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UFSL RV/0577-L/03Kapitalertragsteuererstattung gemäß § 97 Abs. 4 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.05.2004

…Pensionseinkünfte erzielt werden. Dies wird durch Hochrechnung der Einkünfte der ersten vier Einkunftsarten für die Dauer des Bezuges der Transferleistungen auf fiktive Jahreseinkünfte erreicht, wobei für den Fall des Bezuges niedriger steuerpflichtiger Erwerbs- oder Pensionseinkünfte im Restzeitraum des Veranlagungsjahres überdies vorgesehen ist, dass aus der…

UFSI RV/0108-I/06Begehrte KESt-Rückerstattung in Höhe der Inflation
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.09.2007

…wenn eine (fiktive) Veranlagung bei Miteinbeziehung der kapitalertragsteuerlichen Einkünfte und Anrechnung der Kapitalertragsteuer eine niedrigere Einkommensteuerschuld ergeben würde, als die bisherige Veranlagung ohne Berücksichtigung der maßgeblichen Kapitaleinkünfte ergibt. Der Berufungswerber bezog in den strittigen Jahren neben den gegenständlichen Kapitalerträgen noch weiters Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit…

UFSW RV/1167-W/07Verminderung des Pensionistenabsetzbetrages nicht nur durch § 33 Abs 6 EStG 1988 (letzter Satz), sondern auch durch § 33 Abs 2 EStG 1988 (dritter Satz)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.04.2007

…an zusätzliche Einkünften erhöht. Insgesamt hätte für die Bw daraus keine höhere, sondern eine geringere Steuergutschrift (aus KESt-Anrechnung) resultiert. Überdies sind der Besteuerung die tatsächlichen und nicht fiktive Sachverhalte im Veranlagungsjahr zugrundezulegen. Ergeht auch an Finanzamt X zu St.Nr. Y Wien, am 27…

UFSI RV/0552-I/04Eine vorläufige Veranlagung ist nach Wegfall der Ungewissheit durch eine endgültige zu ersetzen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.11.2007

…die Vermietung der Liegenschaft zuständige Finanzamt in Wien hat für Zwecke der AfA-Berechnung die fiktiven Anschaffungskosten in Höhe des Kaufanbotes gekürzt um den Grundanteil (wie von der Berufungswerberin beantragt) herangezogen. Die Veranlagungen für die Jahre 2004 bis 2006 sind endgültig erfolgt. Nach einer am…

UFSW RV/0525-W/03Berechnung des Jahressechstels, Berechnung des Progressionsvorbehaltes bei Notstandshilfebezug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.05.2003

…Abs. 10 EStG 1988 idF BGBl. Nr. 818/1993 normiert, dass, wenn im Rahmen einer Veranlagung bei der Berechnung der Steuer ein Durchschnittssteuersatz anzuwenden ist, dieser nach Berücksichtigung der Abzüge nach den § 33 Abs. 3 bis 7 EStG 1988 (ausgenommen Kinderabsetzbeträge nach § 33 Abs. 4…

UFSK RV/0457-K/06Fiktive Anschaffungskosten oder Einheitswert für unentgeltlich erworbenes Gebäude?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.08.2008

…1.308,11 geltend. Die Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Ausbau des Dachbodens und dem Adaptieren der Räumlichkeiten im Obergeschoß haben 1998 S 329.944,00 betragen, die im Wege der Zehntelabsetzung berücksichtigt wurden. Die Veranlagung erfolgte vorerst in gemäß § 200 Abs. 1 BAO vorläufigen…

UFSW RV/0423-W/04Fiktive Anschaffungskosten betreffend geschenkte Liegenschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.07.2007

…Aufstellung des sonstigen Aufwandes in Höhe von 162.269,49 S nachzureichen. Das Schreiben wurde nicht beantwortet. Das Finanzamt führte die Veranlagung durch und berücksichtigte den sonstigen Aufwand in Höhe von 162.269,49 S mangels Vorhaltsbeantwortung nicht als Werbungskosten (Begründung Blatt 2 des Einkommensteuerbescheides…

UFSS RV/0109-K/05fiktive Anschaffungskosten oder Einheitswert als AfA- Bemessungsgrundlage nach unentgeltlichem Erwerb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.03.2007

…Jahr der Vermietung vom Wahlrecht, als Bemessungsgrundlage der AfA die fiktiven Anschaffungskosten heranzuziehen, nicht Gebrauch gemacht habe, sei dieses Wahlrecht konsumiert. Ein solches Wahlrecht könne zwar auch noch im Rechtsmittelverfahren ausgeübt werden, allerdings nur im Rechtsmittelverfahren betreffend die erstmalige Veranlagung. Das Wahlrecht werde auch durch…

UFSL RV/0716-L/08Freibetrag für investierte Gewinne stellt fiktive Betriebsausgabe dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.02.2009

…Gesellschafter-Geschäftsführer von Kapitalgesellschaften und bezog aus dieser Tätigkeit im berufungsgegenständlichen Zeitraum Einkünfte aus selbstständiger Tätigkeit. Im Veranlagungsjahr 2007 gab er dem zuständigen Finanzamt einen Gewinn in Höhe von 40.091,33 € bekannt. Die Einkommensteuer für das Jahr 2007 wurde mit Bescheid vom 13…

UFSS RV/0789-S/02Hochrechnung bei der Veranlagung von lohnsteuerpflichtigen Einkünften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.03.2003

…das Einkommen angewendet. Gegen den Einkommensteuerbescheid 2000 wurde Berufung erhoben mit im Wesentlichen folgender Begründung: Die Bezüge als Auslandspräsenzdiener seien eindeutig als steuerfreie Bezüge deklariert und dürften daher nicht zur Berechnung des fiktiven Steuersatzes herangezogen werden. Das Finanzamt wies die Berufung mit Berufungsvorentscheidung vom 31…

UFSW RV/0681-W/07Einheitswert oder fiktive Anschaffungskosten als AfA-Bemessungsgrundlage?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.03.2009

…EStG 1988 im Jahre 1998 teilaufzulösen gewesen wären. Diese nicht verbrauchten Beträge seien allerdings zur Gänze in der Einkommensteuererklärung für das Jahr 1999 aufgelöst und versteuert worden. Gleichzeitig wurde ein Antrag auf Abschreibung von den fiktiven Anschaffungskosten zum Zeitpunkt des unentgeltlichen Erwerbes gemäß § 16 Abs…

UFSL RV/0251-L/06Werbungskostenabzug im Zusammenhang mit ausländischen Kapitalerträgen für Veranlagungszeiträume bis 2003 infolge der Rechtsprechung des EuGH
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.05.2009Teil 2/2

…Treu und Glauben. Außerdem wähnte sich der Bw in seinem Recht auf ein faires Abgabenverfahren und auf Gleichbehandlung verletzt, da ihm durch die Säumnis des Finanzamtes bei Veranlagung seiner Einkommensteuererklärungen die Möglichkeit genommen worden wäre, sich in seinem Anlageverhalten auf dessen Rechtsansicht einzustellen, und er…

UFSG FSRV/0012-G/13Wirtschaftlich scheiternder EDV-Händler, fiktive Vorsteuern geltend machend; Strafbemessung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)28.05.2013

…€ 1.731,08), da die Umsatzsteuer in seinem Unternehmen in Anbetracht der steuerfreien Exporte gleichsam nur ein Durchlaufposten gewesen ist. Anderseits konnten sich auf Dauer auch keine hohen Umsatzsteuerguthaben ergeben (Veranlagungsakt). Da S jedoch in Geldverlegenheiten geraten war, begann er, seiner Steuerberaterin falsche Daten…

UFSL RV/1418-L/11Steuerpflicht der Kapitalherabsetzung nach 10 Jahren ab Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln als fiktive Beteiligungsveräußerung unter Spreizung der seinerzeitigen Anschaffungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.02.2012

…Eigenkapital stärkt, werde im Endeffekt durch eine Höherbesteuerung bestraft, obwohl er auf einen Kapitalertrag durch alternative Veranlagung verzichtet. Als Beilage wurde der Berufung folgende sinngemäß wiedergegebene Berechnung der Einkommensteuer ohne die strittigen Einkünfte aus der Veräußerung der Beteiligung nach § 31 EStG 1988 angeschlossen, der von…

UFSL RV/0575-L/08Bei Beanspruchung der Basispauschalierung nach § 17 Abs. 1 EStG 1988 steht kein Freibetrag für investierte Gewinne zu, weil dieser als funktionell fiktive Betriebsausgabe abpauschaliert ist. Selbständige Handelsvertreter können als Pauschalierungsform zwischen der für ihre Berufsgruppe durch VO BGBl II 2000/95 idF BGBl II 2001/416 vorgesehenen Durchschnittssatzverordnung und der Basispauschalierung wählen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.07.2008

…der Abgaben ist aus der Buchungsmitteilung zu ersehen. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (in der Folge kurz Bw.) war laut Firmenbuch im streitgegenständlichen Veranlagungsjahr 2007 an folgenden zwei GmbH´s das ganze Jahr mit über 25% beteiligt und in folgenden Zeiträumen deren handelsrechtlicher Geschäftsführer: | Gesellschaft | beteiligt…

UFSW RV/3229-W/021.) Zurechnung von pauschalierten Betriebsausgaben bei unterjähriger Betriebsübertragung 2.) Versteuerung fiktiver Pachtzinse?
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid06.03.2007

…wird somit, sollte es zu einer solchen gekommen sein, von einer Versteuerung fiktiv angesetzter Pachteinnahmen Abstand zu nehmen sein, und sind die im jeweiligen Veranlagungszeitraum tatsächlich zugeflossenen Pachteinnahmen der Ermittlung der Einkünfte zugrunde zu legen. Ist die Berufung weder zurückzuweisen (§ 273) noch als zurückgenommen (§ 85…

UFSW RV/2230-W/06Zurückweisung der Berufung wegen Verspätung, Bescheid enthielt keine Begründung, Bw. stellte keinen Antrag auf Mitteilung der fehlenden Begründung; Schätzung fiktive Anschaffungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.11.2006

…bis 2002 sowie Einkommensteuer 2003 bis 2004 entschieden: Die Berufungen werden als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Berufungsgegenständlich sind fiktive Anschaffungskosten als Bemessungsgrundlage der Afa einer vermieteten Eigentumswohnung sowie die Zurückweisung einer Berufung als verspätet. a) Erklärungen Die Berufungswerberin (Bw.) bezieht regelmäßig…

UFSG RV/0280-G/041. Keine Bescheidberichtigung nach § 293b BAO wegen Verstoßes gegen die EStR; 2.) Fiktive Anschaffungskosten eines Schottervorkommens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.09.2006Teil 2/2

…hat zu dieser Zeit offenbar keine Veranlassung für die Errichtung einer Asphaltstraße bestanden. Allenfalls später hervorgekommene Erfordernisse sind für die (fiktive) Kaufpreisbildung des Bodenschatzes im Dezember 1999 ohne Relevanz. Schon aus diesem Grund entfällt dafür einen Abschlag bei den fiktiven AK des Bodenschatzes. Im Zusammenhang…

UFSG RV/0016-G/021. Fremdvergleich bei Mietverhältnissen im Familienverband unter Berücksichtigung mietrechtlicher Beschränkungen 2. AfA bei Gebäuden, die bereits vor dem 1.1.1963 der außerbetrieblichen Vermietung gedient haben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.06.2004Teil 1/3

…Bw. gem. § 28 Abs. 5 EStG 1988 gebildeten steuerfreien Beträge geführt. In seinen fristgerecht gegen die vom FA im Sinne der BP-Feststellungen erlassenen Veranlagungsbescheide für 1992 - 1994 eingebrachten Berufungen hatte der Bw. auf die Mietzinsbeschränkungen des Mietengesetzes (MG) bzw. des Mietrechtsgesetzes (MRG) verwiesen, denen…

UFSL RV/0218-L/04Verrechnung eines Zuschlages als Sanktion für Wertpapierunterdeckung bei Abfertigungsrückstellung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.10.2004

…1,130.898,00 S (1999), 1,350.506,00 S (2000), 1,483.025,00 S (2001) und 105.207,48 € (2002) geltend. Das Finanzamt führte zunächst für die Jahre 1999 bis 2001 eine erklärungsgemäße Veranlagung durch (Bescheide vom 21. Dezember 2000, 25…