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UFSW FSRV/0072-W/02Selbstanzeige, Feststellungen einer Betriebsprüfung, nicht erfasste Honorare
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)05.06.2003

…von 1995 (Monate 4 und 8/95) S 26.400,-- bzw. 1996 (Monate 12/95 und 7/96) S 26.700,-- netto nicht in den Erlösen erfasst gewesen und Bankeingänge vom A. Verlag vom 19.6.1995 (Re 696) in Höhe von S 11.075…

UFSW FSRV/0103-W/03Abgabenhinterziehung, Feststellungen der Betriebsprüfung, nicht erfasste Rechnungen, Zeugenaussage, freie Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)21.07.2003

…1998 hingewiesen werde, wonach mit der vorstehenden Gesellschaft nur eine Vereinbarung getroffen worden sei, für eventuell noch zu erbringende Planungsleistungen. Diese Leistungen seien nicht erbracht worden und es seien auch keine Honorare geflossen. Zu dem Tatverdacht betreffend das Jahr 1998 werde ausgeführt, dass am 15…

UFSG RV/0071-G/08Bareinzahlung auf Bankkonto als bislang nicht erklärte Einnahme?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.06.2012

…2006 ua. folgende Feststellungen: "Tz 13: Im Jahr 2001 werden Einnahmen aus einer Studie iHv. ATS 161.817,18 den Einnahmen hinzugerechnet. Diese sind auf dem Bankkonto am 17.9.2001 eingegangen und wurden bisher nicht als Einnahmen erfasst. Das BA-Pauschale iHv. 12%, d…

UFSW RV/3719-W/02Betriebsausgaben, -pauschalierung; Dienstverhältnis - Vereinbarung mit nahen Angehörigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.09.2003Teil 1/2

…Ausgaben-Rechnung des Jahres 1999 Berücksichtigung fand. Der nicht erfasste Teil i.H.v. ÖS 7.315,91 ist dem Einkommen hinzuzurechnen. Der Berufung zu Tz. 13b wird somit teilweise stattgegeben. Zu Tz. 18 - Nichtanerkennung von Honorarzahlungen an Frau I.Z. in den Jahren 1997 -…

UFSW RV/0232-W/02Einlagen ungeklärter Herkunft als verdeckte Ausschüttung und Vorschreibung von Kapitalertragsteuer im Haftungsweg
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2005

…189.933,31 (Nettoumsätze zu 10 %). Zusätzliche Vorsteuern in Höhe von S 18.910,87 wurden berücksichtigt. Die bisher nicht erfassten Geschäftsvorfälle 1-3/1990 beurteilte die BP als verdeckte Ausschüttung an die ausscheidende Gesellschafter-Geschäftsführerin B.H. in folgender Höhe: | Betriebseinnahmen netto |…

UFSW RV/1308-W/051) Ausgleichszulage ESt-pflichtig 2) § 28 EStG auch bei Urheberrechten subsidiär
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.05.2006

…nicht relevant, obwohl sie besteht (§ 28 BAO). 3.) Wie die übermittelten Unterlagen beweisen, habe ich Einnahmen aus Vermietung gemäß § 28 Abs. 1 Z 1 und 2 EStG 1988 und Tätigkeit im Rahmen des Urheberrechts gemäß § 28 Abs. 1 Z 3 EStG 1988." Die Amtspartei erlässt…

UFSS RV/0658-S/09Aufhebung und Zurückverweisung wegen fehlender Ermittlungen des Finanzamtes
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid11.01.2010

…Abgabenbehörde erster Instanz aufgehoben. Begründung 1) Sachverhalt: Im Jahr 2009 führte die Großbetriebsprüfung beim Berufungswerber (Bw.) eine Außenprüfung über die Jahre 1999 - 2004 durch. Dabei wurden ua. ungeklärte Vermögenszuwächse sowie nicht erfasste Geldzuflüsse festgestellt, die das Finanzamt dazu veranlassten, im Schätzungsweg Einkünfte aus Gewerbebetrieb festzusetzen…

UFSI FSRV/0056-I/04Rechtzeitigkeit und Entrichtung bei einer Selbstanzeige
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)17.06.2005

…FinStrG eingereicht. Gegenstand dieser Selbstanzeige seien in seiner persönlichen Steuererklärung nicht erfasste Einnahmen der Jahre 2001 und 2002 gewesen, die er von der Firma C erhalten habe. Die Finanzstrafbehörde I. Instanz habe nunmehr die strafbefreiende Wirkung der Selbstanzeige für 2001 und 2002 nicht anerkannt, weil…

UFSW RV/0128-W/02Anerkennung eines Verkaufsseminars als Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.03.2004

…c) Für nicht nachvollziehbare Aufzeichnungen im Kalenderjahr 1988 werden Betriebsausgaben pauschal im Betrag von S 50.000,00 brutto ausgeschieden, Vorsteuern S 8.333,33. Tz. 26 Provisionen a) Eine Versicherungsprovision im Betrag von S 5.000,00 von F.D. war zusätzlich zu erfassen:…

UFSW RV/0045-W/04Hinzurechnungen aufgrund fehlender Ausfuhrnachweise und Rechnungen sowie mangelhafter Grundaufzeichnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.11.2011Teil 1/3

…und Warenzukauf) steht in Zusammenhang mit Tz 17.8. Hinsichtlich falscher Inventurwerte wird auf die dortigen Ausführungen verwiesen. Unter Tz 31 des Bp.-Berichtes werden nicht erfasste Erlöse den Umsätzen und dem Gewinn hinzugerechnet (Nummerierung der linken Spalte durch den Berufungssenat). Hierzu merkt die Bp…

UFSS RV/0476-S/09Einbringungsverträge (Art. III UmgrStG) müssen fremdüblich sein; Einbringungsfähigkeit eines Einmann-Unternehmensberatungsbetriebes; Einkunftsart der Alleingeschäftsführung einer GmbH und Abgrenzung zur Unternehmensberatung (§ 22 Z 1 lit. b EStG)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.11.2010Teil 7/8

…der Honorierung, das fehlende Unternehmerrisiko, die mangelnde Befugnis, sich vertreten zu lassen, und die Betonung der Überlassung der persönlichen Arbeitskraft des Berufungswerbers in ihrer Gesamtbetrachtung zu dieser Qualifikation. Darüber hinaus ist auch die Übernahme der Alleingeschäftsführung durch einen Unternehmensberater gewerberechtlich unzulässig und kann deshalb nicht…

UFSL FSRV/0005-L/04Rechtsanwälte, rechtswidrige Abgabenkredite erzwingend
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)27.10.2004Teil 5/6

…erwartet der Berufungssenat allenfalls von Klienten der als Strafverteidiger einschreitenden Rechtsanwälte, nicht aber von Rechtsanwälten selbst. Es bedarf also einer wirklich überzeugenden Beweislage, um dem Berufungssenat Gewissheit zu geben, der Erstbeschuldigte, ein bekannter honoriger Anwalt, habe die ihm zum Vorwurf gemachten gegenständlichen Finanzvergehen auch tatsächlich…

UFSW RV/0076-W/02schwere Aufzeichnungsmängel; Fremdgeldaufzeichnungen fehlen, daher Sicherheitszuschlag; Bewirtung § 20 EStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.05.2006Teil 4/4

…Prüfungshandlungen von der BP entsprechende Fragen aufgeworfen wurden - seine diesbezüglichen Handakten sichtete, diese soweit möglich mit dem "Fremdgelddurchlauferkonto" abstimmte, und die zu unrecht nicht als Erlöse erfassten Anzahlungen in seinen "Nachtrag zum 31.12.1989" aufnahm. Wie aus dem Datum zu entnehmen, beabsichtigte der Bw…

UFSW RV/3224-W/02Schätzung von Reisekostenersätzen als Betriebseinnahmen mangels Vorliegen von Belegen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.06.2004

…Die in Rechnung gestellten Spesenersätze wurden nicht erfasst und die Belege nicht aufbewahrt (keine Detaillierung Flugk. Telefon, Bewirtung) Es liegen keine Aufzeichnungen betr. Dauer, Ziel u. Zweck der einzelnen Reisen vor. Reisekosten können belegmäßig nicht nachgewiesen werden. Spesenersätze sind tw höher als das Honorar (T…

UFSG FSRV/0017-G/08Hausdurchsuchung bei einem Rechtsanwalt, Voraussetzungen zur Beschlagnahme auch der Klientenakten und der Daten über angelegte Anderkonten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Vorsitzender)27.01.2010Teil 2/3

…Der Beschwerdeführer kann wegen der beschlagnahmten Unterlagen nicht überprüfen, ob zwischen Umsatzsteuererklärung und Kommunalsteuererklärung tatsächlich ein Unterschied von ca. € 100.000,00 besteht. Sollte dies tatsächlich zutreffend sein, wird drauf hingewiesen, dass der Beschwerdeführer alle Umsätze erfasst hat und daher keine abgabenrechtliche Offenlegung oder…

UFSW RV/0995-W/06Vorliegen von Gründen für eine Wiederaufnahme des Verfahrens von Amts wegen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.04.2008

…den Konten Fachliteratur oder Büromaterial erfasste Ausgaben nicht betrieblich veranlasst seien, weil eine Fehlbuchung von Porto festgestellt worden sei und weil die Frachtkosten für privat genutzte Fliesen und die unter den geringwertigen Wirtschaftsgütern abgesetzten Kosten für einen Weinklimaschrank als Aufwendungen der Lebensführung nicht abzugsfähig seien…

UFSL FSRV/0050-L/08Abgabenverkürzung durch Nichtberücksichtigung von Honoraren aus Urlaubsvertretungen eines Facharztes in den Jahreserklärungen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)21.08.2009

…darauf hin, dass dem Finanzamt zur Kenntnis gelangt sei, dass der Bf. in den angeführten Jahren zusätzlich zu seinen jeweils in den Abgabenerklärungen angegebenen Einkünften noch weitere, bisher nicht erklärte, Honorareinkünfte (für von DK geleistete Urlaubsvertretungen), u. zw. im Jahr 2003 1.800,00 €;…

UFSF RV/0145-F/06Nichtanerkennung einer Schadenersatzleistung als Betriebsausgabe bzw. Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.07.2008

…die Prüferin ua. fest, dass nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit der P-AG eine in der Einkommensteuererklärung nicht berücksichtigte Pensionskassaauszahlung in Höhe von 92.673,85 CHF erfolgt war und erfasste diese als Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit im Sinne des § 25 Abs. 1 Z…

UFSG FSRV/0002-G/13Abgabenhinterziehungen durch Geltendmachung von Vorsteuern aus leistungslosen Scheinrechnungen, welche zur Verschleierung von Betrugshandlungen gegenüber dem Geschäftspartner konstruiert wurden; Beginn der Verbandsverantwortlichkeit; Strafbemessung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)28.05.2013Teil 1/2

…was jedoch nicht der Fall gewesen ist und wodurch in der Folge eine massive finanzielle Schädigung des Dienstgebers eingetreten ist. Unter Ausnützung seiner Position [in der B ] erteilte und bestätigte er fingierte Aufträge, erfasste sie in der EDV-Buchhaltung und veranlasste die Auszahlung der Rechnungsbeträge…

UFSW RV/4104-W/02Durchlaufende Posten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.12.2005

…wurde festgestellt, dass im Jahr 1996 Einnahme sowie Ausgaben bezüglich des Projektes "Projekt.X.Y.." nicht in der Einnahmen-Ausgaben-Rechnung des Jahres 1996 enthalten sind. In den Erlösen wurde nur der Honoraranteil vom 27.12.1996 BA 2/1 betreffend Herr Mag.A. in…