…nachgewiesenermaßen als taugliche und somit zwangsläufige Maßnahme zur Linderung der Krankheit qualifiziert. Dem Berufungsbegehren konnte sohin im Hinblick auf die oben dargelegten in Lehre und Rechtsprechung herausgearbeiteten Kriterien zur Anerkennung von Heilbehandlungskosten als außergewöhnliche Belastung wegen fehlender Zwangsläufigkeit nicht entsprochen werden. Es war daher spruchgemäß…

…für bestimmte Behinderte bzw. Erkrankte verwendet werden können, also keinen oder nur einen sehr eingeschränkten allgemeinen Verkehrswert haben, ist bei der Anschaffung der Infrarotwärmekabine nicht gerechtfertigt. Zudem fehlt die in § 24 Abs.3 EStG 1988 normierte Zwangsläufigkeit der außergewöhnlichen Belastung. Die Bw. hat wohl ein…

…am Merkmal der Außergewöhnlichkeit wie auch am Merkmal der Zwangsläufigkeit. Eine Berücksichtigung der vom Bw. geltend gemachten diesbezüglichen Aufwendungen als außergewöhnliche Belastung, ohne Berechnung eines Selbstbehaltes, kam nicht in Betracht. Auf die anlässlich des Erörterungsgespräches angedachte Beiziehung eines medizinischen Sachverständigen konnte bei der gegebenen Sachlage…

…Haushaltsersparnis oder andere Ersparnis abzuziehen, da es sich ausschließlich um Mehrkosten handle. Die für das Element der Zwangsläufigkeit vom Gesetz (§ 34 Abs. 3 EStG) verlangten Voraussetzungen seien ebenfalls erfüllt: Die Bw hätte sich der Belastung aus familienrechtlichen Gründen nicht entziehen können. Stelle man dagegen auf…

…April 2004 erhob der Abgabepflichtige gegen die Einkommensteuerbescheide für die Jahre 1998 und 1999 Berufung. Er wandte sich gegen die Nichtberücksichtigung der geltend gemachten Zahlungen als außergewöhnliche Belastung, da die Voraussetzungen für eine Anerkennung erfüllt seien. Die Außergewöhnlichkeit, die Zwangsläufigkeit und die eingeschränkte Leistungsfähigkeit seien…

…der Zwangsläufigkeit im Sinne des § 34 EStG sei in diesem Fall nicht erfüllt. Gegen den Einkommensteuerbescheid 2009 vom 28.01.2009 erhob die steuerliche Vertreterin des Bw. mit dem Schriftsatz vom 24.02.2009 innerhalb offener Frist Berufung und begehrte die Berücksichtigung der außergewöhnlichen Belastung…

…Erfordernis der Zwangsläufigkeit der Belastung ergibt sich, dass nur die Kosten für ein einfaches (durchschnittliches) Begräbnis abzugsfähig sind. Kosten für Blumenschmuck und Aufwendungen für die Bewirtung von Trauergästen stellen mangels Zwangsläufigkeit keine außergewöhnliche Belastung dar (Doralt, Einkommensteuergesetz, Kommentar, § 34 Tz 78). Die außergewöhnliche Belastung muss…

…und Rücktransport der Gattin zum/vom Therapiezentrum solche für wöchentliche Besuchsfahrten sowie für Besuche an den beiden Feiertagen als zwangsläufig erwachsen im Sinne des § 34 EStG, insgesamt somit für elf Fahrten. Darüber hinaus fehlt es am Merkmal der Zwangsläufigkeit. Die als außergewöhnliche Belastung grundsätzlich abzugsfähigen…

…Zwangsläufigkeit durch die Unterhaltsverpflichtung des Berufungswerbers von 542,80 € begrenzt. Der Ehegattin sei nach der 40 %-Regel ein Anteil von 13.957,90 € am verfügbaren Familieneinkommen zugestanden, wovon 4.364,02 € auf das entfallen seien, was bei der Ehegattin eine außergewöhnliche Belastung…

…Anerkennung der Kinderbetreuungskosten als außergewöhnliche Belastung grundsätzlich durch die Einkommens- und Vermögenssituation der Bw. sowie durch die Zwangsläufigkeit der Belastung gegeben war, wurde dem Antrag durch die Abgabenbehörde erster Instanz insofern Rechnung getragen, als bei Ermittlung des Einkommens der Grundbetrag berücksichtigt wurde. Hinsichtlich der beantragten…

…lässt sich auch aus den nachgereichten Unterlagen nicht entnehmen. Im vorliegenden Fall könnte sich daher eine Zwangsläufigkeit der Belastung allenfalls aus sittlichen Gründen ergeben. Eine solche würde jedoch nur dann vorliegen, wenn die Sittenordnung eine Handlung gebietet. Wie aus der Rechnung der Bestattung W hervorgeht…

…Die Aufwendungen könnten sich deshalb nur als außergewöhnliche Belastung steuerlich niederschlagen. § 34 Abs. 1 EStG 1988 nennt mehrere Voraussetzungen für eine solche Berücksichtigung. Dazu zählen vor allem die Außergewöhnlichkeit, die Zwangsläufigkeit und die wesentliche Beeinträchtigung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit. Liegt auch nur eine dieser Voraussetzungen nicht…

…der Zwangsläufigkeit im Sinne des § 34 EStG und somit die Voraussetzung zur Berücksichtigung einer außergewöhnlichen Belastung nicht gegeben sei. Die Inanspruchnahme einer bestimmten Bank und das Eingehen eines Risikos, das einem Börsenhandel immanent ist, stelle ein derartiges Verhalten dar. Gegen den Einkommensteuerbescheid 2009 brachte der…

…Aktiva)zu bestreiten. Nach der Judikatur des VwGH (VwGH v. 21.10.1999, 98/13/0057) fehlt es immer dann, wenn die Begräbniskosten aus dem Nachlass gedeckt werden können, an der Zwangsläufigkeit der Belastung . Auch kann von einer Beeinträchtigung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit nicht gesprochen werden…

…um von einer für die Anerkennung als außergewöhnlichen Belastung erforderlichen Zwangsläufigkeit ausgehen zu können. Die erstmals vorgelegte ärztliche Bestätigung datiert vom 22.9.2006 und bezieht sich auf eine Vorsorgeuntersuchung vom 20.9.2006, in deren Rahmen der Arzt verschiedene Erkrankungen festgestellt und "eine Therapie…

…aus einem Verhalten, zu dem sich der Beschuldigte aus freien Stücken entschlossen hat. Damit ist aber die vom Gesetz geforderte Zwangsläufigkeit der Belastung nicht gegeben (vgl. dazu nochmals zB BFH, BStBl. 2004 II, 267). Lediglich ergänzend bzw. der Vollständigkeit halber ist darauf hinzuweisen, dass an…

…Kosten nach dieser Verordnung ohne Kürzung um Pflegegeldbezüge zu berücksichtigen, soweit die Ausgaben nachgewiesen werden. Nach einhelliger Lehre und Rechtsprechung erwachsen Kosten der eigenen Erkrankung aus tatsächlichen Gründen dem Grunde nach zwangsläufig. Die Berücksichtigung als außergewöhnliche Belastung setzt darüber hinaus Zwangsläufigkeit der Höhe nach voraus…

…Unbestritten ist, dass für den Bw. die Übernahme der Kosten im Zusammenhang mit dem Begräbnis seiner Mutter außergewöhnlich und zwangsläufig war. Aus dem Begriff der Zwangsläufigkeit der Belastung ergibt sich, dass nur die Kosten für ein einfaches (durchschnittliches) Begräbnis (Bestattung und Grabmal) abzugsfähig sind. (Jakom…

…Hinzu kommt noch, dass für die Anerkennung der Anschaffung eines derartigen Hilfsmittels von Lehre und Rechtsprechung jedenfalls auch eine konkrete Verordnung durch einen befugten Arzt notwendig gewesen wäre, um von einer für die Anerkennung einer außergewöhnlichen Belastung erforderlichen Zwangsläufigkeit ausgehen zu können. Im gegenständlichen Fall…

…beim Bw. (Leistungsfähigkeit) siehe weiter unten. Begräbniskosten können insoweit eine außergewöhnliche Belastung sein, als sie durch das zum Verkehrswert bewertete Nachlassvermögen nicht gedeckt sind. Die im Gerichtsbeschluss ausgewiesenen Aktiva sind daher in Abzug zu bringen. Aus dem Begriff der Zwangsläufigkeit der Belastung ergibt sich, dass…