RIS AI
7 497 Treffer435 msnur geltende Fassungen
UFSW RV/2940-W/09Patentverkauf steuerfrei oder betriebliche Einkünfte?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.08.2012

…er in den Vorjahren Lizenzzahlungen erhalten habe, veräußert und einen Erlös von € 88.347,56 erzielt. Da diese patentrechtlich geschützte Erfindung dem Privatvermögen zuzurechnen sei, sei die Verwertung im Wege der Veräußerung als Privatvermögen steuerfrei (unter Hinweis auf Doralt, EStG-Kommentar, § 38 Tz 13).…

UFSL RV/1041-L/04Keine Betriebsausgaben eines Journalisten für Studienreisen und NLP-Seminare
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.03.2007

…einigermaßen konkrete Verwertung im Unternehmen zulassen. Reiseprogramm und Durchführung müssen nahezu ausschließlich auf interessierte Teilnehmer im Tätigkeitsbereich des Steuerpflichtigen abgestellt sein, sodass sie auf andere Teilnehmer keine Anziehungskraft ausüben. Allgemein interessierende Programmpunkte dürfen nicht mehr Zeit in Anspruch nehmen, als während einer regelmäßigen betrieblichen Betätigung…

UFSF RV/0061-F/10Verwertung mehrerer gezielt entwickelter Patente
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.12.2011

…nachfolgend Bw abgekürzt, ist seit 1.11.2006 in Pension. Er bezieht neben der Pension Lizenzeinnahmen aus der Verwertung eigener Patente. In der elektronisch eingebrachten Einkommensteuererklärung für das Streitjahr wertete er diese Einkünfte als solche aus selbständiger Arbeit, wobei er für sie die Anwendung des…

UFSW RV/3349-W/09Betriebliche oder gesellschaftsrechtliche Veranlassung eines Forderungsverzichts?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)02.01.2013

…wirtschaftliche Situation der Bw im Hinblick auf die aufgetretenen Verluste doch als angespannt bezeichnet werden. Vor dem Hintergrund dieser angespannten wirtschaftlichen Situation der Bw lag es jedenfalls im betrieblichen Interesse der X-Bank, durch geeignete Maßnahmen den (gänzlichen) Ausfall ihrer Kreditforderung in Höhe von mehr…

UFSW RV/0233-W/08Steuerliche Verwertung von Verlusten im Zusammenhang mit einem Sanierungsgewinn
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.03.2011

…zur Gänze gegen andere Einkünfte betriebliche und außerbetriebliche Einkünfte verrechnet worden seien, im konkreten Fall erst im Zug des durchgeführten Außenprüfungsverfahren festzustellen gewesen sei. Die steuerliche Verwertung der an die Gesellschafter zugewiesenen Verluste könne vom feststellenden Finanzamt nicht ohne Einsichtnahme in die betreffenden Aktenteile sämtlicher…

UFSG RV/0018-G/06Zulässigkeit der Verwertung von Beweismitteln, die in Überschreitung des Prüfungsauftrages gewonnen wurden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)18.11.2008

…Der Prüfer erhöhte den Privatanteil bei den Kfz-Kosten des Jahres 2000, verminderte die Betriebsausgaben um einige Werbeaufwendungen und aktivierte die betriebliche Er- und Ablebensversicherung mit dem jeweiligen Rückkaufswert in allen drei Jahren. Diese Feststellungen führten zur Wiederaufnahme der Verfahren betreffend Einkommensteuer für die Jahre…

UFSW RV/2232-W/09Einkünfte aus der Verwertung von Rechten (Gebrauchsmustern) eines Erfinders
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.09.2011

…Bw. als Veräußerung von Privatvermögen nicht einkommensteuerpflichtig. Das Finanzamt veranlagte 2007 Einkünfte aus Gewerbebetrieb in Höhe von € 521.381,25 und begründete den Einkommensteuerbescheid 2007 wie folgt: "Die erzielten Einnahmen aus der Verwertung der geschützten Gebrauchsmuster stellen jedenfalls beim Erfinder Einkünfte aus Gewerbebetrieb dar…

UFSW RV/1212-W/05Steuerpflicht eines "Altersversorgungszuschusses" der literarischen Verwertungsgesellschaft reg. Gen.m.b.H. (LVG)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.04.2007

…mittelbar mit betrieblichen Einkünften in Zusammenhang stehen; deshalb können diese Beträge auch nicht unter die sieben Einkunftsarten des EStG subsumiert werden. Mein Mandant ist erst im Alter von ca. 72 Jahren von Serbien nach Österreich übersiedelt, Aus den Richtlinien des Sozialfonds der Verwertungsgesellschaft LGV ergibt…

UFSW RV/0993-W/101. Ordnungsmäßigkeit eines Wareneingangsbuches 2. betriebliche Veranlassung der Anschaffung eines Kunstwerks 3. Vorliegen/Nichtvorliegen eines gewerblichen Grundstückshandels
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.11.2011Teil 1/2

…dass durch den Tausch sowie die Folgegeschäfte sowohl betriebliche als auch private Fahrzeuge betroffen gewesen seien. Zusammenfassend biete dieser Geschäftsfall ein Beispiel für die Unvollständigkeit der Aufzeichnungen und diene daher als Grundlage für das Ausmaß des Sicherheitszuschlags. Tz 3 WGasse - Statue A Im Jahr 2005…

UFSW RV/0993-W/101. Ordnungsmäßigkeit eines Wareneingangsbuches 2. betriebliche Veranlassung der Anschaffung eines Kunstwerks 3. Vorliegen/Nichtvorliegen eines gewerblichen Grundstückshandels
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.11.2011Teil 2/2

…nach dem Dafürhalten des Senates eine Maßnahme des Bw. auf Erhöhung der Marktgängigkeit der Wohnungen zu erblicken und diese Gestion als planmäßige Verwertung derselben zu erblicken. Mit anderen Worten ausgedrückt ist die zwischenzeitige Vermietung sämtlicher Objekte, respektive die Veräußerung der Vermietungsrechte als planmäßige Maßnahme zur…

UFSW RV/1730-W/08Aufwendungen für Sportgeräte bzw. für die Ausbildung zum Übungsleiter: ohne berufliche Veranlassung und berufliche Notwendigkeit liegen keine abzugsfähigen Aufwendungen vor.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.08.2008

…Veranlassung des Aufenthalts in Münster ersucht. Angemerkt wird: wenn bei einer derartigen Reise auch private Belange eine Rolle spielen, so wären die Reisekosten aufgrund des Aufteilungsverbotes ingesamt nicht absetzbar. g) Kosten A1 - Es wird um Nachweis der betrieblichen Veranlassung ersucht. Da, wie Sie richtig anführen…

UFSW RV/0138-W/05Rückstellungen für Bürgschaften können nur bei nachgewiesener betrieblicher Veranlassung gebildet werden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.07.2005

…vom 20. Dezember 2002 ersuchte das Finanzamt für den 1. Bezirk um Erläuterung, aus welchen betrieblichen Gründen die Bürgschaft eingegangen worden sei. Der Bw. beantwortete diesen Vorhalt letztlich mit Schriftsatz vom 9. Jänner 2004. Er habe zugunsten der E-GmbH eine Bürgschaft abgegeben. Aufgrund seiner…

UFSG RV/0330-G/08Aufwendungen einer leitenden Angestellten für einen Coaching-Lehrgang - Werbungskosten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.01.2009

…zu dieser auch im Berufungsfall maßgebenden Rechtslage ausgesprochen, dass nunmehr "solche Bildungsmaßnahmen als abzugsfähige (Fort-)Bildung angesehen werden, die nicht spezifisch für eine bestimmte betriebliche oder berufliche Tätigkeit sind, sondern zugleich für verschiedene berufliche Bereiche dienlich sind, die aber jedenfalls im ausgeübten Beruf von Nutzen…

UFSK RV/0100-K/02Entnahme von Aktiven und Passiven bei einer Einbringung - Zinsen als nachträgliche Betriebsausgaben im Zusammenhang mit den entnommenen Passiven
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.10.2003

…Verbindlichkeiten durch die Verwertung von zurückbehaltenen Wirtschaftsgütern beglichen werden könnten und soweit dem Steuerpflichtigen nach Betriebsaufgabe eine Tilgung zugemutet werden könne (VwGH vom 22.10.1996, 95/14/0018). Die langfristigen Finanzierungskosten seien als nachträgliche Betriebsausgaben zu berücksichtigen, da sie eine betrieblich veranlasste Verbindlichkeit beträfen…

UFSW RV/1802-W/08Erfassung veruntreuter Gelder als Einkünfte aus Gewerbebetrieb beim veruntreuenden, nicht wesentlich beteiligten Gesellschafter; Nichtanerkennung von Betriebsausgaben (Werbungskosten, Kilometergeld, Telefonkosten, Beratungskosten); Qualifikation der Einkünfte als gewerblich und nicht ziviltechnikerähnlich; Wiederaufnahme des Verfahrens;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.10.2008Teil 1/2

…eines Treuhandverhältnisses an der H-GmbH beteiligt. Unternehmensgegenstand der H-GmbH ist laut Gesellschaftsvertrag die Projektierung, Errichtung Verwaltung und Verwertung von gewerblichen Immobilien. Insbesondere befasste sie sich mit der Projektierung und Errichtung eines Bürogebäudes in der R-Gasse. Gesellschafter der H-GmbH waren die C…

UFSW RV/0897-W/051. Nichtanerkennung von Reisekosten, wenn die Reise nicht auschließlich betrieblich bedingt war. 2. Anerkennung von Spenden an ausländische Spendenempfänger bei ausländischen Einkünften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.02.2007

…Programm hätte sich demnach ausschließlich aus betrieblichen Erfordernissen ergeben. Weiters führte der Bw aus, ein Auftrag eines Verlages, demzufolge die Art und der Ort der Auftragserfüllung festgelegt worden wäre, sei nicht üblich und auch nicht notwendig. Die konkrete Verwertung der Reise in seinem Unternehmen sehe…

UFSK RV/0096-K/02Vermietung eines zu Wohnzwecken nutzbaren Gebäudes durch eine GmbH an den Geschäftsführer zu einem zu niedrigen Mietzins
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.06.2005Teil 1/3

…die CHAG und die WBAG]. b.) Im Gesellschaftsvertrag der Bw. ist deren beabsichtigter Geschäftsgegenstand wie folgt umschrieben worden: An-und Verkauf von Grundstücken zum Zwecke eigener Verwertung und Benützung sowie die Beteiligung an Fremdenverkehrsbetrieben und- Einrichtungen, deren Ausstattung und Management (Protokoll der Generalversammlung der Bw…

UFSK RV/0096-K/02Vermietung eines zu Wohnzwecken nutzbaren Gebäudes durch eine GmbH an den Geschäftsführer zu einem zu niedrigen Mietzins
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.06.2005Teil 2/3

…Dies spricht für die mangelnde betriebliche Veranlassung der Vermietung der Wohnung an den Geschäftsführer und dessen Gattin (Vgl. VwGH 20.6.2000, 98/15/0169). Der Gesellschaftsvertrag der Bw. sieht als Betriebszweck den An- und Verkauf von Grundstücken zum Zwecke eigener Verwertung und Benützung vor …

UFSW RV/4498-W/02Vorsteuerschwindel bei einem gewerblichen Handel mit Urheberrechten, Scheingeschäfte, Antrag auf Rechtsauskunft in einem offenen Verfahren, Akteneinsicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.07.2004Teil 1/3

…für die sie unter dem Pseudonym JG Beratungsleistungen erbracht hat. An weiteren Betriebseinnahmen werden ATS 324.520,- aus der Verwertung von Rechten erklärt. Schließlich erklärt die Bw Einnahmen von ATS 21.818,16 aus einer Untervermietung an NaJ und von ATS 13.000,- aus einer…

UFSW RV/4498-W/02Vorsteuerschwindel bei einem gewerblichen Handel mit Urheberrechten, Scheingeschäfte, Antrag auf Rechtsauskunft in einem offenen Verfahren, Akteneinsicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.07.2004Teil 2/3

…LP gemeinsam aus außersteuerlichen Gründen hergestellt und gehören nicht zu dieser Einkunftsquelle, sondern stehen ausschließlich in Zusammenhang mit der behaupteten Verwertung von Rechten. Ausschließlich zur Beratungstätigkeit in der Mondmaterie für die X-Zeitung und HK liegt eine mit Gewinnerzielungsabsicht unternommene betriebliche Tätigkeit iSd § 2 Abs…