…den Um- und Ausbau der Liegenschaft sowie die folgende, nicht marktkonforme Vermietung nicht mit der Absicht Einnahmen zu erzielen und ohne wirtschaftliches Interesse durchführte. Im Vordergrund stand die Versorgung der Stifterin und der Verwandten durch die Befriedigung des Wohnbedürfnisses und damit die Zuwendung eines Vorteils…

…Eine nicht marktkonforme Vermietung, bei der lediglich ein Freundschaftspreis oder Anerkennungszins geleistet wird, stellt keine nachhaltige Tätigkeit zur Erzielung von Einnahmen dar (vgl. Windsteig in Melhart/Tumpel, UStG § 1 Rz 102). Die auf Basis des Mietvertrages vom 2. Juni 2009 vorgenommene Vermietung kann der nach…

…Abs. 1 Z 1 EStG 1988) zuzurechnen. Die Entgelte unterliegen nicht der Umsatzsteuer, Vorsteuern können nicht abgezogen werden (Ruppe, UStG3, § 12 Tz 113). Eine Liebhabereiprüfung hat diesfalls nicht stattzufinden. Eine nicht marktkonforme (fremdunübliche Vermietung) ist umsatzsteuerrechtlich keine unternehmerische Tätigkeit (vgl. VwGH 19.10.2011, 2008…

…Abs. 1 Z 1 EStG 1988) zuzurechnen. Die Entgelte unterliegen nicht der Umsatzsteuer, Vorsteuern können nicht abgezogen werden (Ruppe, UStG3, § 12 Tz 113). Eine Liebhabereiprüfung hat diesfalls nicht stattzufinden. Eine nicht marktkonforme (fremdunübliche Vermietung) ist umsatzsteuerrechtlich keine unternehmerische Tätigkeit (vgl. VwGH 19.10.2011, 2008…

…und eine nicht näher bezeichnete "Box" befinden. Im Vorraum stehen gegenüber der Eingangstüre ein Schreibtisch mit PC und davor ein Sessel sowie ein Regal, im Kabinett neben der Küche befindet sich ein Bett. - Aktenvermerk anlässlich der USO- Prüfung vom 4. Dezember 2009: Die Vermietung von…

…der Verhältnisse erkennbar, dass bereits im Jahr 2004 bei Abschluss des Mietvertrages keine marktkonforme Vermietung der Wohnung erfolgte. Nach Ansicht des UFS stand bereits bei Abschluss des Mietvertrages nicht die Leistungsbeziehung und sondern die Begünstigung des Mieters im Sinne des Stiftungszwecks Vordergrund, weshalb schon 2004…

…der auf das Vorliegen einer marktkonformen Vermietung abstellt." Nicht geteilt hat der Verwaltungsgerichtshof die Rechtsansicht des UFS, dass Vermietungen von zur Privatnutzung geeigneten Gegenständen/Immobilien einer Stiftung an deren Stifter/Begünstigte stets als Zuwendung anzusehen seien und selbst bei Fremdüblichkeit keinen Leistungsaustausch darstellen würden (VwGH…

…€ 105.500,00 [S 1,451.712,00] veräußert worden sei. Bei vorzeitiger Einstellung der Betätigung sei ein Nachweis erforderlich, dass die Vermietung nicht von vornherein auf einen begrenzten Zeitraum geplant gewesen sei, sondern sich die Beendigung erst nachträglich, insbesondere nach Eintritt konkreter Unwägbarkeiten…

…zu fassen als im Ertragsteuerrecht und es wäre "unsachlich, für die Abgrenzung zwischen unternehmerischer Tätigkeit und Konsumverhalten auf die Erfordernisse der Einkommensbesteuerung abzustellen". Es handle sich eindeutig um eine marktkonforme Vermietung im Sinne der 6. MWSt-RL. Aus diesem Grund sei die Unternehmereigenschaft eindeutig gegeben.…

…zur Befriedigung persönlicher Wohnbedürfnisse nicht mehr gegeben sei (vgl. AÖF 1993/178, Pkt. 3.1.). Als üblicher Kalkulationszeitraum sei bei solchen Gebäudeüberlassungen ein Zeitraum von maximal 35 Jahren anzunehmen (vgl. AÖF 1990/187, Pkt. 12.2.). 1.2. Einkunftsquelleneigenschaft der Vermietung und Vorläufigkeit der Bescheide…

…ist noch nicht renoviert. Sie umfasst zwei kleine Zimmer sowie Nebenräume. Die Bw. wies in ihrer Einkommensteuererklärung 1998 Einkünfte aus selbständiger Arbeit (als Geschäftsführerin) in Höhe von -8.421 S, Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit in Höhe von 54.351 S, Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung…

…Miete auf Grund der von der Betriebsprüfung vorgenommenen rechtlichen Beurteilung für die Umsatzsteuer nicht notwendig ist" und vom Finanzamt Hauptstadt das für den Vorsteuerabzug wichtige Kriterium der marktkonformen Vermietung im Zuge der Betriebsprüfung nicht überprüft worden sei. Zu der im Ergänzungsersuchen des UFS angeführten Berechnung…

…die bei Beiser, "Die kleine Vermietung in der Umsatz- und Einkommensteuer", SWK 2006, S. 490 , vertretene Rechtsmeinung, wonach auch die kleine Vermietung gemessen an Art. 4 Abs. 1 der 6. MwSt-RL stets - bis auf nicht marktkonforme wirtschaftliche Tätigkeiten - zur Unternehmereigenschaft führe, die Liebhabereiverordnung somit…

…Diese marktkonforme Vermietung wird mit 10% USt bei vollem Vorsteuerabzug versteuert. Gewinn und verlustbringende Vermietung sind umsatzsteuerlich gleich zu behandeln, da ansonsten die verlustbringende Vermietung noch zusätzlich mit nicht abzugsfähigen Vorsteuern belastet wäre. Damit wäre nicht nur eine eindeutige Benachteiligung des den Verlust realisierenden Vermieters…

…diesem Fall sehr wohl eine marktkonforme Wohnraumvermietung vorliegt, ist eine unternehmerische Tätigkeit anzunehmen." Über die Berufung wurde erwogen: 1. ) Abgrenzung zwischen gewöhnlichen Risken und Unwägbarkeiten: Hiezu ist festzuhalten, dass das allgemein gehaltene Vorbringen des Bw. , dass die Vermietung der Räumlichkeiten nicht möglich gewesen sei bzw…

…geringfügige abgeänderte Finanzierungsentscheidung nach Ansicht der steuerlichen Vertretung nicht beeinflusst würde. Es würden daher die fiktiven Darlehenszinsen (kapitalertragsteuerpflichtige Zuwendungen in Höhe der Nichtverzinsung der Darlehen ) keine Werbungskosten im Sinne des § 16 EStG im Rahmen der Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung darstellen. Werbungskosten seien grundsätzlich Wertabflüsse…

…zu entnehmen. Kommt man zum Schluss, dass es sich hier um eine marktkonforme Vermietung handelt, sind die Mietverträge auch abgabenrechtlich anzuerkennen. Das entspricht auch der ständigen Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofes: "Das Abstellen auf ein Angehörigenverhältnis reicht nicht aus, eine steuerliche oder sozialversicherungsrechtliche Schlechterstellung sachlich zu begründen…

…der Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung umsatz- und ertragssteuerlich erklärt, die Vorsteuern aus den Errichtungskosten wurden geltend gemacht. Auf Grund des vorliegenden Sachverhaltes liegt nach Ansicht der BP eine nicht marktkomforme, privat bedingte Vermietung zu bloßen Anerkennungsmieten vor. Das Gebäude wird nicht zur unternehmerischen Einnahmenerzielung…

… unter Ansatz marktkonformer Mieten entsteht hingegen nicht einmal ein laufender Jahresverlust. Ohne Fremdfinanzierung wäre ein laufendes ausgeglichenes Ergebnis auch bei Mietzinsbeschränkungen möglich. Der Erzielung eines Gesamtgewinnes bei Veräußerung der Objekte stehen die bis zur zufällig eintretenden Bestandsfreiheit anfallenden laufenden Verluste (insbesondere Fremdfinanzierungskosten) und die bereits…

…23 Jahre bzw. 20 Jahre für vor 14.11.1997 begonnene Vermietungen) eine Einkunftsquelle vorliegt. Bei gesetzlichen Einnahmenbeschränkungen sind fiktive marktkonforme Mieteinnahmen anzusetzen, es sei denn ein Totalüberschuss wäre auch aus anderen Gründen innerhalb eines absehbaren Zeitraumes nicht möglich. Eine geplante realistische konkretisierbare Fremdmitteltilgung ist…