…Reise zu erkunden, ob sie sehenswert seien, welche Besichtigungen gemacht werden sollten oder welche nicht. Es würden die Quartiere angesehen und auch örtliche Reiseleiter in der deutschen Sprache getestet und ausgesucht. Denn nicht jeder Reiseleiter sei so gut, dass er akzeptiert werden könne. Um all…
…Dezember 2005). Dies wird von der Bw. auch nicht bestritten. Damit scheidet auch ein Familienbeihilfenanspruch aus dem Titel der überwiegenden Unterhaltsleistung aus, da ein solcher nur dann gegeben wäre, wenn keiner Person wegen Haushaltszugehörigkeit Familienbeihilfe zustünde. Für die Bw. ist es - wie sie in ihrem…
…dann sind die gesamten Aufwendungen (Aufenthaltskosten, Fahrtspesen) nicht abzugsfähig; abzugsfähig wären aber jene Aufwendungen, die unmittelbar für Berufsveranstaltungen (Seminare) bezahlt werden. Derartige Aufwendungen wurden aber nicht angeführt, da die Seminare überwiegend ehrenamtlich (unentgeltlich) geleitet wurden. Auch wenn der Dienstgeber derartigen Reisen wohlwollend gegenübersteht und dies…
…ist aber jedenfalls dann anzunehmen, wenn im Laufe des Insolvenzverfahrens feststeht, dass die Abgabenforderung im Konkurs mangels ausreichenden Vermögens nicht befriedigt werden kann; diesfalls ist daher kein Abwarten der vollständigen Abwicklung des Konkurses erforderlich (Ritz, aaO, Tz 6 zu § 9). Wenn sich auch entsprechend den…
…Lieferung von Gegenständen und die Dienstleistungen durch eine andere Person als den Lieferanten des Baugrundstücks nicht unter einen der in der 6. EG- Richtlinie aufgeführten Befreiungstatbestände für Lieferungen von Gebäude und dem dazugehörigen Grund und Boden fallen. Grundstücksveräußerer und Bauunternehmer seien auch dann verschiedene Personen…
…zu verstehen. Hilfsmittel im Sinne der Verordnung sind nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Gegenstände oder Vorrichtungen, die geeignet sind, die Funktion fehlender oder unzulänglicher Körperteile zu übernehmen oder die mit einer Behinderung verbundenen Beeinträchtigungen zu beseitigen. Auch hier wird eine Verordnung durch einen befugten Arzt…
…Investitionen bzw. Aufwendungen iHv rund 28.000,00 € zu veranschlagen gewesen. Daher sei die betriebene Forderung in Spanien dann nicht mehr weiter verfolgt worden. Außerdem seien sämtliche Kundenforderungen an die Oberbank AG zediert, die auch keine weiteren Betreibungsschritte vorgenommen habe. Sonstige Hinweise, dass im…
…Zeitpunkt des Beginns des Losverkaufs. Die Gebührenschuld besteht in vollem Umfang auch dann, wenn nicht alle Lose verkauft werden oder wenn die Verlosung (Ziehung) - aus welchen Gründen immer - nicht stattfindet. Die Gebühr ist vom Veranstalter der Verlosung bis zum 20. des dem Entstehen der Gebührenschuld…
…auch als Entlohnung für eine Arbeitsstunde innerhalb der Normalarbeitszeit erhält; wenn der Arbeitnehmer darüber hinaus einen Betrag für die Überstunde erhält, kann dieser Mehrbetrag als Zuschlag für Mehrarbeit (Überstundenzuschlag) gelten. Wird die Überstunde durch Zeitausgleich abgegolten, der Überstundenzuschlag hingegen ausgezahlt, dann ist eine Steuerfreiheit nicht…
…Privatnutzung zu verbieten, ohne sich in weiterer Folge darum zu kümmern, ob dieses Verbot auch tatsächlich befolgt wird. Von einem ernst gemeinten Verbot im Sinne dieser Ausführungen kann aber nach Auffassung des Unabhängigen Finanzsenates auch dann nicht die Rede sein, wenn das Mittel, dessen sich…
…aus: "Beruflich veranlasste Aufwendungen für Kleidung, bei der es sich nicht um typische Berufskleidung mit einem eine private Nutzung praktisch ausschließenden Uniformcharakter, sondern um sogenannte bürgerliche Kleidung handelt, die privat benützt werden kann, sind steuerlich auch dann nicht zu berücksichtigen, wenn solche Kleidungsstücke ausschließlich bei…
…am Studienort dann nicht mehr (nur) Studienzwecken dient. Dies ist jedoch gegenständlich bis dato nicht der Fall. Im Berufungsfall ist jedenfalls davon auszugehen, dass sich die Bw. in einer Zweitunterkunft zu Studien- bzw. Ausbildungszwecken im Bundesgebiet Österreich aufgehalten hat bzw. aufhält. Damit ist auch das…
…Hinsicht bestehendes Versehen seinerseits zu beseitigen. Er hat dies in keiner der Novellen getan und sogar selbst dann nicht, als er zum Zwecke des formalen Gleichklanges der literae a und b diese Aufzählung auch ausdrücklich in die litera a aufgenommen hat; spätestens in diesem Zeitpunkt…
…nicht mehr gegeben ist, ist der von diesen Betrieben, Teilbetrieben oder Vermögensteilen verursachte Verlust oder Fehlbetrag vom Abzug ausgeschlossen. Übertragene Verluste und Fehlbeträge sind ab dem dem Verschmelzungsstichtag folgenden Veranlagungszeitraum abzuziehen. 2. Ein Mantelkauf, der den Abzug von Verlusten und Gewerbefehlbeträgen ausschließt, liegt auch dann…
…Zl. 95/15/0018 sowie vom 24. Juni 2004, Zl. 2001/15/0109) keine Krankheitskosten und damit keine außergewöhnliche Belastung dar und zwar auch dann nicht, wenn sie den Krankheitsverlauf positiv beeinträchtigen. Der Bw. ist im Ausmaß von 100 % behindert und leidet u. a. an…
…Brandschadens aus dem Betriebsvermögen ausgeschieden seien, als Sonderposten für Investitionszuschüsse in die Bilanz eingestellt worden. Der Gesetzgeber sehe für Körperschaften keine Begünstigung für Versicherungsvergütungen vor und zwar auch dann nicht, wenn Anlagevermögen infolge höherer Gewalt aus dem Betriebsvermögen ausscheide. Daher werde der Körperschaftssteuerbescheid 2008 gemäß…
…Amtswegige Wiederaufnahmen werden in der Regel auch dann nicht zu verfügen sein, wenn die steuerlichen Auswirkungen (die auf die Wiederaufnahmsgründe direkt zurückzuführen sind) bloß geringfügig sind. Dabei ist die Geringfügigkeit anhand der steuerlichen Auswirkungen der konkreten Wiederaufnahmsgründe und nicht aufgrund der steuerrechtlichen Gesamtauswirkungen zu beurteilen…
…ihm bei der Tat ein entschuldbarer Irrtum unterlief, der ihn das Vergehen oder das darin liegende Unrecht nicht erkennen ließ; ist der Irrtum unentschuldbar, so ist dem Täter Fahrlässigkeit zuzurechnen. "Dem Täter wird Fahrlässigkeit auch dann nicht zugerechnet, wenn ihm bei der Tat eine entschuldbare…
…erfüllt, in dem er gesellschaftsrechtlich nicht mehr die Gesellschaftereigenschaft aufweist. Das Gesetz unterwirft nämlich der Gesellschaftsteuer die Leistung eines Gesellschafters und - entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin - nicht die Erfüllung der Leistung von einem Gesellschafter. Demnach kann von einer Leistung eines Gesellschafters auch dann gesprochen werden…
…Fortbildungsmaßnahmen sind jene abzugrenzen, die zu den nichtabzugsfähigen Bildungsmaßnahmen der privaten Lebensführung dienen. Aufwendungen für Bildungsmaßnahmen, die auch bei nicht berufstätigen Personen von allgemeinem Interesse sind oder die grundsätzlich der privaten Lebensführung dienen, sind nicht abzugsfähig, und zwar auch dann nicht, wenn derartige Kenntnisse für…