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UFSZ3K ZRV/0258-Z3K/06Fristen für den Nachweis, dass Erstattungserzeugnisse das Zollgebiet verlassen haben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.11.2006

…und auf die Möglichkeit der Vorlage von Ersatzbelegen aufmerksam gemacht worden. Sie habe weder einen Antrag auf Anerkennung gleichwertiger Unterlagen noch einen Fristverlängerungsantrag gestellt. Gegen den abweisenden Bescheid erhob die D mit Eingabe vom 17. Mai 2006 den Rechtsbehelf der Berufung an das Zollamt X…

UFSZ3K ZRV/0149-Z3K/02Ausfuhrerstattung, Ausfuhrnachweis, Kontrollexemplar T5, Anerkennung anderer gleichwertiger Unterlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.04.2003

…2000, wies das Zollamt Salzburg/Erstattungen den Antrag auf Gewährung einer Ausfuhrerstattung gemäß § 2 Ausfuhrerstattungsgesetz (AEG) mit der Begründung ab, gleichwertige Unterlagen könnten nur dann anerkannt werden, wenn der Ausführer die Gründe für die Nichtvorlage des Kontrollexemplars T5 nicht zu vertreten hat. Die Bf. als…

UFSZ3K ZRV/0036-Z3K/08Erbringung des Ausfuhrnachweises durch Vorlage eines Kontrollexemplares T5
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.04.2008

…erbringen ist. Nach dem Wortlaut der Bestimmung des Art. 49 VO (EG) Nr. 800/1999 zur Anerkennung von gleichwertigen Unterlagen sowie des Art. 9 VO (EG) Nr. 800/1999 ist der Ausfuhrnachweis entweder mit einem Kontrollexemplar T5 oder mit einem "einzelstaatlichen" Dokument zu erbringen. Da…

UFSS RV/0226-S/05Aufhebung und Zurückweisung bei unvollständigem Verwaltungsakt und Fehlen jeglicher nachvollziehbarer Sachverhaltsermittlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid27.09.2006

…Insbesondere ist die Rückführung dieser kurzfristigen Verbindlichkeiten durch Herrn G. durch Überweisungsbelege oder gleichwertige Unterlagen nachzuweisen. 3.) Liegenschaftserwerb W. : Der Ankauf der Liegenschaft wurde durch einen Kredit der R.K. und einen Hypothekarkredit der FMB finanziert. Der entsprechenden Kreditvertrag (Schreiben der FMB vom 1.4…

UFSZ3K ZRV/0135-Z3K/06Rückforderung einer als Vorschuss gezahlten Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.08.2006

…Es besteht keine Möglichkeit mehr, die fehlende Eintragung nachzuholen oder andere gleichwertige Unterlagen als Nachweis anzuerkennen. Für Schmelzkäse des KN-Codes 0406 30 sind nach Maßgabe des Bestimmungsdrittlands mehrere Erstattungssätze festgesetzt (differenzierte Erstattung). Bei je nach Bestimmung unterschiedlichen Erstattungssätzen ist die Zahlung der Erstattung gemäß…

UFSZ3K ZRV/0076-Z3K/08Rückforderung der Ausfuhrerstattung wegen eines mangelhaft ausgefüllten Kontrollexemplares T5
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.05.2008

…Kreuz im Feld 104 können - ebenso wie solche ohne Kreuz - als Beweismittel grundsätzlich nicht anerkannt werden. Die Möglichkeit, die Eintragung im Feld 104 des Kontrollexemplars T5 im Nachhinein zu berichtigen oder andere gleichwertige Unterlagen als Nachweis anzuerkennen, besteht im vorliegenden Fall nicht. Nach § 289 Abs…

UFSW RV/0563-W/02AfA von fiktiven Anschaffungskosten eines vermieteten Wohngebäudes; Ertragswertmethode
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.09.2004

…Da keine vergleichbaren Grundstücksübertragungen vorlägen, komme eine Ermittlung der fiktiven Gebäudeanschaffungskosten allein nach der Ertragswertmethode in Betracht. Zum Nachweis der Bestandsituation seien die entsprechenden Zinslisten oder andere, gleichwertige Unterlagen der Hausverwaltung beizubringen. Die für die einzelnen Bestandverhältnisse bzw. Leerstehungen vor und nach unentgeltlicher Liegenschaftsübertragung 1997…

UFSL RV/0361-L/111. Waldorfschule nicht als außergewöhnliche Belastung abzugsfähig - im Einzugsbereich gibt es eine gleichwertige Schule (Gymnasium) 2. Anschluss an öffentliche Wasserversorgung - keine außergewöhnliche Belastung (sondern Sonderausgabe)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.02.2012

…einem Ersuchen um Ergänzung vom 18. Jänner 2010 seitens des zuständigen Finanzamtes wurde der Berufungswerber ersucht, die beantragen Aufwendungen durch Vorlage der entsprechenden Unterlagen und Belege nachzuweisen (betreffend Arbeitnehmerveranlagung 2004 und 2008). Es werde auch um Vorlage sämtlicher Belege betreffend Wasser-, Kanal- und Straßenanschluss der…

UFSF RV/0196-F/081) Doppelte Haushaltsführung 2) Auswärtige Berufsausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.11.2011

…zweckentsprechende Wohnung am Beschäftigungsort berücksichtigt werden können). Während das Vorbringen des Bw. - der Mietpreis für den Bungalow entspreche jenem für eine gut ausgestattete Zweizimmerwohnung in Innenstadtlage - durch keinerlei Unterlagen untermauert wurde, hat das Finanzamt die Kosten einer zweckentsprechenden Wohnung an Hand eines von der Wirtschaftskammer…

UFSS RV/0381-S/03Geltendmachung von Aufwendungen für eine doppelte Haushaltsfühung, wenn die Ehegattin nicht berufstätig ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.01.2005Teil 1/2

…Folge forderte das Finanzamt den Berufungswerber auf, Kopien der Mietverträge der in Wien gemieteten Wohnung sowie der Garage und den Nachweis für die Errechnung der Energiekosten vorzulegen. Der Parteienvertreter kam diesem Ersuchen nach und legte Kopien der angeforderten Unterlagen vor. Aus dem Mietvertrag ist ersichtlich…

UFSI RV/0217-I/11Auswärtige Berufsausbildung: "Sportgymnasium" entspricht Realgymnasium ohne sportlichen Schwerpunkt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.10.2011

…die zum Studium an einer Universität berechtigt, abgeschlossen. Aus den vorgelegten Unterlagen geht nicht hervor, dass von Ihrer Tochter ein spezieller Ausbildungszweig besucht wird, der sich von den im Einzugsbereich des Wohnortes angebotenen Ausbildungsmöglichkeiten wesentlich unterscheidet. Da das Ausbildungsziel "Matura" mit den damit verbundenen Möglichkeiten…

UFSW RV/0082-W/04Steuerpflicht eines "Altersversorgungszuschusses" der Verwertungsgesellschaft für audiovisuelle Medien (V.A.M.)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.11.2005

…Von einer freiwilligen Zuwendung könne dann nicht gesprochen werden, wenn diese auf rein wirtschaftlicher Basis erbracht werde, der Zuwendung also eine gleichwertige Leistung des Empfängers der Zuwendung entspreche. Das erkennbare Ziel der Gewährung einer Treueprämie sei es, treue ehemalige Vertragsärzte für deren Tätigkeit weiter zu…

UFSS RV/0332-S/07Schätzung der fiktiven Anschaffungskosten eines Einfamilienhauses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.11.2013Teil 1/4

…auch in absehbarer Zeit unter Berücksichtigung des erforderlichen Erhaltungsaufwandes nicht mit der Erzielung eines Einnahmenüberschusses gerechnet werden könne, unterläge das Mietobjekt "[Liegenschaftsbezeichnung] " der Liebhabereivermutung und sei damit nicht Teil des steuerpflichtigen Einkommens. Der rechnerische "Überschuss über die Werbungskosten" wurde iHv - 2.716,10 € (Mieteinnahmen…

UFSW RV/3271-W/02Höhere Ausbildungserfordernisse am Wohnort verpflichtet die Eltern nicht, von vornherein eine leichter zugängliche auswärtige Berufsausbildung zu finanzieren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.02.2006

…34 Abs. 8 EStG 1988 infolge auswärtiger Berufsausbildung begehrte. Im angefochtenen Bescheid wandte die Amtspartei ein, dass in Wien eine gleichwertige Berufsausbildungsmöglichkeit bestehe, weshalb die Begünstigung nicht zustehe. In der gegen diesen Bescheid mit Schriftsatz vom 5.4.2002 erhobenen Berufung wurde vorgebracht, dass die…

UFSW RV/3555-W/101. Vergleichbarkeit zweier Tourismusschulen 2. Kein Pauschbetrag nach § 34 Abs. 8 EStG 1988 zwischen zwei Ausbildungsgängen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.01.2012

…EStG 1988. Bezüglich Ausbildung Ihres Sohnes bei der HLF Krems besteht laut obiger Ausführungen kein Anspruch auf den Pauschbetrag, da eine gleichwertige Ausbildung bei der HLA in Baden absolviert werden kann. Betreffend Berufsausbildung in Wien (Studium Geographie) ab 10/2009 besteht ebenfalls kein Anspruch, da…

UFSL RV/0700-L/10Fortbildungsaufwendungen bei einer Tätigkeit im Bereich Aus- und Weiterbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.05.2011

…bei den TATSÄCHLICHEN Kfz-Kosten anerkannt werden: Sie werden daher ersucht, folgende Unterlagen vorzulegen: Aufstellung und Belege der tatsächlichen Kosten (Benzinkosten, Servicekosten, Versicherungen, ...). Aufstellung der beruflichen und privaten Kilometer (Fahrtenbuch oder gleichwertige Aufzeichnungen sind dabei vorzulegen). Genaue Angaben bezüglich des Autos und Kopie des Zulassungsscheines…

UFSW RV/3093-W/10Abwarten der Erreichung einer bestimmten Altersgrenze ist keine Berufsausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.01.2011

…geb. am xx.xx.xxxx, folgende Unterlagen beizubringen: Prüfungsdekret oder Nachweis über abgelegte Prüfungen und Schulbestätigung Fortsetzungsbestätigung/Inskriptionsbestätigung und Studienblatt/Studienbuchblatt Bescheid über Vorstudienlehrgang Einkommensnachweis der Tochter Die Bw. legte in weiterer Folge ein Sammelzeugnis der Universität Wien, das Studienblatt für das Wintersemester 2009 und…

UFSL RV/0533-L/09Kinderzuschlag zum Alleinverdienerabsetzbetrag aufgrund der VO 1408/71
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.01.2010

…des Kinderabsetzbetrages gestellt. Da der Bw. eine der österreichischen Familienbeihilfe gleichwertige Leistung in Deutschland beziehe (Kindergeld) und der Kinderabsetzbetrag als Familienleistung gemäß der VO 1408/71 (bzw der Rspr des EuGH) gelte (s auch LStR Rz 792a iVm 791a), würde die Nichtgewährung mit der Begründung…

UFSW RV/0680-W/08Kein FB-Anspruch, wenn keine gesicherten Existenzmittel vorliegen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.08.2008

…entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.) legte im Rahmen einer Überprüfung des Anspruches auf Familienbeihilfe vom 31.10.2006 folgende Unterlagen vor und wurde die Familienbeihilfe bis März 2007 anerkannt: - Bestätigung des ehemaligen Dienstgebers inkl…

UFSW RV/1780-W/07Vorbereitungszeit zur Berufsreifeprüfung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.09.2007

…bis 31. Oktober 2006 Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträge. Die Tochter besuchte die Höhere Lehranstalt für wirtschaftliche Berufe. Im Zuge mehrerer Überprüfungsverfahren, in denen das Finanzamt die Bw. um Vorlage verschiedener für die Weitergewährung der Familienbeihilfe erforderlichen Unterlagen (Prüfungsdekret, Nachweis über abgelegte Prüfungen, Reifeprüfungszeugnis) ersuchte, legte die…