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UFSZ3K ZRV/0192-Z3K/06Nachweis der Erfüllung der Zollförmlichkeiten im Falle der differenzierten Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.05.2009

…Fleisch von Hausschweinen des Produktcodes 0203 2955 9110 (Eigenmasse 20.006 kg) vollinhaltlich stattgegeben. Mit Bescheid vom 22. November 2002, Zahl: dd, forderte die belangte Behörde den differenzierten Teil der Erstattung zurück und schrieb nach Art. 51 Abs. 1 Buchstabe a) der Verordnung (EG) Nr…

UFSZ3K ZRV/0179-Z3K/06Nachweis der Erfüllung der Zollförmlichkeiten im Falle der differenzierten Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.05.2009

…976 kg) vollinhaltlich stattgegeben. Mit Bescheid vom 11. Oktober 2002, Zahl: dd, forderte die belangte Behörde den differenzierten Teil der Erstattung zurück und schrieb nach Art. 51 Abs. 1 Buchstabe a) der Verordnung (EG) Nr. 800/1999 der Kommission über gemeinsame Durchführungsvorschriften für Ausfuhrerstattungen bei…

UFSZ3K ZRV/0175-Z3K/06Nachweis der Erfüllung der Zollförmlichkeiten im Falle der differenzierten Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.05.2009

…9110 (Eigenmasse 19.697 kg) vollinhaltlich stattgegeben. Mit Bescheid vom 18. Oktober 2002, Zahl: dd, forderte die belangte Behörde den differenzierten Teil der Erstattung zurück und schrieb nach Art. 51 Abs. 1 Buchstabe a) der Verordnung (EG) Nr. 800/1999 der Kommission über gemeinsame Durchführungsvorschriften…

UFSZ3K ZRV/0149-Z3K/06Beantragte Erstattung im Falle der differenzierten Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)14.05.2009

…Mit Bescheid vom 14. Februar 2002, Zahl: dd, forderte die belangte Behörde den differenzierten Teil der Erstattung zurück und schrieb nach Art. 11 Abs. 1 Buchstabe a) der Verordnung (EWG) Nr. 3665/87 der Kommission über gemeinsame Durchführungsvorschriften für Ausfuhrerstattungen bei landwirtschaftlichen Erzeugnissen eine Sanktion…

UFSZ3K ZRV/0161-Z3K/06Beantragte Erstattung im Falle der differenzierten Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.05.2009

…Mit Bescheid vom 19. April 2002, Zahl: dd, forderte die belangte Behörde den differenzierten Teil der Erstattung zurück und schrieb nach Art. 11 Abs. 1 Buchstabe a) der Verordnung (EWG) Nr. 3665/87 der Kommission über gemeinsame Durchführungsvorschriften für Ausfuhrerstattungen bei landwirtschaftlichen Erzeugnissen eine Sanktion…

UFSZ3K ZRV/0159-Z3K/06Beantragte Erstattung im Falle der differenzierten Ausfuhrerstattung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.05.2009

…Mit Bescheid vom 5. Februar 2002, Zahl: dd, forderte die belangte Behörde den differenzierten Teil der Erstattung zurück und schrieb nach Art. 11 Abs. 1 Buchstabe a) der Verordnung (EWG) Nr. 3665/87 der Kommission über gemeinsame Durchführungsvorschriften für Ausfuhrerstattungen bei landwirtschaftlichen Erzeugnissen eine Sanktion…

UFSZ3K ZRV/0151-Z3K/06Beantragte Erstattung im Falle der differenzierten Ausfuhrerstattung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.05.2009

…Mit Bescheid vom 5. Februar 2002, Zahl: dd, forderte die belangte Behörde den differenzierten Teil der Erstattung zurück und schrieb nach Art. 11 Abs. 1 Buchstabe a) der Verordnung (EWG) Nr. 3665/87 der Kommission über gemeinsame Durchführungsvorschriften für Ausfuhrerstattungen bei landwirtschaftlichen Erzeugnissen eine Sanktion…

UFSZ3K ZRV/0007-Z3K/08Berechnung der beantragten Erstattung im Falle der differenzierten Erstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenVorlagebeschluss (EuGH)04.02.2008

…Angaben über Menge, Gewicht und Bestimmung gemäß Artikel 47" auf die Angaben im spezifischen Antrag gemäß Artikel 47 Absatz 1 verwiesen wird und somit der differenzierte Teil der Erstattung erst im Zeitpunkt der Vorlage des Antrages im Sinne des Artikels 47 Absatz 1 beantragt wird? …

UFSZ4I ZRV/0040-Z4I/03Ausfuhrerstattung, Nachweis der Erfüllung der Zollförmlichkeiten für die Einfuhr im Drittland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)19.09.2003

…in dem betreffenden Drittland bescheinige. Auch die Zahlungsbestätigung stelle keinen geeigneten Nachweis dar. Die Gewährung des differenzierten Teiles der Ausfuhrerstattung sei daher zu Recht versagt worden. Nachdem das Zollamt Salzburg/Erstattungen die Frist zur Einbringung einer Beschwerde mit Bescheid vom 4. Dezember 2002 auf Antrag…

UFSG RV/0676-G/09Teilweise entgeltliche Einräumung eines Wohnungsrechtes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.12.2010

…vom 22. Juli 2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes Graz-Umgebung vom 30. Juni 2009 betreffend Schenkungssteuer entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert und die Schenkungssteuer gemäß § 8 Abs. 1 ErbStG mit 6.629,40 € festgesetzt. Entscheidungsgründe Mit…

UFSL RV/1468-L/02Für die Ermittlung des Teilwertes des Betriebsvermögens ist bei Liegenschaften der Buchwert durch den Einheitswert zu ersetzen, sodass die Aufdeckung von stillen Reserven unterbleibt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.10.2005Teil 1/2

…Jänner 1993 betrug der Einheitswertanteil (Kapital einschließlich Darlehen) der Frau IS 24,475.771,00 S. Im Oktober 1994 übermittelte die Bw dem Finanzamt die Einheitswertmitteilung zum 1. Oktober 1993 und teilte dazu ergänzend mit, dass der gesamte auf ihre Mutter entfallende Einheitswertanteil zum 1…

UFSL RV/1469-L/02Für die Ermittlung des Teilwertes des Betriebsvermögens ist bei Liegenschaften der Buchwert durch den Einheitswert zu ersetzen, sodass es zur Aufdeckung von stillen Reserven nicht kommt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.10.2005Teil 1/2

…Jänner 1993 betrug der Einheitswertanteil (Kapital einschließlich Darlehen) der Frau IS 24,475.771,00 S. Im Oktober 1994 übermittelte die Bw dem Finanzamt die Einheitswertmitteilung zum 1. Oktober 1993 und teilte dazu ergänzend mit, dass der gesamte auf ihre Mutter entfallende Einheitswertanteil zum 1…

UFSG RV/0020-G/021.) Eigenverbrauchszuschätzung wegen mangelhafter Grundaufzeichnungen; 2.) Unzulässigkeit einer erleichterten Trennung der Entgelte bei Vorhandensein geeigneter Einrichtungen für die Entgeltstrennung; 3.) Zuordnung von Errichtungskosten abweichend vom Nutzflächenverhältnis bei gemischt genutztem Gebäude; 4.) AfA bei betrieblich genutzten Gebäuden schon vor der technischen Fertigstellung des Bauwerkes; 5.) kein 30%iger IFB für Gebäudeherstellungskosten bei Baubeginn vor dem 31.1.1993; 6.) Nichtanerkennung von Teilen einer Dienstnehmerabfertigung an die Gattin mangels Fremdüblichkeit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.12.2004Teil 2/2

…2 EStG 1988). Werden Betriebsgebäude(-teile) vermietet, richtet sich die Höhe der ohne Nachweis absetzbaren AfA-Beträge grundsätzlich nach der tatsächlichen Nutzung durch den Mieter (VwGH 24.6.2003 99/14/0015 unter Verweis auf entsprechende Literaturmeinung). Die Geltendmachung einer AfA setzt somit für gewöhnlich…

UFSG RV/0353-G/04Unionsrechtswidrigkeit des § 42 Abs.3 Satz 3 und 4 InvFG 1993 idF BGBl I Nr.41/1988, wegen Verletzung der Kapitalverkehrsfreiheit gegenüber Drittstaaten (hier: Kanalinsel Jersey)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.06.2012Teil 1/2

…InvFG) idF BGBl I Nr. 41/1998 zu klären. Der zwischenzeitig verstorbene Berufungswerber (Bw.) versteuerte im Streitzeitraum 1999 im Rahmen seiner Einkünfte aus Kapitalvermögen unter anderem Erträge aus Anteilen an der Kapitalanlagegesellschaft AAA-Investmentfonds - Teilfonds Kontinentaleuropa-Aktien (WKN 123.456), im Folgenden kurz AAA- Fund…

UFSL RV/1712-L/02Verkauf eines 3,13 ha großen Waldgrundstückes führt zur Besteuerung eines Veräußerungsgewinnes aus Forstwirtschaft betreffend das stehende Holz, der nach der Verhältnismethode aus dem Gesamtverkaufspreis zu ermitteln ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.11.2008Teil 2/2

des Betriebes (Teilbetriebes). (2) Veräußerungsgewinn im Sinne des Abs. 1 ist der Betrag, um den der Veräußerungserlös nach Abzug der Veräußerungskosten den Wert des Betriebsvermögens oder den Wert des Anteils am Betriebsvermögen übersteigt. Dieser Gewinn ist für den Zeitpunkt der Veräußerung oder der Aufgabe nach…

UFSL RV/0957-L/10Ausbildung zur Lebens- und Sozialberaterin als Fortbildung einer Sozialpädagogin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.01.2011Teil 2/2

…Kurses fast ausschließlich der eigenen Persönlichkeitsentwicklung (UFS 29.9.2003, RV/1351-W/03). Der vorliegende Fall ist jedoch differenzierter zu sehen. Die Berufungswerberin war im Jahr 2004 als Sozialpädagogin als Betreuerin von jugendlichen Müttern in einer stationären Einrichtung tätig. Ziel dieser sozialen Betreuung ist…

UFSL RV/0957-L/10Ausbildung zur Lebens- und Sozialberaterin als Fortbildung einer Sozialpädagogin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.01.2011Teil 1/2

…vom 23. Februar 2010 betreffend Einkommensteuer 2004 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der Abgabe sind dem dem Ende der folgenden Entscheidungsgründe als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen, bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches und betragen: Tabelle | Bemessungsgrundlage |…

UFSW RV/2238-W/07Abzugsfähigkeit von psychologischen Seminaren als Fortbildungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.11.2008

…Balance Effiziente Kommunikationsstrategien für Frauen Kursziel: Die Teilnehmerinnen steigern ihre kommunikative und soziale Kompetenz und setzen ihre neu gewonnen Einsichten, Erfahrungen und Fähigkeiten der Strategischen Kommunikation, unter Einbezug des unterschiedlichen (Sprach) Verhaltens und differenzierter Begriffsbesetzung von Männern und Frauen zur Herstellung einer WIN-WIN-Situation…

UFSG RV/0172-G/041. Schein-/Deckungsrechnungen, nachträgliche Werbungskosten und Vorsteuern aus Vermittlungsprovisionen bei Vermietungseinkünften; 2.Nachträglich bezahlte Aufwendungen und USt-Bruttoverrechnung bei Spekulationseinkünften; 3. Verletzung der Parteienrechte durch unvollständige Rückstellung von Beschlagnahmeunterlagen und Beschränkung der Akteneinsicht, überlange Verfahrensdauer und Eintritt der Verjährung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.08.2008Teil 6/7

…1995 hatte der Bw. nur noch Resteinnahmen aus Stromguthaben und USt-Gutschriften als Einkünfte aus dieser Vermietung erklärt. Differenzierter stellt sich die Situation bei der Liegenschaft in U.-Ort dar. Hier hatte der Bw. die Flüchtlingsunterbringung bis zum Verkauf selbst durchgeführt und persönlich mit dem…

UFSW RV/3280-W/07Kosten einer Incentive-Reise eines Politikers mit seinen Wahlkampfhelfern als Werbungskosten gemäß § 16 Abs. 1 EStG.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.04.2008

…Italien, sowie eine Rechnung für Nächtigung/Frühstück in der Höhe von € 230. Des Weiteren wurde eine Liste der Teilnehmer an der Urlaubsreise übermittelt, welche 12 (Ehe)Paare und eine Einzelperson auflistet. Laut handschriftlichem Hinweis habe es sich dabei um Wahlhelfer anlässlich der Gemeinderatswahl 2005…