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UFSZ1W ZRV/0092-Z1W/02Einfuhr von drittländischen Zigaretten und normaler Wohnsitz im Anwendungsgebiet
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.06.2008

…dem Beschwerdeführer (Bf.) gemäß Art. 204 Abs. 1 lit. b Zollkodex (ZK) auf 4.725 Stück Zigaretten "ausländischer Herkunft" entfallende Abgaben (Tabaksteuer, Einfuhrumsatzsteuer) in Gesamthöhe von S 6.454,00 (€ 469,03) und gemäß § 108 Abs. 1 ZollR-DG eine Abgabenerhöhung von S 287…

UFSW FSRV/0094-W/12Zigarettenschmuggel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)17.04.2013

…€ 1.100,00 immer andere Personen gewesen seien. Der Beschuldigte A habe gewusst, dass er vorschriftswidrig drittländische Zigaretten als Gegenstände des Tabakmonopols in das Zollgebiet der Europäischen Union verbrachte. Auch habe er mit Gewerbsmäßigkeitsabsicht gehandelt. Der festgestellte Sachverhalt gründe sich auf die Ergebnisse der…

UFSW FSRV/0164-W/06Zigaretten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)27.08.2008

…etwa um Zigaretten für den persönlichen Gebrauch oder als mitgebrachte Geschenke einer oder für eine Person handelt, sondern dass hier eine größere Menge an Schmuggelwaren innerhalb der EU in ein Land mit höherem Preisniveau verschoben werden sollte. Wenn der Bf. in Polen drittländische Zigaretten an…

UFSZ2L ZRV/0084-Z2L/04Vorschriftswidrige Verbringung von Zigaretten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)12.04.2006

…Erwerb oder in Besitz nehmen wusste oder vernünftiger Weise hätte wissen müssen, ergibt sich schon dadurch, dass die Zigaretten drittländischen Ursprungs waren, was anhand der Banderole/Steuerzeichens erkennbar gewesen ist. Die beantragten Zeugeneinvernahmen bzw. Sachverständigengutachten über die Leistungsstärke des gebrauchten Kraftfahrzeugs und der Straßenverhältnisse sowie…

UFSZ4I ZRV/0046-Z4I/02Vorschriftswidriges Verbringen von Zigaretten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.06.2003

…über das Zollamt Drasenhofen in das Zollgebiet der Gemeinschaft ein.   In den Lehnen der beiden Rücksitzbänke des Kraftfahrzeuges waren 3.800 Stück drittländische Zigaretten verschiedener Marken versteckt, welche im Zuge einer Intensivkontrolle durch Organe der SEG Drasenhofen am Amtsplatz des Zollamtes Drasenhofen entdeckt wurden…

UFSL FSRV/0068-L/09Aufhebung eines Einleitungsbescheides wegen gewerbsmäßigen Zigarettenschmuggels und versuchten vorsätzlichen Eingriffes in die Rechte des Tabakmonopols gegen den in weiterer Folge in Bezug auf dieselben Tatgegenstände in einem gerichtlichen Finanzstrafverfahren der gewerbsmäßigen Abgabenhehlerei und des vorsätzlichen Eingriffes in die Rechte des Tabakmonopols für schuldig befundenen Verdächtigen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)14.10.2013

…Handlungseinheit eines historischen Geschehens) in der vorschriftwidrigen Verbringung eingangsabgabenpflichtiger Waren (z. B. unverzollter drittländische Zigaretten) in das Zollgebiet der Gemeinschaft und beispielsweise bei Gegenständen des Tabakmonopols im verbotenen Handel mit derartigen Gegenständen im Monopolgebiet besteht, bildet beim gegebenenfalls idealkonkurrierenden Vorwurf von Finanzvergehen nach § 37 Abs…

UFSZ1W ZRV/0030-Z1W/07Besitz von vorschriftswidrig verbrachten Zigaretten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)26.04.2013

…um drittländische Zigaretten schmugglerischer Herkunft, welche mit Fernreisezügen nach Einbau in Verstecken in Belgrad nach Österreich transportiert worden seien. Der Bf. sei in der Vergangenheit bereits mehrfach wegen Abgaben- und Monopolhehlerei bestraft worden und habe unter anderem angegeben, Zigaretten um € 18,00 pro Stange…

UFSW FSRV/0058-W/09Schmuggel und Verkauf von Zigaretten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)01.06.2012

…Finanzstrafverfahren ersichtlich ist um drittländische Zigaretten schmugglerischer Herkunft, welche mit Fernreisezügen nach Einbau in Verstecken in Belgrad nach Österreich transportiert worden sind. Der Bw. ist in der Vergangenheit bereits mehrfach wegen Abgaben- und Monopolhehlerei bestraft worden und gab unter anderem an, Zigaretten um € 18…

UFSW FSRV/0196-W/07Vorsätzliche Abgabenhehlerei durch Übernahme von Zigaretten zollunredlicher Herkunft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)04.01.2008

…Hauswesen gehörenden Wirtschaftsräumen sowie den PKW's wurden keine Zigaretten ausländischer Herkunft vorgefunden. In der am 1.10.2007 mit B. aufgenommenen Niederschrift wurde dieser wiederum damit konfrontiert, dass bei (Bf.) am 26.9.2007 insgesamt 82.980 Stück Zigaretten drittländischer Herkunft vorgefunden worden waren…

UFSW FSRV/0093-W/07Vorsätzliche Abgabenhehlerei durch Übernahme von Zigaretten drittländischer Herkunft im EU-Gebiet (Polen) und Entdeckung des Vorgangs bei deren Verbringung nach Österreich.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)21.12.2007

…Abgabenhehlerei keinen Abbruch, dass man den Verbringungsvorgang der Zigaretten ins Zollgebiet der EU bzw. den Erwerbsvorgang nicht näher kennt, schon das bloße "An sich bringen" solcher Waren verwirklicht den Tatbestand der Abgabenhehlerei. Wenn der Bf. in Polen drittländische Zigaretten an sich bringt, ist damit das…

UFSW FSRV/0087-W/02Abgabenhehlerei mit geschmuggelten Zigaretten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)09.04.2003

…Aus den obigen Sachverhaltsfeststellungen und insbesondere den darin auftretenden divergierenden Aussagen der beteiligten Personen ergibt sich auch für die Rechtsmittelbehörde der Verdacht, dass drittländische Zigaretten außerhalb der erlaubten Reisefreimengen ohne Zollbehandlung an den Bf. gelangt sind und durch diesen weiterverhandelt wurden. Dass die Übernahme bzw…

UFSZ3K ZRV/0053-Z3K/03Abgabenvorschreibung im Zusammenhang mit der vorschriftswidrigen Verbringung von Zigaretten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.05.2006

…Gemeinschaft verbracht hätten, erworben; dies in einer Gesamtmenge von 769 Stangen (153.800 Stück). Am 21. Mai 2001 habe die Zollbehörde 150 Stangen drittländische unverzollte Zigaretten der Marke Memphis beschlagnahmt. Diese seien im Autobus, der von den Gebrüdern E. gewerblich verwendet worden war, versteckt gewesen…

UFSW FSRV/0048-W/03Stattgabe der Berufung und Einstellung des Strafverfahrens mangels Schuldbeweis nach Beweiswiederholungen bzw. weiteren Beweisaufnahmen in der mündlichen Verhandlung vor dem UFS.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)10.10.2003

…am 2. Juni 2001 im Bereiche des Wiener Westbahnhofes gemeinsam mit dem gesondert verfolgten Djordje D. vorsätzlich 46 600 Stück drittländische Zigaretten, hinsichtlich welcher durch unbekannt gebliebene Täter die Finanzvergehen des Schmuggels und des vorsätzlichen Eingriffes in die Rechte des Tabakmonopols begangen worden sind, aus…

UFSW FSRV/0063-W/02Verdacht des Finanzvergehens der Abgabenhehlerei und der Monopolhehlerei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)17.04.2003

…in welcher im Wesentlichen wie folgt vorgebracht wurde: Der Bf. habe den Wohnungschlüssel einigen Bekannten gegeben. Die Zigaretten seien während der Ortsabwesenheit des Bf. in seiner Wohnung deponiert worden. Die Verwendung seiner Wohnung für diesen Zweck sei für ihn "unabsehbar und unvorhersehbar" gewesen und gegen…

UFSG FSRV/0031-G/08Einleitung eines Finanzstrafverfahrens wegen Abgabenhehlerei und Monopolhehlerei.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)04.02.2009

…nach Ex-Jugoslawien verbracht worden sein soll. Nach der Aktenlage hat es sich bei den Zigaretten der Marke Marlboro Gold aller Voraussicht nach um drittländische Zigaretten (Totalfälschungen) gehandelt. Die Website präsentierte sich im Internet im Wesentlichen über eine Startseite. Neben einer Produktvorschau und Preisliste hatte…

UFSG FSRV/0004-G/08Einleitung eines Finanzstrafverfahrens wegen Abgabenhehlerei und Monopolhehlerei.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)15.07.2008

…Einfuhr von Zigaretten als auch beim Verkauf derselben an Letztverbraucher unterworfen sind. Es wird bei kaum einer Bewegung über Grenzen hinweg die Frage von Zollorganen nach mitgeführten Tabakwaren und / oder eine Kontrolle nach solchen ausbleiben. Über entsprechende Aufgriffe drittländischer Zigaretten oder von Zigaretten aus einem…

UFSZ3K ZRV/0135-Z3K/03Zollschuld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.07.2006

…Feber 2003 an Herrn A.B. 41 Stangen Zigaretten der Sorten "Marlboro Lights" und "Memphis Blue" verkauft habe, obwohl er gewusst habe, dass es sich hiebei um einfuhrabgabepflichtige Waren unverzollter drittländischer Herkunft handelte, welche zuvor ohne Abgabe einer ordnungsgemäßen Zollanmeldung in das Zollgebiet der Europäischen…

UFSG FSRV/0016-G/08Einleitung eines Finanzstrafverfahrens wegen Abgabenhehlerei und Monopolhehlerei.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)19.01.2009

…und/oder eine Kontrolle nach solchen ausbleiben. Über entsprechende Aufgriffe drittländischer Zigaretten oder von Zigaretten aus einem anderen EU-Mitgliedstaat wird häufig in Medien aller Art berichtet. Die Kenntnis, dass der Ankauf unredlich eingeführter Zigaretten gegenüber dem Verschleißpreis deutlich billiger kommt, ist geradezu allgemeines Wissensgut…

UFSG FSRV/0012-G/08Einleitung eines Finanzstrafverfahrens wegen Abgabenhehlerei und Monopolhehlerei.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)15.01.2009

…Einfuhr von Zigaretten als auch beim Verkauf derselben an Letztverbraucher unterworfen sind. Es wird bei kaum einer Bewegung über Grenzen hinweg die Frage von Zollorganen nach mitgeführten Tabakwaren und/oder eine Kontrolle nach solchen ausbleiben. Über entsprechende Aufgriffe drittländischer Zigaretten oder von Zigaretten aus einem…

UFSG FSRV/0011-G/08Einleitung eines Finanzstrafverfahrens wegen Abgabenhehlerei und Monopolhehlerei.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)09.01.2009

…Einfuhr von Zigaretten als auch beim Verkauf derselben an Letztverbraucher unterworfen sind. Es wird bei kaum einer Bewegung über Grenzen hinweg die Frage von Zollorganen nach mitgeführten Tabakwaren und/oder eine Kontrolle nach solchen ausbleiben. Über entsprechende Aufgriffe drittländischer Zigaretten oder von Zigaretten aus einem…