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UFSW RV/1193-W/06Bei einem gebrauchten Leasingfahrzeug ist der Sachbezugswert von den Anschaffungskosten im Sinne des Absatz 1 der VO zu berechnen.Privatnutzung von arbeitgebereigenen Garagenabstellplätzen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.05.2010

…Rechtsansicht, dass als Berechnungsbasis des Sachbezugswertes nicht das Leasingentgelt sondern der Listenpreis im Zeitpunkt der Erstzulassung heranzuziehen sei, da es sich bei dem von der Bw. angeschafften Fahrzeug um ein gebrauchtes Leasingauto handelt. Rechtliche Würdigung: Gemäß § 15 Abs. 1 EStG 1988 liegen Einnahmen vor, wenn…

UFSW RV/2050-W/04Wiederaufnahme des Verfahrens gemäß § 303 Abs. 4 BAO nach einer Betriebsprüfung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.12.2007Teil 1/2

…EURO 350,00) bzw. ein Leasingauto Chrysler Bj. 99 (ca. EURO 318,00 Leasingrate exkl. Versicherung, Leasing-Sonderzahlung und Depotzahlung 1999 gesamt S 111.400,00). Weiters wurde im Jahr 1999 das gebrauchte Leichtmotorrad der Marke "Honda Shadow" (AK ca. S 25.000,00) angeschafft…

UFSG RV/0118-G/04Abstandnahme von der Festsetzung der Einkommensteuer vom Sanierungsgewinn gemäß § 206 lit. b BAO und Nachsicht (sachlicher Unbilligkeit, Existenzgefährdung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.07.2004

…sie lediglich eine zu Gunsten eines Kreditinstitutes vinkulierte Lebensversicherung. Für den Bankkredit seien Raten von S 8.200,00 (€ 595,92) und das verwendete Leasingauto S 3.371,27 (€ 245,00) monatlich zu bezahlen. Das zur Verfügung stehende Haushaltseinkommen einschließlich der Notstandshilfe des…

UFSG RV/0447-G/081. Nutzungsdauer eines Betonmischwerkes sowie einer (Beton)Recyclinganlage 2. Freiwillige Zuwendungen gemäß § 20 Abs. 1 Z 4 EStG 3. Vorsteuerberichtigung im Konkurs
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.11.2010Teil 1/2

…verrechnet zu bekommen, ist wirtschaftlich nicht begründbar und hält einem Fremdvergleich nicht stand. Für die Bereitstellung des Sattelzugs an die Fa. CM wird deshalb ein Entgelt in Höhe der geleisteten Leasingzahlungen (Leasingaufwand It. GuV) zuzüglich 20% Umsatzsteuer verrechnet und als Forderung in die Bilanz eingestellt. (…

UFSW RV/3549-W/02Schätzung wegen Vorliegens eines unaufgeklärten Vermögenszuwachses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.03.2004

…den Fahrzeugen noch Kaufpreis, Verkaufspreis noch Besitzdauer vermerkt. Eine Erhebung der in W. angemeldeten Fahrzeuge habe ergeben, dass das Leasingauto Mercedes Benz am 28. April 1999 in Mailand entwendet worden sei, ein 3,5 t Iveco sei von 13. Jänner bis 19. Oktober 1999 angemeldet…

UFSS RV/0716-S/09PKW-Auslandsleasing
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.11.2009

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen des Bw., vertreten durch MMag. DDr. Günther Hawel, Steuerberater & Wirtschaftsprüfer, 5020 Salzburg, Michael-Walz-Gasse 38, gegen die Bescheide des Finanzamtes Salzburg-Stadt betreffend Umsatzsteuer 2003 sowie betreffend Festsetzung von Umsatzsteuer für 1-8/2004 und für…

UFSK RV/0066-K/05PKW-Auslandsleasing
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.12.2007

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung vom 6.8.2004 der REZ BLN GmbH gegen den Bescheid des Finanzamtes ZZZ vom 2.7.2004 betreffend Umsatzsteuer 2003 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe…

UFSK RV/0197-K/05PKW-Auslandsleasing
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.12.2007

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Herrn Dr. HGH ACL ABR gegen den Bescheid des Finanzamtes UTA betreffend Umsatzsteuer 2003 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe der Abgabe betragen | Steuerpflichtiger Umsatz…

UFSS RV/0262-S/06Auslandsleasing
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.06.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vertreten durch Deloitte Salzburg Wirtschaftsprüfungs GmbH, 5020 Salzburg, Innsbrucker Bundesstraße 75, gegen den Bescheid des Finanzamtes Salzburg-Stadt betreffend Umsatzsteuer 2004 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe der Abgabe ist…

UFSW RV/3461-W/07PKW-Auslandsleasing
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2009

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., Wien, G-Gasse, vertreten durch Steuerberater, Wien1, vom 27. November 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 1/23 vom 5. November 2007 betreffend Umsatzsteuer 2006 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid…

UFSW RV/2374-W/08PKW Auslandsleasing
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.01.2010

…396,00 (3/08) fest. Ansonsten blieben die eingereichten Umsatzsteuervoranmeldungen für September 2007 bis März 2008 unverändert. In der gegen die Festsetzungsbescheide gerichteten Berufung wird eingewendet, dass die vom FA zur Anwendung gebrachte Eigenverbrauchsbestimmung der 6. EG-Richtlinie widerspreche. Behörden und Organe seien verpflichtet das…

UFSW RV/0432-W/04Zulässigkeit der Geltendmachung eines Investitionsfreibetrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.03.2005

…das Rechtsmittel der Berufung erhoben. Hierbei wurde seitens der steuerlichen Vertreterin der Bw. ausgeführt, dass von einer unmittelbaren Überlassung gebrauchter Wirtschaftsgüter an den Veräußerer insoweit keine Rede sein könne, als im vorliegenden Fall das gesetzliche Tatbestandsmerkmal der Identität von Veräußerer und Leasingnehmer gerade nicht verwirklicht…

UFSF RV/0158-F/08Pkw-Auslandsleasing
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.01.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vertreten durch Dr. Josef Vergeiner, 9900 Lienz, Tiroler Straße 30, vom 1. Februar 2008 gegen den Bescheid des Finanzamtes Kitzbühel Lienz vom 21. Jänner 2008 betreffend Umsatzsteuer für das Jahr 2006 entschieden: Der Berufung wird…

UFSS RV/0059-S/05Eigenverbrauchsbesteuerung bei Auslandsleasing
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.01.2010

…7 der 6. EG Richtlinie". Dabei wurden für den Zeitraum April bis Dezember 2003 ein Leasingaufwand von € 13.665,15 mit 20% USt, das sind € 2.733,03 versteuert. Das FA folgte den Feststellungen der GroßBP und erließ in weiterer Folge eine Festsetzung…

UFSI RV/0158-I/10Pkw-Auslandsleasing (2007)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.03.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vertreten durch WP., vom 15. Mai 2009 gegen die Bescheide des Finanzamtes X. vom 6. Mai 2009 betreffend Aufhebung gemäß § 299 BAO des Bescheides betreffend Umsatzsteuer 2007 vom 29.Jänner 2009 sowie Umsatzsteuer 2007 entschieden…

UFSL RV/0819-L/09Investitionszuwachsprämie (IZP) und wirtschaftliches Eigentum im Zusammenhang mit sale and lease back - Verträgen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.11.2013Teil 2/2

…gab die Bw unter anderem bekannt, dass sie vom Leasinggeber schon im Rahmen der Vertragsverhandlungen die mündliche Zusage erhalten habe, das Leasinggut nach Ablauf der Leasingzeit um eine letzte Rate erwerben zu können. Diese Darstellung erscheint im Hinblick auf den festgestellten Sachverhalt, insbesondere die Tatsache…

UFSL RV/0913-L/06Sale and lease back - wirtschaftliches Eigentum
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2012

…folgende Feststellungen: Sale and lease back (Tz 1): Sachverhalt: Es wurden lt. Leasingvertrag vom 14.10.2003 mit der B GmbH drei Drehmaschinen und ein Hallenlaufkran (gebraucht, Baujahre 1987-1990) um netto 200.000,00 € verkauft und gleichzeitig wieder zurückgeleast (Sale and lease back…

UFSL RV/1351-L/07Spezialleasing bei einer Lackieranlage.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.09.2008

…das dem Leasingnehmer zuzurechnen sei. Spezialleasing könne nur dann vorliegen, wenn das Leasinggut speziell auf die individuellen Bedürfnisse des Leasinggebers zugeschnitten sei und nach Ablauf der Grundmietzeit nur noch bei diesem eine wirtschaftlich sinnvolle Verwendung finde. Dabei sei das Verhältnis der Mietdauer zur betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer…

UFSW RV/2593-W/02Drohverlustrückstellung bei Leasinggeschäften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.09.2006

…Vertrag Nr. 1 | | Leasingnehmer Padimex spol s, Kennzeichen 0 | | ausländischer Leasingnehmer, fehlende inländische Betriebsstätte | | IFB ATS 34.492,-- | Dotierung IFB 1998: | Kauf gebrauchter Porsche 911 Carrera / VertragNr. 2 | | AK 400.000; Aktivierung auf 2 Jahre;…

UFSI RV/0285-I/031) Keine Sicherheitszuschläge bei lediglich nicht zeitgerechter Erfassung von Barausgängen 2) Nachweis von Betriebsausgaben (nachgebuchten Aushilfslöhnen) 3) Berechnung des Repräsentationsanteiles von Kfz-Aufwendungen 4) Nachweis der Nutzungsdauer von vermieteten Gebäuden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.09.2005

…diese Ausgaben keine Aufzeichnungen vorlägen (Tz 31e des Prüfungsberichtes). Im Mai 1999 habe der Bw. einen Leasingvertrag betreffend einen (gebrauchten) Pkw der Marke Mercedes S 320 mit einer Leasingfirma in der Bundesrepublik Deutschland abgeschlossen. Die Leasingraten der Monate Mai 1999 bis August 2002 seien gemäß …