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UFSI RV/0862-I/07Zufolge der alternativen Leistungsvereinbarung erhält der weichende Erbe jedenfalls eine der beiden Entfertigungen. Eine aufschiebende Bedingung, die den Anspruch insgesamt dem Grunde nach erst entstehen lassen würde, wurde nicht vereinbart.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.04.2008

…mit ATS 20.000 anzusetzen, dh. gegenständlich maximal mit dem Betrag von gesamt € 4.000. Die alternativen Leistungen an den Bruder gem. Punkt IV. B stünden unter einer aufschiebenden Bedingung und seien erst bei Eintritt der Bedingung steuerlich zu beachten. Die Ausgleichszahlung sei daher…

UFSL RV/0047-L/10Alternative Heilbehandlung durch einen Parapsychologen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.04.2012Teil 1/2

…Mit Erklärung zur Einkommensteuer für das Jahr 2008 machte der Bw. unter anderem außergewöhnliche Belastungen iHv 6.511,20 € für alternative Heilbehandlungen geltend: Im Akt befinden sich Beilagen zur Einkommensteuererklärung für das Jahr 2008, unter anderem mit einer Aufstellung der Reisekosten betreffend Y für…

UFSL RV/0047-L/10Alternative Heilbehandlung durch einen Parapsychologen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.04.2012Teil 2/2

…am Merkmal der Zwangsläufigkeit. Dies trifft immer wieder auf Mittel bzw. Behandlungsformen aus dem Bereich der Außenseiter-, Komplementär-, Alternativ- bzw. Naturmedizin zu. Jedoch ist den durch solche Maßnahmen verursachten Kosten die Eignung als außergewöhnliche Belastung im Sinne des § 34 EStG nicht von vorne herein bzw…

UFSL RV/0893-L/11Alternative Heilbehandlungsmethode (Delphintherapie) bei schwerstbehindertem Kind und Zwangsläufigkeit ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.09.2011

…der Kinderärztin Dr. S., bei der unsere Tochter schon seit Jahren in ständiger Behandlung ist, entschieden haben. Da diese altemative Behandlungstherapie, die unter strenger ärztlicher Aufsicht erfolgt, inzwischen eine auch aus schulmedizinischer Sicht anerkannte Heilmethode darstellt, wurde sie auch von der Kinderärztin empfohlen, ohne jedoch…

UFSL RV/0923-L/09Leistungsort von Telekommunikationsdienstleistungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.10.2012Teil 1/2

…sich wiederum die Frage, unter welchen Leistungsbegriff die erbrachten Leistungen künftig zu subsumieren sind. Als Alternative wäre eine Einordnung unter den Begriff der auf elektronischem Weg erbrachten sonstigen Leistungen nach § 3a Abs 10 Z 15 UStG, für die sich der Leistungsort nach § 3a Abs 9…

UFSL RV/0506-L/071.) Keine Steuerfreiheit bestimmter ärztlicher Leistungen (Schwangerschaftsabbrüche) 2.) Schätzungsberechtigung wegen Nichtvorlage von Grundaufzeichnungen 3.) Schätzung der Barerlöse eines Arztes anhand bestimmter verbrauchter Medikamente
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.01.2010Teil 3/4

…off-label", also außerhalb der registrierten Anwendungsgebiete, zu verwenden. Ampullen 0,2 mg Aktive Leitung der Plazentaperiode Zur Unterstützung der Plazentaablösung und zur Verringerung des Blutverlustes. Atonia uteri bzw. Blutungen - während und nach der Plazentaperiode - nach Sectio caesarea - nach Abort Behandlung der Subinvolutio uteri, Lochiometra…

UFSW RV/1172-W/03Nichtanerkennung des Vorsteuerabzuges hinsichtlich des einem Bezieher von Leistungen des AMS für den Besuch eines Lehrgangs in Rechnung gestellten Umsatzsteuerbetrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.05.2004

…sechs Wochen nach Zustellung (Kenntnisnahme) Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Entscheidungsgründe Der Bw., welcher seit Anfang des Streitjahres 2002 Leistungen durch das Arbeitsmarktservice empfangen hatte, teilte dem Finanzamt in seiner Begründung für den auf Herabsetzung der Einkommensteuervorauszahlungen für das Jahr 2002 gerichteten Antrag vom…

UFSS FSRV/0025-S/03Unterbliebene Abrechnung eines fertiggestellten Bauvorhabens trotz Forderungseinklagung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)18.01.2005Teil 1/2

…die Subunternehmer so, als ob er selbst die entsprechenden Tätigkeiten durchführen würde. VI. Für die vertragsgegenständlichen Arbeiten wird als Fixpreis ein Entgelt von öS 10.000.000,-- (zehn Millionen) zuzüglich MwSt. vereinbart. Mit diesem Entgelt sind sämtliche Leistungen abgegolten, außer Mehr- bzw. Minderleistungen, die schriftlich…

UFSG RV/0237-G/05Keine Vorsteuererstattung aus Rechnungen gemäß § 11 Abs. 12 UStG 1994 (hier: nicht steuerbare Leistungen)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.01.2006

…entsprochen werden. 2) Rechnungen der Fa. E. Da es sich bei den gegenständlichen Leistungen um solche anlässlich einer Promotion - "Nicht zuletzt wegen der Reizüberflutung der Konsumenten stellt die Promotion die Alternative und Ergänzung zur klassischen Werbung dar. Der große Vorteil bei der Promotion besteht in…

UFSL RV/0435-L/04Zahlung für den Verzicht auf ein Optionsrecht als sonstige Einkünfte iSd § 29 Z 3 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.06.2007Teil 2/3

…lässt offen, ob die P.GmbH die Liegenschaften kauft oder den Leasingvertrag übernimmt. Wann wurde der GesbR die Entscheidung mitgeteilt? Welche der Alternativen wurde schließlich vereinbart? 7. Wie wurde die "Optionsablöse" in Höhe von 4,913.000,00 S berechnet? Auf welchen Grundlagen fußt diese?…

UFSW RV/1733-W/05Kosten einer alternativen Selbstbehandlung ohne ärztliche Verschreibung keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.05.2006

…Bescheinigung nachzuweisen, welche Krankheit im konkreten Fall im Jahr 2003 vorgelegen und ursächlich für die beantragte außergewöhnliche Belastung gewesen sei. 4) Aufgrund der Art der Präparate scheint es sich um eine alternative Behandlung(stherapie) gehandelt zu haben, sodass durch ärztliche Bescheinigung nachzuweisen sei, dass die…

UFSL RV/0090-L/04Zahlung für den Verzicht auf ein Optionsrecht als sonstige Einkünfte iSd § 29 Z. 3 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.06.2007Teil 1/3

…544, zu Recht erkannt, dass das Entgelt für den Verzicht auf Nachbarrechte zu Einkünften aus Leistungen im Sinne des § 29 Z 3 EStG 1988 führe. Bei einem Verzicht auf derartige Nachbarrechte würde es sich nicht um eine Veräußerung von Vermögen oder eine einem Veräußerungsvorgang gleichzuhaltende…

UFSL RV/0090-L/04Zahlung für den Verzicht auf ein Optionsrecht als sonstige Einkünfte iSd § 29 Z. 3 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.06.2007Teil 2/3

…lässt offen, ob die P.GmbH die Liegenschaften kauft oder den Leasingvertrag übernimmt. Wann wurde der GesbR die Entscheidung mitgeteilt? Welche der Alternativen wurde schließlich vereinbart? 7. Wie wurde die "Optionsablöse" in Höhe von 4,913.000,00 S berechnet? Auf welchen Grundlagen fußt diese?…

UFSL RV/0301-L/04Zahlung für den Verzicht auf ein Optionsrecht als sonstige Einkünfte iSd § 29 Z 3 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2007Teil 1/3

…544, zu Recht erkannt, dass das Entgelt für den Verzicht auf Nachbarrechte zu Einkünften aus Leistungen im Sinne des § 29 Z 3 EStG 1988 führe. Bei einem Verzicht auf derartige Nachbarrechte würde es sich nicht um eine Veräußerung von Vermögen oder eine einem Veräußerungsvorgang gleichzuhaltende…

UFSL RV/0301-L/04Zahlung für den Verzicht auf ein Optionsrecht als sonstige Einkünfte iSd § 29 Z 3 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2007Teil 2/3

…offen, ob die P.GmbH die Liegenschaften kauft oder den Leasingvertrag übernimmt. Wann wurde der H.undMitbesitzer die Entscheidung mitgeteilt? Welche der Alternativen wurde schließlich vereinbart? 7. Wie wurde die "Optionsablöse" in Höhe von 4,913.000,00 S berechnet? Auf welchen Grundlagen fußt diese…

UFSF RV/0244-F/071) Kosten einer Ayurvedakur als außergewöhnliche Belastung 2) Außergewöhnliche Belastung wegen eigener Behinderung 3) Unterhaltsleistungen (Krankheitskosten) an die Ehegattin, welche eigene Einkünfte bezieht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.07.2008Teil 1/2

…Einkommensteuerbescheid 6.673,92 € betragen habe, sei deshalb kein Kostenersatz möglich, weil diese in den vergangenen zwei Jahren bereits zwei Leistungen in Anspruch genommen habe (je 1.600,00 € für zwei Kuraufenthalte). Es sei auch nicht zutreffend, dass bezüglich der Kuraufenthalte keine ärztliche…

UFSL FSRV/0011-L/07Durch einen Betrüger herausgelockte Geldmittel als vermeintlich finanzstrafrechtlich relevant verheimlichte Schwarzumsätze
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)20.05.2008

…Leistungen zu erbringen, tätigt insoweit keine steuerbaren bzw. steuerpflichtigen Umsätze. Insoweit war somit das gegen den Beschuldigten anhängige Finanzstrafverfahren mangels eines diesbezüglich finanzstrafrechtlich relevanten Sachverhaltes für diese nicht durchgeführten Lieferungen in den Monaten April bis Juni 2004 gemäß § 82 Abs. 3 lit. c. 1. Alternative…

UFSL RV/0284-L/04Anwendung der Differenzbesteuerung nach Ankauf eines geleasten Fahrzeuges.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.12.2008Teil 1/2

…Streit stand vielmehr die (alternative) Erfüllung der weiteren Tatbestandsmerkmale des § 24 Abs. 1 Z 2 UStG 1994, nämlich die Frage, ob für die an sie ausgeführte Lieferung Umsatzsteuer geschuldet wurde oder nicht. Hiezu ist Folgendes auszuführen: Gemäß § 3 Abs. 1 UStG 1994 sind Lieferungen Leistungen…

UFSS FSRV/0025-S/03Unterbliebene Abrechnung eines fertiggestellten Bauvorhabens trotz Forderungseinklagung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)18.01.2005Teil 2/2

…werden, welches er gar nicht abstellen kann, wäre tatsächlich möglicherweise von einer in die Verfassungssphäre reichenden überschießenden Tendenz der Strafnorm zu sprechen. War sein Verhalten von B mangels Alternative gar nicht von seinem Willen beherrschbar, liegt so gesehen gar kein finanzstrafrechtlich relevantes Verhalten vor. Auf…

UFSS FSRV/0017-S/05Langjährig teilweise verheimlichte Mieteinkünfte im Zusammenhang mit einem Bordellbetrieb; Strafbemessung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)03.10.2006

…der Tendenz, die gebotene Steuerpflicht als zu vernachlässigenden Umstand zu bewerten. Ebenso ist es Zweck der Strafe, die Beschuldigte selbst von zukünftigen derartigen Finanzvergehen abzuhalten. Neben diesen Argumenten sind bei der Strafbemessung auch die persönlichen Verhältnisse und die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Täterin zu berücksichtigen. Dabei…