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UFSL FSRV/0040-L/05Einleitung des Finanzstrafverfahrens wegen einer sich aus der Umsatzsteuerjahreserklärung ergebenden Restschuld; strittig ist der subjektive Tatbestand
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)09.02.2006

…VwGH 15.3.1988, 87/14/0193). Die persönlichen und finanziellen Probleme, die der Bf als Gründe für seine steuerlichen Verfehlungen angegeben hat, mögen zwar menschlich verständlich sein und möglicherweise im Falle einer Bestrafung des Bf einen Milderungsgrund darstellen, ergeben aber keinen Anhaltspunkt für das…

UFSW RV/0358-W/08Grad der Behinderung bei Zehendeformitäten (Fehlen der Endglieder von Zehen) und dadurch bestehender psychischer Beeinträchtigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.07.2008

…Fuß, könne keinen Sport betreiben und "merke bei jeder Gelegenheit, dass ihr die Zehen fehlen". Weiters würde sie immer 2 Paar Schuhe kaufen müssen. Sie könne keinen offenen Schuhe tragen, das sie sonst "jeder anstarren würde". Daher hätte sie auch psychische Probleme. Das Leiden wurde…

BFG RV/7300004/2019Umsatzsteuerverkürzungen durch einen Rechtsanwalt, der trotz mehrerer Vorprüfungen keine laufenden UVZ entrichtet oder UVA anmeldet; verminderte Zurechnungsfähigkeit kein Schuldausschließungsgrund
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis10.09.2019

…dass er sich mit verspäteten Meldungen nicht der Zahlung entziehen könne. Er verwies auf persönliche Überlastung und psychische Probleme sowie auch auf finanzielle Schwierigkeiten. Zur subjektiven Tatseite ist auszuführen, dass der Beschuldigte bei den bereits durchgeführten fünf USO-Prüfungen immer wieder auf die Verpflichtung zur…

UFSW RV/2649-W/11Erhöhte Familienbeihilfe - keine voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.01.2012

…wurde, hervor. Festgehalten wurde in dem Gutachten, dass die Bw. an einer Essstörung leidet und psychische Probleme mit Suizidgedanken und Stimmenhören seit der Pubertät habe. Der erste stationäre Aufenthalt in der Psychiatrie sei im Oktober 2000 erfolgt. Insgesamt hätte es danach ca. 10 stationäre Aufenthalte…

UFSK RV/0789-K/07Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.09.2008

…neu erlernen - sind der Hauptgrund meiner Bitte um finanzielle Unterstützung. Ich wurde damals im März 1988 völlig aus der Bahn geworfen, denn nicht nur körperliche Gebrechen - ich wurde nach der Musterung auch für untauglich erklärt - sondern vor allem psychische Probleme machten mir sehr zu schaffen…

UFSI RV/0613-I/02Erhöhte Familienbeihilfe wegen Neurodermitis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.03.2003

…habe. Es bestehen starker Juckreiz und Schlafstörungen sowie psychische Probleme. Die Krankheit verläuft in Schüben. Die Behandlung erfolgt vorwiegend alternativ-medizinisch, zuletzt mittels einer sog. " Fischkur". Status localis: Es besteht ein typisches Ekzema flexurarum mit infiltrierten und lichenifizierten Krankheitsherden im Bereiche der Ellbogen und Kniekehlen…

BFG RV/5100708/2017Zeitpunkt der Betriebsaufgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis20.09.2022Teil 2/2

…S einer Teilzeitbeschäftigung nach. Zu dieser Zeit war Herr NN2 mit psychischen Problemen, welche durch die Scheidung hervorgerufen wurden, stark belastet. Die Teilzeitbeschäftigung nahm er an, um sich von der Scheidungssituation abzulenken und auf andere Gedanken zu kommen. Seine Aufgabe war es ausschließlich vormittags im…

BFG RV/5102136/2015Besuchsfahrten als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.02.2021Teil 1/2

…mittlerweile durch und es sind keine außergewöhnlichen Belastungen mehr vorgesehen, weil sich die Situation einfach gebessert hat." In der Folge wurde die Verhandlung vertagt. Der Senat führte dazu aus: "Der Senat hat sich aufgrund der heutigen Vorbringen, insbesondere der schweren bzw. schwersten psychischen Probleme der…

UFSL RV/0374-L/05Aufwendungen für Teilseminare im Rahmen der Ausbildung zur "Pädagogischen Kinesiologin" als Werbungskosten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2008Teil 1/2

…von Körper- Geist- und Seele und dessen Gehirn als Schaltzentrale im menschlichen Sein an. Weiters wird das Leben als ständiger Lernprozess angesehen, wobei erfolgreiches, lebenslanges Lernen von intakter Gehirnintegration abhängig ist Mangelnde (nicht funktionierende) Gehirnintegration führt unwillkürlich zu psychischen, physischen, emotional-spirituellen Imbalancen und Problemen…

UFSG RV/0320-G/09Aus- und Fortbildungskosten eines Facharztes für Innere Medizin (Sportärztewochen, Seminar für Sport- und tropenmedizinische Notfälle, Refresherkurs für manuelle Medizin)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.02.2012

…Kraft, Koordination) anhand praktischer Beispiele im Breitensport" Bundes-Ski-Akademie (Hörsaal) - Freie Vorträge: 17.00 - 18.00: "Physische und psychische Belastung durch Trauma und Rehabilitation" 18.00 - 18.30: "Ist nach Langzeitausdauerbelastungen die autonome Funktion gestört?" 19.00: Abendessen 21.00: Preiskegeln auf der Hospiz…

BFG RV/7100587/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2025Teil 1/7

…Heilbewährung) Kardiomyopathie,Z.n. kardialer Dekomp,MI ll-lll, Vorhofflimmern pulmoarterielle Hypertension chronische Niereninsuffizienz Stadium IV Hepatitis C Polyneuropathie Erwachsenenvertretung etabliert Derzeitige Beschwerden: Er habe psychische Probleme, Probleme mit dem Bein und mit dem Herz, er bekomme keine Luft. Überwiegend würde ein Rollstuhl verwendet werden…

UFSF RV/0100-F/05Ein freiwilliges Sozialpädagogisches Praktikum zählt nicht als Berufsausbildung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.09.2005

…Besuche über den Zeitraum des Spitalsaufenthaltes) - drei Monate sowie zu Ärzten und Therapeuten alleine aufkommen musste. Seit einem Spitalsverweis im August 2002 hätten im August 2002 auch die Unterhaltseingänge von Seiten des Kindesvaters nicht mehr geklappt, was zusätzliche psychische und finanzielle Probleme mit sich brachte…

BFG RV/7101741/2022Kein Nachweis des Eintritts einer voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.08.2022Teil 2/3

…Entsprechende Abklärung und Berücksichtigung im Rahmen einer zu empfehlenden Psychotherapie wird empfohlen. Untersuchung Stellungskomission 18.11.2009: Kombinierte Störung schulischer Fertigkeiten F81.3 Anpassungsstörung, Hospitalismus bei Kindern Probleme in Bezug auf Alkoholkonsum Adipositas Amblyopie untauglich Untersuchungsbefund: Allgemeinzustand: gut Ernährungszustand: adipös Größe: 185,00 cm Gewicht…

BFG RV/2101407/2017Werbungskosten einer Lehrerin (Ausbildung zur Psychotherapeutin)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.07.2018

…darstellen und argumentiere wie folgt: 1. Eine Fortbildung liegt vor, wenn bereits eine berufliche Tätigkeit ausgeübt wird und die Bildungsmaßnahmen der Verbesserung von Kenntnissen und Fähigkeiten in Ausübung dieser Tätigkeit dienen. Aufgrund der immer schwierig werdenden Gegebenheiten (mehr Schüler mit Migrationshintergrund, Integrationsschüler, vermehrt psychische Probleme…

UFSW RV/0423-W/12Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.03.2012

…Jahren und leichtgradiges organisches Psychosyndrom; Die Antragwerberin verunfallte 1978 mit dem Fahrrad. Seit dem Unfall bestehen Hörschwierigkeiten am linken Ohr. Im Anschluss an den Unfall verbrachte die Antragwerberin einen 3-wöchigen Rehab-Aufenthalt in Lehenrotte. Im Juni 1979 begannen - während ihrer 1. Schwangerschaft - psychische Probleme…

UFSW FSRV/0007-W/05Schätzung der Umsatzsteuerverkürzung ohne Zugrundelegung einer Vorsteuer bei laufenden Taxiunternehmen bildet keine taugliche Grundlage für eine Bestrafung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)12.04.2005

…sich auf den Akteninhalt und die Ergebnisse der Abgabenprüfungen. Eine Stellungnahme zum Tatvorwurf liege nicht vor. Als langjähriger Geschäftsführer habe sich der Beschuldigte seiner Verpflichtungen bewusst sein müssen. Zwar seien fallweise Voranmeldungen abgegeben worden, doch dürfte sich der Bw. angesichts finanzieller Probleme des Unternehmens weiterer…

BFG RV/7102152/2018Abweisung eines Antrages auf Gewährung der Familienbeihilfe bei Unterbringung im Rahmen des Vollbetreuten Wohnens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.11.2018Teil 1/2

…Anerkenntnis, deren volle Geschäftsfähigkeit vorausgesetzt hätte. Aus der zeitlichen Nähe zwischen dem Bestellungsbeschluss und der abgegebenen Erklärung, aber auch aus dem psychiatrisch-neurologischen Gutachten, welches psychische Probleme „bereits in Kindheit und Jugend“ attestiert (vergleiche Seite 2) ist jedoch ersichtlich — und wird dies auch derart vorgebracht -…

BFG RV/7102287/2018Erhöhte Familienbeihilfe bei Vorliegen einer erheblichen Behinderung und voraussichtlch dauernder Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.07.2019Teil 1/2

…selbst zum Psychiater gehen. Tatsächlich ist ein Nachbar von Frau NN laut und bedrohlich, wir bemühen uns zwar, auf ihn einzuwirken und den Vermieter zu Maßnahmen zu veranlassen, Frau NN ist jedoch - nun zusätzlich zu ihrer eigenen psychischen Problematik - nachhaltig gestört. Dennoch, die Vereinbarung eines…

BFG RV/5100329/20231. Eigenanspruch auf Familienbeihilfe und erhöhte Familienbeihilfe bei Eintritt der dauernden Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr, 2. bei eigener Haushaltsführung bzw. während der Zeit des "Couchsurfings", 3. während der Verbüßung einer Haftstrafe und 4. für Zeiträume, in denen der Unterhalt zur Gänze aus öffentlichen Mitteln zur Sicherung des Lebensunterhaltes und des Wohnbedarfes getragen wird
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.10.2023Teil 1/2

…hat finanzielle Probleme. Positive Drogenanamnese. Den Eltern gegenüber vorwurfsvoll, er sei geschlagen und in Heime abgeschoben worden. Stationärer Aufenthalt 16. März bis 02. April 2020 Aufnahmegrund Kommt mit Parere in Begleitung von zwei Polizisten bei aggressiver Verhaltensstörung. Diagnosen - Aggressive Verhaltensstörung bei kombinierter Persönlichkeitsstörung - Psychische und…

UFSK RV/0405-K/06Haftung des Geschäftsführers einer GmbH für uneinbringliche Abgabenschulden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.02.2008

…Kauf der Liegenschaft durch obige Gesellschaft, sowie umfangreicher Bankverhandlungen) war Frau M.M. seit Herbst 2001 fast durchgehend aufgrund schwerer psychischer Probleme im Krankenstand, welche im Jahr 2003 auch durch die Löschung der Geschäftsführung im Firmenbuch seinen Niederschlag fand, nachdem unsere Mandantschaft krankheitsbedingt pensioniert wurde…