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UFSW RV/1851-W/06Zulässigkeit von Forderungsabschreibungen, Zurechnung von Einnahmen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.12.2008Teil 1/2

…betr. Verkauf K. iHv S 5,250 Mio. Von der BP würde verkannt, dass auf Basis der Verflechtungen (Verschränkungen) der Bw. mit der Fa.X gegenüber den Banken ein einheitlicher Haftungsverband bestanden hätte. Der einheitliche Haftungsverband hätte bereits seit 1.1.1994 (Abspaltung der Fa…

UFSW RV/1851-W/06Zulässigkeit von Forderungsabschreibungen, Zurechnung von Einnahmen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.12.2008Teil 2/2

…gewährte, noch dazu ohne jegliche Sicherstellung und Provision für die Zurverfügungstellung, stellt dies kein fremdübliches Verhalten dar und ist daher jedenfalls nur aus der personellen Verflechtung zu erklären und daher nicht anzuerkennen. Weiters ist auszuführen, dass ein Anspruch erst dann als Forderung angesehen werden kann…

UFSL RV/0286-L/04Voraussetzungen für die Erteilung eines Spendenbegünstigungsbescheides
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.01.2005

…Zutreffend führt die belangte Behörde in dem angefochtenen Bescheid aus, dass eine enge organisatorische und personelle Verflechtung der Berufungswerberin mit der Firma "XY " bestehe, was auch in der Berufung nicht bestritten wurde. So bietet die Firma "XY" auf ihrer Homepage (Homepage2) die MED-Hoteline von…

UFSW RV/2998-W/08Haftung für Kapitalertragsteuer einer Stiftung, sofern bei einer GesmbH, die in deren Eigentum steht, eine verdeckte Ausschüttung festgestellt wurde (idS VwGH 21.2.2013, 2009/13/0257)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.04.2013

…der verpachteten Liegenschaft sind als Stifter und Begünstigte indirekt über 2 Stiftungen die jeweils 50% an der zwischengeschalteten A2 halten, an der B3 beteiligt. Beide Stiftungen waren im maßgeblichen Zeitraum durch die nachfolgend dargestellte wechselseitige personelle Verflechtungen gekennzeichnet. R ist gemäß Stiftungsurkunde Pkt. 1.1…

UFSW RV/0904-W/04Wird ein Rechtsgeschäft bloß zum Schein abgeschlossen und in der Folge ohne Vorsteuerkorrektur rückabgewickelt, liegt mangelnde Gutgläubigkeit vor, die zur Umsatzsteuervorschreibung gemäß § 11 (14) UStG 1994 führt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.07.2012Teil 2/3

…auf das weitgehende Fehlen eines Interessensgegensatzes der Vertragspartner (weitgehende Personenidentität der Gesellschafter/Geschäftsführer) zwischen dem veräußernden Unternehmen und der Ex. Personelle Verflechtung/Zurechnung der Auswirkungen Finanzierungsgeschäftes Die Ex stützte sich zur Finanzierung des vorgelegten Businessplans auf eine Investmentzusage von Ing.E über gesamt € 7…

UFSW RV/0061-W/09Steuersparmodell; Missbrauch; Steueroase; Genussscheine;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.12.2009Teil 1/2

…eines Büroraumes durch die BM bestätigt. Die unentgeltliche Nutzung von Büroraum sowohl bei der Ax wie auch bei der Rechtsanwaltskanzlei Asa entspreche nicht den wirtschaftlichen Usancen. Die beschriebene personelle Verflechtung sowie der Geschäftsumfang ließen im Hinblick auf die Judikatur des VwGH v. 10.12.1997…

UFSL RV/0808-L/05Missbräuchliche Anmietung eines Büroraumes in einer privaten Villa durch eine Kapitalgesellschaft.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.10.2008Teil 2/3

…eine gesellschaftsrechtliche Verflechtung gegeben sei (zB. Vereinbarung zwischen einer Gesellschaft und Angehörigen eines Mehrheitsgesellschafters - VwGH vom 26.9.2000, 98/13/0157). Die Eltern verfügten im gegenständlichen Fall über 75% der Gesellschaftsanteile und der Vater sei Alleingeschäftsführer der PVG. Schon eine bloß personelle Verflechtung im…

UFSG RV/0674-G/05Veräußerer eines Grundstückes als Solidarschuldner im "Bauherrnmodell"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2008

…personelle Verflechtung zwischen dem Berufungswerber als (formalrechtlichen) Veräußerer des "bloßen" Grundes und der Fa. MB GmbH als Verkäuferin des Holzblockhauses zu verweisen. Der Berufungswerber war sowohl Gesellschafter als auch Geschäftsführer der Gesellschaft. Darüber hinaus stand - völlig unabhängig von dieser Verflechtung - schon im Zeitpunkt der Annahme…

UFSG RV/0675-G/05Veräußerer eines Grundstückes als Solidarschuldner im "Bauherrnmodell"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2008

…personelle Verflechtung zwischen dem Berufungswerber als (formalrechtlichen) Veräußerer des "bloßen" Grundes und der Fa. MB GmbH als Verkäuferin des Holzblockhauses zu verweisen. Der Berufungswerber war sowohl Gesellschafter als auch Geschäftsführer der Gesellschaft. Darüber hinaus stand - völlig unabhängig von dieser Verflechtung - schon im Zeitpunkt der Annahme…

UFSI RV/0145-I/06Vorliegen einer Ersatzbeurkundung durch Beifügung der Firmenstampiglie (bloßer Firmenwortlaut ohne Wiedergabe der Unterschrift des Geschäftsführers)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.12.2007

…für die S.GmbH, die G.OEG, sowie weitere diesen Gesellschaftern zuzuordnenden Unternehmen" war. Auf diese personelle Verflechtung der beiden Gesellschaften (verbunden mit der wahrscheinlich vertretenen Meinung, dadurch die Vergebührung zu vermeiden) geht vermutlich zurück, warum von der Kapitalgesellschaft auf eine Unterfertigung gemäß § 18 GmbH…

UFSG RV/0093-G/06Der Verkäufer als Solidarschuldner im "Bauherrnmodell"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.05.2006

…Abgabenleistung - also auch für jenen Teil, der rechnerisch auf die Hauserrichtungskosten entfällt - in Anspruch genommen werden kann: Zunächst ist auf die bereits eingangs geschilderte wirtschaftliche bzw. personelle Verflechtung zwischen dem Bw. als (formalrechtlichen) Veräußerer des "bloßen" Grundes und der Fa. M-GmbH & Co KG als…

UFSW RV/3185-W/021) Zulässigkeit der Geltendmachung eines Investitionsfreibetrages für gebrauchte Wirtschaftsgüter innerhalb eines Konzernes 2) Verdeckte Einlage oder fremdübliches Darlehen der Großmuttergesellschaft an ihre Enkelgesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.04.2006Teil 2/3

…Grundsätzliches beschränkende Koordinierung in den wichtigsten Fragen der Unternehmenspolitik" vorhanden ist. Als Mittel der einheitlichen Leitung kommen vor allem Beteiligungen, die nicht Mehrheitsbeteiligungen zu sein brauchen, personelle Verflechtungen, maßgebende Finanzierungen und vertragliche Beziehungen in Betracht (vgl. abermals Schiemer-Jabornegg-Strasser, a.a.O., Rz 14…

UFSL RV/0739-L/05Vorliegen einer gebührenpflichtigen Beurkundung bei maschinschriftlicher Herstellung der Unterschrift und Beifügung von "e.h.".
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.02.2006

…Mietzins von 7.000,00 € zuzüglich Umsatzsteuer festgelegt ist. Insbesondere im Hinblick auf die personelle Verflechtung zwischen der Bestandgeberin und -nehmerin kommt dabei einem von beiden Vertragsparteien unterfertigten Vertrag naturgemäß höhere Beweiskraft zu. Dem Berufungseinwand, der Auftrag der Vertragspartei habe die Erstellung einer Finanzamtsmitteilung…

UFSI RV/0454-I/03Vorliegen einer gebührenpflichtigen Beurkundung mittels Firmenstampiglie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.08.2004

…hätten. Eine Firmenbuchabfrage ergab des weiteren, dass beide Gesellschaften von denselben Geschäftsführern vertreten wurden. Auf diese personelle Verflechtung der beiden Gesellschaften (neben augenscheinlich der Meinung, damit könnte die Vergebührung vermieden werden) geht vermutlich zurück, warum von den Vertragsparteien auf eine Unterfertigung gemäß § 18 GmbH- Gesetz…

UFSL RV/0973-L/02Investitionsfreibetrag für den Kauf von gebrauchten Wirtschaftsgütern im Konzern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.07.2004

…eine "auf Grundsätzliches beschränkende Koordinierung in den wichtigsten Fragen der Unternehmenspolitik" vorhanden ist. Als Mittel der einheitlichen Leitung kommen vor allem Beteiligungen, die nicht Mehrheitsbeteiligungen zu sein brauchen, personelle Verflechtungen, maßgebende Finanzierungen und vertragliche Beziehungen in Betracht (vgl. abermals Schiemer-Jabornegg-Strasser, a.a.O.…

UFSG RV/0803-G/02Bauherrenfrage, Gegenleistung, Einbeziehung der Baukosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.10.2003

…war. Daraus ist in jedem Fall eine - zumindest personelle - Verflechtung zwischen der Verkäuferin und der Baufirma ersichtlich. Das Gesamtobjekt (acht Wohnungen in vier Doppelhäusern) wurde von dritter Seite - über Auftrag der Verkäuferin - geplant und beworben. Die Baubewilligung wurde der Verkäuferin mit Bescheid vom 1. September…

UFSG RV/0802-G/02Bauherrenfrage, Gegenleistung, Einbeziehung der Baukosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.10.2003

…war. Daraus ist in jedem Fall eine - zumindest personelle - Verflechtung zwischen der Verkäuferin und der Baufirma ersichtlich. Das Gesamtobjekt (acht Wohnungen in vier Doppelhäusern) wurde von dritter Seite - über Auftrag der Verkäuferin - geplant und beworben. Die Baubewilligung wurde der Verkäuferin mit Bescheid vom 1. September…

UFSG RV/0804-G/02Bauherrenfrage, Gegenleistung, Einbeziehung der Baukosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.10.2003

…der Baufirma als Geschäftsführer tätig war. Daraus ist in jedem Fall eine - zumindest personelle - Verflechtung zwischen der Verkäuferin und der Baufirma ersichtlich. Das Gesamtobjekt (acht Wohnungen in vier Doppelhäusern) wurde von dritter Seite - über Auftrag der Verkäuferin - geplant und beworben, um Baubewilligung wurde von Seiten…

UFSG RV/0805-G/02Bauherrenfrage, Gegenleistung, Einbeziehung der Baukosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.10.2003

…der Baufirma als Geschäftsführer tätig war. Daraus ist in jedem Fall eine - zumindest personelle - Verflechtung zwischen der Verkäuferin und der Baufirma ersichtlich. Das Gesamtobjekt (acht Wohnungen in vier Doppelhäusern) wurde von dritter Seite - über Auftrag der Verkäuferin - geplant und beworben, um Baubewilligung wurde von Seiten…

UFSW RV/3740-W/02Keine Abzugsfähigkeit von Prozesskosten und Haftungsinanspruchnahme eines Gesellschafter-Geschäftsführers einer GmbH; Steuerberatungskosten als Sonderausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.09.2003Teil 2/2

…dass der Bw. in Haftungen verwickelt worden wäre (ESt-Akt 1999, S 93), nicht gefolgt werden. Im Hinblick auf die zeitweise vorhandene enge personelle Verflechtung des Bw. und der Nov. GmbH ist die Beurteilung der Frage, ob tatsächlich ein Darlehensvertrag zwischen dem Bw. und der…