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533 Treffer1709 msnur geltende Fassungen
UFSG RV/0663-G/05Die Inanspruchnahme der Umsatzsteuerbefreiung eines Vereins zur Bekämpfung der Lese- und Rechtsschreibschwäche kann nur bei Nachweis einer entsprechenden Ausbildung der Therapeuten i.S.d. MTD-Gesetzes erfolgen, die durch entsprechende erstinstanzliche Sachverhaltsfeststellungen belegt sind.
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid13.07.2006

…angestellten Therapeuten möglich sein sollte, bleibt unklar. In tatsächlicher Hinsicht fehlt es an ausreichenden Sachverhaltsfeststellungen, ob es sich um arztähnliche Tätigkeiten [z.B. Hebamme iSd Hebammengesetzes, freiberuflich Tätiger im Krankenpflegefachdienst oder freiberuflich Tätiger in den gehobenen medizinisch-technischen Diensten (MTD-Gesetz BGBl. Nr. 460/1992)]…

UFSG RV/0312-G/07Umsätze aus der Tätigkeit als freiberuflich tätiger Heilmasseur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.09.2007

…Novellierung unterblieben. Der Heilmasseur sei aber in gleicher Weise wie der Physiotherapeut freiberuflich und eigenverantwortlich tätig und könne zu Heilzwecken ärztlich angeordnete Massagen usw. durchführen. Nach dem Berufsbild sei also der Heilmasseur den gehobenen medizinisch-technischen Diensten im Sinne des MTD-G zuzuordnen, auch wenn…

UFSG RV/0384-G/11Umsätze aus der Tätigkeit als Heilmasseur iSd Medizinischer Masseur- und Heilmasseurgesetzes (MMHmG)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.02.2012

…UStG 1994 ua. nur freiberuflich Tätige im Sinne des § 7 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die Regelung der gehobenen medizinisch-technischen Dienste (MTD-Gesetz), BGBl. Nr. 460/1992 - ua. der physiotherapeutische Dienst - aufgezählt seien. Unter anderem ist in der Begründung festgestellt worden, dass der berufsrechtlich…

UFSW RV/0678-W/07Besteuerung von Umsätzen eines Musiktherapeuten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.05.2008

…Hebamme sowie freiberuflich Tätiger iSd § 52 Abs. 4 des Bundesgesetzes, BGBl. 1961/102 idF des BGBl 1992/872 (Krankenpflegefachdienst) und des § 7 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die Regelung der gehobenen medizinisch-technischen Dienste, BGBl. 1992/460 steuerfrei. Die zuletzt genannte Bestimmung betreffe psychotherapeutische Dienste…

UFSW RV/0574-W/05Besteuerung von Umsätzen einer Lebens- und Sozialberaterin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.12.2009

…sowie als freiberuflich Tätiger im Sinne des § 52 Abs. 4 des Bundesgesetzes BGBl. Nr. 102/1961 in der Fassung BGBl. Nr. 872/1992 (Krankenpflegefachdienst) und des § 7 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die Regelung der gehobenen medizinisch-technischen Dienste, BGBl. Nr. 460/1992 (psychotherapeutische Dienste…

UFSW RV/2974-W/09Umschulung eines Notfallsanitäters am Osteopathie Institut München zum Osteopathen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.12.2009

…tätigen Osteopathen üben die Osteopathie auf der Grundlage des Berufsgesetzes ihres jeweiligen medizinisch-therapeutischen Basisberufes aus. Als Basisberufe gelten der Beruf des Humanmediziners (für diesen gilt das Ärztegesetz) und der des Physiotherapeuten (für diesen gilt das Bundesgesetz über die Regelung der gehobenen medizinisch-technischen Dienste…

UFSW RV/0776-W/06Umsätze einer Röntgenordination eines Privatspitals sind der Ordination und nicht dem Spital zuzurechnen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.03.2010Teil 2/4

…beigezogene Arzt Vertreter eines medizinischen Sonderfaches ist, bleibt der beigezogene Arzt Bediensteter der Krankenanstalt. Die Konsiliartätigkeit ist Teil seiner Dienstpflichten. Der in der Krankenanstalt angestellte Konsiliararzt wird nicht freiberuflich, sondern im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses oder zumindest arbeitnehmerähnlichen Verhältnisses tätig. Das in der Stellungnahme angeführte VwGH…

UFSW RV/0901-W/06Umsätze einer selbständigen Röntgenordination in einem Privatspital
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)03.05.2010Teil 1/2

…erste Anlaufstelle für die medizinische Versorgung und in Notfällen sind und als Konsiliarärzte für Belegärzte tätig sind. Nach herrschender Literaturmeinung (Peter Steiner, RdM 1998) wird der Konsiliararzt idR nicht freiberuflich, sondern im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses oder zumindest arbeitnehmerähnlichen Verhältnisses tätig. Bei den Honoraren handelt es…

UFSW RV/0406-W/06Besteuerung von Umsätzen einer Lehrwartin für Behindertenreiten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.01.2008

…Die selbständige Ausübung des ärztlichen Berufes besteht in der eigenverantwortlichen, auf medizinisch - wissenschaftlichen Erkenntnissen begründeten Tätigkeit, die unmittelbar am Menschen oder mittelbar für den Menschen ausgeführt wird, gleichgültig ob solche Tätigkeiten freiberuflich oder im Rahmen eines Dienstverhältnisses ausgeübt werden würde. Die Bw hat eine Prüfung…

UFSW RV/0901-W/06Umsätze einer selbständigen Röntgenordination in einem Privatspital
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)03.05.2010Teil 2/2

…die in unmittelbarem Wettbewerb zu steuerpflichtigen Umsätzen anderer Unternehmer stehen. Zu diesen Umsätzen gehören - unter den vorstehend angeführten Voraussetzungen - insbesondere die auf ärztliche Anordnung erfolgende Vornahme von - und der Untersuchung und der vorbeugenden Beobachtung der Patienten dienenden - medizinischen Analysen durch ein anstaltseigenes Labor. Im ggstdl…

UFSW RV/0776-W/06Umsätze einer Röntgenordination eines Privatspitals sind der Ordination und nicht dem Spital zuzurechnen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.03.2010Teil 3/4

…die in unmittelbarem Wettbewerb zu steuerpflichtigen Umsätzen anderer Unternehmer stehen. Zu diesen Umsätzen gehören - unter den vorstehend angeführten Voraussetzungen - insbesondere die auf ärztliche Anordnung erfolgende Vornahme von - und der Untersuchung und der vorbeugenden Beobachtung der Patienten dienenden - medizinischen Analysen durch ein anstaltseigenes Labor. Im ggstdl…

UFSL RV/0946-L/051. Schätzung bei ungeklärten Vermögenszuwächsen 2. Beweiserhebung bei Verschleppungsabsicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.10.2009Teil 5/5

…lautet: "Von den unter § 1 Abs. 1 Z 1 und 2 fallenden Umsätzen sind steuerfrei: ... 19. die Umsätze aus der Tätigkeit als Arzt, Dentist, Psychotherapeut, Hebamme sowie als freiberuflich Tätiger im Sinne des § 52 Abs. 4 des Bundesgesetzes BGBl. Nr. 102/1961 in der Fassung…

UFSG RV/0091-G/02DB- und DZ-Pflicht eines Gesellschafter-Geschäftsführers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.03.2004

…erfolgte eine Änderung in den wirtschaftlichen Rahmenbedingungen des Geschäftsführerdienstvertrages. Dies lag naturgemäß im Interesse des zweiten Gesellschafters der Sparkasse der Stadt K. AG, da bekannt ist, dass Herr M. als Geschäftsführer das PAK K. aufgebaut hat. Als Konsenslösung wurde somit ein freier Dienstvertrag zwischen Geschäftsführer…

UFSG RV/0850-G/12Arbeitgebereigenschaft bei Pflegepool
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.12.2013Teil 1/2

…Bw. als durchlaufende Posten. Die Pflegefachkräfte hatten ihre Stammbeschäftigungen in diversen Krankenhäusern und Pflegeheimen. Die Tätigkeit des Poolpersonals in den jeweiligen Krankenhäusern/Pflegeheimen unterschied sich im Wesentlichen nicht von dem des im Dienstverhältnis tätigen "Stammpersonals": Nach pünktlichem Dienstantritt zur Dienstübergabe waren Tätigkeiten wie waschen, wickeln…

UFSL RV/0988-L/12Aus- und Fortbildungskosten einer Berufs- und Sozialpädagogin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2013

…0090). Die in einem sozialökonomischen Betrieb tätige Bw. beschrieb ihr Aufgabengebiet wie folgt: Das Ziel sozialökonomischer Betriebe sei es, (Iangzeit-) arbeitslose Personen über ein befristetes Dienstverhältnis wieder für den ersten Arbeitsmarkt verfügbar zu machen. Dies passiere über die konkrete Arbeit in den Werkstätten und Baustellen…

UFSW RV/4068-W/02Liebhaberei bei wissenschaftlich-ärztlicher Tätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.05.2004Teil 1/2

…Lagerung von medizinischen Hilfsgeräten genutzt worden. Der zweite Raum im Dachgeschoss, ein Badezimmer von 8,52 m² Größe wäre leergestanden. Erst Ende des Jahres 1998 wäre die Tochter in das Dachgeschoss eingezogen, und hätten sich somit die Gesamtbetriebskosten im Jahre 1998 auf den Keller und…

UFSF RV/0278-F/04Leistungsort eines grenzüberschreitend tätigen Tierarztes, der seine Leistung mit einem Praxismobil vor Ort erbringt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.02.2007

…C-167/95 "Linthorst" entschieden, dass als Ort der hauptsächlich und gewöhnlich von Tierärzten erbrachten Leistungen der Ort gilt, an dem der Dienstleistende den Sitz seiner wirtschaftlichen Tätigkeit hat. Die in Artikel 9 Abs. 2 6. EG-RL angeführten Ausnahmen schieden nach Meinung des EuGH…

UFSW RV/3636-W/08Aufwendungen einer Kindergärtnerin für den Besuch eines Lehrganges "Lebens- und Sozialberater"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.01.2009

…Mitarbeiter in Selbsthilfegruppen und ehrenamtliche Mitarbeiter), in Gesundheitsberufen (Heilmasseure, Physiktherapeuten, freiberuflich Tätige im prätherapeutischen Bereich), in beratenden Berufen (in einschlägigen Ämtern und Behörden, AMS-Berater, Seelsorger, Gemeindesekretäre, Betriebsräte) und Personen aus anderen beruflichen Herkunftsfeldern, die ihrem Leben eine neue Wendung geben wollen. Zielgruppen für den…

UFSL RV/0525-L/03Fortbildungskosten einer Lehrerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.08.2004

…zur Lebens- und Sozialberatung; sie ermöglicht die selbständige Ausübung des Gewerbes bzw. die professionelle Tätigkeit als Beraterin in Beratungseinrichtungen und sozialen Institutionen. Lebens- und Sozialberatung benennt ein dem gehobenen Dienstleistungssektor zugeordnetes Gewerbe, welches nach Konzessionserteilung durch den zuständigen Landeshauptmann, d.h. die Gewerbebehörde des Landes…

UFSG RV/0850-G/12Arbeitgebereigenschaft bei Pflegepool
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.12.2013Teil 2/2

…das die tätige Person trägt (in Form der ausgabenseitigen Aufwendungen und der Art der Entlohnung nach Stunden oder nach Werk) besondere Bedeutung zu. Schulden der Arbeitskraft - Arbeitsleistung Die Pflegekräfte schulden - nach den übereinstimmenden Aussagen der Heimleiter und der Pflegekräfte selbst - während der zugesagten Dienste ihre…