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BFG RV/7103526/2017Rückerstattung KESt: Depotübertragung, verdeckte Treuhand, Treuhandvertrag nicht nachgewiesen; Verträge unter nahen Angehörigen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.03.2023Teil 1/3

…ihr Gatte ***3*** verfügten bis zu seinem Tod im Jahr 2009 über ein gemeinsames Wertpapierdepot bei der ***Bank3***. Nach dem Tod des Vaters (***3***) erbte der gemeinsame Sohn, ***1***, dessen Hälfteanteil und war (gemeinsam mit der BF) bis 04.07.2010 Miteigentümer dieses Depots. ***1*…

BFG RV/7103526/2017Rückerstattung KESt: Depotübertragung, verdeckte Treuhand, Treuhandvertrag nicht nachgewiesen; Verträge unter nahen Angehörigen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.03.2023Teil 2/3

…langen dazwischenliegenden Zeitraum bzw. verwies auf den Tod seines Vaters und das Erbe seines Hälfteanteils am Wertpapierdepot. Diese Begründung vermochte das Gericht aber nicht zu überzeugen. Das Argument bedingt gemeinsam mit dem Vorbringen "es hat sich nichts verändert im Vergleich zu früher" (Niederschrift S. 7)…

UFSL RV/0703-L/07Wechselseitige Übertragung von Grundstückshälfteanteilen, Realteilung oder Tausch? Gegenleistung beim Scheidungsvergleich.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.10.2008

…2008 je zur Hälfte aufgeteilt. 3. Das Wertpapierdepot bei der Bank Austria Creditanstalt wurde von den Parteien bereits einvernehmlich zu gleichen Teilen aufgeteilt. 4. MV verpflichtet sich bis Ende Jänner 2008 die Hälfte des Anschaffungswertes der Mitarbeiterbeteiligung, somit einen Betrag von 3.850,00 €…

UFSL RV/0704-L/07Wechselseitige Übertragung zweier Grundstückshälfteanteile, Realteilung oder Tausch? Gegenleistung beim Scheidungsvergleich.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.10.2008

…2008 je zur Hälfte aufgeteilt. 3. Das Wertpapierdepot bei der Bank Austria Creditanstalt wurde von den Parteien bereits einvernehmlich zu gleichen Teilen aufgeteilt. 4. MV verpflichtet sich bis Ende Jänner 2008 die Hälfte des Anschaffungswertes der Mitarbeiterbeteiligung, somit einen Betrag von 3.850,00 €…

BFG RV/7100950/2019Antragsberechtigung für die Rückzahlung österreichischer Abzugsteuer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.05.2020

…Rückzahlung der österreichischen Abzugsteuer für 2016 abgewiesen worden ist, zu Recht erkannt: Der Beschwerde wird gemäß § 279 BAO Folge gegeben. Es wird festgestellt, dass die Ehegatten BF1 und R2 gemeinsam berechtigt waren, den Antrag vom 30. 05. 2018 auf Rückzahlung österreichischer Abzugsteuer für 2016 zu…

UFSW RV/0640-W/04Schätzung einer Pizzeria aG fehlender Grundaufzeichnungen und herkunftsmäßig nicht nachgewiesenen Einlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.03.2011Teil 1/2

…Bp verlangt und teilweise mit dieser gemeinsam erstellt. Da ein Teil der Einlagen 1998 bis 2000 aus nachweislich im Jahr 1996 aufgelösten Sparbüchern stammte, wurde seitens der Bp eine Ausdehnung des Zeitraumes bis 1996 verlangt. Dass Herr B. - trotz Sparbucheinlagen (bzw Wertpapierdepots) - Geld von Bekannten…

UFSW RV/0638-W/04Schätzungsberechtigung erst dann gegeben, wenn das Vorliegen von Umsatzverkürzungen in einem mängelfreien Verfahren bejaht worden ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.01.2011

…Bp verlangt und teilweise mit dieser gemeinsam erstellt. Da ein Teil der Einlagen 1998 bis 2000 aus nachweislich im Jahr 1996 aufgelösten Sparbüchern stammte, wurde seitens der Bp eine Ausdehnung des Zeitraumes bis 1996 verlangt. Dass Herr B. - trotz Sparbucheinlagen (bzw Wertpapierdepots) - Geld von Bekannten…

UFSW RV/0636-W/04Schätzungsberechtigung erst dann gegeben, wenn das Vorliegen von Umsatzverkürzungen in einem mängelfreien Verfahren bejaht worden ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.06.2010

…Bp verlangt und teilweise mit dieser gemeinsam erstellt. Da ein Teil der Einlagen 1998 bis 2000 aus nachweislich im Jahr 1996 aufgelösten Sparbüchern stammte, wurde seitens der Bp eine Ausdehnung des Zeitraumes bis 1996 verlangt. Dass Herr B. - trotz Sparbucheinlagen (bzw Wertpapierdepots) - Geld von Bekannten…

EStR 2000 Rz 3716–37229.1.2 Begünstigte Investitionen
geltende FassungRichtlinien31.03.2023

…Ausweis in dem gesonderten Verzeichnis erfolgt, können Wertpapiere, die zur Inanspruchnahme des Freibetrages angeschafft wurden, auch mit privaten Wertpapieren auf einem gemeinsamen Wertpapierdepot gehalten werden. Ebenso können Wertpapiere, die in mehreren Betrieben für Zwecke des investitionsbedingten Gewinnfreibetrages angeschafft wurden, auf einem einzigen Depot gehalten werden…

UFSW RV/2267-W/08Vermietung einer gänzlich fremdfinanzierten Eigentumswohnung; Liebhaberei; Schuldzinsen und Boni aus Zinsbewirtschaftung nicht saldierbar; keine gemeinsame Einkunftsart/-quelle; Tilgungsträger, Endfälligkeit des Kredites, keine planmäßige Sondertilgung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)08.04.2011Teil 1/2

…sich ein Pfandrecht an den Liegenschaftsanteilen gesichert, zusätzlich diente das Wertpapierdepot als Sicherstellung des Fremdwährungskredites. In der Modellbeschreibung wurde die Finanzierung des Wohnungskaufes in folgenden Varianten erläutert: Beim Kauf ohne Eigenkapital stellt eine österreichische Bank 100 % Fremdkapital zur Verfügung. Die Rückerstattung der USt sei unter…

UFSZ3K ZRV/0102-Z3K/06Normaler oder gewöhnlicher Wohnsitz einer Reisenden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)12.04.2007Teil 1/2

…regelmäßig am Ort des Aufenthaltes ihrer Familie zu finden sein werde. Diese Annahme setze allerdings im Regelfall die Führung eines gemeinsamen Haushaltes sowie als weiteren Umstand das Fehlen ausschlaggebender und stärkerer Bindungen zu einem anderen Ort, etwa aus beruflichen oder geschäftlichen Gründen, voraus (VwGH 30…

UFSW RV/0039-W/13Sonderausgaben für Wohnraumschaffung aus Privatdarlehens-Rückzahlung sowie Kinderbetreuung durch Großeltern als außergewöhnliche Belastung strittig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.02.2013

…behaupteten Darlehensvereinbarung; die Rückzahlungsbestätigung betreffe nur den Bw und den Schwiegervater, wogegen das Wertpapierdepot auf beide Schwiegereltern gelautet habe und das Bankkonto auf den Bw und seine Gattin gelautet habe; es hätte sich auch um eine Heiratsausstattung der Schwiegereltern an die Tochter handeln können; der…

UFSL RV/0347-L/02Keine Anrechnung von Kosten der Haushaltsführung bei Berechnung der Schenkungssteuerbemessungsgrundlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.07.2005Teil 1/2

…Mai 1993 nachstehende Vermögenswerte schenkungshalber erhalten: | 1. | Wertpapierdepot mit einem Guthabensstand von (laut Depotauszug per 31.12.1992) | 919.394,00 S | 2. | Sparbuch mit einem Guthabensstand von | 947.687,51 S | 3. | Bargeldbetrag von | 200…

UFSW RV/3305-W/02Mehrere Gerichtsurteile - UFS orientierte sich am letzten ergangenen Urteil
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.05.2005

…W. im Spital und legte ihr den Inhalt des Schließfaches vor. Aus ihrer Handtasche, welche sie selbst ins Spital mitgenommen hatte, nahm sie einen Dispositionsschein samt zwei Kontoauszügen betreffend ein Wertpapierdepot des Herrn K.P. und übergab ihm diesen. Sie gab ihm, für den Fall…

UFSL RV/0043-L/10Grundstückstausch im Scheidungsvergleich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.10.2010

…5. Das gemeinsame Konto wird saldiert und der Saldo steht den Parteien je zur Hälfte zu. Die Pkws bleiben im Eigentum dessen, der sie jetzt nutzt und fährt. Das Wertpapierdepot bleibt im Alleineigentum des HS. HS übernimmt die alleinige Verpflichtung zur vollständigen Rückzahlung und Tilgung…

UFSW RV/1522-W/06Erwerb des halben Mindestanteiles an einer Eigentumswohnung durch den überlebenden Wohnungseigentumspartner
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.11.2007

…6.584,70) | 7.118,17 | 2. Guthaben auf Girokonto Raiffeisenlandesbank | 144,76 | 3. Wertpapierdepot | 1.175,25 | 4. Motorrad | 0,00 | 5. Schmuck | 0,00 | 6. Guthaben Wiener Gebietskrankenkasse | 675,80 | 7…

BFG RV/5100892/2015Scheidungsvergleich als Globalvereinbarung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.06.2017

…Der Beschwerdeführer (kurz: Bf) und seine Ehegattin (im Vergleich: Ehegattin) schlossen anlässlich ihrer Ehescheidung am 08.05.2014 vor dem Bezirksgericht A einen Vergleich mit folgendem, auszugsweise wiedergegebenen Inhalt: "I. Gemeinsame volljährige Kinder (1) Aus der Ehe entstammen die beiden volljährigen Kinder B, geboren am ....…

BFG RV/5100891/2015Liegenschaftsübertragung in einem Scheidungsvergleich mit Globalcharakter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.06.2017

…Die Beschwerdeführerin (kurz: Bf) und ihr Ehegatte (im Vergleich: Ehegatte) schlossen anlässlich ihrer Ehescheidung am 08.05.2014 vor dem Bezirksgericht C einen Vergleich mit folgendem, auszugsweise wiedergegebenen Inhalt: "I. Gemeinsame volljährige Kinder (1) Aus der Ehe entstammen die beiden volljährigen Kinder A, geboren am ....…

BFG RV/7100126/2018Schul- und Studiumaufenthalte in Großbritannien (vor Brexit), Russland und USA (Haushaltszugehörigkeit, überwiegende Tragung der Lebenserhaltungskosten, gewöhnlicher Aufenthalt)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.06.2026

…Söhne ***Kind1*** und ***Kind2*** einvernommen. Die Bf gab an, dass für die Finanzierung eine Lebensversicherung und zwei Wertpapierdepots aufgelöst worden seien. Eine finanzielle Unterstützung von dritter Seite würde nicht bestehen. Mit Bescheid vom 24. März 2017 wurden Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag (KG) für die Zeiträume von…

BFG RV/7102563/2021Bedingter Vorsatz, wenn Schweizer Kapitaleinkünfte nicht erklärt werden?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis09.03.2022

…mit dem vom Vater geerbten Wertpapierdepot umzugehen sei. Dazu hätten Gespräche stattgefunden, bei denen dem Steuerberater die ihr von der Schweizer Bank zur Verfügung gestellten Konto- und Depotauszüge vorgelegt worden seien. Sie sei auf die Erklärungspflicht hingewiesen worden, die gemeinsame Einsicht in die Unterlagen habe…