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UFSL RV/0186-L/04Ein auf Punkt- bzw. Streifenfundamenten errichtetes Glashaus stellt keine bewegliche Sache dar, sondern ein Gebäude.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.02.2006

…Stelle verschraubt, also montiert und dann Glasplatten eingesetzt worden waren. Danach erblickt die Verkehrsauffassung bei einem Glashaus, welches der Aufzucht von Pflanzen dient, keine bewegliche Sache, sondern ein Bauwerk. Der Verwaltungsgerichtshof stellte bei seiner Argumentation nicht auf die technische Unbeweglichkeit des Glashauses ab, sondern begründete…

UFSI RV/0284-I/02Inventar (Einbauküche) als Teil der Gegenleistung für die Grunderwerbsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.11.2003

…4 - 6 zu § 5). Wird für den Ankauf verschiedener Wirtschaftsgüter, insbesondere von unbeweglichen Sachen einerseits und von beweglichen Sachen andererseits ein einheitlicher Gesamtkaufpreis vereinbart, so gehören die Teile des Kaufpreises zu der der Steuer unterliegenden Gegenleistung, die für den Erwerb des Grundstückes und für das…

UFSI RV/0545-I/07Inwieweit ist Inventar als Teil der Gesamtgegenleistung anzuerkennen ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2007

…für den Erwerb des Grundstückes und für das Zugehör zu demselben bezahlt werden. Angaben und Vereinbarungen der Vertragsparteien über die Bewertung jeweils der unbeweglichen und beweglichen Sachen sind für die Abgabenbehörde nicht bindend; die Aufteilung des Gesamtentgeltes ist nicht allein dem Gutdünken des Steuerpflichtigen überlassen…

UFSI RV/0544-I/07Inwieweit ist Inventar als Teil der Gesamtgegenleistung anzuerkennen ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2007

…für den Erwerb des Grundstückes und für das Zugehör zu demselben bezahlt werden. Angaben und Vereinbarungen der Vertragsparteien über die Bewertung jeweils der unbeweglichen und beweglichen Sachen sind für die Abgabenbehörde nicht bindend; die Aufteilung des Gesamtentgeltes ist nicht allein dem Gutdünken des Steuerpflichtigen überlassen…

UFSI RV/0283-I/02Inventar (Einbauküche) als Teil der Gegenleistung für die Grunderwerbsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.11.2003

…4 - 6 zu § 5). Wird für den Ankauf verschiedener Wirtschaftsgüter, insbesondere von unbeweglichen Sachen einerseits und von beweglichen Sachen andererseits ein einheitlicher Gesamtkaufpreis vereinbart, so gehören die Teile des Kaufpreises zu der der Steuer unterliegenden Gegenleistung, die für den Erwerb des Grundstückes und für das…

UFSI RV/0295-I/02"Inventar" (Küche und Gartenhaus) als Teil der Gegenleistung für die Grunderwerbsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.11.2003

…der Substanz ab- bzw. ausbaubar, sodass es sich um bewegliche Sachen handle. Die Grunderwerbsteuer ergebe sich sohin ausgehend von der hälftigen Gegenleistung von zutreffend S 1,543.335,71 mit lediglich S 54.016,75. Die abweisende Berufungsvorentscheidung vom 13. Feber 2002 wurde unter Verweis…

UFSI RV/0294-I/02"Inventar" (Küche und Gartenhaus) als Teil der Gegenleistung für die Grunderwerbsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.11.2003

…der Substanz ab- bzw. ausbaubar, sodass es sich um bewegliche Sachen handle. Die Grunderwerbsteuer ergebe sich sohin ausgehend von der hälftigen Gegenleistung von zutreffend S 1,543.335,71 mit lediglich S 54.016,75. Die abweisende Berufungsvorentscheidung vom 13. Feber 2002 wurde unter Verweis…

UFSI RV/0319-I/10Sind Kücheneinrichtung, Garderobe und Schlafzimmermöbel als "Inventar" zu qualifizieren und aus der Grunderwerbsteuerbemessung auszuscheiden ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.09.2010

…zu der der Steuer unterliegenden Gegenleistung, die für den Erwerb des Grundstückes und für das Zugehör zu demselben bezahlt werden. Angaben und Vereinbarungen der Vertragsparteien über die Bewertung jeweils der unbeweglichen und beweglichen Sachen sind für die Abgabenbehörde nicht bindend; die Aufteilung des Gesamtentgeltes ist…

UFSW RV/3645-W/02Übergabe eines Unternehmens samt Betriebsliegenschaft gegen Übernahme von hypothekarisch sichergestellten Schulden ist keine Schenkung jeweils des Unternehmens und der Liegenschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.08.2005

…Entgeltlichkeit vorliegt, hingegen, wenn der Vermögensmehrung beim Erwerber eine Vermögensminderung beim Zuwendenden gegenübersteht, eine freigebige Zuwendung vorliegt. Im gegenständlichen Fall übergab die Übergeberin bewegliche und unbewegliche Sachen und wurde dafür von den Schulden befreit. Bei ihr liegt jedenfalls keine Vermögensminderung vor. Die Bw. bekam das…

UFSL RV/0999-L/02Übertragung von Fruchtgenussrechten an Namensaktien - Zessionsgebühr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.02.2004

…hätte. Mit dem Aktienkaufvertrag vom 5. Juli 2000 hätte die Berufungswerberin die Aktien mit den Aktiennummern 4251 bis 5000 erworben. Kaufverträge über bewegliche Sachen würden nicht der Gebührenpflicht unterliegen. Gem. § 52 des Aktiengesetzes sei damit auch der Anspruch auf Gewinnausschüttungen auf die Joseph L. Privatstiftung…

UFSK RV/0369-K/06Eine nach einer Seite hin offene Halle ist ein Gebäude - keine IZPr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.07.2007

…von seinem Standort entfernt und an einem anderen Standort aufgestellt werden. Auch wenn ein Glashaus aus vorgefertigten Bestandteilen zusammengesetzt sei, sei es keine bewegliche Sache. Betrachtet man die gegenständliche Halle, so lässt die Beschreibung der "Gesamtkonstruktion" - Betonplatte, Stahlkonstruktion und Fundamentplatte - sehr wohl die Annahme einer…

UFSW RV/1687-W/04Einkünfte ohne inländischen Steuerabzug infolge Diebstahles
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.07.2007

…Juli 2002 ist erwiesen, dass die Bw. "von März 2000 bis 3. März 2002 in Wien I) gewerbsmäßig in mehrfachen Angriffen fremde bewegliche Sachen in einem nicht mehr näher festzustellenden 2000 Euro übersteigenden, jedoch Euro 40.000,00 nicht übersteigenden Gesamtwert, nämlich Monatskarten der Wiener…

UFSI RV/0290-I/05Aufteilung des Gesamtkaufpreises, welches Inventar gilt als Zubehör zur Liegenschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.07.2005

…für den Erwerb des Grundstückes und für das Zugehör zu demselben bezahlt werden. Angaben und Vereinbarungen der Vertragsparteien über die Bewertung jeweils der unbeweglichen und beweglichen Sachen sind für die Abgabenbehörde nicht bindend; die Aufteilung des Gesamtentgeltes ist nicht allein dem Gutdünken des Steuerpflichtigen überlassen…

UFSZ1W ZRV/0182-Z1W/02Beitragspflicht für Abfälle, Anwendbarkeit der Ausnahmebestimmungen vom Abfallbegriff
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)01.03.2004

…Nr. 299/1989 idF BGBl. Nr. 760/1992, sind Abfälle im Sinne dieses Bundesgesetzes bewegliche Sachen, deren sich der Eigentümer oder Inhaber entledigen will oder entledigt hat oder deren Behandlung als Abfall im öffentlichen Interesse geboten ist. Gemäß § 2 Abs. 5 Zi. 1 ALSAG gelten…

UFSW RV/1818-W/05Grunderwerbsteuerpflichtiger Erwerb einer Liegenschaft im Rahmen eines Erbschaftskaufes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.01.2006

…Der ohne Errichtung eines Inventars abgeschlossene Erbschaftskauf gilt grundsätzlich als "gewagtes Geschäft" (§ 1278 Abs. 1 ABGB letzter Satz) und unterliegt als Hoffnungskauf beweglicher Sachen gemäß § 33 TP 17 Abs. 1 GebG der Rechtsgebühr. Selbst wenn es sich beim streitgegenständlichen Erbschaftskauf um einen Hoffnungskauf handelte (die…

UFSW RV/1914-W/131. Für die Wettgebühr ist die "Teilnahme an dem Rechtsgeschäft Wette vom Inland aus" bei Online-Wetten z.B. über Selbstauskunft des Wettteilnehmers, ermittelbar. 2. In die Bemessungsgrundlage der Wettgebühr sind auch Free Bets (Gutscheine) des Wettanbieters einzubeziehen. Die Bemessungsgrundlage kann geschätzt werden. 3. Die Wettgebührenabrechnung ist eine Sonderform der Selbstberechnung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2013Teil 4/4

…wird aufgezählt, welche Rechtsgeschäfte der Gebühr unterliegen. In § 33 TP 17 GebG besteuert das Gebührengesetz den Abschluss von Glücksverträgen (über bewegliche Sachen). Neben dem Hoffnungskauf und den Leibrentenverträgen ist auch die Wette genannt. Die Vorschriften über die Wettgebühr setzen sich zusammen aus dem Grundtatbestand, wonach…

UFSW RV/3810-W/02Das Erbteilungsübereinkommen ist gegenüber dem Erbanfall ein eigener Rechtsvorgang (Schenkungssteuer, Börsenumsatzsteuer, Grunderwerbsteuer). Ist § 20 ErbStG konstitutiv, wenn eine Wertediskrepanz vorliegt?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.01.2008Teil 2/2

…VwGH 13.11.2005; 2005/16/0214). Werden mittels einheitlichen Rechtsgeschäftes mit den Grundstücken auch bewegliche Sachen übertragen, dann muss die für den gesamten Vermögensübergang in Betracht kommende Gegenleistung nach dem Verhältnis der Werte der unbeweglichen Sachen und beweglichen Sachen aufgeteilt werden, um jeweils die…

UFSS RV/0184-S/03Keine "Vertreterpauschale" für eine unselbständig tätige Immobilienmaklerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.02.2005Teil 2/2

…wie z.B. Maschinen und Anlagen und damit über bewegliche Sachen anbahnt, abschließt und die Kunden betreut. Nicht hingegen jedoch die Berufungswerberin, die als unselbstständig tätige Immobilienmaklerin Geschäfte über unbewegliche Sachen vermittelt, da dies sowohl den selbstständig tätigen Handelsvertretern als auch den unselbstständig tätigen "Vertretern…

UFSI RV/0210-I/11Zuordnung zum Zugehör iSd. § 2 Abs. 1 GrEStG betr. diverser Möbel und Einrichtungsgegenstände
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.01.2012

…https://www.bmf.gv.at./steuern/Themen A-Z/Grunderwerbsteuer/Welche Vorgänge unterliegen der Grunderwerbsteuer?) zu verweisen, worin folgende Aussage getroffen wird: "Inventar sind bewegliche Sachen (z.B. Wohnungseinrichtung), die mit dem Gebäude nicht fest verbunden sind oder doch ohne Zerstörung und wirtschaftlich sinnvoll vom…

UFSL RV/1474-L/10Zubehör, Einbaumöbel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.05.2011

…wird grunderwerbsteuerlich als unbewegliche Sache behandelt (Fellner, Gebühren und Verkehrsteuern, Band II, Grunderwerbsteuer, Rz 25 zu § 2 GrEStG 1987 und VwGH 3.12.1981, 81/16/0005, VwGH 23.2.1984, 83/16/0051). Zugehör im engeren Sinn (Zubehör) ist eine (bewegliche) Sache desselben Eigentümers…