…Stelle verschraubt, also montiert und dann Glasplatten eingesetzt worden waren. Danach erblickt die Verkehrsauffassung bei einem Glashaus, welches der Aufzucht von Pflanzen dient, keine bewegliche Sache, sondern ein Bauwerk. Der Verwaltungsgerichtshof stellte bei seiner Argumentation nicht auf die technische Unbeweglichkeit des Glashauses ab, sondern begründete…

…unzulässig.   Entscheidungsgründe Strittig ist, ob der Erbschaftskaufvertrag (2005) eine teilweise freigebige Zuwendung iSd Erbschafts- und Schenkungssteuergesetzes beinhaltet oder er ein entgeltlicher Glücksvertrag über bewegliche Sachen ist. Bemerkt wird, dass das Verfahren des Beschwerdeführers (Bf.) vom Unabhängigen Finanzsenat auf das Bundesfinanzgericht übergegangen ist. Die entsprechende…

…4 - 6 zu § 5). Wird für den Ankauf verschiedener Wirtschaftsgüter, insbesondere von unbeweglichen Sachen einerseits und von beweglichen Sachen andererseits ein einheitlicher Gesamtkaufpreis vereinbart, so gehören die Teile des Kaufpreises zu der der Steuer unterliegenden Gegenleistung, die für den Erwerb des Grundstückes und für das…

…für den Erwerb des Grundstückes und für das Zugehör zu demselben bezahlt werden. Angaben und Vereinbarungen der Vertragsparteien über die Bewertung jeweils der unbeweglichen und beweglichen Sachen sind für die Abgabenbehörde nicht bindend; die Aufteilung des Gesamtentgeltes ist nicht allein dem Gutdünken des Steuerpflichtigen überlassen…

…für den Erwerb des Grundstückes und für das Zugehör zu demselben bezahlt werden. Angaben und Vereinbarungen der Vertragsparteien über die Bewertung jeweils der unbeweglichen und beweglichen Sachen sind für die Abgabenbehörde nicht bindend; die Aufteilung des Gesamtentgeltes ist nicht allein dem Gutdünken des Steuerpflichtigen überlassen…

…4 - 6 zu § 5). Wird für den Ankauf verschiedener Wirtschaftsgüter, insbesondere von unbeweglichen Sachen einerseits und von beweglichen Sachen andererseits ein einheitlicher Gesamtkaufpreis vereinbart, so gehören die Teile des Kaufpreises zu der der Steuer unterliegenden Gegenleistung, die für den Erwerb des Grundstückes und für das…

…der Substanz ab- bzw. ausbaubar, sodass es sich um bewegliche Sachen handle. Die Grunderwerbsteuer ergebe sich sohin ausgehend von der hälftigen Gegenleistung von zutreffend S 1,543.335,71 mit lediglich S 54.016,75. Die abweisende Berufungsvorentscheidung vom 13. Feber 2002 wurde unter Verweis…

…der Substanz ab- bzw. ausbaubar, sodass es sich um bewegliche Sachen handle. Die Grunderwerbsteuer ergebe sich sohin ausgehend von der hälftigen Gegenleistung von zutreffend S 1,543.335,71 mit lediglich S 54.016,75. Die abweisende Berufungsvorentscheidung vom 13. Feber 2002 wurde unter Verweis…

…zu der der Steuer unterliegenden Gegenleistung, die für den Erwerb des Grundstückes und für das Zugehör zu demselben bezahlt werden. Angaben und Vereinbarungen der Vertragsparteien über die Bewertung jeweils der unbeweglichen und beweglichen Sachen sind für die Abgabenbehörde nicht bindend; die Aufteilung des Gesamtentgeltes ist…

…Entgeltlichkeit vorliegt, hingegen, wenn der Vermögensmehrung beim Erwerber eine Vermögensminderung beim Zuwendenden gegenübersteht, eine freigebige Zuwendung vorliegt. Im gegenständlichen Fall übergab die Übergeberin bewegliche und unbewegliche Sachen und wurde dafür von den Schulden befreit. Bei ihr liegt jedenfalls keine Vermögensminderung vor. Die Bw. bekam das…

…Art und trete im Wirtschaftsverkehr mit einem eigenen Wert, nämlich dem Firmenwert, in Erscheinung. Eine bei der Übertragung von Apothekenunternehmen realisierter Betriebsbestehenswert stelle eine bewegliche Sache im Rechtssinn dar, die auch iSd § 33 TP 17 Abs. 1 Z 3 GebG 1957 vom präsumtiven Leibrentenempfänger überlassen…

…hätte. Mit dem Aktienkaufvertrag vom 5. Juli 2000 hätte die Berufungswerberin die Aktien mit den Aktiennummern 4251 bis 5000 erworben. Kaufverträge über bewegliche Sachen würden nicht der Gebührenpflicht unterliegen. Gem. § 52 des Aktiengesetzes sei damit auch der Anspruch auf Gewinnausschüttungen auf die Joseph L. Privatstiftung…

…von seinem Standort entfernt und an einem anderen Standort aufgestellt werden. Auch wenn ein Glashaus aus vorgefertigten Bestandteilen zusammengesetzt sei, sei es keine bewegliche Sache. Betrachtet man die gegenständliche Halle, so lässt die Beschreibung der "Gesamtkonstruktion" - Betonplatte, Stahlkonstruktion und Fundamentplatte - sehr wohl die Annahme einer…

…Juli 2002 ist erwiesen, dass die Bw. "von März 2000 bis 3. März 2002 in Wien I) gewerbsmäßig in mehrfachen Angriffen fremde bewegliche Sachen in einem nicht mehr näher festzustellenden 2000 Euro übersteigenden, jedoch Euro 40.000,00 nicht übersteigenden Gesamtwert, nämlich Monatskarten der Wiener…

…für den Erwerb des Grundstückes und für das Zugehör zu demselben bezahlt werden. Angaben und Vereinbarungen der Vertragsparteien über die Bewertung jeweils der unbeweglichen und beweglichen Sachen sind für die Abgabenbehörde nicht bindend; die Aufteilung des Gesamtentgeltes ist nicht allein dem Gutdünken des Steuerpflichtigen überlassen…

…I R 160/72, BStBl 1974 II, 353). Es konnte somit nur ein Betrag von € 740 für bewegliche Sachen anerkannt werden." Im dagegen eingebrachten Vorlageantrag führt der Bf. aus: "Die Abgabenbehörde erster Instanz hat ihre Rechtsauffassung, wonach es sich bei den zugleich mit der…

…Nr. 299/1989 idF BGBl. Nr. 760/1992, sind Abfälle im Sinne dieses Bundesgesetzes bewegliche Sachen, deren sich der Eigentümer oder Inhaber entledigen will oder entledigt hat oder deren Behandlung als Abfall im öffentlichen Interesse geboten ist. Gemäß § 2 Abs. 5 Zi. 1 ALSAG gelten…

…4 - 6 zu § 5). Wird für den Ankauf verschiedener Wirtschaftsgüter, insbesondere von unbeweglichen Sachen einerseits und von beweglichen Sachen andererseits ein einheitlicher Gesamtkaufpreis vereinbart, so gehören die Teile des Kaufpreises zu der der Steuer unterliegenden Gegenleistung, die für den Erwerb des Grundstückes und für das…

…Der ohne Errichtung eines Inventars abgeschlossene Erbschaftskauf gilt grundsätzlich als "gewagtes Geschäft" (§ 1278 Abs. 1 ABGB letzter Satz) und unterliegt als Hoffnungskauf beweglicher Sachen gemäß § 33 TP 17 Abs. 1 GebG der Rechtsgebühr. Selbst wenn es sich beim streitgegenständlichen Erbschaftskauf um einen Hoffnungskauf handelte (die…

…ob eine bewegliche Sache Abfall im Sinne des AWG 2002 ist, ist deren Zustand zum Zeitpunkt des Grenzübertrittes (über die Zollgrenze) maßgebend. Ist eine Sache zum Zeitpunkt des Grenzübertrittes nicht als Abfall anzusehen, fällt sie auch dann nicht unter die Einfuhrbeschränkungen, wenn die Sache (beispielsweise…