…Wirtschaftgut, sondern eine Bilanzierungshilfe, deren Ansatz in der Handelsbilanz für die Steuerbilanz maßgeblich ist (teilw aA Zorn in Hofstätter/Reichel, § 4 Abs 1 EStG 1988 Tz 159f: Aktivierungsverbot in Steuerbilanz)Jedenfalls könnte aber auch mit einem Aktivposten gemäß § 198 Abs 3 HGB kein körperliches Wirtschaftsgut…

…bekannt sei (andere E-Werks-Betetreiber hätten bereits Berufung eingereicht). Die Überlegungen der Prüferin seien auch in die Richtung gegangen, dass ja die X-G ein ungebrauchtes körperliches Wirtschaftsgut hergestellt habe und somit die Möglichkeit hätte, die IZP geltend zu machen, da sie ja lt…

…Wirtschaftgut, sondern eine Bilanzierungshilfe, deren Ansatz in der Handelsbilanz für die Steuerbilanz maßgeblich ist (teilw aA Zorn in Hofstätter/Reichel, § 4 Abs 1 EStG 1988 Tz 159f: Aktivierungsverbot in Steuerbilanz)Jedenfalls könnte aber auch mit einem Aktivposten gemäß § 198 Abs 3 HGB kein körperliches Wirtschaftsgut…

…Im letzteren Falle, die auch beim Ankauf der Standardsoftware gegeben sei, sei diese Leistung als Lieferung zu beurteilen und den körperlichen Wirtschaftsgütern zuzuordnen. Diese Rechtsansicht werde auch von der Finanzverwaltung geteilt, da nach den Umsatzsteuerrichtlinien ein derartiger Vorgang als Lieferung qualifiziert werde (Hinweis auf die…

…Begründung darauf hinwies, dass die gesetzlichen Voraussetzungen zur Inanspruchnahme der Investitionszuwachsprämie für den gegenständlichen Omnibus nicht vorlägen, da es sich nicht um ein ungebrauchtes körperliches Wirtschaftsgut des abnutzbaren Anlagevermögens im Sinne des § 108 e EStG 1988 handle. Dagegen wurde Berufung erhoben und ausgeführt, dass der…

…cit. näher geregelten) Investitionszuwachs eine Prämie von 10% geltend gemacht werden. Prämienbegünstigte Wirtschaftsgüter waren gemäß § 108e Abs. 2 EStG 1988 ungebrauchte körperliche Wirtschaftsgüter des abnutzbaren Anlagevermögens, ausgenommen Gebäude, geringwertige Wirtschaftsgüter gemäß § 13 EStG 1988 (Anschaffungs/Herstellungskosten bis € 400,00) sowie im Wesentlichen Personen und…

…welches gemäß § 108e Abs 2 Teilstrich 1 EStG nicht zu den begünstigungsfähigen Wirtschaftsgütern gehöre. Im streitgegenständlichen Fall seien die Merkmale eines Gebäudes, wie die räumliche Umfriedung mit Schutz gegen äußere Einflüsse, die Betretungsmöglichkeit für Menschen ohne zu befürchtende Schäden für deren körperliche Integrität, die feste…

…Gesetz (§ 108e EStG) ist keinerlei Behaltefrist enthalten. Es ist als Voraussetzung lediglich normiert, dass es sich um ein ungebrauchtes abschreibungsfähiges körperliches Wirtschaftsgut handeln müsse. Weitere Voraussetzungen sind im Gesetz nicht vorgesehen, es ist auch kein Nachversteuerungstatbestand für den Fall einer Veräußerung gesetzlich definiert. Sofern die…

…des Berufungsverfahrens beziehe. Es gehe lediglich um die Frage, ob es sich um körperliche oder nichtkörperliche Wirtschaftsgüter handle, und nicht um die Frage, ob die Investitionen bewegliche oder unbewegliche Wirtschaftsgüter darstellten. Er verwies nochmals auf die im Zuge der mündlichen Verhandlung vorgelegten o.a. (bereits…

…Gewinnermittlung für das Steuerrecht, Wien 2003, 186). Die belangte Behörde hat sohin, indem sie von vornherein ausgeschlossen hat, dass Mieterinvestitionen dem Mieter zuzurechnende (körperliche) Wirtschaftsgüter sein können, und indem sie angenommen hat, dass Mieterinvestitionen stets Gebäude iSd § 108e Abs 2 EStG sind, sodass sie keinen…

…Erkenntnis vom 25.Oktober 2006, 2006/15/0152, festgestellt, dass Mieterinvestitionen, soweit sie nicht bloße Erhaltungsmaßnahmen sind, in einem Wirtschaftsgut des Mieters münden. Dieses Wirtschaftsgut stellt ein körperliches Wirtschaftsgut dar. Die Beurteilung, ob ein Gebäude iSd § 108e Abs. 2 EStG vorliegt, erfolgt nach dem Maßstab…

…körperlichen Wirtschaftsgütern "Kabel, Trafo etc." weder zivilrechtliches, noch wirtschaftliches Eigentum zu. Durch Bezahlung des Netzzutrittsentgelts hat die Bw. vielmehr die Berechtigung erlangt, Strom durch die (im Eigentum der X-G stehenden) Anschlussanlage bzw. deren Verteilernetz zu leiten.Somit hat die Bw. nicht ein körperliches Wirtschaftsgut…

…cit. nicht allein nach bilanzsteuerlichen Kriterien vorzugehen ist, sondern bei teleologischer Interpretation davon auszugehen ist, dass der Gesetzgeber prämienbegünstigt nach § 108e leg.cit. ungebrauchte körperliche Wirtschaftsgüter des abnutzbaren Anlagevermögens haben wollte, jedoch nicht Gebäude. Entscheidungswesentlich für die Subsumierung unter den Gebäudebegriff des § 108e leg.cit…

…für den Investitionszuwachs bei prämienbegünstigten Wirtschaftsgütern eine Investitionszuwachsprämie von 10 % geltend gemacht werden. Voraussetzung ist, dass die Aufwendungen für die Anschaffung oder Herstellung im Wege der Absetzung für Abnutzung (§§ 7 und 8) abgesetzt werden (Abs. 1). Prämienbegünstigte Wirtschaftsgüter sind ungebrauchte körperliche Wirtschaftsgüter des abnutzbaren Anlagevermögens.…

…Danach stehen diese Investitionen im wirtschaftlichen Eigentum der Bw. und sind selbständige körperliche Wirtschaftsgüter in der Sphäre der Bw. Angesichts der nunmehr vorliegenden höchstgerichtlichen Rechtsprechung ist aber klargelegt, dass die vom Bestandnehmer getragenen Investitionen in das Gebäude (sofern sie nicht als Zubau oder Aufstockung des…

…den mit der Aufgabe des Standortes verbundenen Untergang der Geschäftsausstattung eine Entschädigung bezahlt wurde, können die dabei aufgedeckten stillen Reserven auf die Anschaffungs- oder Herstellungskosten körperlicher Wirtschaftsgüter übertragen werden. Als nächstes gilt es zu beurteilen, wofür die Entschädigung von 390.000,00 S bezahlt wurde…

…ist aber von der Vermieterin und nicht von der Bw vorgenommen und finanziert worden, sodass diesbezüglich keine Mieterinvestition vorliegt. Nach Ansicht des UFS sind daher die strittigen Investitionen der Bw als selbständig zu bewertende körperliche Wirtschaftsgüter des abnutzbaren Anlagevermögens anzusehen, die der Investitionszuwachsprämie zugänglich sind…

…dem Ziehen von Anhängern oder Aufliegern tatsächlich verwendet worden sei. Daher handle es sich um ein ungebrauchtes körperliches Wirtschaftsgut. Das Finanzamt hielt in seiner Stellungnahme - auszugsweise- dagegen: Zu Punkt Berufungspunkt 1) Ein am 7.10.2005 gestelltes Auskunftsersuchen an die Fa. renö, betreffend jene LKWs…

…CNC- Bearbeitungs -Zentrum. Mit der Begründung, dass es sich bei der Rechnung der Fa. vom 22.08.2003 um eine Softwarelieferung handle und eine solche nicht als körperliches Wirtschaftsgut im Sinn des § 108e EStG zu betrachten sei, wurde die begehrte Investitionszuwachsprämie um einen Betrag von…

…somit im vorliegenden Fall aus verschiedenen, auch generalüberholten und somit gebrauchten, Bestandteilen ein neues Wirtschaftsgut hergestellt wurde, das eine andere Verkehrsgängigkeit aufweist als seine Bestandteile, liegt nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ein ungebrauchtes körperliches Wirtschaftsgut des abnutzbaren Anlagevermögens gemäß § 108e Abs. 2 EStG 1988 vor.…