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UFSW RV/1109-W/12Berechnung des Anrechnungshöchstbetrages unter Einbeziehung der sonstigen Bezüge?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2012

…nicht auf die speziellen Tarifregelungen des österreichischen Steuerrechts (die Unterscheidung zwischen festen und nicht festen Steuersätzen) ankommen kann; die Anrechnung der ausländischen Steuer hat unabhängig davon zu erfolgen, ob bestimmte Bezüge in Österreich mit einem fixen Sondersteuersatz oder nach dem progressiven Tarif besteuert werden (siehe…

UFSL RV/0167-L/10Einkommensteuerberechnung und unbillige Härte?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.02.2010

…Ablauf des Besteuerungsabschnittes mittels Bescheid das Einkommen anhand der vom Steuerpflichtigen beim Finanzamt eingereichten Arbeitnehmererklärung (Veranlagung von Personen, die nur lohnsteuerpflichtige Einkünfte beziehen) festgesetzt. Der Tarif ist ein progressiver Tarif (im Verhältnis zur Einkommenssteigerung steigt die Steuerlast überproportional an) . Es wird das Jahreseinkommen besteuert (Abschnittsbesteuerung)…

BFG RV/7104319/2017Pflichtveranlagung, Familienheimfahrten, doppelte Haushaltsführung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.04.2019

…aber bei Ermittlung des Steuersatzes (Progressionsvorbehalt) zu berücksichtigen war. Weiters kam es zu einer Zusammenrechung der Bezüge von verschiedenen Arbeitgebern bzw. auszahlenden Stellen (progressiver Tarif). Ad Doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahren Gemäß § 16 Abs. 1 Einkommensteuergesetz 1988 (EStG) sind Werbungskosten die Aufwendungen oder Ausgaben zur Erwerbung…

BFG RV/2101078/2014Keine Verfassungswidrigkeit des Einkommensteuertarifs (§ 33 EStG 1988) als Ausfluss unzulässiger Kirchenprivilegien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.02.2016

…doch entsprach dieses in der Systematik der Tarifregelung der im anhängigen Verfahren angewendeten Bestimmung des § 33 Abs. 1 EStG 1988 (progressiver Stufentarif), wobei die Tarifstufen wesentlich progressiver anstiegen als in der verfahrensgegenständlichen Fassung BGBl I Nr.53/2013. Auf Basis der dargestellten Sach- und Rechtslage…

UFSG RV/0123-G/05Steuerfreiheit des Existenzminimums durch Tarifmaßnahmen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2005

…ist (progressiver Steuertarif). Das Leistungsfähigkeitsprinzip ist aus dem Gleichheitsgrundsatz ableitbar (Doralt, EStG8, § 2, Tz 1). Der Besteuerung dürfen nur Einkommensteile unterliegen, die zur freien Verfügung des Steuerpflichtigen stehen (sein "disponibles Einkommen"). Das Leistungsfähigkeitsprinzip erfordert daher, die Steuerfreiheit des Existenzminimums. Dies wird vor allem durch Tarifmaßnahmen…

BFG RV/1100278/2024Berechnung der Einkommensteuer nach dem Tarif des § 33 Abs 1 EStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.04.2026

…dem 31. Dezember 2022 enden, ein Steuersatz von 41% anzuwenden. Der Einkommensteuertarif ist - ungeachtet der seit dem Steuerreformgesetz 2005 gewählten Formeldarstellung weiterhin - ein progressiver Staffel- oder Stufentarif (sog. "Anstoßverfahren"). Dabei wird das Einkommen in einzelne Tarifstufen zerlegt, auf die unterschiedliche Grenzsteuersätze angewendet werden. Ein bestimmtes…

UFSW RV/0176-W/03Besteuerung ausländischer Kapitalerträge, progressiver Steuersatz, Gemeinschaftsrechtskonformität
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.02.2005

…welches erstmals auf Kapitalerträge, die nach dem 31. März 2003 zugeflossen sind, anzuwenden war, wurden Dividenden ausländischer Kapitalgesellschaften mit dem jeweiligen vollen progressiven Steuersatz erfasst. Die Tarifbegünstigung des § 37 Abs. 4 EStG 1988, somit die Halbsatzbesteuerung, war auf diese Fälle - im Gegensatz zur Situation bei…

UFSW RV/0177-W/03Besteuerung ausländischer Kapitalerträge, progressiver Steuersatz, Gemeinschaftsrechtskonformität
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.01.2005

…welches erstmals auf Kapitalerträge, die nach dem 31. März 2003 zugeflossen sind, anzuwenden war, wurden Dividenden ausländischer Kapitalgesellschaften mit dem jeweiligen vollen progressiven Steuersatz erfasst. Die Tarifbegünstigung des § 37 Abs. 4 EStG 1988, somit die Halbsatzbesteuerung, war auf diese Fälle - im Gegensatz zur Situation bei…

UFSW RV/1954-W/04Günstigkeitsvergleich bei Kapitalertragsteueranrechnung bzw. -erstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.08.2009

…Tarif maßgebliche Bemessungsgrundlage - exakt zu ermitteln. Zu diesen Bestimmungen gehört unter anderem § 3 EStG 1988, der steuerfreie aus dem Einkommen auszuscheidende Einkommensteile aufzählt (vgl. Fuchs in Hofstätter/Reichel, Rz. 5 zu § 2 EStG 1988 III). Grundsätzlich ist der Einkommensteuertarif des §§ 33 EStG 1988 ein progressiver…

UFSL RV/0577-L/03Kapitalertragsteuererstattung gemäß § 97 Abs. 4 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.05.2004

…3 Abs. 1 Z. 5a EStG 1988) erhielt. Aufgrund des durchzuführenden Günstigkeitsvergleiches laut § 3 Abs. 2 3.Satz EStG 1988 war jener Tarif heranzuziehen, der sich unter Hinzurechnung der Arbeitslosenbezüge, somit auf ein Einkommen von 152.250,00 ATS, ergab. Mittels Antragsformular E 3, Auflage…

UFSW RV/2761-W/06Berechnung (Höhe) der Einkommensteuer für das Jahr 2005
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.03.2007

…im Recht: Mit dem Einkommen als Steuergegenstand (sachliche Steuerpflicht) will die Einkommensteuer die objektive Leistungsfähigkeit des Steuerpflichtigen erfassen. Die Feststellung der objektiven Leistungsfähigkeit ist zugleich die Frage, welches Einkommen zu Grunde zu legen ist und wie es zu besteuern ist (progressiver Steuertarif; Doralt/Renner, EStG…

UFSW RV/3829-W/021.) Ist der begünstige Steuersatz des § 8 Abs. 3 lit.a ErbStG für inländische gemeinnützige juristische Personen gemeinschaftsrechtswidrig? 2.) Begünstigung für Wertpapiere gemäß § 15 Abs. 1 Z. 17 ErbStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.01.2006Teil 1/2

…Abs. 1 ErbStG ist die Berechnung der Erbschafts- und Schenkungssteuer nach dem familienrechtlichen Naheverhältnis und der Höhe des Erwerbes geregelt. Der Tarif ist ein progressiver Stufentarif. § 8 Abs. 3 ErbStG, der eine Tarifbegünstigung in Form des linearen Steuersatzes darstellt, begünstigt damit einen bestimmten Personenkreis, nämlich…

BFG RV/2100293/2009Einschleifung des Pensionistenabsetzbetrages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.02.2014

…der Einkommensteuer beschrieben. Zu den Tarifvorschriften zählt das Einkommensteuergesetz ua. die Steuersätze und die Steuerabsetzbeträge (§ 33 EStG 1988). Der Einkommensteuertarif ist ein progressiver Steuertarif dh je höher die Bemessungsgrundlage ist, desto höher steigt die Durchschnittssteuer-belastung. Die Bemessungsgrundlage für den Tarif ist das Einkommen nach …

UFSW RV/1782-W/04Zurückziehung eines Antrages auf Arbeitnehmerveranlagung bei Vorliegen eines Pflichtveranlagungstatbestandes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.02.2005

…zusammenzurechnen, um das Einkommen der Bw für das Jahr 2003 zu ermitteln. Auf das so ermittelte Einkommen wird der Einkommensteuertarif angewendet. Der Einkommensteuertarif ist ein progressiver Stufentarif. Der von Tarifstufe zu Tarifstufe steigende Steuersatz ist auf das Mehreinkommen anzuwenden, das die vorhergehende Stufe übersteigt. Dieser…

BFG RV/7102567/2015Werbungskosten gemäß § 16 Abs. 1 Z 10 EStG 1988 und behauptete Verfassungswidrigkeit des § 33 Abs. 8 EStG 1988 (Negativsteuer) und § 33 Abs. 9 EStG 1988 (Pendlerzuschlag)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.11.2015

…08 € fest, was gemäß § 33 Abs. 1 EStG 1988 eine Tarifsteuer von 0,00 € ergab; unter Berücksichtigung der anrechenbaren Lohsteuer und der entrichteten Kapitalertragsteuer wurde die Einkommensteuer mit -473,00 € festgesetzt (Abgabengutschrift). Gegen diesen Bescheid erhob der Bf. am 24. April 2015…

UFSL RV/0605-L/09Ausländische Pension und Pensionistenabsetzbetrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.08.2010

…Berechnung der Einkommensteuer beschrieben. Zu den Tarifvorschriften zählt das Einkommensteuergesetz ua. die Steuersätze und die Steuerabsetzbeträge (§ 33 EStG 1988). Der Einkommensteuertarif ist ein progressiver Steuertarif dh je höher die Bemessungsgrundlage ist, desto höher steigt die Durchschnittssteuerbelastung. Die Bemessungsgrundlage für den Tarif ist das Einkommen nach …

UFSW RV/2394-W/06Gleichzeitiger Bezug zweier lohnsteuerpflichtiger Einkünfte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2007

…§ 33 Abs. 1 leg. cit. eine Nachforderung an Lohnsteuer ergab (progressiver Steuertarif). Es war daher diese abweisende Berufungsvorentscheidung zu erlassen. Bemerkt wird, dass sämtliche Angaben in Ihrer Erklärung zur Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung berücksichtigt wurden." Der als Berufung bezeichnete Vorlageantrag (vom 23. Juni 2006) beinhaltet nachstehende…

UFSW RV/0038-W/04Pflichtveranlagung bei gleichzeitigem Bezug von mehreren lohnsteuerpflichtigen Einkünften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.01.2006

…die Steuerhöhe einerseits durch den Tarif (Staffeltarif) und andererseits durch die Steuerabsetzbeträge festgelegt. Der Einkommensteuertarif ist ein progressiver Staffel- oder Stufentarif, wobei der von Tarifstufe zu Tarifstufe steigende Steuersatz nur auf das Mehreinkommen anzuwenden ist, welches die vorhergehende Stufe übersteigt. | Der Tarif beträgt jährlich: …

BFG RV/1100089/2021Zwei getrennt zu veranlagende Steuerabschnitte bei unterjährigem Wechsel von der beschränkten zur unbeschränkten Steuerpflicht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2026

…EstG 1988 sei der Einkommensteuer jenes Einkommen zugrunde zu legen, das der Steuerpflichtige innerhalb eines Kalenderjahres bezogen habe. Die ab April bezogenen Einkünfte seien unter progressiver Erfassung der von Jänner bis März zugeflossenen Einkünfte in Ansatz zu bringen. Der Steuersatz bemesse sich nach dem Gesamteinkommen…

BFG RV/7103298/2018Ausländische Er- und Ablebensversicherungen - Versicherungsvertrag oder Vermögensveranlagung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis17.04.2026Teil 3/4

…Daten zugrunde gelegt hätte, bestätigte der Gutachter 1 nicht. Sowohl im Gutachten 1 zur Polizze 19001 als auch in der Polizze 19001 beträgt die Laufzeit mehr als 10 Jahre. Zum Vorliegen eines "Tarifs" - "Gesetz der großen Zahl": Das BFG geht davon aus, dass die mit…