger Einkünfte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2007

…§ 33 Abs. 1 leg. cit. eine Nachforderung an Lohnsteuer ergab (progressiver Steuertarif). Es war daher diese abweisende Berufungsvorentscheidung zu erlassen. Bemerkt wird, dass sämtliche Angaben in Ihrer Erklärung zur Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung berücksichtigt wurden." Der als Berufung bezeichnete Vorlageantrag (vom 23. Juni 2006) beinhaltet nachstehende…

UFSW RV/0038-W/04Pflichtveranlagung bei gleichzeitigem Bezug von mehreren lohnsteuerpflichtigen Einkünften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.01.2006

…die Steuerhöhe einerseits durch den Tarif (Staffeltarif) und andererseits durch die Steuerabsetzbeträge festgelegt. Der Einkommensteuertarif ist ein progressiver Staffel- oder Stufentarif, wobei der von Tarifstufe zu Tarifstufe steigende Steuersatz nur auf das Mehreinkommen anzuwenden ist, welches die vorhergehende Stufe übersteigt. | Der Tarif beträgt jährlich: …

UFSL RV/0772-L/08Einbeziehung ausländischer Einkünfte in die Bemessungsgrundlage bei der Einschleifregelung für die Sonderausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.09.2010

…Einkommensteuer beschrieben. Zu den Tarifvorschriften zählt das Einkommensteuergesetz u.a. die Steuersätze und die Steuerabsetzbeträge (§ 33 Einkommensteuergesetz (EStG) 1988). Der Einkommensteuertarif ist ein progressiver Steuertarif dh je höher die Bemessungsgrundlage ist, desto höher steigt die Durchschnittssteuerbelastung. Die Bemessungsgrundlage für den Tarif ist das Einkommen nach …

UFSW RV/0665-W/08"Das Finanzamt als Schuldenfalle?"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.03.2008

…worden sind. Es liege daher für das Kalenderjahr 2006 eine Pflichtveranlagung vor. Eine "Zurückziehung der Arbeitnehmerveranlagung" sei daher nicht möglich. "Der geringere Steuerabzug bei getrennter Lohnverrechnung ergibt sich durch den progressiven Charakter der Einkommensteuer. Würden beide Bezüge von einem Dienstgeber ausgezahlt und lohnverrechnet, so würde…

UFSW RV/0147-W/05außergewöhnliche Belastung als Unterhaltsverpflichtung für die Ehegattin bei einem Pensionisten ohne Anspruch auf den Alleinverdienerabsetzbetrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.08.2005

…530 Euro | 31% | für die nächsten | 29 070 Euro | 41% | für alle weiteren Beträge des Einkommens | | 50% Der Einkommensteuertarif ist ein progressiver Staffel- oder Stufentarif. Der von Tarifstufe zu Tarifstufe steigende Steuersatz ist nur auf das Mehreinkommen anzuwenden…

UFSW RV/1256-W/13Berechnung des Anrechnungshöchstbetrages unter Einbeziehung der sonstigen Bezüge?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.06.2013

…nicht auf die speziellen Tarifregelungen des österreichischen Steuerrechts (die Unterscheidung zwischen festen und nicht festen Steuersätzen) ankommen kann; die Anrechnung der ausländischen Steuer hat unabhängig davon zu erfolgen, ob bestimmte Bezüge in Österreich mit einem fixen Sondersteuersatz oder nach dem progressiven Tarif besteuert werden (siehe…

UFSG RV/0600-G/09Erstattung der Kapitalertragsteuer gemäß § 97 Abs.4 EStG 1988; Kontrollrechnung (Günstigkeitsvergleich).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.09.2009

…Miteinbeziehung der Kapitaleinkünfte eine niedrigere Steuer ergibt, die Besteuerung der kapitalertragsteuerpflichtigen Einkünfte mit der Tarifsteuer begrenzt wird und eine die Tarifsteuer übersteigende KESt mittels Antrages rückgefordert werden kann. Zur Berechnung der Steuerbelastung ist bei natürlichen Personen grundsätzlich auf den progressiven Tarif nach § 33 EStG abzustellen…

UFSW RV/2042-W/05Begünstigung für Sanierungsgewinn bei einem Einnahmen-Ausgaben-Rechner im Jahr der Konkurseröffnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.01.2006

…des Bestandes des Betriebes nach beiden o.a. Gewinnermittlungsmethoden ist hingegen nicht zu erwarten, was z.B. aus folgenden Ursachen resultieren kann: unterschiedliche Verteilung der Jahresgewinne iVm progressivem Tarif; Berechnung des steuerpflichtigen Einkommens nicht nur aufgrund des Jahresgewinnes, sondern unter allfälliger Berücksichtigung von weiteren Positionen…

UFSL RV/0146-L/12Keine Steuerbegünstigung für Todesfallbeihilfe (Hinterbliebenenunterstützung und Bestattungsbeihilfe) an Rechtsnachfolger von Ärzten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.02.2012

…begünstigte Besteuerung dieser Todesfallbeihilfebeträge mit 25%. Der mit der Überschrift "TARIF, Steuersätze und Steuerabsetzbeträge" versehene § 33 EStG 1988 in der für das Veranlagungsjahr 2009 geltenden Fassung BGBl. I Nr. 61/2009 sieht folgenden progressiven Tarif für die Einkommensteuer vor: (1) Die Einkommensteuer beträgt jährlich bis…