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UFSL RV/0041-L/10Rechtsnatur der Investitionszuwachsprämie: Investitionsförderung, aber keine negative Einkommensteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.02.2013Teil 1/2

…kompakt, Wien 2007, Kapitel 3, 35 ff) gebe es ohne Rechtstitel keine Änderung von Verrechnungspreisen. Die Behauptung, dass es sich bei der IZP um eine negative Einkommensteuer handle, sei kein derartiger Rechtstitel. Die Autoren führten als Einkünfte Berichtigungsnormen in Österreich an, die verdeckte Ausschüttung iSd. …

UFSL RV/0041-L/10Rechtsnatur der Investitionszuwachsprämie: Investitionsförderung, aber keine negative Einkommensteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.02.2013Teil 2/2

…handelsrechtlich vorzunehmenden Behandlung der IZP, wonach für einen bilanziellen Ausweis als "Steuern vom Einkommen und Ertrag" wirtschaftlich der Charakter einer (negativen) Einkommensteuer fehle. (31) Nach Ansicht des Unabhängigen Finanzsenates ist bei Beurteilung des Charakters der IZP, insbesondere im Zusammenhang mit den damit im Zusammenhang stehenden…

UFSW RV/3073-W/07Keine generelle Gutschrift diverser erwachsener Aufwendungen im Zuge einer Art "negativer Einkommensteuer".
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.01.2008

…16 Abs. 1 Z 4 und 5, höchstens aber 110 Euro jährlich, gutzuschreiben. Auf Grund zwischenstaatlicher oder anderer völkerrechtlicher Vereinbarungen steuerfreie Einkünfte sind für Zwecke der Berechnung der negativen Einkommensteuer wie steuerpflichtige Einkünfte zu behandeln. Der Kinderabsetzbetrag gemäß Abs. 4 Z 3 lit. a bleibt…

UFSW RV/1353-W/04Pensionist beantragt Berücksichtigung einer Negativsteuer, obwohl Voraussetzungen dafür nicht vorliegen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.09.2004

…5 nicht zustehen, hat er Anspruch auf einen Pensionistenabsetzbetrag bis zu 400 Euro jährlich, ... Absatz 8: Ist die nach Abs. 1 und 2 errechnete Einkommensteuer negativ, so sind - der Alleinverdienerabsetzbetrag bei mindestens einem Kind (§ 106 Abs. 1) oder der Alleinerzieherabsetzbetrag in Höhe von höchstens 364…

UFSW RV/3511-W/091. Erstattung negativer Einkommensteuer 2. Anrechnung ausländischer Quellensteuern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.01.2011

…wurde mit Bescheid vom 24. April 2007 die Arbeitnehmerveranlagung des Jahres 2006 durchgeführt. Dabei wurden ihm, da sich bei dem erklärten Einkommen von 8.452,91 € eine negative Einkommensteuer ergab, gemäß § 33 Abs. 8 EStG der Alleinverdienerabsetzbetrag in dem nach seinen persönlichen Verhältnissen gebührenden…

UFSS RV/0522-S/10Berechnung der Negativsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.08.2010

…Veranlagungen erfolgten erklärungsgemäß und berücksichtigten den Alleinverdienerabsetzbetrag mit EUR 364,00 (2003) und EUR 494,00 (2004). Die dabei errechnete negative Einkommensteuer von EUR 247,22 (2003) bzw. EUR 329,93 (2004) wurde dem Berufungswerber zur Gänze gutgeschrieben. Nachdem der Berufungswerber die Bescheide mit Berufung…

UFSL RV/0859-L/07Begehrte Negativsteuer ohne steuerpflichtige Einkünfte.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.06.2009

…4 und 5, höchstens aber 110 Euro jährlich, gutzuschreiben. Die Gutschrift ist mit der nach Abs. 1 und 2 berechneten negativen Einkommensteuer begrenzt und hat im Wege der Veranlagung oder gemäß § 40 zu erfolgen. Der Kinderabsetzbetrag gemäß Abs. 4 Z 3 lit. a bleibt bei…

UFSW RV/1893-W/10Negativsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.08.2010

…höchstens aber 110,00 Euro jährlich, gutzuschreiben. Aufgrund zwischenstaatlicher oder anderer völkerrechtlicher Vereinbarungen steuerfreie Einkünfte sind für Zwecke der Berechnung der negativen Einkommensteuer wie steuerpflichtige Einkünfte zu behandeln. ... . Für Vertreter der Mitgliedsstaaten bei den Haupt- und Hilfsorganisationen der Vereinten Nationen und bei den von der…

UFSI RV/0384-I/05Grenzgängerabsetzbbetrag führt zu keiner Erstattung der Negativsteuer.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.10.2005

…Steuererstattung nicht in Betracht. Die Berufungswerberin beantragte fristgerecht die Vorlage der Berufung an den unabhängigen Finanzsenat. Über die Berufung wurde erwogen: Nach § 33 Abs. 8 EStG 1988 ist negative Einkommensteuer gutzuschreiben, wenn ein Anspruch auf den Alleinverdienerabsetzbetrag, den Alleinerzieherabsetzbetrag oder den Arbeitnehmerabsetzbetrag besteht. Die Absetzbeträge…

UFSW RV/1666-W/04Keine Erhöhung der Steuergutschrift trotz Gewährung des Pendlerpauschales, da geringes Einkommen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.11.2004

… 16 Abs. 1 Z 4 und 5 EStG 1988 gutzuschreiben. Die Gutschrift ist mit der nach § 33 Abs. 1 und 2 EStG 1988 berechneten negativen Einkommensteuer begrenzt und hat im Wege der Veranlagung oder gemäß § 40 EStG 1988 zu erfolgen. Der Kinderabsetzbetrag gemäß § 33 Abs…

UFSW RV/1530-W/07Wie sicher ist es, dass und wann Mädchen heiraten oder ihre Ausbildung beenden?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.02.2009Teil 2/2

…5.2. Vorauszahlungen an Einkommensteuer für 2007 und Folgejahre Da - siehe Punkt 5.1. - die Einkommensteuer für das Jahr 2005 mit - 380,28 € festzusetzen war, sind die - ebenfalls angefochtenen - Vorauszahlungen an Einkommensteuer für 2007 und Folgejahre mit 0,00 € festzusetzen. Negative Einkommensteuervorauszahlungen sieht §…

UFSW RV/0684-W/05Negativsteuer vom Pensionistenabsetzbetrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.05.2005

…und 5, höchstens aber 110 Euro [1.500 S] jährlich, gutzuschreiben. Die Gutschrift ist mit der nach Abs. 1 und 2 berechneten negativen Einkommensteuer begrenzt und hat im Wege der Veranlagung oder gemäß § 40 zu erfolgen. Der Kinderabsetzbetrag gemäß Abs. 4 Z 3 lit. a…

UFSW RV/1147-W/05Zustellung an vorgebrachte Wohnadresse laut Berufungswerber oder an Adresse der Kindesmutter laut Finanzamt; Begründung der Wiederaufnahme ohne konkrete Angabe der neu hervorgekommenen Tatsache
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.07.2005

…Bl 16ff/2002; die negative Einkommensteuerfestsetzung entspricht - isoliert betrachtet - einer Gutschrift, woraus jedoch infolge der um 305,40 € geringeren Gutschrift als im Bescheid vom 13. Mai 2003 eine entsprechende Nachforderung resultierte); Bescheid, mit dem das Verfahren hinsichtlich der Einkommensteuer für das Jahr 2003 ... gem…

UFSI FSRV/0003-I/12Wertung einer Pferdezucht im Zweifel als Liebhaberei; versuchte Hinterziehung an Einkommensteuer durch Verschweigen ausländischer Kapitaleinkünfte; Strafbemessung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)19.08.2013

…negative Einkünfte mit Liebhabereivermutung erzielt werden, liegt eine Liebhaberei wider Erwarten dann nicht vor, wenn die Art der Bewirtschaftung oder der Tätigkeit (die objektive Ertragsfähigkeit) in einem absehbaren Zeitraum einen Gesamtgewinn erwarten lässt, was - siehe auch oben - nicht geschehen ist. Andernfalls ist für die Einkommensteuer…

UFSF RV/0410-F/09Darlehenszinsen als nachträgliche Betriebsaugaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.03.2012

…nachträglichen Zinsen im privaten Bereich anfielen, seien diese nicht als Verlust aus Gewerbebetrieb anzuerkennen. In der dagegen erhobenen Berufung wird beantragt, gemäß der eingereichten Einkommensteuererklärung negative Einkünfte aus Gewerbetrieb in Höhe von € 5.075,63 anzusetzen. Die Bw. habe im Wirtschaftsjahr 1987/88 im…

UFSG RV/0212-G/03Liebhaberei bei Vermietung einer Eigentumswohnung – kein Nachweis der objektiven Ertragsfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.01.2004

…in Höhe von S 4.200,00. Weiters verwies er darauf, dass entsprechend der beiliegenden "berichtigten" Einkommensteuererklärung negative Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung in Deutschland vorlägen. Entsprechend den finanzamtlichen Feststellungen - soweit den Berufungsgegenstand betreffend - sei die Eigentumswohnung in Q. im Jahr 1995 um DM 231…

UFSW RV/0147-W/06Alleinverdienerabsetzbetrag bei Auslandstätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.01.2007

… 16 Abs. 1 Z 4 und 5, höchstens aber 110 Euro jährlich abzusetzen. Die Gutschrift ist mit der nach Abs. 1 und 2 berechneten negativen Einkommensteuer begrenzt und hat im Wege der Veranlagung oder gemäß § 40 zu erfolgen. Der Kinderabsetzbetrag gemäß Abs. 4 Z 3…

UFSW RV/1912-W/07Vermietung des Kellerlokals eines Einfamilienhauses an eine Kommanditgesellschaft, an der der Vermieter und seine Ehefrau beteiligt sind: 1) Steuerliche Nichtanerkennung mangels Fremdüblichkeit des Mietverhältnisses 2) Wiederaufnahme des Verfahrens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.02.2011

…33) und Vorsteuern € 748,92 und für die Einkommensteuer negative Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung € 5.708,46. In einem Vorhalt vom 6. Mai 2008 (Akt 2006 Seite 1) ersuchte das FA den Bw, betreffend Einkommensteuererklärung 2006 und Beantwortung und Vorlage von Unterlagen …

UFSW RV/2745-W/08Wiederaufnahme des Verfahrens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.03.2011

…Die Einkommensteuer errechnete sich mit € 16.047,95, wovon die anrechenbare Lohnsteuer in der Höhe von € 16.459,18 subtrahiert wurde. Dies ergab eine negative festgesetzte Einkommensteuer in der Höhe von € - 411,23. Zu diesem Betrag wurde die bisher festgesetzte Einkommensteuer in…

UFSW RV/0356-W/03Liebhaberei bei Vermietung von zwei Eigentumswohnungen – vorläufige Abgabenfestsetzung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.09.2004

…mit Verlusten verbundenen Vermietungstätigkeit betreffend zwei Eigentumswohnungen bei Vorliegen einer Prognoserechnung. Der Berufungswerber (Bw.) erklärte erstmals für das Jahr 2001 zur Einkommensteuer negative Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung von S 323.003,00 (nur Ausgaben) und zur Umsatzsteuer Vorsteuern (ohne Umsätze) von S 12.559…