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UFSL RV/0703-L/07Wechselseitige Übertragung von Grundstückshälfteanteilen, Realteilung oder Tausch? Gegenleistung beim Scheidungsvergleich.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.10.2008

…2008 je zur Hälfte aufgeteilt. 3. Das Wertpapierdepot bei der Bank Austria Creditanstalt wurde von den Parteien bereits einvernehmlich zu gleichen Teilen aufgeteilt. 4. MV verpflichtet sich bis Ende Jänner 2008 die Hälfte des Anschaffungswertes der Mitarbeiterbeteiligung, somit einen Betrag von 3.850,00 €…

UFSL RV/0704-L/07Wechselseitige Übertragung zweier Grundstückshälfteanteile, Realteilung oder Tausch? Gegenleistung beim Scheidungsvergleich.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.10.2008

…2008 je zur Hälfte aufgeteilt. 3. Das Wertpapierdepot bei der Bank Austria Creditanstalt wurde von den Parteien bereits einvernehmlich zu gleichen Teilen aufgeteilt. 4. MV verpflichtet sich bis Ende Jänner 2008 die Hälfte des Anschaffungswertes der Mitarbeiterbeteiligung, somit einen Betrag von 3.850,00 €…

UFSW RV/0640-W/04Schätzung einer Pizzeria aG fehlender Grundaufzeichnungen und herkunftsmäßig nicht nachgewiesenen Einlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.03.2011Teil 1/2

…Bp verlangt und teilweise mit dieser gemeinsam erstellt. Da ein Teil der Einlagen 1998 bis 2000 aus nachweislich im Jahr 1996 aufgelösten Sparbüchern stammte, wurde seitens der Bp eine Ausdehnung des Zeitraumes bis 1996 verlangt. Dass Herr B. - trotz Sparbucheinlagen (bzw Wertpapierdepots) - Geld von Bekannten…

UFSW RV/0638-W/04Schätzungsberechtigung erst dann gegeben, wenn das Vorliegen von Umsatzverkürzungen in einem mängelfreien Verfahren bejaht worden ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.01.2011

…Bp verlangt und teilweise mit dieser gemeinsam erstellt. Da ein Teil der Einlagen 1998 bis 2000 aus nachweislich im Jahr 1996 aufgelösten Sparbüchern stammte, wurde seitens der Bp eine Ausdehnung des Zeitraumes bis 1996 verlangt. Dass Herr B. - trotz Sparbucheinlagen (bzw Wertpapierdepots) - Geld von Bekannten…

UFSW RV/0636-W/04Schätzungsberechtigung erst dann gegeben, wenn das Vorliegen von Umsatzverkürzungen in einem mängelfreien Verfahren bejaht worden ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.06.2010

…Bp verlangt und teilweise mit dieser gemeinsam erstellt. Da ein Teil der Einlagen 1998 bis 2000 aus nachweislich im Jahr 1996 aufgelösten Sparbüchern stammte, wurde seitens der Bp eine Ausdehnung des Zeitraumes bis 1996 verlangt. Dass Herr B. - trotz Sparbucheinlagen (bzw Wertpapierdepots) - Geld von Bekannten…

UFSW RV/2267-W/08Vermietung einer gänzlich fremdfinanzierten Eigentumswohnung; Liebhaberei; Schuldzinsen und Boni aus Zinsbewirtschaftung nicht saldierbar; keine gemeinsame Einkunftsart/-quelle; Tilgungsträger, Endfälligkeit des Kredites, keine planmäßige Sondertilgung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)08.04.2011Teil 1/2

…sich ein Pfandrecht an den Liegenschaftsanteilen gesichert, zusätzlich diente das Wertpapierdepot als Sicherstellung des Fremdwährungskredites. In der Modellbeschreibung wurde die Finanzierung des Wohnungskaufes in folgenden Varianten erläutert: Beim Kauf ohne Eigenkapital stellt eine österreichische Bank 100 % Fremdkapital zur Verfügung. Die Rückerstattung der USt sei unter…

UFSZ3K ZRV/0102-Z3K/06Normaler oder gewöhnlicher Wohnsitz einer Reisenden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)12.04.2007Teil 1/2

…regelmäßig am Ort des Aufenthaltes ihrer Familie zu finden sein werde. Diese Annahme setze allerdings im Regelfall die Führung eines gemeinsamen Haushaltes sowie als weiteren Umstand das Fehlen ausschlaggebender und stärkerer Bindungen zu einem anderen Ort, etwa aus beruflichen oder geschäftlichen Gründen, voraus (VwGH 30…

UFSW RV/0039-W/13Sonderausgaben für Wohnraumschaffung aus Privatdarlehens-Rückzahlung sowie Kinderbetreuung durch Großeltern als außergewöhnliche Belastung strittig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.02.2013

…behaupteten Darlehensvereinbarung; die Rückzahlungsbestätigung betreffe nur den Bw und den Schwiegervater, wogegen das Wertpapierdepot auf beide Schwiegereltern gelautet habe und das Bankkonto auf den Bw und seine Gattin gelautet habe; es hätte sich auch um eine Heiratsausstattung der Schwiegereltern an die Tochter handeln können; der…

UFSL RV/0347-L/02Keine Anrechnung von Kosten der Haushaltsführung bei Berechnung der Schenkungssteuerbemessungsgrundlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.07.2005Teil 1/2

…Mai 1993 nachstehende Vermögenswerte schenkungshalber erhalten: | 1. | Wertpapierdepot mit einem Guthabensstand von (laut Depotauszug per 31.12.1992) | 919.394,00 S | 2. | Sparbuch mit einem Guthabensstand von | 947.687,51 S | 3. | Bargeldbetrag von | 200…

UFSW RV/3305-W/02Mehrere Gerichtsurteile - UFS orientierte sich am letzten ergangenen Urteil
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.05.2005

…W. im Spital und legte ihr den Inhalt des Schließfaches vor. Aus ihrer Handtasche, welche sie selbst ins Spital mitgenommen hatte, nahm sie einen Dispositionsschein samt zwei Kontoauszügen betreffend ein Wertpapierdepot des Herrn K.P. und übergab ihm diesen. Sie gab ihm, für den Fall…

UFSL RV/0043-L/10Grundstückstausch im Scheidungsvergleich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.10.2010

…5. Das gemeinsame Konto wird saldiert und der Saldo steht den Parteien je zur Hälfte zu. Die Pkws bleiben im Eigentum dessen, der sie jetzt nutzt und fährt. Das Wertpapierdepot bleibt im Alleineigentum des HS. HS übernimmt die alleinige Verpflichtung zur vollständigen Rückzahlung und Tilgung…

UFSW RV/1522-W/06Erwerb des halben Mindestanteiles an einer Eigentumswohnung durch den überlebenden Wohnungseigentumspartner
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.11.2007

…6.584,70) | 7.118,17 | 2. Guthaben auf Girokonto Raiffeisenlandesbank | 144,76 | 3. Wertpapierdepot | 1.175,25 | 4. Motorrad | 0,00 | 5. Schmuck | 0,00 | 6. Guthaben Wiener Gebietskrankenkasse | 675,80 | 7…

UFSF RV/0437-F/10Steuerliche Behandlung von Beiträgen und Leistungen im "vorobligatorischen" und "überobligatorischen" Bereich des Schweizer Vorsorgekonzepts (2. Säule)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.02.2013Teil 1/2

…Hauptwohnsitz nach CHw (Schweiz) verlegt. Er lebe dort mit der Lebensgefährtin, Frau T, im gemeinsamen Haushalt. Er verbringe den Hauptteil seiner Freizeit mit der Lebensgefährtin. Am Nebenwohnsitz in öw (Österreich) halte er sich nur außerhalb dieser Zeiten auf. Neben den persönlichen Nahebeziehungen zu seiner neuen…

UFSS RV/0255-S/10Wie und wann wird der Pflichtteil geltend gemacht, sodass die Steuerschuld entsteht?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)03.08.2011

…gegangen. Der Anwalt Dr. Sch. habe die Anträge aufgrund dieser Umstände für seinen Bruder gestellt. # Der Bw selbst habe sich durch die Legate (Liegenschaft und Wertpapierdepot) in seinem Pflichtteilsrecht nicht verletzt gefühlt. # B. habe dem Bw, der in Wien lebe und viel unterwegs sei, angeboten…

UFSF RV/0238-F/08Der Berufungswerber hat die Vermietung einer Wohnung vor Erreichung eines positiven Gesamtüberschusses auf Grund einer Unwägbarkeit abgebrochen und insgesamt 3 Prognoserechnungen vorgelegt, mit welchen er das Nichtvorliegen von Liebhaberei darlegen will.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.04.2010

…sei, weshalb er die Wohnung vorzeitig verkaufen habe müssen, so könne dieser Argumentation nicht gefolgt werden, wäre jedenfalls auch das angesparte Guthaben auf dem Wertpapierdepot mit Ansparraten von monatlich ATS 4.000,00 miteinzubeziehen. Auch sei anhand der Einkunftsentwicklung des Bw. seine Existenzangst nicht nachvollziehbar…

UFSL RV/0752-L/05Zulässigkeit einer Verfahrenswiederaufnahme? Erhöhte Mitwirkungspflicht und Beweisvorsorgepflicht bei ungewöhnlichen Sachverhalten und bei Auslandssachverhalten (hier: Geschäftsbeziehungen mit einer britischen Ltd., die Bezüge zu Gesellschaften auf der Isle of Man und den British Virgin Islands aufweist); keine Erfüllung der Pflicht zur Empfängerbenennung, wenn die Art der Besteuerung der die Ausgaben empfangenden Ges. (eine britische Ltd. mit "c/o-Adresse" und ohne entsprechende ressourcenmäßige Ausstattung, die Bezüge zu Steueroasengesellschaften und zu den Gesellschaftern der Berufungswerberin aufweist) nicht geklärt werden kann (allenfalls "non-resident-company") und die tatsächlich wirtschaftlich Berechtigten an den Anteilen dieser Ltd. nicht eruiert werden können; Vorliegen eines Scheingeschäftes auf Grund zahlreicher ungewöhnlicher Umstände (wie etwa völlig unübliche Geschäftsabwicklung, exorbitant hohe Zinsen für eine Gewinnschuldverschreibung gezeichnet von einer brit. Ltd. usw.) und des Vorliegens von personellen und rechtlichen Verbindungen der inländischen Ges. mit der die Zahlungen empfangenden ausländischen Ges.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.03.2009Teil 3/4

…am 30.06.1999 fällig war. Darüber hinaus wurde erst im Zuge der AP bekannt, dass die DP-PS ein Wertpapierdepot zur Sicherstellung der von der Bw. zur Finanzierung der Darlehensverpflichtung der WTG gegenüber DP aufgenommenen Bankkredite verpfändet hat. Ebenso wurde der genaue Inhalt des…

UFSW RV/0392-W/08Haftung nach § 13 Abs. 2 ErbStG für die Erbschaftsteuer eines Miterben, der - zugunsten eines anderen Miterben - qualifiziert auf sein Erbrecht verzichtet hat
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.11.2008Teil 1/2

…2 a) Girokonto Dresdner Bank | 59.591,98 | 2 b) Depotkonto Dresdner Bank | 75.998,93 | 2 c) Wertpapierdepot Dresdner Bank | 2.571.101,30 | 2 d) Girokonto Salzburger Sparkasse | 7.252,65 | 2 e) Sterbeversicherung Wiener…

UFSL RV/0283-L/09Strittig ist sowohl das Vorliegen einer zivilrechtlich gültigen Schenkung als auch die Höhe der Schenkung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.03.2013

…Liegenschaft verwendet werden; eine schriftliche Erklärung gebe es nicht. Die Schenkung sei an ihn und seine Frau erfolgt, da sie sich gemeinsam um EF gekümmert hätten. Bezüglich der G Bonds hätten sie Zertifikate mit Nummern erhalten, aus denen die Anlage von Geld hervorgehe. Die Sparbücher…

UFSW RV/3196-W/08Erbübereinkommen hat keine Auswirkung auf Besteuerung des Erwerbes durch Erbanfall
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.08.2012

…Zur Begründung verwies das Finanzamt auf das Ergebnis der durchgeführten Außenprüfung und auf den Prüfbericht. Die Bankverbindlichkeiten KtoNr***1 und KtoNr****2 seien nur zur Hälfte als Passivpost anzuerkennen, da gemeinsame Verbindlichkeit ERBLASSER und WITWE. Die Bankverbindlichkeiten KtoNr.****3 seien keine Verbindlichkeit i.S. des …

UFSF RV/0216-F/08Wohnsitz; Mittelpunkt der Lebensinteressen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)13.08.2012Teil 2/2

…ein Sparkonto und ein Wertpapierdepot und hatte einen Schweizer Führerschein. Aber auch unter Berücksichtigung dieser persönlichen und wirtschaftlichen Beziehungen zur Schweiz und der oben angeführten Umstände (Scheidung im Jahr 2010, gemeinsame Wohnung mit G im Jahr 2011) hat sich nach Ansicht des Unabhängigen Finanzsenates jedenfalls…