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UFSG RV/0005-G/081. Inanspruchnahme der Gaststättenpauschalierung nicht möglich, wenn keine (eigenen) Speiseumsätze vorliegen; 2. Schätzungsberechtigung der Behörde, wenn vom Pflichtigen zu Unrecht pauschalierte Gewinnermittlung vorgenommen wurde; 3. Schätzung im Wege eines inneren Betriebsvergleiches.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.12.2012

…Schätzung: (.....) Da aufgrund der bisher vom Pflichtigen gewählten Vorgangsweise nur eingeschränkte Unterlagen vorhanden waren, musste, anhand eines inneren Betriebsvergleiches, mit den zuletzt - vor dem Wechsel auf die Pauschalierung veranlagten Jahren, Durchschnittswerte herangezogen werden. Als Grundlage für die Schätzung wurden also die letzten bilanzierten Jahre 1998…

UFSW RV/4322-W/02Schätzung der Besteuerungsgrundlagen eines Tierarztbetriebes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.09.2007Teil 1/4

…Zeiträume, in denen die Tierärzte und Laienbesamer für den Bw tätig waren, und unter Berücksichtigung einer angemessenen Erhöhung der Honorare im Zeitraum 1995 bis 1999 im Wege einer Hochrechnung durch inneren Betriebsvergleich ermittelt worden. Die Betriebsprüfung habe sich dabei grundsätzlich der Darstellung des Bw, die…

UFSW RV/4322-W/02Schätzung der Besteuerungsgrundlagen eines Tierarztbetriebes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.09.2007Teil 2/4

…was zu entsprechend weniger Umsatz pro Monat führte. Eine innerer Betriebsvergleich unter Heranziehung der Umsätze des Jahres 2000 sei nicht durchgeführt worden. Die Anzeiger seien nicht zu den Provisionslisten und zur Höhe der Provisionen befragt worden. Die Schätzung der Einnahmen betreffend wiederholt der Bw seine…

UFSW RV/4322-W/02Schätzung der Besteuerungsgrundlagen eines Tierarztbetriebes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.09.2007Teil 3/4

…sondern auch im 1. Halbjahr liegende Monate zu den umsatzstarken zählen, es daher dadurch, dass dem inneren Betriebsvergleich die Einnahmen des 2. Halbjahres 1998 zu Grunde gelegt wurden, zu keiner den Bw benachteiligenden Verzerrung gekommen ist. Mit dem im Schreiben vom 23. Juni 2002 vorgetragenen…

UFSW RV/4322-W/02Schätzung der Besteuerungsgrundlagen eines Tierarztbetriebes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.09.2007Teil 4/4

Den Feststellungen der Betriebsprüfung ist zu entnehmen, dass der Bw den beschäftigten Tierärzten den gesamten von diesen verursachten Telefonaufwand ersetzt hat (so vergütete der Bw z.B. laut Bl. 631 Arbeitsbogen die im Jahr 1996 bei L und S angefallenen Telefonkosten in Höhe von insgesamt…

UFSW RV/1763-W/02Schätzung wegen Nichteinreichung der Steuererklärungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.03.2006

…entsprechend mitwirkt, muss die mit jeder Schätzung verbundene Ungewissheit hinnehmen (Ritz, aaO, Tz. 3 zu § 184). Zu den zulässigerweise anzuwendenden Schätzungsmethoden gehört der innere Betriebsvergleich, wonach die Schätzung auf Ergebnissen desselben Betriebes anderer Zeiträume (idR früherer Wirtschaftsjahre) aufgebaut wird (Ritz, aaO, Tz. 14 zu § 184…

UFSG RV/0058-G/041. Schätzung eines Taxiunternehmers der Höhe nach; 2. Abzug von im Zuge eines Zwangsversteigerungsverfahrens entstandenen Gutachtenskosten im Rahmen von Vermietungseinkünften; 3. Ermessensübung bei Festsetzung eines Verspätungszuschlages der Höhe nach.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.07.2005

…5 gefahrenen Kilometern standen Umsätze von € 2.056,50 - sohin rund ATS 28.298,- - gegenüber). Da diese Berechnung auf den vom Bw. geführten Aufzeichnungen der von ihm tatsächlich vereinnahmten Gelder - und sohin quasi auf einem inneren Betriebsvergleich - beruht, sind darin Warteentgelte, allfällig gewährte Rabatte…

UFSL RV/0525-L/09Aufhebung und Zurückverweisung, wenn im Rahmen einer Außenprüfung ohne Feststellung von Verkürzungen ein Sicherheitszuschlag verhängt wird.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.11.2012

…den tatsächlichen Gegebenheiten möglichst nahe zu kommen, am geeignetsten erscheint. Dabei können vor allem der äußere und innere Betriebsvergleich, die Schätzung nach dem Lebensaufwand oder nach dem Vermögenszuwachs und der Sicherheitszuschlag angewendet werden (Ritz, ebenda). Im konkreten Fall hat sich der Prüfer für den Sicherheitszuschlag…

UFSW RV/0451-W/12Zufluss von Zinsen beim Alleingesellschafter einer GmbH
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.04.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw , Adresse , vom 6. Oktober 1999 gegen die Bescheide des Finanzamtes für den 1. Bezirk vom 9. September 1999 betreffend Umsatzsteuer 1992 und 1996 sowie Einkommensteuer 1992 bis 1996 im Beisein der Schriftführerin nach der am…

UFSI RV/0266-I/04Keine Schätzungsberechtigung, wenn weder formelle noch materielle Mängel festgestellt wurden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.04.2009

…2.2003, AbNr. 104012/02): Ein durchgeführter innerer Betriebsvergleich (verglichen wurden die Jahre 1998 und 1999) habe für 1999 insofern zu einem "unplausiblen Ergebnis" geführt, "als mit dem ausgewiesenen Wareneinsatz in Verbindung mit den Verkaufspreisen lt. vorgelegter Speisekarten kein Rohaufschlag von 365 % erzielbar" sei. Die…

UFSW RV/0663-W/05Erlöszuschätzung, Gesellschaft nach bürgerlichem Recht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.03.2011Teil 2/2

…Erlöse lt. Losungslisten 2000 - unbestritten - um 88% höher als die 2000 erklärten Erlöse waren. Der Zuschätzung iHv 88% lag daher ein innerer Betriebsvergleich und damit eine von der ständigen VwGH-Rechtsprechung als zulässig anerkannte Schätzungsmethode zugrunde. Die Berufungsbehörde sah sich daher nicht veranlasst, von dieser…

UFSI RV/0687-I/12Unzulässige Verfügung des Ablaufes einer Aussetzung der Einhebung nach erfolgter Bewilligung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.06.2013

…8. "Verrechnung Kundenanzahlungen"; Pkt. 4.1.9. "Verrechnung Löhne 2007"; Pkt. 4.1.10. "Bonierung von runden Summen 2007 und 2008"; Pkt. 4.1.12. "Innerer Betriebsvergleich"; Pkt. 4.1.13. "Privataufwendungen"; Pkt. 4.2. "Prüfung der Höhe der vorgenommenen Schätzung"; Pkt. 4.3. "Zusammenfassung")…

UFSW RV/0894-W/05Schätzung eines Friseurbetriebes wegen Einsatz von Manipulationssoftware
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.11.2012Teil 1/2

…Buchführungsmängeln wendete das Finanzamt für den Abgabenzeitraum 1997 bis 2001 die Methode der kalkulatorischen Schätzung an. Dabei ging der Prüfer von einer Leistungs- und Warenkalkulation aus, deren Grundlagen aus den im Betrieb vorhandenen Daten und Unterlagen ermittelt wurden (innerer Betriebsvergleich, ABp Teil 4, AS 1…

UFSF RV/0391-F/10Steuerliche Behandlung von aus Nebentätigkeiten erzielten Einnahmen bzw. Umsätzen eines Landwirtes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2012Teil 1/2

…für das Jahr 2007 abgegebene Einnahmen-Ausgaben-Rechnung 2007 gestützt. Eine Schätzung der Betriebsausgaben auf der Grundlage von Betriebsausgaben desselben Betriebes anderer Zeiträume (innerer Betriebsvergleich) scheint dem Unabhängigen Finanzsenat grundsätzlich genauer als eine bloße Ausgabenpauschalierung, weil ein bereits anerkanntes Betriebsergebnis das grundsätzliche Einnahmen-Ausgabenverhältnis eines…

UFSW RV/2982-W/07Schätzung eines Gastronomiebetriebes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.11.2010Teil 2/3

…werden können. Hinsichtlich der Berufungsausführungen, wonach bereits in der Vorbesprechung seitens des steuerlichen Vertreters darauf hingewiesen worden sei, dass die Betriebsprüfung doch einen inneren oder äußeren Betriebsvergleich anstellen solle und dass hiebei auch zu berücksichtigen sei, dass die Bw. über keinen großen Schanigarten verfüge und…

UFSW FSRV/0082-W/08Objektive Tatseite - Höhe der der Bestrafung zugrunde gelegten geschätzten Umsatzsteuerbeträge - bestritten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)17.02.2009Teil 1/2

…tatsächlichen Besteuerungsgrundlage möglichst nahe zu kommen, am Geeignetsten erscheine. Hinsichtlich der Betriebsausgaben oder bestimmter Gruppen davon komme eine Teilschätzung in Betracht, dies könne anhand der Werte des Betriebes in anderen Zeiträumen (innerer Betriebsvergleich) geschehen. Der Bw. sei dem Schätzungsverfahren beizuziehen, was gegenständlich im Laufe der…

UFSL RV/0457-L/04Schätzung eines Gastwirtes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.11.2008Teil 2/4

…der Berufung wird angeführt, dass die anerkannten Schätzungsmethoden laut Stoll, Kommentar zur BAO, § 184, wären: a) innerer Betriebsvergleich, b) äußerer Betriebsvergleich c) kalkulatorische Schätzung, d) Schätzung nach Erfahrungs- und Richtsätzen, Durchschnittsätzen, e) Schätzung nach dem Lebensaufwand, f) Schätzung nach dem unaufgeklärten Vermögenszuwachs, g) Schätzung mit…

UFSW FSRV/0150-W/05Einleitungsbescheid während laufender Betriebsprüfung, Parteiengehör, begründeter Tatverdacht im Moment der Entscheidung über die Beschwerde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)19.02.2008

…Verderb erklärbar, zumal darüber keine Aufzeichnungen vorgelegt werden konnten. Ein innerer Betriebsvergleich unter Einbeziehung der Ergebnisse für den Zeitraum 1/2006 bis Juli 2007 ergibt einen erklärten durchschnittlichen Rohaufschlag von 26 % für 2006 und 28 % für das 1. Halbjahr 2007 und bestätigt die errechneten Rohaufschläge…

UFSW FSRV/0037-W/07Brauerei KM-Fall. Vorliegen von nicht offiziellen Wareneinkäufen und Umsätzen bestritten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)11.09.2007

…worden sei, wobei beispielhaft auf die Möglichkeit der Überprüfung bei anderen Lieferanten oder der Tagesumsatzkontrolle durch Restaurantbesuche verwiesen worden sei. Auch könne ein innerer Betriebsvergleich als Schätzungsmethode herangezogen werden. Würde man die Betriebsergebnisse im angeblichen Tatzeitraum mit jenen nach den angeblichen Tatzeiträumen vergleichen, so ließe…

UFSW FSRV/0066-W/05Sicherheitszuschlag als ausreichende Grundlage für eine Bestrafung wegen versuchter Umsatzsteuerhinterziehung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)17.01.2006

…der dem gegenständlichen Finanzstrafverfahren zugrunde liegenden Betriebsprüfung wurde seitens des Bw. keine Buchhaltung vorgelegt. Die Umsatzsteuerzahllast für das Jahr 1997 musste daher in Anlehnung an die Vorjahre (innerer Betriebsvergleich) gemäß § 184 BAO geschätzt werden. Nach Ansicht des Berufungssenates kann die von der Betriebsprüfung geschätzte Umsatzsteuerzahllast…