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UFSL FSRV/0040-L/05Einleitung des Finanzstrafverfahrens wegen einer sich aus der Umsatzsteuerjahreserklärung ergebenden Restschuld; strittig ist der subjektive Tatbestand
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)09.02.2006

…VwGH 15.3.1988, 87/14/0193). Die persönlichen und finanziellen Probleme, die der Bf als Gründe für seine steuerlichen Verfehlungen angegeben hat, mögen zwar menschlich verständlich sein und möglicherweise im Falle einer Bestrafung des Bf einen Milderungsgrund darstellen, ergeben aber keinen Anhaltspunkt für das…

UFSW RV/0358-W/08Grad der Behinderung bei Zehendeformitäten (Fehlen der Endglieder von Zehen) und dadurch bestehender psychischer Beeinträchtigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.07.2008

…Fuß, könne keinen Sport betreiben und "merke bei jeder Gelegenheit, dass ihr die Zehen fehlen". Weiters würde sie immer 2 Paar Schuhe kaufen müssen. Sie könne keinen offenen Schuhe tragen, das sie sonst "jeder anstarren würde". Daher hätte sie auch psychische Probleme. Das Leiden wurde…

UFSW RV/2649-W/11Erhöhte Familienbeihilfe - keine voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.01.2012

…wurde, hervor. Festgehalten wurde in dem Gutachten, dass die Bw. an einer Essstörung leidet und psychische Probleme mit Suizidgedanken und Stimmenhören seit der Pubertät habe. Der erste stationäre Aufenthalt in der Psychiatrie sei im Oktober 2000 erfolgt. Insgesamt hätte es danach ca. 10 stationäre Aufenthalte…

UFSK RV/0789-K/07Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.09.2008

…neu erlernen - sind der Hauptgrund meiner Bitte um finanzielle Unterstützung. Ich wurde damals im März 1988 völlig aus der Bahn geworfen, denn nicht nur körperliche Gebrechen - ich wurde nach der Musterung auch für untauglich erklärt - sondern vor allem psychische Probleme machten mir sehr zu schaffen…

UFSI RV/0613-I/02Erhöhte Familienbeihilfe wegen Neurodermitis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.03.2003

…habe. Es bestehen starker Juckreiz und Schlafstörungen sowie psychische Probleme. Die Krankheit verläuft in Schüben. Die Behandlung erfolgt vorwiegend alternativ-medizinisch, zuletzt mittels einer sog. " Fischkur". Status localis: Es besteht ein typisches Ekzema flexurarum mit infiltrierten und lichenifizierten Krankheitsherden im Bereiche der Ellbogen und Kniekehlen…

UFSL RV/0374-L/05Aufwendungen für Teilseminare im Rahmen der Ausbildung zur "Pädagogischen Kinesiologin" als Werbungskosten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2008Teil 1/2

…von Körper- Geist- und Seele und dessen Gehirn als Schaltzentrale im menschlichen Sein an. Weiters wird das Leben als ständiger Lernprozess angesehen, wobei erfolgreiches, lebenslanges Lernen von intakter Gehirnintegration abhängig ist Mangelnde (nicht funktionierende) Gehirnintegration führt unwillkürlich zu psychischen, physischen, emotional-spirituellen Imbalancen und Problemen…

UFSG RV/0320-G/09Aus- und Fortbildungskosten eines Facharztes für Innere Medizin (Sportärztewochen, Seminar für Sport- und tropenmedizinische Notfälle, Refresherkurs für manuelle Medizin)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.02.2012

…Kraft, Koordination) anhand praktischer Beispiele im Breitensport" Bundes-Ski-Akademie (Hörsaal) - Freie Vorträge: 17.00 - 18.00: "Physische und psychische Belastung durch Trauma und Rehabilitation" 18.00 - 18.30: "Ist nach Langzeitausdauerbelastungen die autonome Funktion gestört?" 19.00: Abendessen 21.00: Preiskegeln auf der Hospiz…

UFSF RV/0100-F/05Ein freiwilliges Sozialpädagogisches Praktikum zählt nicht als Berufsausbildung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.09.2005

…Besuche über den Zeitraum des Spitalsaufenthaltes) - drei Monate sowie zu Ärzten und Therapeuten alleine aufkommen musste. Seit einem Spitalsverweis im August 2002 hätten im August 2002 auch die Unterhaltseingänge von Seiten des Kindesvaters nicht mehr geklappt, was zusätzliche psychische und finanzielle Probleme mit sich brachte…

UFSW RV/0423-W/12Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.03.2012

…Jahren und leichtgradiges organisches Psychosyndrom; Die Antragwerberin verunfallte 1978 mit dem Fahrrad. Seit dem Unfall bestehen Hörschwierigkeiten am linken Ohr. Im Anschluss an den Unfall verbrachte die Antragwerberin einen 3-wöchigen Rehab-Aufenthalt in Lehenrotte. Im Juni 1979 begannen - während ihrer 1. Schwangerschaft - psychische Probleme…

UFSW FSRV/0007-W/05Schätzung der Umsatzsteuerverkürzung ohne Zugrundelegung einer Vorsteuer bei laufenden Taxiunternehmen bildet keine taugliche Grundlage für eine Bestrafung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)12.04.2005

…sich auf den Akteninhalt und die Ergebnisse der Abgabenprüfungen. Eine Stellungnahme zum Tatvorwurf liege nicht vor. Als langjähriger Geschäftsführer habe sich der Beschuldigte seiner Verpflichtungen bewusst sein müssen. Zwar seien fallweise Voranmeldungen abgegeben worden, doch dürfte sich der Bw. angesichts finanzieller Probleme des Unternehmens weiterer…

UFSK RV/0405-K/06Haftung des Geschäftsführers einer GmbH für uneinbringliche Abgabenschulden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.02.2008

…Kauf der Liegenschaft durch obige Gesellschaft, sowie umfangreicher Bankverhandlungen) war Frau M.M. seit Herbst 2001 fast durchgehend aufgrund schwerer psychischer Probleme im Krankenstand, welche im Jahr 2003 auch durch die Löschung der Geschäftsführung im Firmenbuch seinen Niederschlag fand, nachdem unsere Mandantschaft krankheitsbedingt pensioniert wurde…

UFSL RV/0338-L/03Verträge zwischen nahen Angehörigen bei intensiver Freundschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.11.2005

…Rosenkrieg" führe. Ihr ehemaliger Ehemann ignoriere die "oberstgerichtlichen" Entscheidungen und habe bisher an die Berufungswerberin nichts bezahlt, da er sich als "armen Mann" darstelle. Die belastende psychische und finanzielle Lage habe in letzter Zeit zu einem Nervenzusammenbruch und einem Gehörsturz der Berufungswerberin geführt. Das Erzielen…

UFSW FSRV/0006-W/12Strafhöhe wegen Nichtberücksichtigung wesentlicher Milderungsgründe und der sehr eingeschränkten gesundheitlichen und wirtschaftlichen Situation des Beschuldigten bekämpft.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)11.09.2012

…Gesetz geforderten unmittelbaren Entrichtung verbunden waren. Im eingeleiteten Finanzstrafverfahren habe der Bw. auf seine schlechte Einkommenslage verwiesen. Aufgrund der Folgen eines Verkehrsunfalles habe er finanzielle Probleme bekommen, deren Lösung ihm nicht gelungen sei. Dies sei die Ursache der Nichtentrichtungen gewesen. Gegen eine daraufhin von der…

UFSW RV/3293-W/08Dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.06.2009

…Bruder des Betroffenen und regt eine Sachwalterschaft für diesen an, da dieser an Alkoholabusus und psychischen Problemen leide. Er gibt über dessen finanzielle und soziale Situation Auskunft. Laut Kopie des Protokolls der Erstanhörung durch das Bezirksgericht X. erscheint der Betroffene selbst und gibt an zu…

UFSG RV/0456-G/04erhöhte FB - nicht erheblich behindert
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.06.2005

…körperlichen Problemen, wie Juckreiz, Übelkeit, Leistungsabfall in der Schule ..... auftreten. Meine Tochter I. ist noch Schülerin, 8. Klasse Realgymnasium, und hat vor, nach der Matura mit einem Medizinstudium zu beginnen. Dies ist jedoch nur möglich, wenn der körperliche und psychische Gesundheitszustand erhalten bleibt und nicht…

UFSW FSRV/0021-W/10Prüfungsfeststellungen, Nichtabgabe von UVAen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)03.01.2011

…habe können und somit viele Rechnungen nicht mehr habe bezahlen können. Im Jahr 2007 sei ihr Haus zwangsversteigert worden. Sie habe umziehen müssen und habe auch ihr Auto verloren, da sie es sich nicht mehr habe leisten können. Im familiären Umfeld seien psychische Probleme mit…

UFSW FSRV/0111-W/08§ 33 Abs. 2 lit. a FinStrG verlangt keinen auf dauerhafte Abgabenverkürzung gerichteten Vorsatz. Strafminderung wegen vom Spruchsenat nicht berücksichtigter Milderungsgründe.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)21.04.2009

…Abgaben zwar bewusst gewesen sei, er dieser jedoch auf Grund der genannten Probleme nicht nachgekommen ist. Es besteht kein Zweifel dahingehend, dass der Bw. als langjähriger Unternehmer seine Verpflichtung zur Abgabe von monatlichen Umsatzsteuervoranmeldungen und zur pünktlichen Entrichtung der Umsatzsteuervorauszahlungen kannte, weswegen der Spruchsenat berechtigt…

UFSS RV/0020-S/08Vorliegen einer Betätigung in einer der gesetzlichen aufgezählten Einkunftsarten bzw. Vorliegen einer Tätigkeit im Sinne des UStG.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.10.2010

…finanzielle Engpässe oder gesundheitliche Probleme bei der Beurteilung nicht unberücksichtigt bleiben. Wesentlich ist, ob Maßnahmen gesetzt wurden, welche darauf abzielen, das Objekt der (weiteren) Vermietung zuzuführen. An Hand der Gesamtumstände ist zu beurteilen, ob Art und Ausmaß dieser Maßnahmen für oder gegen eine klare Vermietungsabsicht…

UFSL RV/0513-L/061. Erwerbsunfähigkeit nicht vor dem 21. Lebensjahr. 2. Kein Familienbeihilfenanspruch mangels Haushaltszugehörigkeit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.11.2007

…sehr gefordert und die Arbeiten waren nicht sehr interessant. Bei der Firma uu wurde das Dienstverhältnis beendet, da diese in Konkurs ging. Zu seiner Erkrankung in der Jugend: Seiner Ansicht nach hatte seine Bauchspeicheldrüsenerkrankung bereits psychische Gründe - er hatte damals in der Schule Probleme mit…

UFSL FSRV/0055-L/07Ehegattin als tatsächlich Verantwortliche für die Nichtentrichtung bzw. Nichtabfuhr von Selbstbemessungsabgaben eines Motorhändlers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)10.04.2009

…wobei über das Firmenkonto beide Beschuldigte verfügungsberechtigt gewesen wären. Die finanzielle Situation wäre beiden Beschuldigten bei gleichem Informationsstand immer bekannt gewesen, Finanzprobleme wären besprochen worden, jedoch wäre WA immer bestrebt gewesen, von zu lösenden wirtschaftlichen Problemen fern gehalten zu werden. Diese vorhin geschilderte Aufgabenteilung zwischen…