…von S 1.000.000.-, wenn dieser auf Grundlage der von Herrn W. erteilten Informationen von O.S. bezahlt wird, ohne weitere Gegenleistung auszufolgen. Mit dieser Vereinbarung zwischen J.S. und dem Bw steht für die Behörde somit fest, dass allein die Zurverfügungstellung von Wissen…

…als Package in Form einer "Tagung mit Übernachtung" und als "Tagung ohne Übernachtung" buchbar. Beide Leistungen, also die Beherbergung einerseits und die Zurverfügungsstellung von Seminarräumen andererseits werden völlig unabhängig voneinander angeboten und erbracht. Die Preise bzw Rechnungen differieren dementsprechend. Unter Hinweis auf die o.a…

…handelte. Seines Wissens nach wohnten sowohl Bw., als auch Ing.B. in Graz. Die Wohnung erde derzeit von B.B., der Enkelin der Bw bewohnt. Ob im "Büro" auf Top 21/22 jeweils ein Geschäftsbetrieb stattgefunden habe, könne er nicht sagen. Auch wisse er nicht…

…Zuverfügungstellung der erforderlichen Geldmittel, sowie deren Verwendung regle. Darin liege eine Anweisung des allgemeinen Wirtschaftens. Die Holding entscheide selbst im Rahmen der vorgegebenen Verwendungsarten über die Verwendung, wobei es auch zur Rücklagenbildung bei ihr kommen könne. Die grundsätzliche Anordnung im Beschluss sei zu unterscheiden von…

…Verbot oder gegen die guten Sitten verstößt. So gesehen stellt daher die rechtswidrige Zurverfügungstellung von Diensterfindungen gegen Entgelt durch Arbeitnehmer eines geschädigten Betriebes an den schädigenden Konkurrenten eine umsatzsteuerbare und steuerpflichtige Leistung dar, welche von den Leistenden (den Diensterfindern) dem Empfänger (dem Konkurrenten) in Rechnung…

…Edok - durchaus plausibel. Wie das Zahlenmaterial erweise, sei die Bw. gerade in den letzten drei Monaten von "wissenden Kunden" (gegen die das Finanzamt Strafanzeige wegen gewerbsmäßigen schweren Betruges erstattet habe) geradezu überrannt worden. Hätte die Bw. auch nur die geringsten Bedenken gegen die Richtigkeit ihrer…

…Tätigkeit im Ausland, die der Kunst, der Wissenschaft oder Forschung dient " § 3 Abs 1 Z 6 EStG 1988 normiert eine Steuerbefreiung für: "Zuwendungen aus öffentlichen Mitteln (einschließlich Zinsenzuschüsse) zur Anschaffung oder Herstellung von Wirtschaftsgütern des Anlagevermögens oder zu ihrer Instandsetzung (§ 4 Abs 7). Dies gilt…

…von Wettbewerben für Versicherungsvertreter u.s.w.. Weitere Details seien dem Vertrag über die Zurverfügungstellung von Know-how zu entnehmen. Die Bw. habe umfangreiche Arbeitsunterlagen, die aufgrund jahrelanger praktischer Erfahrung entstanden seien, an die X. übergeben. Es handle sich hierbei nicht um allgemein verfügbares Wissen…

…99 Abs. 2 FinStrG vom 6. Juni 2005 verwiesen. Aus dem Bericht ergebe sich aus einer Fülle von Details, dass der Bf. im Bau- und Baunebengewerbe wissentlich und mit dem Einsatz von Schwarzarbeitern umfangreiche selbständige Leistungen erbracht habe, ohne seinen steuerlichen Verpflichtungen nachzukommen. Es bestehe…

…vom 3.12.2003, 7 Ob 256/03b aus, dass ein Dienstnehmerüberlassungsvertrag in Abgrenzung zum Werkvertrag dann vorliegt, wenn nur die Zurverfügungstellung von Dienstnehmern gegen Entgelt, nicht aber ein bestimmter Arbeiterfolg vereinbart ist, während die Instruierung und Überwachung der Dienstnehmer dem obliegt, dem sie überlassen…

…Versicherungsvertreter usw. Weitere Details seien dem "Vertrag über die Zurverfügungstellung von Know-how" zu entnehmen. Umfangreiche Arbeitsunterlagen, die aufgrund jahrelanger praktischer Erfahrung entstanden wären, seien von der Bw. an die A-Gesellschaft übergeben worden. Es handle sich hierbei nicht um allgemein verfügbares Wissen, sondern um…

…Herrn Dr. SR umfasst auch die unentgeltliche Zurverfügungstellung von Heizungs- und Warmwasserenergie, aller öffentlichen Abgaben und Betriebskosten für den Wohnrechtsgegenstand und auch dessen Erhaltung, [..] In Pkt. II. der besagten Vereinbarung wird festgehalten: 2.1. Diese Vereinbarung wird für die Dauer von 5 (fünf) Jahren, das…

…hat - um den Erwerb einer "Großlizenz" durch die Bw. für sein Baumarketingsystem handeln. Entscheidend ist, ob die unter der Bezeichnung "Baumarketing-System" vereinbarte Zurverfügungstellung von Know-how an die Bw. durch den ihr gesellschaftsrechtlich nahestehenden K nach außen ausreichend zum Ausdruck gekommen ist, einen eindeutigen…

…Die psychiatrische Therapie stützt sich sogar vorrangig auf Methoden systematischer Kommunikation. Gewöhnlich muss die Wirksamkeit eines Therapieverfahrens einer Überprüfung nach wissenschaftlicher Methode standhalten können, um von der Medizin als anerkannt zu gelten. Je nach Ziel und Zweck der Therapie stellt man weitere Adjektive hinzu: |…

…a.a.o., Anm. 288). Im Falle von Roamingleistungen eines österreichischen Netzbetreibers [Zurverfügungstellung des österreichischen Mobiltelefonnetzes an einen im Drittland ansässigen Unternehmer (Telefonbetreiber) zur Nutzung (Telefonieren) durch dessen Kunden im Inland] hat der VwGH (22.11.2006, 2005/15/0104) festgestellt, dass diese Leistungen nach…

…nicht aufzugreifen waren. Da sich der Gesellschafter zu keiner wie immer gearteten Verpflichtung zur Rückgewähr der erhaltenen Beträge verpflichtet hatte, konnte von keiner darlehensweisen Zurverfügungstellung von Kapital ausgegangen werden. Damit entfällt auch die Verzinsungspflicht. Was die Verlustzuweisung aus den Beteiligungen selbst angeht, wird in diesem…

…mangels besseren Wissens, weitergegeben worden sei. Wie allerdings auch schon in der Berufungsvorentscheidung des Finanzamtes Wien 3/11 vom 20. Dezember 2009, ausgeführt, sei die allfällige Aufnahme von Arbeitern auch in der Betriebsstätte R. nicht relevant, da der Ort der Geschäftsleitung nicht von Bedeutung sei…

…der Saldo nicht aus der Zurverfügungstellung von kurzfristigen Finanzierungen resultierte, sondern aus einem Verkauf - in diesem Zeitraum nicht vorgenommen wurde. Die Zinsen für den Zeitraum 1998 bis 2001 wurden allerdings dennoch nachträglich - mit einem weiteren Aufschlag von 0,5 % - verzinst und von Seiten der Bw.…

…zum Akt genommen wurden. Darüber hinaus wurde ein Schreiben eines Mitarbeiters des Finanzministeriums, die "Zurverfügungstellung von Unterlagen auf Datenträgern", in Kopie übergeben und insbesondere auf die Fußnote 3 verwiesen. Es wurde auf den Grundsatz von Treu und Glauben verwiesen (Berufung S. 49). Der Bw. betonte…

…der Anbahnung eines Kaufvertragsabschlusses brachte der steuerliche Vertreter vor, allgemein zu wissen, dass bei der Bw. so wie bei sämtlichen Autohäusern es üblich sei, dass die Aquisition durch Werbung und Mundpropaganda erfolge, sodass die Kunden von selbst kommen würden; durch aktives Handeln (Kunden würden angesprochen…