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UFSW FSRV/0113-W/04Beschuldigter behauptet, keine Hinterlegungsanzeige gefunden zu haben; Zustellung sei daher nicht erfolgt; er behauptet nicht, abwesend gewesen zu sein.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)04.02.2005

…und dieser daher bekannt sei. Zu 50 % sei jemand anzutreffen. Im Falle einer Abwesenheit des Empfängers fülle der Zusteller grundsätzlich sowohl eine "Ankündigung eines 2. Zustellversuches" als auch am nächsten Tag eine "Hinterlegungsanzeige" aus und lege diese in das Hausbrieffach. Die auf dem gegenständlichen RSa…

UFSW FSRV/0029-W/06Beschwerde gegen Zurückweisung der Berufung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)14.03.2006

…nicht zugestellt werden, so ist der Empfänger schriftlich unter Hinweis auf die sonstige Hinterlegung zu ersuchen, zu einer gleichzeitig zu bestimmenden Zeit an der Abgabestelle zur Annahme des Schriftstückes anwesend zu sein. Dieses Ersuchen ist in den für die Abgabestelle bestimmen Briefkasten einzulegen, an der…

UFSL RV/0463-L/03Zustellung durch Hinterlegung; behauptete Ortsabwesenheit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.09.2003

…rechtzeitig gestellten Antrag auf Entscheidung über die Berufung durch die Abgabenbehörde II. Instanz wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass während seiner krankheitsbedingten Abwesenheit der Briefkasten von einer Bekannten entleert wurde. Es sei daher leicht möglich, dass der in Berufung gezogene Bescheid in der Reklamepost untergegangen sei…

UFSW RV/0704-W/13Mittelpunkt der Lebensinteressen eines römisch-katholischen Pfarrers
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid14.07.2013Teil 2/2

…abwesend sein, jedoch höchstens einen Monat im Jahr, im zeitlichen Zusammenhang oder mit Unterbrechung; auf die Ferienzeit werden die Tage nicht angerechnet, die sich der Pfarrer einmal im Jahr für Einkehrtage frei nimmt; wenn der Pfarrer aber länger als eine Woche von der Pfarrei abwesend…

UFSS RV/0582-S/08Säumniszuschlag; grobes Verschulden; Verschulden des Treuhänders; Kanzleiorganisation
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.08.2009

…In diesem Antrag wurde ausgeführt, dass der Geschäftsführer der Gesellschaft auf Grund einer schweren Schulterverletzung im Zeitraum der Fälligkeit der Abgabe immer wieder durch Krankenhaus- und Rehabaufenthalte abwesend gewesen sei. Die Entrichtung der Grunderwerbsteuer sei einer Angestellten übertragen worden und in weiterer Folge im provisorischen…

UFSL RV/0999-L/08Alleinverdienerabsetzbetrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.03.2013

…Nicht-Dauernd-Getrennt-Leben" ist in diesem Zusammenhang auch dann noch zu sprechen, wenn der Abgabenpflichtige zB aus Gründen seines Berufes - sei es auch für längere Zeit und immer wieder - vom gemeinsamen Familienwohnsitz abwesend ist, in mehr oder weniger regelmäßigen Abständen jedoch an diesen zurückkehrt…

UFSW RV/1575-W/11Kein Anspruch auf (erhöhte) Familienbeihilfe, wenn keine dauernde Erwerbsunfähigkeit vorliegt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.10.2011

…Dg eines depressiven Syndroms und schizoiden Persönlichkeitsstörung diagnostiziert. Therapieversuche mit einem SSRI und MAO Hemmer ohne Erfolg. Besucht seit diesem Semester ein Colleg für Chemie (Rosensteingasse), Dauer zwei Jahre. Im Gespräch öfters abwesend, im Denktempo dtl. verlangsamt. Ztw. Affektdissoziert anmutend Von Seiten der Herzerkrankung wird…

UFSW RV/0601-W/09Grundlagenbescheid - abgeleiteter Bescheid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.05.2011

…seinem Postfach rechtswidrig vorgenommen worden sei, da er sich seit 9. November 2007 auf stationärem Spitalsaufenthalt befunden habe und daher abwesend gewesen sei. Die Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung der Hausgemeinschaft in W., seien den Beteiligten nicht richtig zugewiesen worden. Ein großer Betrag sei seiner…

UFSL RV/0249-L/08Sind Nachlasspassiven aufgrund von Investitionen in das Einfamilienhaus der Ehegattin steuerlich zu berücksichtigen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.09.2010

…im grundbücherlichen Alleineigentum der Liegenschaft gestanden ist, ist einem reinen Zufall zuzuschreiben: Bei der seinerzeitigen Vertragsunterfertigung für das Grundstück war ich beruflich abwesend und wurde deshalb das Grundstück alleine auf meine Ehegattin "geschrieben". Mit Bescheiden je vom 6. September 2007 hat das Finanzamt für deren…

UFSL RV/0250-L/08Sind Forderungen gegen den Nachlass aufgrund von Investitionen in das Einfamilienhaus der Ehegattin steuerlich zu berücksichtigen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.09.2010

…im grundbücherlichen Alleineigentum der Liegenschaft gestanden ist, ist einem reinen Zufall zuzuschreiben: Bei der seinerzeitigen Vertragsunterfertigung für das Grundstück war ich beruflich abwesend und wurde deshalb das Grundstück alleine auf meine Ehegattin "geschrieben". Mit Bescheiden je vom 6. September 2007 hat das Finanzamt für deren…

UFSW RV/0095-W/09Honorarzahlungen an die Ehegattin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.08.2009

…Ausmaß der Tätigkeit dokumentierenden Aufzeichnungen in der Belegsammlung der Fr. T. befindlich waren, die nicht geprüft wurde und zum gegebenen Zeitpunkt außerdem abwesend war. Durch den Abgabepflichtigen konnten die Unterlagen nicht vorgelegt werden, weil berechtigterweise (vgl. E-Mail vom 13.11.2008 von Herrn R…

UFSG RV/0087-G/08Dauernd selbsterhaltungsunfähig trotz Arbeit auf einem geschützten Arbeitsplatz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2008

…Seit 1. Februar 1990 bezieht sie eine Invaliditätspension mit Ausgleichszulage. Im Wesentlichen unter Hinweis auf diese Einkünfte hat das Finanzamt mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid abweisend entschieden. In der dagegen fristgerecht eingebrachten Berufung führt die Sachwalterin für die Berufungswerberin auszugsweise aus: "Meine Schwester ... ist von…

UFSW RV/1243-W/05Kaufpreise für mit Bestandrechten belasteten Wohnungen sind fremdüblicherweise niedriger als leer stehende Kaufobjekte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.01.2008Teil 2/2

…Kur- oder Unterrichtszwecken oder aus beruflichen Gründen abwesend ist; | | 7. | die vermieteten Räumlichkeiten nicht zu der im Vertrag bedungenen oder einer gleichwertigen geschäftlichen Betätigung regelmäßig verwendet werden, es sei denn, daß der Mieter nur vorübergehend wegen Urlaubs, Krankheit oder Kuraufenthalts abwesend ist…

UFSZ1W ZRV/0332-Z1W/07Vorübergehende Verwendung, Ausfuhr aus dem freien Verkehr, Erstattung nach Art 236 ZK;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.12.2007

…Behebung bzw. Sanierung der Verfehlung zur vorübergehenden Verwendung und teilte mit, dass der über den Vorgang der vorübergehenden Verwendung informierte Exportzollsachbearbeiter am Abend des Exportes ungeplant abwesend gewesen sei und dass dessen Vertretung nicht gewusst habe, dass für die Ware ein Verwendungsschein existiert habe. Dabei…

UFSI RV/0362-I/06Vorliegen einer Lebensgemeinschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.12.2007

…mit "Y.(=Berufungswerber)-X." beschriftet ist. Im Erhebungsbericht vom 21. November 2003 ist weiters festgehalten, nach Auskunft von Nachbarn nächtige der Berufungswerber, sofern er nicht berufsbedingt abwesend sei, im Haus A Nr. 2. Morgens sehe man ihn wieder wegfahren. Abschließend heißt es in diesem Bericht…

UFSW RV/1687-W/06Familienbeihilfe und ständiger Aufenthalt der Kinder
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.08.2007

…der Bw. fest, dass B seit September 2004 eine Schule in d besuche, zum einen "wegen der Muttersprache" und zu anderen, weil "ich sehr viel geschäftlich abwesend bin". Mit Ergänzungsersuchen vom 27. Jänner 2006 bzw. Erinnerung vom 20. Februar 2006 wurde dem Bw. unter anderem…

UFSW RV/2190-W/06Anspruch auf Familienbeihilfe für Kinder ausländischer Studenten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.02.2007

…studiere und arbeite seit 7 Jahren (ab 1999) in Österreich.Die Bw. sei nicht mehr als 2 Monate abwesend gewesen. Sie habe geringfügig vor ihrer Kinderpause in einer Musikschule gearbeitet, was sie ab Oktober 2006 auch wieder vorhabe. Für ihr berufliches Fortkommen habe sie auch…

UFSI RV/0324-I/06Alleinverdienerabsetzbetrag bei Verzögerung der unbefristeten Aufenthaltserlaubnis der bosnischen Gattin im Inland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.08.2006

…Ehegatten in Gemeinschaft lebt. Von einem "nicht dauernd getrennt leben" ist in diesem Zusammenhang auch dann noch zu sprechen, wenn der Gatte zB aus Gründen des Berufes - sei es auch für längere Zeit und immer wieder - vom gemeinsamen Familienwohnsitz abwesend ist, in mehr oder weniger…

UFSZ3K ZRV/0142-Z3K/03Verspätungszuschlag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.05.2006

…nicht fristgerecht eingereicht worden. Darüber hinaus sei die verspätete Übermittlung dieses Vordruckes entschuldbar, da die damit befasste Mitarbeiterin erstmalig die Übermittlung des Za 130 vergessen hatte und anschließend krankheitsbedingt abwesend war, weshalb dieses Versehen erst nach ihrer Rückkehr bemerkt worden war. Überdies sei ein Verspätungszuschlag…

UFSL FSRV/0053-L/04Beschwerde gegen die Zurückweisung des Einspruches gegen eine Strafverfügung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)07.02.2005

…vgl. § 5 ZustG) zu benennen. Als Zustelladresse darf eine Abgabestelle nur dann nicht verwendet werden, wenn der Empfänger längere Zeit hindurch von ihr abwesend ist und der Empfänger diesen Umstand bei der Behörde oder beim Zustelldienst rechtzeitig bekannt gegeben hat (§ 4 Abs. 3 ZustG). Nach …